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Die Wahrheit des Wortes

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Wenn Politik Geschichte schreibt

24. Februar 2011

In diesen Tagen schreibt das, was man in unserer heutigen Zeit unter Politik versteht, wirklich Geschichte, da reicht ein Blick nach Nordafrika, um dies im Detail zu begreifen. In Deutschland sieht es da ein wenig anders aus, denn hier tut sich, zu mindestens für die Menschen, noch nicht einmal oberflächlich etwas großartiges. Man muss allerdings eines einräumen, dass einem dieses Nichts mit einer Wahnsinnsshow in den Medien verkauft wird. Angefangen von den permanenten Angriffen auf den Bundesverteidigungsminister, während in Afghanistan deutsche Soldaten sterben, bis hin zu einer Hartz-IV-Reform, die wahrscheinlich wieder höchstrichterlich scheitern wird. Man fragt sich, welcher Part in diesem großen Schauspiel peinlicher ist, ja gar gefährlicher, der der Politiker oder der der Medienvertreter. Es gibt Dinge die auch in Deutschland kommuniziert werden könnten und müssten aber es gibt wohl Mächte in diesem Land, die dies geschickt versuchen zu verhindern. In Nordafrika und der arabischen Welt stehen die Menschen auf, hier lässt sich der größte Teil noch immer medial vernebeln und fragt sich, warum die Situation immer schlechter wird und keiner was dagegen unternimmt und das ist wirklich absurd.

Welche Geruchsrichtung hatte Eigenlob?
Nach einer schon als unzumutbar zu bezeichnenden Zeit des Stillstands und einer, im Verhältnis zum Ergebnis, ebenso unzumutbar langen Verhandlungszeit, hat man sich nun endlich auf die höchstrichterlich angeordnete Neuregelung im Bereich Hartz-IV geeinigt. Wirklich erwähnenswert ist eigentlich nur die Aussage von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), die davon spricht, dass hier sozialpolitische Geschichte geschrieben wurde. Man fragt sich, ob diese Frau eigentlich weiß, welche Geruchsnote man im Volksmund dem Eigenlob zuordnet. Eine weitere Frage ist, was hier eigentlich gelobt wird? Mehrbeträge die es stufenweise geben wird, die bei den anstehenden Preissteigerungen so oder so sofort wieder vernichtet werden oder aber Beiträge für Kinder und Jugendliche, gerade auch im Bereich Bildung, die im Kontext der Gelder, die man in Deutschland für Banken übrig hat, einfach nur lächerlich sind. Man hat nun noch nicht einmal angesprochen, dass es sehr viele Stimmen im Land gibt, die meinen, dass all dies abermals vorm Verfassungsgericht in Karlsruhe scheitern wird, was ein erneuter Beweis für die völlige Inkompetenz deutscher Politik wäre.

Solche Reformen, die ganz offensichtlich noch nicht einmal das Papier wert sind auf welchem sie geschrieben stehen, machen in Deutschland aber immer mehr Mode, wie gerade erst die Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bewiesen hat. In all diesen Kontexten spricht man dann gerne davon, dass es eben an Kapital mangelt und mehr nicht drin sei. Vielleicht sollten sich die verantwortlichen Minister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einfach einmal damit beschäftigen, warum die Kassen so leer sind und warum die Arbeitsmarktsituation in Deutschland mittlerweile so miserabel ist, dass der Staat Menschen die hart arbeiten gehen auch noch finanziell unterstützen muss, damit sie überhaupt überleben können. Würde man in Deutschland endlich damit anfangen für einen ordentlichen Arbeitsmarkt mit flächendeckende menschenwürdigen Löhnen und Gehältern zu kämpfen, wäre auch die Hartz-IV-Problematik nicht im Ansatz so groß. Anstatt dies zu tun, lobt man sich lieber selbst und hat scheinbar auch von den Medien, gerade auch von den etablierten Massenmedien, keinen großen Gegenwind zu erwarten.

Was sind Verluste?
Während man sich also im politischen Berlin über allerlei Reformen freut, die den Menschen, wenn sie ihnen nicht sogar schaden, auch nicht wirklich weiterhelfen, gibt es scheinbar noch handfeste Probleme an ganz anderer Stelle des Kabinetts. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich ganz offensichtlich mächtige Feinde gemacht und so wird er seit Wochen bzw. schon seit Monaten unter Feuer genommen. Versuchte man es bislang mit politischen Sprengsätzen gegen ihn, hat man nun zu persönlichen Angriffen gewechselt. Immerhin können sich die, die ihn scheinbar als zu mächtig einstufen, nun ein wenig freuen, denn gerade wurde durch die Uni Bayreuth bekannt, dass er seinen Doktortitel abgibt, da in der Doktorarbeit zu viele handwerklich gravierende Fehler seien, was übrigens nichts mit dem Inhalt zu tun hat, denn auch diese Aussage ist hier eingeschlossen. Das tatsächliche Anliegen besagter Personengruppe wurde allerdings auch mit dieser Attacke wieder nicht erreicht, was wohl bedeutet, dass man sich auf weitere, immer niveauloser werdende Angriffe gegen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einstellen muss und somit auch weiterhin versucht wird, die Politik in Deutschland im Ganzen zu schädigen.

Natürlich spielen auch bei dieser Schmutzkampagne die Medien ihre Rolle und man kann doch oft genug auch daran Zweifeln, wie unabhängig mancher der sich so nennt, wirklich ist. Das wahrhaftig Schlimme ist aber dass die tatsächlichen Verluste, die es leider auch wieder im Bereich von zu Guttenberg (CSU) zu beklagen gibt, im Theaterspiel um seinen Doktortitel fast völlig untergehen. Denn es kamen wieder drei Soldaten in Afghanistan ums Leben. Wenn man sich also im Bereich der Medien schon mit dem Bundesverteidigungsministerium beschäftigt, sollte man dies vielleicht an einer wirklich wichtigen Stelle tun, anstatt sich an irgendwelchen Schmutzkampagnen zu beteiligen. Drei gefallene Soldaten in Afghanistan sind Verluste, die es zu diskutieren gilt und nicht irgendwelche Doktortitel. Genau dies geschieht aber auch wieder nicht im ausreichenden Maß. Alles in allem ist es erschreckend, was es scheinbar in Deutschland mittlerweile bedeutet, mit Politik Geschichte zu schreiben. Dies zeigt am Ende des Tages einfach nur, wie sinnentleert die Politik in diesem Lande schon ist und wie sie sich jeden Tag weiter ins Abseits stellt und für mehr Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt. Ein Blick nach Nordafrika, in die arabische Welt sollte den Politikern auch in Deutschland allerdings klar machen, wo das hinführen kann.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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