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Die Wahrheit des Wortes

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Und so spielen die Stadtmusikanten weiter

24. Mai 2011

Im kleinsten Bundesland der Republik, welches mit Bremen und Bremerhaven aus nur zwei Städten besteht, wurde am Wochenende gewählt. Es war die erste Landtagswahl nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die so massiv durch den Super-GAU im japanischen Atomkraftwerk (AKW) von Fukushima beeinflusst wurden. Man erinnert sich noch gut an die Welle der Empörung die damals durch ganz Deutschland rollte und Antiatompolitik und damit natürlich vor allem die Politik der Grünen plötzlich zur Politik der Stunde machte. Wirtschaft, Soziales und andere äußerst wichtige Themen, spielten auf einmal nur noch eine Nebenrolle. Kaum waren die Wahlen gelaufen und die Grünen hatten ihren ersten Ministerpräsidenten, ebbte diese mediale Flutwelle der Empörung auch wieder ab und Fukushima wurde schnell zur Nebensache. Ungeheuerlich daran ist natürlich, wie weit scheinbar der Einfluss der etablierten Massenmedien geht, die dann zum Teil auch noch ihre Unabhängigkeit, die durch so etwas natürlich schon einmal in Frage gestellte werden kann, mit einer Art Zwangsabgabe, der GEZ-Gebühr, finanziert bekommen. Nun verhielt sich das Interesse an der Wahl des Landesparlaments in Bremen analog zur Größe Landes und es war im Vorfeld wesentlich ruhiger bei dieser fünften Landtagswahl im Jahr 2011 und auch die Wahlbeteiligung war mit etwas mehr als 50 Prozent wieder eher überschaubar. Trotzdem muss man sagen, dass auch diese Wahlen wieder einiges ausgesagt haben und dies natürlich auch wieder weit über die Grenzen des Bundeslands hinaus.

Die Atompolitik und die Grünen
In Stuttgart waren die Grünen die totalen Überflieger und schafften es so auch zum ersten Mal einen Landesvater zu stellen, was natürlich gerade im konservativen Ländle mehr als eine Überraschung war. Man fragt sich nun natürlich schon, wie viel von all der Berichterstattung über den Super-GAU in Fukushima und natürlich auch über den Protest gegen Stuttgart 21 gezielt war, um gewisse Ergebnisse zu beeinflussen. Denn es sieht sehr merkwürdig aus, wenn schlagartig, fast im selben Moment, wo die Wahlergebnisse feststehen, die Berichterstattungen zu diesen Themen so massiv zurückgehen. In den Wochen nach dieser Wahl, was natürlich auch die Wochen vor der Landtagswahl in Bremen waren, konnte man dann mit Spannung beobachten, dass die Grünen ihren positiven Trend beibehalten bzw. ausbauen konnten und dies ganz ohne politisch großartige Akzente zu setzen. Somit war natürlich die Wahl an der Weser auch eine Wahl im Kontext dessen, wie sich dieser Trend dann bei einer Wahl auswirken sollte, denn Umfragen sind immer auch mit einer gewissen Vorsicht zu genießen. Die Wahlen zeigten aber das die Trends stimmten bzw. noch ein wenig extremer wurden, denn die Grünen überholten sogar noch die CDU und wurden somit zum ersten Mal zweitstärkste Kraft in einem Bundesland, was natürlich in erster Linie ein herber Tiefschlag für die CDU war.

