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Die Wahrheit des Wortes

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Von S21 bis BBI

19. April 2011

In diesen Tagen scheint man in Berlin mit dem Protest gegen den Airport Berlin Brandenburg International (BBI) eine ähnliche Entwicklung wahrzunehmen, wie man sie aus Stuttgart im Kontext zu Stuttgart 21 (S21) erleben konnte und auch immer noch erleben kann. Die Bürger sind mit dem, was sich da direkt vor ihrer Nase, in ihrem unmittelbaren Lebensraum abspielt nicht einverstanden und gehen auch immer häufiger für ihre Meinung auf die Barrikaden. Man muss auch anmerken, dass sie dies mit vollem Recht tun, denn in Deutschland herrscht schon seit längerem eine Politik, die scheinbar nur noch von wirtschaftlichem Lobbyismus getrieben wird und nicht mehr die Interessen der Bürger und Wähler vertritt. Außerdem sieht es doch oftmals so aus, als würden für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen andere juristische Maßstäbe gelten, als für die Durchsetzung privater Interessen, was natürlich eigentlich auch nicht der Fall sein dürfte. Außer all den genannten Punkte, gibt es aber noch eine weitere schwerwiegende Komponenten, die man immer im Auge behalten sollte und dies in die Verknüpfung von Darstellungen in den etablierten Massenmedien und politischen Interesse.

S21 und der Wahlkampf in Baden-Württemberg
Stuttgart 21 (S21) wurde in den etablierten Massenmedien vor allem massiv zum Thema gemacht, als der Wahltermin in Baden-Württemberg näher rückte und es gab natürlich auch klare Aussagen dazu, wer hier auf welcher Seite steht. Gegen diese Art der Informationspolitik ist auch erst einmal gar nichts einzuwenden und wenn Politiker, wie zum Beispiel die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), auch noch das Bedürfnis verspüren, S21 und die Wahl im Ländle direkt miteinander zu verknüpfen, liegt es auch in ihrer alleiniger Verantwortung, wie sich dies auf das Wahlverhalten auswirkt. Nun sind die Wahlen mittlerweile auch schon wieder Geschichte und Stefan Mappus (CDU) musste für seine Einstellung im Kontext zu S21 mit dem Posten als Landesvater bezahlen. Natürlich wird sich wohl nie gänzlich klären lassen, ob diese Geschichte wirklich faktisch auch zu untermauern ist, da natürlich mit der schrecklichen Atomkatastrophe im japanische Atomkraftwerk (AKW) von Fukushima ein weiteres Thema aufkam, was die ausgewiesenen S21-Gegner, die Grünen, richtig weit nach vorne brachte. So muss man es offen lassen, ob das Thema S21 alleine ausgereicht hätte, um Mappus (CDU) zu stürzen.

Nun ist es aber auch so, dass die Grünen nun den Beweis erst noch antreten müssen, dass sich die Wähler im Kontext S21 auch nicht verwählt haben und dies dürfte in den nächsten Wochen und Monate noch zu einiger Spannung im Landtag, aber auch ganz klar auf der Strasse führen. Kritik ist natürlich ein großes Mittel in jeden Wahlkampf, gar keine Frage aber immer nur dagegen zu sein, reicht den Menschen nicht mehr aus, sie wollen auch Lösungsvorschläge für die immer weiter ausufernde, globalisierte, raubtierkapitalistische Politik, die den Bürger in den allermeisten Fällen doch mehr als nur vernachlässigt. Hier gilt es nun für die neue Landesregierung den Beweis anzutreten, denn nur so haben sie eine nachhaltige Chance und es wäre ein grober Fehler sich jetzt plötzlich den Argumentationsketten der alten Regierung zu verschreiben, denn das haben die Bürger lange genug gehört. Man muss damit beginnen die Stimmen der Bürger nicht nur an den Wahlurnen einzusammeln, sondern diese Stimmen auch in der alltäglichen Politik zu berücksichtigen und sich damit, wenn es der Wunsch der Mehrheit des Volkes ist, auch gegen die großen Lobbyisten aus der Wirtschaft durchsetzen und sich eben wieder wesentlich mehr für die Wünsche und Belange der Bürger einsetzen.

BBI- Ich mach´ mir die Welt…
Jeder dürfte wissen wie dieser klassische Text aus Pippi Langstrumpf weitergeht, genauso funktioniert es aber in einem System, wie dem in Deutschland, nicht. Hier kann man sich die Welt nicht einfach so machen, wie sie einem gefällt. Dieser einfachen Regel scheinen aber zum Beispiel die Mächte hinter dem Airport Berlin Brandenburg International (BBI) nicht gehorchen zu wollen. Hier sei vorab angemerkt, dass es auch wieder spannend zu beobachten ist, dass dieses Thema, gerade auch in den etablierten Massenmedien, jetzt immer größer wird, wo es nun auch auf die Berliner Wahlen am 18. September 2011 zugeht. Es scheint sich hier eine ähnliche massenmediale Einflussnahme auf diese Wahlen abzuspielen, wie es eben auch im Ländle scheinbar der Fall war. Eigentlich wollen die Menschen nur Gerechtigkeit und genau die verschwindet in diesen Tagen zunehmend. Ein Beispiel. Man male sich einmal aus, man möchte ein normales Wohnhaus in einem reinen Wohngebiet bauen, lässt sich dieses genehmigen und kurz vor Abschluss des Bauvorhabens ändert man seine Nutzungsideen und beantragt ein lärmendes, die Nachbarn störendes Gewerbe, man darf davon ausgehen mit dieser Nutzungsänderung zu scheitern. Im Kontext BBI und der veränderten Flugpläne scheint dies etwas anders auszusehen.

Natürlich kommt auch hier wieder, dass immer wieder, wenn gar nichts anders mehr geht, genutzte Argument der Arbeitsplätze und des große Nutzens für die Region im Ganzen auf die Agenda aber auch damit kommt man in diesen Tage, wie der andauernde Protest zeigt, nicht mehr allzu weit. Mammutprestigeprojekte, wie zum Beispiel der Airport BBI oder auch S21 sind nun einmal in Zeiten völlig leerer Kassen und dem dadurch verursachten Kahlschlag im Sozialstaat nicht gewünscht, was auch mehr als verständlich ist. Gerade im so massiv verschuldeten Berlin sollte man gelernt haben, dass diese Form des Größenwahns zu nichts führt, außer zu Schulden und auch hier ist man wieder beim Thema der Gerechtigkeit. Als kleiner Geschäftsmann würde man wohl bei jeder Bank damit scheitern, wenn man ein überdimensioniertes Bauvorhaben mit riesiger Schuldenlast durchbekommen wollte, nur mit der Maßgabe, dass es durch den Prestigeeffekt alles besser würde. Auch hier scheinen bei den verschieden Mammutprestigeprojekten, von der Hauptstadt bis ins Ländle, andere Maßstäbe zu gelten und damit sollte der Politik über alle Parteigrenzen hinaus klar sein, wo sie ansetzen muss, um den Menschen wieder mehr Vertrauen in die Politik zu schenken und hier reichen keine leeren Worthülsen, alles was hier zählt, sind sichtbare Taten.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Technik · Umwelt · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Art for Europe » Der Bauch Europas // 18. Jul 2011 at 05:25

    [...] auch immer wieder ein Anlaufpunkt und die Grillabend mit Blick auf den wunderschönen Bahnhof von Stuttgart, den man nun dem Kommerz opfern will, sind bis zum heutigen Tage auch unvergessen. Aber [...]

Schreib was dazu