fairschreiben

Nun sind die Jahresrückblicke 2011 gerade abgeschlossen, da steht auch schon, einer gewissen Tradition folgend, der Ausblick auf das gerade begonnene Jahr 2012 an. Man wird das Gefühl nicht wirklich los, dass die Nachrichten auch in diesem Jahr wieder die Potenz des letzten sein werden, was natürlich nichts Gutes erwarten lässt. Man schaut gebannt auf den Bundespräsidenten, Christian Wulff, und fragt sich, wann er fällt und mit ihm gegebenenfalls die gesamte Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU). Die Staatskrise rückt näher, wobei sie realistisch betrachtet eigentlich schon längst da ist. Außerdem wartet man förmlich auf den nächsten Kirchenskandal, natürlich begleitet vom permanenten Schweigen von Papst Benedikt XVI. So etwas sind trauriger Weise schon Abläufe, auf die man sich fast verlassen kann. Die stetig steigende Armut wird natürlich auch ein Thema in 2012 sein, arbeiten doch immer mehr Menschen in Deutschland und im Gegenzug können immer weniger Menschen davon überleben, um gar nicht von einem normalen Leben zu schreiben. Dann sind da natürlich auch noch die Präsidentschaftswahlen in den USA aber auch diese sind, wie die Vergangenheit gezeigt hat, kein Grund, der auch nur im Ansatz Hoffnung geben könnte, dass sie zum Wandel führen könnte.

Von Köhler bis Wulff
Wie die Medien in Deutschland Politiker, die scheinbar von irgendeinem Einflussbereich aus nicht gewollt sind, zur Strecke bringen, ist erschreckend aber auch nichts Neues. Im Fall des aktuellen Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist es grundsätzlich auch nicht anders, nur stellt sich hier noch eine ganz andere Frage. Konnte man bei anderen Jagdszenen in der Politik auch schon einmal skeptisch werden, fragt man sich hier, warum der Bundespräsident, auf eine schon fast naiv wirkende Weise, solche grundlegenden Fehler machte. Sprach man schon bei Horst Köhler von einer herannahenden großen politischen Krise, fragt man sich nun, ob Deutschland nicht schon längst mitten in einer tiefen Staatskrise steckt? Was mit einer Geschichte begann, die noch nicht einmal sein jetziges Amt betraf, hat sie sich scheinbar gerade dahingehend ausgeweitet, dass das Staatsoberhaupt persönlich gegen die Pressefreiheit in Deutschland vorgegangen ist, was natürlich ungeheuerlich ist, auf der anderen Seite aber wieder bestens in das Bild des massiven Demokratieabbaus in Deutschland passt und dies ist wohl ein Trend, den man leider auch schon für dieses Jahr, ganz allgemein, prognostizieren muss. Spricht man von Demokratieabbau und den Medien, ist man natürlich auch sehr schnell bei den Öffentlich-Rechtlichen.

Am gestrigen Nachmittag trat der Bundespräsident vor die Medien, allerdings, und dies ist bezeichnend, stellte er sich nur den Fragen von ARD und ZDF, was auch umgehend bemängelt wurde, betrafen die Vorwürfe, die im Raum stehen, doch die Printmedien. Nun ist dies natürlich eine ganz besondere Plattform, die auch noch durch eine sehr umstrittene Art Zwangsabgabe, die GEZ-Gebühr, finanziert wird, um möglichst viel Unabhängigkeit zu schaffen. Ulrich Deppendorf für die ARD und Bettina Schausten für das ZDF überzeugten aber nicht wirklich in diesem Kontext, auch wenn man natürlich immer den Respekt vor diesem Amt mit vor Augen haben muss. Hier muss man natürlich auch einmal realistisch ins Auge fassen, wie dieses Amt in den letzten Monaten, um nicht gar von Jahren zu sprechen, beschädigt wurde. Dieser gesamte Vorfall, völlig unabhängig von diesem Interview, macht aber auch wieder klar, dass es danach wieder mehr Menschen in Deutschland geben wird, die kein Vertrauen mehr in die Politik haben und dies mit Desinteresse zeigen. Politisches Desinteresse ist natürlich ein perfekter Nährboden für den Demokratieabbau. Leider zeigt sich somit direkt am Beginn des Jahres, dass wohl auch im Rückblick auf 2012 wieder von einer Ausbreitung der Diktatur des Kapitals die Rede sein wird. Die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), spielte übrigens auch in diesem Fall bisher wieder eine durchaus kritikwürdige Rolle aber auch an diesen Zustand hat man sich in Deutschland mittlerweile leider schon gewöhnt.

