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Die Wahrheit des Wortes

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Von Hartz IV bis zu den Konjunkturpaketen

13. Januar 2010

Nachdem im letzten Jahr in Deutschland viele große Geburtstage anstanden und gefeiert wurden, sind es in diesem Jahre doch eher die kleinen Geburtstage, quasi die Kindergeburtstage der politischen Entscheidungen. Bei diesen Entscheidungen ging es immer wieder darum etwas für die Wirtschaft bzw. für die Gesellschaft zu tun und man muss festhalten, dass es wohl noch viel zu früh ist entgültige Urteile zu finden aber für Zwischenbilanzen reichen die Zeitfenster allemal und dabei stellt man schnell fest, dass es immer in eine Richtung geht und wie durch Zauberhand gelenkt, auch immer nur gewisse Mechanismen funktionieren, während andere ständig versagen. Hier noch von Zufall zu sprechen ist schon fast unmöglich. Aber man sieht auch ganz deutlich, dass es letztendlich wohl unerheblich ist wer das Land regiert, denn die Abläufe sind mehr oder minder immer gleich.

Agenda Armut
Vor gut sieben Jahren wollte der damalig Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Agenda 2010 angeblich für ein besseres Deutschland im nächsten Jahrzehnt sorgen. Man erinnert sich noch zu gut an eine der Kernaussagen von ihm aus der damaligen Zeit, die da lautete: `Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.` Hieraus entstand ganz kurz und knapp `Fördern und Fordern`. Nun sind wir im nächsten Jahrzehnt angelangt und schauen auf immer größer werdende Armut und immer massivere Auswüchse des Kapitalismus, was wohl eindeutig macht, dass Schröders (SPD) Agenda 2010 scheinbar besser Agenda Armut oder Agenda Absturz genannt werden müsste. Gefordert wird in diesem Land bis zum heutigen Tag selbst vieles, was über die Schmerzgrenze hinausgeht, gefördert wird natürlich auch, allerdings meistens nur im Bereich der Wirtschaft und hier ist die Finanzwelt ganz weit mit vorne dabei.

Gerhard Schröder (SPD) schaufelte sich mit seiner Agendapolitik letztendlich sein eigenes politisches Grab und das der SPD direkt mit. Denn diese Politik der sozialen Kälte, hängt der angeblichen so sozial ausgerichteten Partei bis in die Gegenwart hinter her. Das der Kanzlerkandidat aus 2009 Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu dieser Politik im Wahlkampf stand ist ihm politisch hoch anzurechnen, schließlich war er maßgeblich daran beteiligt, allerdings war es politisch eher ein scheinbar ungeschickter Schachzug. Denn es ist nun einmal nicht die Minderheit vermeintlicher Eliten und Experten, die all dies sehr gefreut haben dürfte, die hier für Mehrheiten in der Politik sorgen, sondern die Mehrheit der gesamten Bevölkerung und die hat sich klar gegen die SPD positioniert. Natürlich kommt es in weiten Teilen der Gesellschaft nicht gut an, wenn Menschen Jahre oder gar Jahrzehnte lang in Sozialsystem einzahlen, die dann im Handstreich so ummodelliert werden, dass für viele Menschen die Armut vorprogrammiert ist.

Konjunkturpakete bekommen neuen Namen
So hatte sich die Gesellschaft eines Gerhard Schröders (SPD) entledigt und es sollte in der Großen Koalition unter der Führung der ersten deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitergehen und weitergehen ist genau das richtige Wort. Denn nachdem die Wirtschaft in der Weltwirtschaftskrise entgültig kollabierte, ging es inhaltlich ähnlich weiter. Es wurden so genannte Konjunkturprogramme aufgelegt, die aber letztendlich in weiten Teilen auch wieder eher der Wirtschaft halfen, als das sie dem Bürger direkt Hilfe boten. Noch viel mehr Geld floss allerdings in die Banken und ihre Rettung und hier allen voran in die Hypo Real Estate (HRE). Gestern feierte das Konjunkturpaket II Geburtstag und wenn man nach sieben Jahren schon einen guten Blick auf die Agenda 2010 werfen kann, fällt diese Beurteilung hier nach gerade einmal einem Jahr natürlich viel schwerer. Man muss natürlich auch einräumen, dass sich hier schon Tendenzen erahnen lassen und diese zeigen nicht gerade in eine rosige Zukunft. Ab hier musste man schon kein Meister des Horoskop sein, um zu sehen, wo die Entwicklung hinführen würde.

