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Die Wahrheit des Wortes

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Verkehrte Welt

12. April 2011

Die Grünen überholen alle. Die FDP geht auf die völlige Bedeutungslosigkeit zu. Union und SPD verlieren ihren Anspruch als Volkspartei immer mehr, auch wenn die CDU noch immer in den meisten Fällen die stärkste politische Kraft im Land stellt und die Linke wird im Westen wohl nie so ganz ankommen. Da kann man schon einmal von einer fast komplett verkehrten Welt sprechen. Aber was wäre dann die richtige Welt? Die Welt ist seit ihrem bestehen in einem ständigen Prozess des Wandels, in sofern ist das, was man im Moment erlebt, erst einmal gar nichts außergewöhnliches. Allerdings muss man doch auch immer festhalten und dies völlig ohne jegliche inhaltliche Beurteilung des jeweiligen Sachverhaltes, dass es auch immer wieder epochale Veränderungen gibt, die bedeutsamer sind, als andere. Genau von einer solch epochalen Veränderung muss man im Moment sprechen und dies gilt sowohl in einem politischen, wie natürlich auch in einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontext. Mit dem Fall des Eiserne Vorhangs haben eigentlich fast alle, bis dahin gültigen, Systeme ihre Relevanz verloren. Nun gilt es neue zu bestimmen und dies bedeutet Konfliktpotenzial in großer Menge.

Ein Arzt auf Abruf?
Von der Logik her ist es klar, dass die Grünen in diesen Tagen zu den politischen Überfliegern, zu den großen Gewinnern der Stunde zählen. Ob all die Umfragewerte, die im Moment die Runde machen, sich allerdings langfristig auch so bestätigen werden, sei an dieser Stelle erst einmal offen gelassen. Seit Jahrzehnten kämpfen die Grünen, mehr oder weniger glaubhaft, wie der Kompromiss zum Kohlkraftwerk Hamburg-Moorburg gezeigt hat, für die Umwelt und vor allem gegen die Atomkraft. Zynischerweise ist der GAU im japanischen Kernkraftwerk von Fukushima nun natürlich der Prozentelieferant der Grünen. Wenn es große Gewinner gibt, muss es natürlich auch große Verlierer geben, so funktioniert eben eine Welt des Gleichgewichts und damit wären wir bei der FDP. Sah es noch vor gar nicht allzu langer Zeit so aus, als wären die Liberalen die großen Sieger unter den Kleinen, sind sie nun im freien Fall. Einer der Gründe hierfür liegt auch darin, dass die Menschen begriffen haben, dass die FDP für ganz viel Freiheit steht aber scheinbar nicht für jeden, wie damals die Aussagen des Bundesaußenministers Guido Westerwelle (FDP) belegten. Der KO-Schlag kam dann natürlich mit Aussagen im Kontext der Atompolitik, die man teilweise in der FDP selber nicht verstanden hat. So begann auch hier ein Machtkampf bzw. ein Richtungsstreit, den man von der SPD her nur zu gut kennt und diese seit Jahren lähmt.

Es wäre die große Chance gewesen die FDP an heutige Belange anzupassen, sie neu auszurichten aber dieses so wichtige Ziel, wenn man in der Zukunft im großen politischen Spiel noch mitspielen will, hat man mit der Neubesetzung des Postens des Parteivorsitzenden auch gleich verspielt. Denn auf den Außenminister Guido Westerwelle (FDP) folgt nun der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), also der Mann der von Beginn seiner politischen Karriere an immer wieder darauf hingewiesen hat, dass es nur ein temporäres Intermezzo sei, bis er in seinen Beruf als Mediziner zurückkehren würde. Ein überzeugter Politiker sieht irgendwie anders aus. Viel schlimmer ist allerdings, dass er mit seiner Reform des Gesundheitswesens und seinen Gedanken zur Reform der Pflegeversicherung immer wieder bewiesen hat, dass er ein großer Freund des sozialen Kahlschlags in Deutschland ist und man darf nun abwarten, wann diese Keule ausgepackt wird, um auch ihn hinterrücks zu erlegen. Es hätte alternativen zu Rösler (FDP) gegeben aber scheinbar wollte man diese nicht in Betracht ziehen, was wieder einmal zeigt, wohin die Fäden diese politischen Marionettenspiels führen. Als letzte der kleineren Kräfte in Deutschland bleibt die Linke über die kann man aber eigentlich nur sagen, dass ihre Vorstellungen leider am Ende des Tages nichts mit der Realität zu tun haben und sie begreifen müssen, dass weder Sozialismus, noch Kommunismus antworten auf die Fragen unserer Zeit bereithalten.