Vom Vatikan bis nach Washington D.C.
Spricht man von Gewöhnungseffekten, ist man natürlich auch ganz schnell wieder bei den Kirchen und dem Papst. Nicht nur, dass man mit Spannung abwarten kann, wie lange es bis zum nächsten Kirchenskandal dauern wird, weiß man auch, dass sich das allgemeine Schweigen fortsetzen wird. Selbstverständlich wird sich auch in diesem Jahr der große Versuch der Massenausbeutung in Europa und damit natürlich auch in Deutschland fortsetzen. Hier wird man dann wieder vergebens darauf warten, dass von hoher, wenn nicht gar von höchster Stelle nachhaltige Kritik kommt. Auch diese Prognose kann man leider schon für dieses gerade begonnen Jahr abgeben. Natürlich ist ebenfalls damit zu rechnen, dass der Widerstand wächst und auch noch weiterhin neue Formen annehmen wird, was die Bedeutung der Kirchen und die von Papst Benedikt XVI. weiter schwinden lassen wird. Der Wandel wird kommen, dass dürfte unbestritten sein. Für 2012 stellen sich in diesem Kontext allerdings zwei sehr wichtige Fragen. Auf der einen Seite geht es um die Frage, wie friedlich der Wandel verlaufen wird und dies erst einmal unabhängig von der Richtung des Wandels. Mit der Richtung ist man dann auch gleich bei der zweiten Frage, wird sich der Wandel hin zum völlig globalisierten Raubtierkapitalismus durchsetzen oder wird am Ende tatsächlich mehr Freiheit und Demokratie stehen? Man ahnt nichts Gutes.

Kurz vor dem Ende dieses Jahres steht in diesem Zusammenhang übrigens noch eine weitere, vermeintlich wichtige Entscheidung an, denn die USA wählen einen neuen Präsidenten, der dann natürlich auch wieder Barack Obama heißen könnte. Warum man hier von vermeintlich sprechen muss, ist ganz einfach. Ein riesiger Teil der aktuellen Probleme in Europa, muss man ganz eindeutig den Finanzterroristen aus den USA anhängen und deren Spielsucht hat sich auch unter Barack Obama massiv verschlimmert und genau er war die Person, die einem in den Medien, als der Wandel in Person verkauft wurde. Mittlerweile steht der ironische Fakt fest, dass auch er nichts anderes, als ein weiterer Sklave des Kapitals ist. Dies zeigt, dass es relativ irrelevant ist, wie die Amerikaner sich entscheiden. Spätestens ein Jahr später wird es übrigens in Deutschland ähnlich aussehen, denn auch hier muss man feststellen, dass es unabhängig von den machthabenden und oppositionellen Parteien, egal ist, wer im politischen Berlin regiert, denn die wahre Macht geht auch schon lange nicht mehr von hier aus. Man sieht wie wichtig es auch für dieses Jahr ist, dass sich der Widerstand noch viel mehr ausweitet, denn irgendwann könnte es unmöglich sein. Schaut man sich die Tendenzen in diesem Land an und hiermit ist natürlich auch, dass in der Verfassung verankerte, wichtige Recht der Pressefreiheit gemeint, sieht man wie finster es geworden ist. Man kann also später nicht behaupten, irgendwas wäre überraschend geschehen, es ist und bleibt ein schleichender Prozess.

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