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Die Wahrheit des Wortes

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Warum die SPD rein gar nichts verstanden hat

5. April 2018

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Überraschend war es nicht aber die Geschwindigkeit, mit der es einfach so weitergeht, bleibt doch erstaunlich hoch. Natürlich hatten sich die Dauermachthaber dafür ausgesprochen, nicht einfach so weiterzumachen, allerdings dürfte dieser Aussage allgemein niemand geglaubt haben. Nun gibt es bei der Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) aber einen gravierenden Unterschied, was die Parteien angeht. Aus dem Unionslager, vor allem was Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anging, kamen nie große Zeichen der Veränderung, meinte die Rautenkönigin doch auch nach der Wahl noch, dass alles im Land gut laufen würde. Dort setzte man somit vom ersten Moment an weiterhin auf Ignoranz gegenüber der Realität. Die noch gravierender abgestürzte SPD verhielt sich schon ein wenig anders, gaukelten sie doch den Menschen im Land den Willen zur Veränderung immerhin vor. So versucht man es dort weiterhin mit der bekannten Lügenpolitik. In beiden Fällen wird es weiteren Schaden verursachen und dieser ist absolut berechtigt. Schaut man sich das Versagen der GroKo in der letzten Regierung an, ist der Nachholbedarf, von der digitalen über die klassische Infrastruktur bis hin zum Gesundheitswesen und der Pflege, so riesig, dass es nun einen massiven Ruck geben müsste. Dies gilt im Übrigen auch für Bereiche, welche sich durch die verfehlte Flüchtlingspolitik weiter verstärkt haben und da ist man ganz schnell bei steigender Armut, Wohnungsnot und natürlich den Integrationsproblemen.

Alte Versprechen
Gerade erst wurde wieder eine Scheindebatte über Hartz IV geführt, welche offensichtlich nur dem Zweck diente, dass man so tun wollte, als hätte die SPD noch irgendwas mit dem Sozialen zu tun. Die Verhältnisse in diesem Billiglohnland sind asozial, deshalb gehört dies abgeschafft. Die Jungen haben es längst verstanden und quittieren dies mit einer Abbruchquote von 25 Prozent bei den Ausbildungsplätzen. Dies zeigt übrigens auch, wo das Problem mit den Fachkräften tatsächlich begründet ist. Aber zurück zu dem Teil der Arbeitsmarktreform, welcher die SPD ins Abseits schoss. Die Probleme bei den Jobcentern, von Schikane bis Willkür, sind bestens bekannt und selbst so kleine Versprechen, wie sie damals noch von der großen Antigewerkschaftskämpferin Andrea Nahles (SPD) kamen, dass man den Leistungsanspruch von sechs auf zwölf Monate erhöht, damit die Menschen nicht alle sechs Monate Anträge stellen müssen, wurden bis jetzt noch nicht eingelöst. Stattdessen kommt der aktuelle Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) daher und will Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), später gerne auch 1-Euro-Job genannt, wieder aufwärmen. Man sieht, es ändert sich gar nichts und der Grund ist einfach. Es muss systematische Veränderungen des gesamten Arbeitsmarktes geben, um die Probleme nachhaltig zu lösen. Damit wären die Arbeitgeber, die Boniempfänger und Massenausbeuter in der Pflicht und diese werden bei diesen vermeintlichen Volksvertretern, welche weiterhin auf ihrer Seite sind, den Kurs mit Sicherheit nicht verändern und auch keinen nachhaltigen Druck bekommen. Auch dies zeigt, warum die Ablehnung der SPD absolut gerechtfertigt bleibt.

So wird Karriere gemacht
Die Diskussion über Hartz IV wurde aber gleich auch innerhalb der SPD wieder eingefangen und zwar vom neuen SPD-Superstar, was dort, wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat, nun auch kein langfristiger Job ist aber bei den Unionmehrheitsbeschaffern hat man es eben nicht so damit, Dinge zu begreifen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) setzte dem gerade genannten Treiben, welches die Union den Strippenziehern im Land niemals hätte verkaufen können, ein Ende. Man darf dabei nie vergessen, was Scholz (SPD) für die Kanzlerin getan hat. Er hat ihr den Rücken freigehalten und tut dies bis zum heutigen Tage, wenn es um die vorprogrammierte, völlige Eskalation des G20-Geipfels geht. Die Sache mit dem Hafengeburtstag ist längst legendär. So macht man im politischen Berlin eben Karriere und dabei gilt, dass die Union am Ende glänzen muss. 100 Tage sind für die Große Koalition (GroKo), also die Fortsetzung, noch nicht vorbei und die Sollbruchstelle nach zwei Jahren ist in noch größerer Ferne, trotzdem zeigt sich jetzt schon deutlich, dass alles beim alten bleibt und sich fortsetzt und dies wird dann natürlich auch für die Bereiche Ablehnung und Widerstand gelten. Die SPD ist seitdem Okay der Basis voll in der Haftung, hätten sie diesen Wahnsinn schließlich noch stoppen können. So werden sie nun mit untergehen und haben dafür kein Mitleid verdient. Für die Menschen, die all dies nicht wollen, gilt es nun, sich andere Alternativen zu suchen, um ihre Interessen endlich durchzusetzen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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