fairschreiben

Wenn man sich in diesen Tagen in Europa umschaut, kommen viele Fragen auf. Warum werden im Moment so viele Regierungen gestürzt und durch solche ersetzt, die einen direkten Bezug zur Eurozone haben? Wer hat die Macht einen Menschen, wie Silvio Berlusconi zu stürzen? Warum strebt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheinbar völlig entspannt eine dritte Amtszeit an? Ist das wirklich alles noch Zufall oder sieht man hier den Aufbau eines ganz neuen Europas mit immer weniger Demokratie und immer mehr Macht des Kapitals? Seitdem Sturz der griechischen Regierung und dem Fall Berlusconis machte sich so etwas wie Erleichterung in Europa breit, in Italien gab es Szenen, wie nach einem WM-Sieg, was das Gefühl aufkommen lässt, dass die Menschen nicht wirklich verstehen, was hier gerade passiert, denn man darf auch davon ausgehen, dass eine Folge, dieses europäischen Ausverkaufs, noch mehr Armut sein wird. In den letzten Jahren konnte man dies schon sehr gut in Deutschland erleben und diese vermeintliche Erfolgsgeschichte, soll nun wohl im großen Stil in Europa fortgesetzt werden. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden auf ein Minimum zurückgeschraubt und im Gegenzug werden die Gelder des Volks verschoben. Wer sich diesem Weg entgegensetzt, darf nicht mehr mitspielen und dies gilt vor allem für die Völker Europas.

Der Fall Berlusconi
Silvio Berlusconi zählte ohne Frage zu einem der umstrittensten Politiker in Europa und es gab viele Versuche ihn zu stürzen, es gelang aber niemanden. Ein Politiker aus dem Mutterland der Mafia und keiner hat die Macht ihn zu Fall zu bringen? Eine Geschichte die schon fast ein Drehbuch sein könnte, was vor allem für das Ende dieser Geschichte gilt. Plötzlich, als wäre es der normalste Vorgang der Welt, stürzte der größte Partypolitiker den es wohl in Europa gibt doch und kaum einer hinterfragt, welche Machtzirkel hier im Hintergrund gewirkt haben müssen, dass genau dies geschehen konnte. Was folgt, kennt man schon aus der Slowakei und Griechenland. Es wird wohl auch in Italien eine neue Regierung geben, die dann im vollen Umfang auf Kurs der Europäischen Union (EU) funktioniert. Dies bedeutet dann natürlich, dass das Staatenbündnis immer mehr an Macht gewinnt und die Autonomie der einzelnen Staaten immer mehr sinkt und dies vor allem im Kontext der Staatshaushalte, was nichts anderes bedeutet, als dass man diese Staaten noch einfacher ausrauben kann, als es bislang schon der Fall war. Ausgeraubte Staaten sind dann natürlich einfacher zu kontrollieren und haben natürlich auch mit immer mehr Armut zu kämpfen.

Das Volk, welches in einer Demokratie eigentlich das Sagen haben sollte, hat gar nichts mehr zu sagen. Ein Weg der in der EU nicht neu ist, schließlich weiß man auch, dass dieses Gebilde nur so funktionieren kann, denn hätte man zum Beispiel die Verträge von Lissabon über Volksentscheide der einzelnen Mitgliedsstaaten abgearbeitet, würde es die Union wohl jetzt schon nicht mehr geben. Die Menschen, die in Europa mehr und mehr regieren, was noch nichts über die tatsächliche Macht aussagt, arbeiten in vielen Fällen gegen das Volk, was natürlich auch immer wieder zu Widerstand führt und dieser dürfte auch in Griechenland und Italien noch groß werden, wenn die Menschen begriffen haben, was hier gerade wirklich passiert. Bei dem Tempo, in welchem Europa allerdings gerade umgebaut wird, könnte es dann schon zu spät sein. Die Freude in Italien über den Sturz von Silvio Berlusconi, die zum Teil, wie gesagt, an einen WM-Sieg erinnerte, könnte ganz schnell in das Gegenteil umschlagen, wenn die Italiener begriffen haben, wie es danach weitergehen soll. Auch in Griechenland muss man im Moment eher von der Ruhe vorm Sturm ausgehen, denn auch hier werden die Menschen irgendwann verstehen, was wirklich Sache ist. Denn bislang hörte man nur sehr selten etwas darüber, wie die neuen Regierungen ihre Völker aus der Krise führen wollen, dabei ist es so deutlich und das Zauberwort ist Eigenverantwortung.

Der Widerstand wird größer
Nun gibt es auch Regierungen in Europa, die so gar nicht in Frage gestellt werden, wie zum Beispiel die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es wird sich zwar schon einmal geräuspert, wenn man zum Beispiel das Parlament über die abfließenden Gelder mitentscheiden lassen muss und dies nicht in geheime Kleinstgremien verschoben bekommt aber im Vergleich zu dem, was man in Griechenland oder Italien an den Tag legte, ist hier wirklich im Sinne der EU alles hinnehmbar. Dies führt dann scheinbar auch dazu, dass die Kanzlerin sich schon einmal auf eine dritte Amtszeit freut und dies in einer scheinbaren Gelassenheit, die so wirkt, als wäre in diesem Land alles in bester Ordnung. Steigende Preise, sinkendes Wachstum, alles Faktoren die am Ende des Tages zwar dem Bürger schaden und zu noch mehr Armut führen werden, die ein Staat mit leeren Kassen auch gar nicht mehr abfedern kann aber wie man immer deutlicher merkt, geht es hier schon lange nicht mehr um die Mehrheit und deren Belange. Es geht um eine kleine Minderheit, die jetzt schon die Mehrheit des Reichtums hält und nun auch noch das sprichwörtlich letzte Hemd haben möchte. Auch wenn man es in den etablierten Massenmedien eher selten mitbekommt, gibt es allerdings Bewegung in der Masse, die sich offen gegen all dies stellt.

Auch an diesem Wochenende gingen wieder tausende Menschen in Berlin und Frankfurt auf die Straße, um zu zeigen, dass sie den Systemwandel bzw. Systemwechsel wollen und hier erkennt man einen Trend. Die Menschen lassen sich immer weniger ablenken und so viele Regierungen kann man gar nicht austauschen, um die Massen auf Dauer im Zaum zu halten. Die Politik wird immer mehr vor die Wahl gestellt, auf welcher Seite sie stehen möchte und dies gilt natürlich auch für das politische Berlin und die dortigen Protagonisten. Es wird spannend zu sehen sein, wo der europäische Weg hinführt, denn nur weil es im Moment nachdem deutschen Weg, von immer mehr Eigenverantwortung der Bürger, aussieht, ist hier das Ende der Geschichte noch nicht geschrieben und es ist zum Glück auch noch nicht gelungen, die Bürger in Deutschland und auch nicht im Rest Europas völlig abzulenken. Mit jedem Einschnitt der auf die Menschen zukommt, wird die Bewegung gegen das Regime im Hintergrund ansteigen und immer massiver werden. Man würde also im Sinne des Landes und der Bürger handeln, wenn man sich von diesem Regime lossagt und damit eine klare Position für das Volk bezieht. Dies alles gilt natürlich auch für die Vertreter der Wirtschaft aber hier ist an ein Einlenken, noch viel weniger zu denken. Es ist und bleibt die große Zeit des Umbruchs, auch in Europa und man wird sehen, welche Fragen sich am Ende all dessen, wie beantworten lassen.

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