Ist die Zeit der Großen vorbei?
Nun bleiben noch die Unionsparteien und die SPD und auch hier sieht es nicht wirklich gut aus. Die Union hat zwar bei vielen Wahlen die Nase noch ganz vorne, allerdings verhilft ihr dies immer seltener dazu auch regieren zu können. Die SPD hat noch immer mit dem Erbe des ehemaligen Kanzlers und Genossen der Bosse, Gerhard Schröder (SPD), zu kämpfen, der mit seiner Agenda 2010 die Vernichtung des Sozialstaates Deutschland so richtig in Schwung brachte. Da man auch ohne ihn nicht bereit ist, sich von diesen Zielen gänzlich zu verabschieden, bleibt man auch weiterhin meistens nicht mehrheitsfähig, was auch gleich zeigt, was die Mehrheit in diesem Land von einer solchen Art der Politik hält. Da es auch auf Dauer nicht nach einem strategischen Wechsel in diesem so wichtigen Kontext aussieht, wird wohl auch die SPD noch lange Zeit am Rande der Bedeutungslosigkeit verweilen. Man darf aber sicher sein, dass sie diese Position auch weiterhin feiern werden, als wären sie noch die Volkspartei, die sie vor langer, langer Zeit einmal waren. Alle Parteien haben es bis zum heutigen Tage nicht geschafft die richtigen politischen Antworten auf einen immer radikaler werdenden Kurs des globalisierten Raubtierkapitalismus zu finden. Da genau dieser Kurs die Massen vernachlässigt, wird es keine Partei auf Dauer schaffen diese Menschen in einem ausreichenden Maß zu mobilisieren und genau hier liegt das große Risiko.

Genau diese völlige Zerfaserung der Politik und letztendlich auch der gesamten gesellschaftlichen Strukturen, an denen gerade auch die etablierten Massenmedien einen nicht unerheblichen Anteil tragen, da sie scheinbar entweder nur noch wirtschaftlich gesteuert agieren oder aber eine Art staatlich kontrollierter Medien, für die das Volk auch noch so etwas wie eine Zwangsabgabe in Form der GEZ-Gebühren bezahlen muss, darstellen. Am Ende des Tages bleibt hier so etwas, wie eine Art Scheindemokratie, die von Menschen gelenkt wird, die allzu gerne nach nicht allzu langer Zeit in die Wirtschaft, also in den Bereich wechseln, wo man die wirklichen Strippenzieher zu suchen hat. Im Moment hat der epochale Wandel, von dem am Anfang des Artikels die Rede war, vor allem eines geschafft, so gut wie die gesamte Politik in eine abwechselnde Bedeutungslosigkeit zu verbannen und den Big Playern aus der Wirtschaft freie Hand in der Ausbeutung der Massen zu geben. Immer mehr Menschen sind mit diesem Kurs, der wesentlich mehr Verlierer, als Gewinner hervorbringt, nicht mehr einverstanden und dies führt zu einer immer größer werdenden Instabilität in Deutschland aber auch in ganz Europa und am Ende des Tages auf der ganzen Welt. Instabilität ist aber oftmals der Nährboden für radikale und antidemokratischen Systeme, in sofern sollte sich jeder für einen Systemwechsel einsetzen und zwar bevor es zu spät ist.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Umwelt · Wirtschaft

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