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Die Wahrheit des Wortes

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Wolfgang Schäuble (CDU) muss zurücktreten

11. Mai 2010

Was spielte sich am Wochenende für ein merkwürdiges Spiel in Brüssel ab und vor allem, was wird es den deutschen Steuerzahler kosten? Natürlich war ein Hauptthema der vergangenen Woche auch die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aber das wohl wesentlich Bedeutendere, für jeden Bürger in Europa und damit natürlich auch in NRW, tat sich in Brüssel. Hier wurde in der Nacht von Sonntag auf Montag ein Schutzschirm für den Euro in Höhe von unvorstellbaren 750 Milliarden Euro beschlossen. Hieß es am Freitag noch, dass Deutschland wahrscheinlich mit einem Beitrag im zweistelligen Milliardenbereich durchkommt, spricht man seit Montag von einem dreistelligen Milliardenbetrag. Da kann man sich doch jetzt schon einmal auf mehr Arbeitslosigkeit gepaart mit noch massiveren Einschnitten im Sozialsystem einstellen, von Steuererhöhungen und weitersteigenden Sozialabgaben ganz zu schweigen. Wie sich all dies auf den sozialen Frieden auswirken könnte, konnte man letzte Woche erst in Griechenland erleben. Sieht man von all dem ab, wird einem aber vor allem klar, dass es hier um einen Politikstil geht, der so nicht länger tragbar ist.

Wer stoppt den Leitwolf Barack Obama?
Der Euro, und damit vor allem am Ende des Tages der Friede in Europa, wird massiv angegriffen und wo die Angreifer stecken, ist ganz klar zu definieren, sie sitzen an der Wall Street in New York. Barack Obama, der Friedensnobelpreisträger, hat zu diesen Angriffen auf die europäische Währung und damit letztendlich auch auf den europäischen Frieden scheinbar keine Meinung. In europäischen Ministerkreisen spricht man schon von Wolfsrudeln die ihre schwache Beute zerreißen werden, um in dieser, der Situation durchaus angemessenen, scharfen Tonlage zu bleiben, sollte endlich einmal jemand einen Förster beauftragen, der den Leitwolf in seine Schranken weist. Natürlich freuen sich die USA, scheinbar aus rein wirtschaftspolitischen Aspekten, immer wieder über Unruheherde auf der ganzen Welt, dies sieht man vor allem vom Irak bis Afghanistan, dass von den USA aus jetzt aber auch scheinbar schon massiv versucht wird Europa zu schwächen, muss gestoppt werden. Nachdem in der letzten Woche ein Gesetz in nie da gewesener Geschwindigkeit durch die parlamentarischen Instanzen gepeitscht wurde, weiß man nun einige Tage später schon, dass all dies nicht im Ansatz ausreichen wird, was die Vermutung schon zulässt, dass die Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit voller Absicht getäuscht wurden, wohl auch im Hinblick auf die Landtagswahl an Rhein und Ruhr am vergangenen Sonntag.

Sehr merkwürdig war dann auch, dass schon vor der Landtagswahl in NRW Gerüchte durch die Medien gingen, dass der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach der NRW-Wahl zurücktreten würde und durch den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) ersetzt würde. Kurz vor der Schließung der Wahllokale am Sonntag, konnte man dann erfahren, dass Wolfgang Schäuble (CDU) wegen Problemen mit einem neuen Medikament in ein Krankenhaus in Brüssel eingeliefert wurde und so nicht an der Konferenz teilnehmen konnte, bei der die zu Beginn erwähnten 750 Milliarden Euro beschlossen wurden. Er ließ sich vom Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vertreten, was natürlich für die Geschichte bedeutet, sollte bei dieser so wichtigen und vor allem, gerade auch für Deutschland, so teuren Entscheidung etwas schiefgelaufen sein, war der Bundesfinanzminister nicht persönlich anwesend und alles andere könnte man auf reine Kommunikationsprobleme schieben, ohne eine Verantwortung an Personen oder Parteien festmachen zu müssen. Wir setzen hier in der Redaktion voraus, dass unsere Demokratie noch so funktionsfähig ist, dass es auszuschließen ist, dass dies ein geplantes Schauspiel war. Im Umkehrschluss zeigt dies dann natürlich, wie es tatsächlich um den gesundheitlichen Zustand dieses, gerade in dieser Zeit, so wichtigen Kabinettsmitglied bestellt ist und deshalb fordert Thorsten Hülsberg, als Verfasser dieses Artikels, auch im Interesse der Bürger der Bundesrepublik Deutschland, den sofortigen Rücktritt des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU).

