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Die Wahrheit des Wortes

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Wieder nur Show bei der SPD?

7. Dezember 2017

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. An manchen Tagen ahnt man vorher, in welche Richtung es gehen wird und solche beginnen am heutigen Donnerstag für die SPD, denn bis zum Wochenende steht dort ein ganz entscheidender Parteitag an. Es geht noch immer darum, dass Deutschland in der Staatskrise feststeckt, die allerdings vor allem eine Krise für die Bürger bedeutet. Die Dauermachthaber wurden bei den letzten Wahlen ständig deutlich abgewählt, womit ein Politikwechsel eigentlich gesetzt gewesen sein sollte aber es kam völlig anders. Politisch sollte sich im ehemaligen Land der Dichter und Denker rein gar nichts ändern, was dazu führte, dass die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Siegeszug bis in den Bundestag fortsetzen konnte. Die dafür verantwortlichen Protagonisten gaben sich überrascht bis schockiert, was auch für ihre Medienhelfer galt, was schon ziemlich unglaubwürdig war, denn es war ein Prozess, welcher sich klar und deutlich abzeichnete. Die eindeutigen Zeichen wurden allerdings von der vermeintlichen Politelite in Deutschland, wozu natürlich auch die SPD zählt, ignoriert. Jegliche Möglichkeit sich auf die Bürger zu zubewegen, wurde mit einem hohen Maß an Arroganz unterlassen. Nun suchen sie kampfhaft nach Auswegen, sind dabei allerdings noch immer nicht bereit für die überfälligen, nachhaltigen Veränderungen.

Das Ende der Politikverdrossenheit
Stetig steigende Armut, immer mehr Unsicherheiten in der Arbeitswelt, das Verbreiten von Angst und Schrecken mit einer ominösen Terrorgefahr im Rahmen des großen Religionskrieges, nicht zu vergessen ein ungelöstes Flüchtlingsproblem, die Listen dessen, was die Menschen stört, ist sehr lang und wird auch noch immer länger. Klare Anzeichen, wie man zukünftig gegen den Wirtschaftsfaschismus und für eine Rückkehr zum Sozialstaat arbeiten will, sind eindeutig nicht zu erkennen. Auch hier lohnt es, nicht nur aus aktuellem Anlass, die SPD hervorzuheben. Ein wenig Personalverschiebung und immer neue, populistische Ausbrüche helfen nicht. Allein der allererste, kleine aber so wichtige Schritt der Distanzierung von der Agenda 2010 bleibt weiterhin aus. Da darf man sich nicht wundern, wenn man keine Punkte sammelt. Allgemein ist man schon lange auch voll auf der Linie der Unionsparteien bzw. macht man sich nur allzu gerne zu deren Lakaien, auch da ist es nicht verwunderlich, wenn sich immer Menschen von der SPD abwenden. Es ist die Sache mit dem großen politischen Einheitsbrei, den die Menschen schon lange satt hatten und der lange Zeit mit Politikverdrossenheit beantwortet wurde. Dann kam die Alternative für Deutschland (AfD) auf und diese bietet immer mehr Menschen eine Option. Mit ihr konnte man, auch deutlich an den Wahlbeteiligungen ablesbar, eine Rückkehr des Interesses an der Politik verzeichnen. Dies brachte allerdings dem genannten Einheitsbrei nichts, wie wiederum die Wahlergebnisse zeigten. Dagegen will sich nun auch die SPD stemmen. Es gibt nur ausreichende Gründe, an der Ernsthaftigkeit zu zweifeln.

Alles nur eine große Inszenierung?
Schaut man sich an, dass der SPD-Parteitag bestimmen soll, ob man überhaupt mit der Union redet, mutete dies etwas wenig an. Jeder weitere Schritt, von Sondierungen über Verhandlungen bis zum Koalitionsvertrag, soll von weiterer Zustimmung abhängig gemacht werden. Dies kann man besonders demokratisch nennen, es könnte aber auch etwas ganz anderes bedeuten, kostet es doch vor allem viel Zeit. Man könnte glatt vermuten, dass die Dauermachthaber, wie aber auch ihre wechselnden Mehrheitsbeschaffer, nur Zeit gewinnen wollen, um mit allen Mitteln die AfD wieder aus dem Spiel zu nehmen, um ihr ganz eigenes Spielchen gegen die Interessen der Mehrheit weiterspielen zu können. Bei der SPD würde dies am wenigsten irritieren, bewiesen sie schon deutlich, dass sie ihre Hauptaufgabe darin sehen, gegen die AfD zu kämpfen. Man merkt, es geht in diesem Tagen vor allem um die neue, politische Kraft in Deutschland, allerdings leider nicht um inhaltliche Fragen, wenn es um die Belange der Bürger geht. Eine andere Partei zu bekämpfen, kann nicht der hauptsächliche Inhalt sein und reicht auch nicht zum Regieren aus, zu mindestens nicht in einer freiheitlichen Demokratie. Der SPD-Parteitag bietet nun in den nächsten Tagen die Möglichkeit, den Menschen im Land zu beweisen, dass man es dort wirklich verstanden hat, wie man es in diesen Tagen von so vielen der etablierten Parteien hört, damit sie sich dann doch gleich wieder gegenteilig verhalten. Kommt es wieder anders, gibt es demnächst eine Volkspartei weniger, was dann allerdings auch kein Verlust wäre.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Kultur · Medien · Politik · Wirtschaft

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