Schaut man sich Bremen und Bremerhaven an, schaut man auf ein Land, welches massivst verschuldet ist, immerhin steht man mit 18 Milliarden Euro in der Kreide und scheinbar haben sich alle daran gewöhnt, dass man hier die höchste Verschuldung pro Kopf hat und es überdurchschnittlich viele Hartz-IV-Empfänger gibt. Weder Wähler, noch Gewählte scheinen ein größeres Problem mit diesem Zustand zu haben, was natürlich auf ein gewisses politisches Versagen hindeutet und dies gilt natürlich auch für die Grünen, die auch keine nachhaltigen Antworten auf dieses Problem in der letzten Legislaturperiode hatten, was natürlich ebenfalls für den Koalitionspartner von der SPD gilt. Die Wähler hatten die Chance auf Veränderung aber diese bleibt wohl aus, wenn man sich das Ergebnis vom Sonntag anschaut. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) fiel in den letzten Jahren auch nur einmal kurz auf und dies auch eher auf Bundesebene, als er den zurückgetretenen Bundespräsidenten bis zur Wahl von Christian Wulff vertrat. Der als zurückhaltend geltende ehemalige Richter von der SPD setzte aber auch keine großen Zeichen, die auf eine Verbesserung der Situation im Land hingedeutet hätte. Bremens schlechtes abschneiden, wenn es um Themen, wie zum Beispiel Bildung geht aber auch die großen sozialen Probleme die das Land verständlicherweise hat, sollten aber eigentlich Motivation genug sein für Veränderung zu kämpfen.

Die FDP und die Krise
Die Wahl im schönen Land an der Weser sollte aber nicht nur für die Grünen und ihren Koalitionspartner von der SPD eine Standortbestimmung sein. Gerade auch für die Liberalen sollte es eine wichtige Wahl sein, denn den Trend, den die Grünen nach oben hinlegten, legte die FDP in die andere Richtung hin und stürzte in einem nie da gewesenen Tempo in Richtung Bedeutungslosigkeit und überholte hierbei in der Massivität des Absturzes auch noch die SPD, was eigentlich kaum vorstellbar war. Diesen Negativtrend macht man immer wieder an Entscheidungen im Kontext der Atompolitik fest, nun muss man allerdings einräumen, dass dies nicht wirklich zu den Kernkompetenzen dieser Partei gehört, man also die Gründe auch noch an anderer Stelle suchen sollte. In Folge dieses radikalen Absturzes fing auch an die Geschwindigkeit, mit der sich das Personalkarussell drehen sollte, massiv zu zunehmen und so wurden eigentlich so gut wie alle wichtigen Posten in der Partei einmal ordentlich durchgeschüttelt und damit ist man direkt wieder bei der hier kommentierten Wahl, denn diese gab natürlich auch Aufschluss darüber, wie all dies beim Wahlvolk ankam und man erkennt, dass auch dies nichts brachte, denn die FDP flog aus der Bürgerschaft und bewegte sich mit ihrem Ergebnis in der Nähe von 1999 und dies bedeutet es sieht weiterhin richtig schlecht für die Liberalen aus und dies gilt für Bremen aber scheinbar auch für den Rest der Republik.

Bei diesem Kommentar zur Wahl in Bremen wird einem vor allem eines deutlich und zwar, wie wenig es eigentlich um das Land ging und wie uninteressant in Deutschland mittlerweile eigentlich die wirklich wichtigen Themen und dazu gehört natürlich vor allem auch die Verschuldungslage und das Thema Bildung, geworden sind. Armut ist nicht nur in Bremen ein massives Problem, es ist ein Problem, welches mittlerweile große Teile Deutschlands teilt und hier ist so schnell nicht mit einer Wiedervereinigung zu rechnen. Genau diese Spaltung dürfte übrigens noch massiver werden, gerade auch wenn Deutschland noch mehr zum Zahlmeister der Eurozone werden sollte, wie es die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerne möchte. Wenn man für mehr Arbeit sorgt von der Menschen in Würde und Zufriedenheit leben können, wäre vielen geholfen und dies ist natürlich nicht nur ein Konzept für das Land Bremen, sondern für die gesamte Republik und es sollte oberste Priorität haben, auch noch vor dem Geschacher um AKW-Laufzeiten. Aber auch hier scheint man schon längst den angelsächsischen Weg eingeschlagen zu haben und bei diesem geht es um medial gesteuerte Machtfragen, fernab von den tatsächlichen Interessen und Bedürfnissen der Bürger und Wähler, wie man es gerade auch sehr schön am Beispiel des amerikanischen Präsidenten Barack Obama erleben kann. Bremen ist halt vor allem auch der Beweis dafür, dass sich Deutschland auf dem gerade geschilderten Weg befindet und dies ist kein guter Weg.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Umwelt · Wirtschaft

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