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Die Wahrheit des Wortes

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Vision Hungerlohn

2. September 2009

Am gestrigen Tag wurden die Arbeitslosenzahlen für den Monat August bekannt gegeben. Im Moment sprechen wir von 3.472.000 Millionen Arbeitslosen in Deutschland, was einer Quote von 8,3 Prozent entspricht. Dies sind 276.000 mehr als noch im Jahr zuvor und zum Vormonat Juli sind dies auch schon wieder 9.000 Menschen mehr, die keinen Arbeitsplatz mehr haben. Dies sind natürlich alles Zahlen, die nicht so schlimm klingen, wie es die Lage oft erahnen lässt aber auch hier lohnt es sich den Blick einmal zu schärfen. Ganz zu schweigen von den Massen die in Deutschland mit den verschiedensten Mitteln aus dieser Statistik herausgehalten werden, sprechen wir auch noch von gut 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Man sieht alles in allem nähern wir uns mit riesigen Schritten wieder der magischen Grenze von fünf Millionen. Aber bis die erreicht ist, hat Deutschland längst eine neue Regierung und man darf davon ausgehen, dass diese neue Bundesregierung, egal wie sie aussehen mag, sich nicht verantwortlich für die Fehler aus der aktuellen Legislaturperiode zeigen wird.

Vision von Vollbeschäftigung

In diesen Tagen hört man in den Medien auch immer wieder, wie gut die Große Koalition auf die Weltwirtschafskrise reagiert hätte. Es werden Highlights angeführt, wie die Rettung der Hypo Real Estate (HRE) und die damit verbundene Rettung eines ganzen Sektors. Aber was heißt denn bitte Rettung? Wenn man die Nachrichten im Moment verfolgt, wird einem bald klar, dass es doch eher den Anschein hat, als sei hier nichts gerettet worden. Hier wird eine Bank mit Steuergeldern am Leben gehalten und dies scheinbar ohne ein klares Konzept, wie lange dies noch so weitergehen soll und vor allem, wie viele Milliarden Euros die Gesellschaft noch für das Versagen einiger weniger aufbringen soll. Aber auch hier sieht es so aus, als wollte man die Benennung der wirklichen Fakten möglichst still und leise auf die Zeit nachdem Wahltermin verschieben. Diese Taktik ist im Moment natürlich eine sehr beliebte. Wirkliche Fakten, wie es nach den Wahlen weitergehen soll, findet man gerade auch bei den Regierungsparteien von Union und SPD kaum. Dies wirft natürlich wieder die Frage auf, warum man solche Parteien wählen sollte, schließlich geht es um die größte Krise, die die Bundesrepublik Deutschland seit ihrem bestehen zu bewältigen hat.

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat immerhin eine Vision von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen aber mehr auch nicht. Wenn man sich dann noch anschaut in welchen Bereichen die meisten dieser Jobs entstehen sollen, ist anzunehmen das Begriffe, wie zum Beispiel Hungerlohn und Zweitjob die Zukunft der BRD prägen werden. Arbeit ist immer nur eine Seite der Medaille, die andere ist, dass man davon auch Leben können muss. Es wird auch nicht auf ewig funktionieren Massen an Menschen immer wieder zu vertrösten und sie von Maßnahme zu Maßnahme oder von minder-bis unbezahlten Praktika zu scheuchen. Dies alles freut natürlich die Wirtschaft, denn so kann man Personalkosten einsparen und dadurch letztendlich die Gewinne und Bonifikationen ausbauen. Ganz abgesehen von der Unzufriedenheit der Massen, die man so Tag ein Tag aus steigert, bleibt auch das Binnenkonjunkturproblem ungelöst, denn wenn die Menschen kein Geld haben, werden sie natürlich auch nichts ausgeben können. Genau durch diesen Weg stärkt Deutschland dann wieder seine Abhängigkeit vom Exportmarkt und wir dürfen weiter dafür beten, dass in Ländern, wie zum Beispiel in China, ausreichend Nachfrage nach unseren Güter und Dienstleistungen vorhanden ist. Kein schöner Gedanke.

Die gescheiterte Reform

Man muss natürlich berücksichtigen, dass dieses Land nicht nur von der SPD regiert wird, auch wenn viele Einschnitte im sozialen Sektor auf die SPD-Vorgängerregierung und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurückgehen. Die CDU und die CSU haben in dieser Bundesregierung immerhin auch sehr viel zu sagen, letztendlich stellen die sogar mit Angela Merkel (CDU) die Bundeskanzlerin und Regierungschefin. Aber auch von hier kommt eigentlich so gut wie nichts. Man ist scheinbar zufrieden damit, wie es ist und fühlt sich so auch nicht veranlasst irgendetwas grundlegend zu ändern. Diese Meinung muss man nun nicht zwingend teilen, wenn man in einem Land lebt, in dem seit Wochen ein Traditionsunternehmen nachdem anderen von Woolworth über Hertie bis zu Karstadt aufgeben muss. Auch hier gilt die Frage, was hebt man sich für nach den Bundestagswahlen auf. Überraschend wäre es nicht, wenn dann die Dämme richtig brechen würden und auch noch Unternehmen wie Opel untergingen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Grundreform, die man in diesem Land seit Jahrzehnten vorantreibt muss als gescheitert angesehen werden, so lange diese Erkenntnis bei den Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft nicht ankommt, darf man bezweifeln, dass es gut ist, dass sie dieses Land regieren.

Es wird immer schwerer den Menschen zu erklären, warum sie ihre Jobs verlieren, ihre Arbeitgeber in die Insolvenz gehen und während sie zum Teil zu aussichtslosen Hartz IV-Fällen werden, die Manager, die die Unternehmen durch Fehlentscheidungen vor die Wand gefahren haben, Millionen an Abfindung erhalten. Dies hat mit Sozialer Markwirtschaft nichts mehr zu tun. Natürlich haben in solchen Zeiten Extreme große Chance, wie gerade auch die starken Wahlergebnisse der Linken vom Wochenende gezeigt haben. Man darf nun aber nicht den Fehler machen und meinen, dass die Antwort auf das was hier geschieht im Sozialismus oder gar im Kommunismus liegen würde. Es geht darum, sich wieder auf die guten Werte des Systems zu konzentrieren. Es muss gegen die Entsolidarisierung der Gesellschaft gearbeitet werden und nicht umgekehrt. Milliarden Euros in marode Banken zu pumpen, den Markt mit Kapital zu überfluten, welches niemals dort ankommt, wo es wirklich benötigt wird, ist nicht die Lösung. Die aktuelle Krise wird nur nachhaltig zu lösen sein, in dem man wichtige Parameter verändert und dies funktioniert ganz offensichtlich mit den vermeintlichen Eliten und Experten in diesem Land nicht, weil diese nicht bereit sind auch nur auf ein Minimum zum Wohle der Gemeinschaft zu verzichten.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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