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Die Wahrheit des Wortes

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Wie die Geschichte weiterging

30. Mai 2011

Morgen vor genau einem Jahr wurde in Deutschland Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stand das Land ganz plötzlich und überraschend ohne gewähltes Staatsoberhaupt dar. Der damalige Bundespräsident Horst Köhler hatte die Brocken hingeschmissen. Damals übernahm erst einmal Jens Böhrnsen (SPD), der gerade erst als Landesvater in Bremen wiedergewählte wurde, die Amtsgeschäfte. Natürlich war dies auch kein Zufall, sondern entsprach dem Grundgesetz, wo dieser Fall in § 57 klar geregelt wird. Vom ersten Tag an war dann auch schon Christian Wulff, der damals noch Landesvater in Niedersachsen war, im Gespräch und er wurde später auch tatsächlich gewählt und so kann man diese Erinnerung an ein Novum in der deutschen Geschichte auch gut dazu nutzen, um einmal zu schauen, wie sich der Nachfolger von Köhler bislang so gemacht hat. Bald wird einem klar, dass Wulff als Bundespräsident vor allem eines getan hat, sich dem Stil der deutschen Politik angepasst und dies ist eher Kritik, als das man es als Lob verstehen könnte. Nun ist er noch kein Jahr im Amt und hat noch viele Möglichkeiten Großes zu leisten aber trotzdem wirkt es bisher so, als sei auf dieser Ebene nicht allzu viel zu erwarten.

Gibt es noch große Politiker?
Die Probleme der Bundesrepublik Deutschland wachsen stetig an, auch wenn die Medien einem vielfach suggerieren wollen, dass dem nicht so ist. Konzerne können in diesem Staat scheinbar immer mehr tun, was sie gerade wollen, was sich jüngst erst im Bereich der Preisfindung bei den Tankstellen zeigte. Das allgemeine Interesse an der Politik ist auch eher auf dem Rückmarsch, so wählten bei den Landtagswahlen in Bremen gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten und dies obwohl man hier schon mit 16 Jahren wählen konnte. Das Bundeskabinett wird in einer gewissen Regelmäßigkeit umbesetzt bzw. neubesetzt und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht das, was sie eigentlich immer schon getan hat, hoffen, dass es nicht noch schlimmer kommt und moderieren. Man sieht sehr deutlich, was in diesem Land alles in den falschen Bahnen läuft aber trotzdem ändert sich nichts und dies ist erstaunlich und deutet auf der anderen Seite allerdings auch auf einen gewissen Egoismus in der Gesellschaft hin. Denn viele Menschen meinen noch immer, dass sich ihre Situation in absehbarer Zeit nicht verschlechtern wird und sind auch nicht gewillt sich in breiter Front für die einzusetzen, denen es jetzt schon schlecht geht. Dies führt dann natürlich dazu, dass dieses massive Netzwerk aus Wirtschaft und Politik relativ unbehelligt weiter dem Kurs des globalisierten Raubtierkapitalismus folgen kann.

Spätestens seitdem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise, die bis zum heutigen Tage weltweit Opfer fordert, sollte jeder begriffen haben, wie falsch der angesprochene Kurs dieses Netzwerkes ist. Große, mächtige Probleme klopfen gerade erst an die europäischen Türen und was da wartet, könnte fataler sein als alles bisher erlebte. Staaten, wie zum Beispiel Griechenland, haben das Potenzial die gesamte Währungsunion zu Fall zu bringen und damit am Ende des Tages natürlich auch die Europäische Union (EU) zu zerstören. Ein Szenario, welches näher ist, als man denken mag und auch immer mehr thematisiert wird. Dieser Zerfall der Gemeinschaft hätte auch für Deutschland nachhaltige Folgen, die man sich eigentlich gar nicht ausmalen mag. Wie gut die Pläne zur Verhinderung des Zerfalls bislang waren, merkt man sehr schön daran, dass Griechenland noch immer meilenweit von der Lösung seiner Probleme entfernt ist und sich diese gesamte Rettungsaktion mehr und mehr zu einem Fass ohne Boden entwickelt. Außerdem muss man natürlich berücksichtigen, dass Griechenland kein Einzelfall ist und es noch weitere Kandidaten, wie zum Beispiel auch Portugal, gibt, wo es bald schon ähnlich ablaufen kann. Solch schwere und kritische Zeiten verlangen nach herausragenden und großen Politikern aber diese scheint man in Deutschland in diesen Tagen vergeblich zu suchen, was die Situation natürlich nicht wirklich verbessert.

