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Die Wahrheit des Wortes

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Was will uns Russland und die NATO sagen?

21. August 2008

Gebetsmühlenartig bekräftigen alle am Kaukasuskonflikt beteiligten Seiten vor allem, dass es keinen neuen Kalten Krieg geben darf. Aber Russland hat der norwegischen Botschaft in Moskau mitgeteilt, dass man die Beziehungen zur NATO auf Eis legt. Die NATO verkündete zuvor, dass es, bis zum vollständigen Rückzug der russischen Armee aus Georgien, keine weiteren Konsultationen mit Russland im Rahmen des NATO-Russland-Rats geben wird. In Georgien selbst bewegt sich so gut wie gar nichts und die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice weißt daraufhin, dass man keine neuen Gräben in der Region zu lassen will. Hinzu kommt noch die Stationierung des neuen amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen. Da muss man schon festhalten, dass es mehr Fragen als Antworten gibt.

Was bedeutet eigentlich Rückzug?

Man kann schon behaupten, dass sich zum Ende der Amtszeit von George W. Bush weltpolitisch noch einiges tut. Musste man bisher davon ausgehen, dass sich dies wohl eher im Kontext zum Iran abspielen würde, hat sich der Schauplatz nun erst ein Mal in den Kaukasus bzw. mit Polen, bis an die deutschen Grenzen verlagert. Die im Moment von allen beteiligten Seiten verwendete Rhetorik, lässt schon den Verdacht eines neuen Kalten Krieges zu. Auch wenn es nach dem Kriegsausbruch in Georgien, schon eine Absage eines Manövers im Pazifik gab und die Diplomatie auf kältere Zeiten zu steuerte, verschlechtert sich die diplomatische Lage auf der internationalen Bühne seitdem rasant weiter. Russland scheint nun genau das beweisen zu wollen, was die NATO nicht schaffte. Man zeigt Stärke. Natürlich ist Russland als ein Land, der NATO als Sammelbecken verschiedener Länder, dort ein wenig überlegen.

Die Beschlüsse des NATO-Außenministertreffens in Brüssel waren allerdings auch eine Einladung für Russland. In sofern darf man auch von dieser Reaktion nicht allzu überrascht sein. Dieser Eiertanz und so muss man es wohl bezeichnen, was die NATO-Außenminister dort beschlossen haben, zeugt nicht gerade von Stärke und Geschlossenheit. Viel mehr bleibt auch die große Frage offen, was man unter einem völligen russischen Abzug aus Georgien versteht. Geht es um die Wiederherstellung des Zustandes vor Kriegsausbruch, was bedeuten würde, dass weiterhin so genannte russische Friedenstruppen in Gebieten, wie zum Beispiel Aprasien und Südossetien stationiert bleiben würden oder ist ein tatsächlich gänzlicher Rückzug der russischen Armee aus dem georgischen Territorium gemeint. Man hat auch hier das Gefühl, dass die NATO sich so viel Spielraum wie möglich offen halten möchte.

Einfluss von Ost und West

Man muss sich in diesem Konflikt, der nun die Grenzen des Kaukasus bei weitem verlassen hat, aber auch die geschichtlichen Faktoren vor Augen halten. Mit dem Beginn der 1990er löste sich der Ostblock immer mehr auf und nicht nur die innerdeutsche Geschichte nach dem Mauerfall zeigt, dass sich solche historischen Schritte nicht in dieser Kürze der Zeit gänzlich im Gesamten verarbeiten lassen. In sofern ist auch die Aussage der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice vorsichtig zu genießen. Natürlich mag es ein gewisses amerikanisches Interesse daran geben, dass es keine neuen Gräben in der Region gibt aber der Prozess der Orientierung vieler Länder und Regionen in diesem Gebiet der Welt, ist bei weitem noch nicht abgeschlossen, soviel dürfte auch feststehen. Da scheint es ganz selbstverständlich das der Westen, wie auch der Osten versucht Einfluss zu nehmen.

Das kunstvolle taktieren der russischen Armee im Kontext zum Abzug aus Georgien, der angeblich bis Freitag abgeschlossen sein soll, zeigt ganz eindeutig, wie viel des sowjetischen Gedankengutes heute noch in der Führungsriege in Moskau vorhanden ist. Man muss aber, wie so oft im Leben, beide Seiten berücksichtigen und auch sehen, dass die westlichen Interessen, sowohl wirtschaftlich, wie auch militärisch ganz klar auch im Bereich des früheren Einflussbereiches der damaligen Sowjetunion liegen. Hier steckt man die Fähnchen zum Beispiel, zum Unmut der russischen Regierung, in Form großer Radaranlagen im Kontext zum neuen Raketenabwehrsystem in Polen in die Weltkarte. Es ist nicht ganz unverständlich, dass Russland sich da, auch aus Sicht der Spionagemöglichkeiten, bedroht fühlt. Alles in allem bleibt festzuhalten, dass sowohl Russland, wie auch die USA und die NATO in die nächste Runde der Neuaufteilung der Welt gestartet sind.

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Kategorie: Europa · Politik

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 nic // 21. Aug 2008 at 14:43

    da fallen mir spontan die uralten prophezeihungen zur russischen rheinoffensive ein, an die ich zwar nicht glaube, aber man weiß ja wirklich nie… :/ ich erinnere mich außerdem noch gut an die “glocke” aus angst, die hier während des kalten krieges jahrelang spürbar war – hoffentlich bleibt das dem prellbock europa dieses mal erspart. durch diese machtrangeleien der ehemaligen supermächte sind einige friedliche nationen wieder mal durch angstszenarien gelähmt. eigentlich höchste zeit, deutlich nein zu sagen.

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