Inzwischen hat die Bundesregierung ein drittes Mal gewechselt, wobei Angela Merkel (CDU) auch weiterhin regiert, was auch immer sie darunter verstehen mag. Nun hat man in dieser neuen Regierung scheinbar kein Interesse mehr an dem Begriff Konjunkturpaket und dies lässt den Rückschluss zu, dass man auch hier schon in Kürze mit einer Negativbelegung dieses Begriffs rechnet. Scheinbar genau aus die Grund nannte man das neuste Paket, welches die Konjunktur nun ankurbeln soll, auch Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Unterm Strich bleibt festhalten, dass so lange die großen oder teilweise mittlerweile gar nicht mehr so großen Volksparteien dieses Land regieren, die Wirtschaft, die vor allem auf den Export ausgerichtet ist, Unterstützung erhält, während es am Ende des Tages für die Bevölkerung immer weniger gibt. Dies macht natürlich auch Sinn da in der heutigen Politik die Binnenkonjunktur einfach eine untergeordnet Rolle spielt, um nicht zu sagen, dass sie fast zur Unbedeutsamkeit herunter degradiert wurde. Ändert sich dieser Politikstil nicht sehr bald nachhaltig, wird man wohl irgendwann von wirtschaftspolitisch bzw. sozialpolitisch verlorenen Jahrzehnten sprechen müssen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Andrea Bondi // 13. Jan 2010 at 09:55

    Zu der momentan vorherrschenden Situation gehören – wie im Übrigen in allen anderen Konstellationen im Leben – immer zwei Seiten. Solange die Steuerzahler und die sogenannten “kleinen Leute” sich gefallen lassen, was ihnen Politik und Wirtschaft so zumuten, wird sich mit Sicherheit nichts verändern. Nachdem sich alles nur um das Kapital (oder den Tanz ums goldene Kalb) zu drehen scheint, kann man das System nur schwächen, indem man ihm Kapital entzieht! In etwa schon geschehen im Rahmen der künstlich erzeugten “Schweine-Grippe-Hysterie”! Da haben ja viele Menschen den offensichtlichen Betrugsversuch der Pharmaindustrie erkannt! Das war ein guter Anfang! Schön langsam bahnt sich die richtige Gesinnung ihren Weg.
    Wir haben nur eine Change gegen das Establishment, wenn wir – das Volk -
    geschlossen, Seite an Seite dagegen vorgehen! Konsumblockaden, Impfblockaden, Aktienblockaden…………Das System wird zusammenbrechen, wenn ihm der Boden, also das Kapital, entzogen wird.
    Wir müssen uns wieder der wirklich wertvollen Werte besinnen: die Achtung, Respekt und Demut dem Nächsten gegenüber! Unsere Kinder und die Umwelt werden es uns danken. Schließlich haben wir eine Verantwortung den nachfolgenden Generationen gegenüber – und – wir sind nur zu Gast auf unserem Planeten! Abgesehen davon ist die momentan erlangte “Lebensqualität”, ganz sicher kein positives Beispiel für unsere Nachkommen!
    Die wirtschaftliche Situation wird sich nicht verbessern. Die Finanzblase, die im September 2008 geplatzt ist, war im vergleich zu der Blase die bald platzen wird, nur ein kleiner Pickel.
    Jetzt ist die Zeit zu handeln!

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