Wann startet Wulff durch?
In solchen Zeiten braucht das Land aber auch ein starkes Staatsoberhaupt, welches auch schon einmal Klartext redet und die Probleme klar anspricht. Wenn man es vorsichtig formulieren möchte, verhält sich Bundespräsident Christian Wulff auf dieser Ebene aber doch noch immer sehr zurückhaltend und man darf mit Spannung abwarten, was noch alles geschehen muss, damit er seine Zurückhaltung ablegt. In einer Zeit in der die Menschen, auch in Deutschland, immer direkter auf einen großen Abgrund zu gehen und die Politik dies mit Hilfe der Medien und hier vor allem mit den etablierten Massenmedien versucht vor den Bürgern zu vertuschen, sollte ein Ruck durchs Land gehen bevor es zu spät ist. Diese Ruhe, die hier vom politischen Berlin aus verbreitet wird, hat schon etwas von der Ruhe vorm Sturm. Genau diesen Sturm zu verhindern bzw. die Bürger vor ihm zu beschützen, darf als eine große Aufgabe der Politik angesehen werden, der im Moment eigentlich gar nicht mehr nachgekommen wird. Man erzählt den Menschen lieber etwas von Aufschwung, während die Armut weiter wächst, das Land mehr und mehr gespalten und der Sozialstaat weiter gerodet wird. Wenn man dann noch berücksichtigt, dass dieses Problem nicht nur ein rein deutsches ist, sondern es in ganz Europa immer stärker brodelt, wird einem die Tragweite des Problems erst richtig bewusst. Eine Politik für die Wirtschaft von der immer nur ein kleiner Kreis, eine vermeintliche Elite profitiert, wird auf Dauer nicht haltbar sein, zu mindestens nicht in einer wahrhaftigen Demokratie.

Nachdem der zu Beginn des Artikels beschriebene, sehr überraschende Rücktritt des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler schon historisch war und natürlich nicht nur für positive Resonanzen sorgte, hat sein Nachfolger Christian Wulff nun eine große Chance etwas Positives zu schaffen und damit in die Geschichte einzugehen. Er könnte beweisen ein wirklich Großer zu sein und sich für einen Kurswechsel im Sinne der Bürger einsetzen. Er könnte Signale aussenden für ein gerechteres Deutschland und damit Geschichte schreiben. Die Alternative hierzu wäre den Kurs weiter mitzufahren, den man in Deutschland schon seit Jahren fährt und der immer mehr Menschen glauben lässt in einer reinen Scheindemokratie zu leben, in dessen Hintergrund die Fäden einfach nur von der Wirtschaft gezogen werden. Gerade auch der G8-Gipfel im französischen Deauville, dem kleinen Seebad in der Normandie, hat gezeigt, dass gerade auch im Moment wieder sehr viel geredet wird, es Absichtserklärungen gibt, die Großes erwarten lassen und am Ende des Tages wird auch hier, wie immer bei solchen Veranstaltungen, vor allem eines übrig bleiben, leere Worthülsen. Als ob nichts passiert wäre und die EU so da stehen würde, wie eine perfekte Gemeinschaft, versucht man nun auch noch, nach der Verhaftung des serbischen Ex-Generals Ratko Mladic, Serbien an die EU heranzuführen, was zeigt, welcher Wahn hier vorherrscht und dem muss man entgegenwirken und dies geht auch problemlos ohne ein großes Maß an Nationalismus oder einer antieuropäischen Haltung. Es muss ein Europa der Bürger werden, auch für diesen Weg könnte sich der Bundespräsident im Sinne Deutschlands einsetzen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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