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Die Wahrheit des Wortes

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Wahlen und Zahlen aus dem Süden der Atomrepublik

28. März 2011

Gestern gab es Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und diese wurden mit sehr großer Spannungen erwartet. Vor allem in Baden-Württemberg hatte man im Gegensatz zu der Landtagswahl vor einer Woche in Sachsen-Anhalt mit massiven Folgen der großen Probleme im japanischen Atomkraftwerk (AKW) Fukushima gerechnet. Außerdem stand hier im Ländle natürlich auch noch der große Konflikt um das Mammutprestigeprojekt der Deutschen Bahn AG, Stuttgart 21, an. In Rheinlad-Pfalz war die große Frage, ob Kurt Beck (SPD) auch weiterhin regieren sollte und so seinem Namen König Kurt weitere Jahre gerecht werden sollte, ohne dass jemand hinterfragt hätte, wie gut solche Regierungslängen, die man im Moment in Nordafrika wo es nur geht bemängelt, für ein deutsches Bundesland sind. Wo gerade das Thema Nordafrika aufkommt, war es auch spannend zu sehen, ob die deutsche Haltung im Kontext des Krieges, der in diesen Tagen in Libyen tobt, Auswirkungen auf die Wahlergebnisse haben sollte. Man sieht, es stand viel auf dem Spiel, womit es diesmal nicht mit dem reinen veröffentlichen des vorläufigen amtlichen Endergebnissen, wie sonst am Montag nach Wahlen üblich, getan sein kann.

Die Grünen und König Kurt
Die unten aufgeführten Zahlen zeigen es deutlich, die großen Sieger des gestrigen Wahlabends bleiben, wie erwartet und forciert, die Grünen. Dies liegt natürlich allgemein an dem was sich in Japan seit mehr als 14 Tagen im Kontext des Atomkraftwerkes (AKW) in Fukushima abspielt aber im Speziellen in Baden-Württemberg auch am Gerangel um Stuttgart 21. Um im Ländle zu bleiben, bedeutet es vor allem, dass es nach fast 60 Jahren keinen Ministerpräsidenten von der CDU mehr gibt, was man durchaus als historisch bezeichnen kann. Ebenso historisch wird es wohl sein, dass die Grünen mit Winfried Kretschmann (Grüne) zum ersten Mal überhaupt einen Ministerpräsidenten stellen werden. In Rheinland-Pfalz bedeutet es vor allem, dass König Kurt bleibt aber die Alleinherrschaft der SPD auf Grund erneuter massiver Verluste endet und es hier zum ersten Mal zu einer Koalition mit den Grünen kommen wird. Man muss einräumen, dass vor allem aber auch die Entwicklungen bei den Wahlbeteiligungen in beiden Bundesländern eine sehr positive war, denn in beiden Ländern waren knapp über 60 Prozent der Menschen wählen, was natürlich gerade im Gegensatz zu den Werten, die man zuletzt noch hatte, erst einmal gut für die Demokratie ganz allgemein ist. Nun kann man wohl sagen und dies belegen auch Umfragen, dass es eben in beiden Ländern, durch die Katastrophe in Japan, eine absolut umweltpolitisch geprägte Wahl war und es gibt nun zwei Dinge die sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen werden und dies dürfte mindestens genauso spannend werden, wie der gestrige Wahlabend selbst.

Jetzt müssen Beweise her
Ganz eindeutig hatten die Medien, hier natürlich allen voran die etablierten Massenmedien, scheinbar einen großen Einfluss auf diese Landtagswahlen. Positiv ist hierbei anzumerken, dass so die Menschen mobilisiert wurden sich zur Wahlurne zu begeben. Die Frage ist nur, ob sie wirklich wussten, was nun sehr wahrscheinlich alles auf sie zu kommt, denn das wurde in den Medien vorher nicht wirklich im Detail erklärt. Auf der anderen Seite lastet auf den Grünen nun sehr, sehr viel Druck und man wird sehen, wie man hier mit diesem Erwartungsdruck umgehen wird. Auch nach der Wahl bleibt die Atompolitik und hier im Speziellen der Atomausstieg natürlich ein großes Thema und man darf sehen, wie die Umweltpartei in Deutschland damit umgeht. Man kämpft gegen eine sehr große Lobby und dieser Kampf ist noch lange nicht gewonnen, sondern hat gerade erst begonnen aber nur ein Sieg an dieser Front, kann die Glaubwürdigkeit der Partei retten. Ein Wandel in der Energiepolitik ganz allgemein wird aber vor allem auch eine massive Preiserhöhung bedeuten, die jeden trifft und hier wird es spannend zu sehen sein, wie gerade auch die Wähler, die sich für diesen Politikwechsel eingesetzt haben, dann mit weniger Geld in den Taschen umgehen werden. Außerordentlich spannend wird natürlich gerade auch in Stuttgart, die wohl auch noch weit über den Wahltag hinaus andauernde Diskussion zu Stuttgart 21 und auch hier sollte man später nicht über das Ergebnis meckern. Dieser Wahltag hat gezeigt, jetzt ist das Ende des Jammerns gekommen und es müssen Beweise her, für eine neue Politik und für den Willen derer, die sie gewählt haben, dass sie auch bereit sind dafür zu bezahlen.

Baden-Württemberg 2011*:
CDU 39 % und somit 60 Sitze
Die Grünen 24,2 % und somit 36 Sitze
SPD 23,1 % und somit 35 Sitze
FDP 5,3 % und somit 7 Sitze
Wahlbeteiligung: 66, 2 %

Rheinlad-Pfalz 2011*:
SPD 35,7 % und somit 42 Sitze
CDU 35,2 % und somit 41 Sitze
Die Grünen 15,4 % und somit 18 Sitze
Wahlbeteiligung: 61,8 %

*Vorläufiges amtliches Endergebnisse

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Technik · Umwelt · Wirtschaft

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