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Die Wahrheit des Wortes

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Wie die FDP nun Afghanistan managen muss

27. Januar 2010

Morgen startet in London die große Afghanistankonferenz. Es hat wieder den Anschein, dass man den Punkt erreicht hat, an dem man feststellen muss auf dem falschen Weg zu sein, also verhandelt man wieder. Dieses Vorgehen der Mächtigen der Welt kennt man sehr gut aus dem Bereich der Weltwirtschaftskrise. Zu erst werden Fakten geschaffen und dann stellt man fest, dass man nicht bis zum Ende gedacht hat und diskutiert wieder weiter. Der Ansatz ist auch nicht der verkehrteste um zu einer Lösung zu gelangen, allerdings scheint es ein strukturelles Problem zu sein. Selbst wenn sich manch Köpfe ändern, hat dies bislang an den grundlegenden Problemen nichts nachhaltig zum Besseren gewandelt, weder in der Weltwirtschaft, noch in Afghanistan. Bestes Beispiel ist Barack Obama, als Nachfolger von George W. Bush. Aber es hat nicht nur in den USA im letzten Jahr ein politischer Machtwechsel stattgefunden, auch Deutschland hat sich im Superwahljahr politisch schwer verändert und viele Politiker haben so nun auch eine Wohnung in Berlin aber vor allem hat so nun die FDP den Einfluss darauf, was sich zukünftig in Afghanistan tun soll.

Der Bürgermeister von Kabul
Hamid Karzai, der amtierend afghanische Präsident, ist trotz massiver Wahlfälschungsvorwürfe an die Macht gelangt und vereidigt worden und die Weltgemeinschaft nimmt dies hin. Wie seine Stellung im Land selbst ist, sieht man sehr schön daran, dass ihn viele abschätzig den Bürgermeister von Kabul nennen. Hier von einem starken Verhandlungspartner zu sprechen, macht etwa soviel Sinn, wie ernsthaft daran zu denken dieses Land stabil und befriedet in Kürze zu verlassen. Es ist eine Region die seit Jahrzehnten, um nicht zu sagen seit Jahrhunderten von Unruhe und Krieg gebeutelt ist. Vor den Amerikanern scheiterten hier unter anderem auch schon die Russen und man muss auch bei den Amerikaner vom Scheitern sprechen, denn das was Barack Obama jetzt versucht, scheinen die letzten Bemühungen zu sein, die Region nicht mit einem völligen Gesichtsverlust zu verlassen. Genau dies würde übrigens sehr wahrscheinlich nicht für mehr Sicherheit in der westlichen Welt sorgen, sondern genau zum Gegenteil führen.

Man mag jetzt meinen, dass dies ein Problem der USA sei, schließlich befindet sich Deutschland bis zum heutigen Tage in Afghanistan nicht im Krieg. Dieser Fakt führt auch dazu, dass es in der Hauptsache eine Angelegenheit des Auswärtigen Amtes und damit eine Angelegenheit von Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) ist. Da aber gerade im Moment auch der Wiederaufbau immer mehr in den Fokus rückt, spielt auch das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, welches von Dirk Niebel (FDP) geleitet wird, eine große Rolle. Man sieht eindeutig, warum es an der FDP ist, die Zukunft der deutschen Afghanistanstrategie zu managen. Man muss aber auch realistisch betrachten, welche Gewichtung die FDP, aber auch Deutschland im Gesamtkontext haben dürfte und da dürfte sich schnell zeigen, wie massiv man am Rockzipfel der USA hängt. Mehr Ausbildung der Sicherheitskräfte im Land ist ein großes Ziel der FDP, auch dieses Ziel ist erst einmal nicht zu beanstanden aber auch hier ist es, wie bei vielen anderen Fakten am Hindukusch auch, eine Frage der Ausführung.

Frieden schaffen mit vielen Waffen
Barack Obama und die USA haben ihre eigene Strategie, die für manch einen Beobachter nicht wirklich klar von der seines Vorgängers George W. Bush abzugrenzen ist. Noch mehr Soldaten sollen an den Hindukusch, dies bedeutet noch mehr Gewalt, Terror und Tote auf beiden Seiten und das alles mit dem Ziel, so angeblich zum Frieden gelangen zu wollen. Eine These die immerhin im letzten Jahr mit dem Friedensnobelpreis für Obama gekürt wurde. Auch Deutschland will noch einmal weitere Soldaten und Polizisten entsenden, allerdings um die Ausbildungssituation der dortigen Sicherheitskräfte zu verbessern. Aber auch die Entwicklungshilfe soll verdoppelt werden. Auf dem Papier sieht dies erst einmal gut aus und dürfte auch wieder einige Gemüter beim politischen Gegner in Berlin beruhigen. Da ist es nur zu dumm, dass es da wieder die Realität gibt, denn der alltägliche Kampf deutscher Soldaten, der hier im Land oftmals in der Wortwahl doch arg verharmlost wird, müsste eigentlich Krieg genannt werden. Was bringt es einem deutschen Soldaten der täglich mit Feuergefechten, Sprengfallen und anderen Hinterhalten zu kämpfen hat, wenn man in der Heimat nicht vom Krieg sprechen will?

Es wird ständig darüber debattiert, was aus Afghanistan werden soll, was auch sehr wichtig und richtig ist, man sollte nur nicht den Fehler begehen und darüber die eigenen Soldaten vergessen, schließlich verteidigen sie dort unten am Hindukusch die Sicherheit Deutschlands. Man sollte voraussetzen dürfen, dass dieser Grundsatz noch immer Gültigkeit besitzt, da ansonsten der ganze Einsatz plötzlich fragwürdiger wäre, als er es so oder so schon ist. So wird deutlich, dass auch mehr für die Verbesserung der Situation der Soldaten in Afghanistan getan werden muss. Dies zu ermöglichen wird natürlich auch eine der Aufgaben sein, an der sich die FDP und ihre Politik messen lassen muss. Ein weiterer wichtiger Fakt ist es natürlich, dass man die Interessen der Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu vertreten hat und hierzu zählt natürlich auch die Sicherheit und zwar mehr als die Belange eines Barack Obamas. In einer globalisierten Welt muss man massiv darauf achten, dass dabei nicht die eigenen, nationalen Interessen völlig untergehen, denn dies kann nicht im Sinne der Bundesrepublik Deutschland sein, was auch im Kontext zum Lissabon Vertrag zu letzt das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe noch einmal bekräftigt hat. Man darf also sehen, wie sich die FDP bei dieser großen Aufgabe in London verkaufen wird.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik

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