Kann man der SPD trauen?
Nun hat die SPD am vergangenen Freitag dem Hilfspaket für Griechenland im Bundestag nicht zugestimmt, sondern sich der Stimme enthalten, was allerdings auf den Verlauf des Gesetzes keinerlei Einfluss gehabt hat und natürlich auch allen Beteiligten vorher bekannt war. Nun geht gerade auch der SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD), im Rahmen der Nachlese der NRW-Wahlen, massiv die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an und auch er erhebt die Vorwürfe der Täuschung der Bürger. Hier meint man nun klare politische Linien erkennen zu können, dies ändert sich schlagartig, wenn man sich das große Ganze betrachtet. Natürlich ist es nun für die SPD ein Leichtes, auf der Koalition aus Union und Liberalen rumzuhacken aber man scheint dabei zu vergessen, dass diese Regierung gerade erst seit Herbst letzten Jahres an der Macht ist und zuvor eine große Koalition zwischen Union und SPD regierte und diese auch von der Partei des Herrn Gabriels (SPD) bis zum letzten Tag geführt wurde. Hier ist festzuhalten, dass es immer wieder Versprechen gab, Gesetze gegen die raubtierkapitalistischen Auswüchse in unserer Gesellschaft zu erlassen, geschehen ist allerdings bis zum heutigen Tage nichts, eben auch nicht zur Verantwortungszeit der SPD, was zu mindestens eine Mitschuld dieser Partei erahnen lässt.

Außerdem sollte man auch immer sehen, dass auch ein Großteil des Fundamentes dessen, auf was dieses menschenverachtende, nur auf der Gier nach Geld ausgerichtete System thront, zu Zeiten beschlossen wurde, als die SPD noch zusammen mit den Grünen regierte. Deshalb muss man auch klar in Richtung SPD wieder davor warnen, als Bewohner eines großen Glashauses mit Steinen zu werfen. Von allen Seiten hört man immer wieder, dass nun endlich Schluss damit sein muss, die Gelder zukünftiger Generation zu verprassen, wie da 750 Milliarden Euro ins Konzept passen sollen, scheint schlicht und ergreifend nicht plausibel erklärbar zu sein. Eine, und zwar ganz offensichtlich die einzige Lösung dieses Problems sind Gesetze die diese Auswüchse eindämmen bzw. verhindern. Wem das in New York, Washington oder auch London nicht passt, sollte im Kontext des Wohlergehens der Bürger der Bundesrepublik Deutschland niemanden in diesem Lande interessieren. Die Instabilisierung Europas durch Angriffe auf den Euro muss beendet werden und dies funktioniert nicht durch immer neue Milliarden. Die Europäer selbst sollten ein ganz neues Wir-Gefühl entwickeln und zwar völlig losgelöst von der Europäischen Union (EU) und somit auch noch viel mehr Solidarität zeigen, denn der Feind sitzt viel eher in Washington bzw. in New York, als in Athen, Lissabon oder Madrid.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 4 Kommentare ↓

  • 1 Andrea Bondi // 11. Mai 2010 at 16:14

    Europa wird Stück für Stück kaputt-taktiert. Es glaubt doch ohnehin fast kein/r EuropäerIn mehr an die ewigen Lügengeschichten der Regierungen.

    Jüngst kam aus der Führungsetage des österreichischen Energieunternehmens “Wien-Energie” folgende Aussage: “Wenn die Leute kein Geld haben, um ihre Stromkosten zu bezahlen, dann sollen sie doch bei ihrer Hausbank einen Kredit aufnehmen”. Das erinnert mich doch extrem an den Ausspruch Marie Antoinettes: Wenn die Menschen kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen! Die Geschichte hat gezeigt, was danach geschah! Irgendwann, in naher Zukunft werden derlei menschenverachtende Aussagen und Verhaltensweisen hoffentlich nicht mehr ungestraft verzapft werden!
    Die Schmerzgrenzen sind fast erreicht!

  • 2 Ludwik // 11. Mai 2010 at 19:53

    Hallo, gehen Sie mal Heute oder Morgen zur Bank, und sagen Sie , ich will € in USD tauschen…..
    Und sehen Sie sich das Gesicht der Bankangestellten an….
    Dann haben Sie die Antwort!

    € adee….
    1 zu 1.27 ist besser als was da noch kommen wirdI
    Selbst 1 zu 1 ist noch sicherer!

  • 3 Fadir // 14. Mai 2010 at 16:04

    CDU/CSU soll insgesamt gehen

  • 4 Art for Europe über Europa und die Kultur // 17. Mai 2010 at 06:29

    [...] geprägte Unternehmen aus den USA haben zuletzt sogar damit begonnen ganz Volkswirtschaften in Europa anzugreifen. Dies scheint eine neue Art der Kriegsführung in diesem Jahrtausend zu [...]

Schreib was dazu