Das Ende der Demokratie
Was sich in der ersten Jahreshälfte schon ein wenig abzeichnete, sollte in der zweiten Jahreshälfte noch wesentlich deutlicher werden. Demokratie wird weltweit zurückgedrängt und dies gilt damit natürlich auch für Deutschland. Schaute man sich die Entwicklungen des Arabischen Frühlings und hier speziell den Krieg in Libyen an, hatte es phasenweise fast etwas von neuem Kolonialismus. Dazu noch Medienteilnehmer auf die man wirklich verzichten kann und natürlich immer größere Probleme mit dem Euro, die man selbstverständlich auch in der zweiten Jahreshälfte gerne Griechenland anhing, dabei war das Problem wesentlich größer, denn nicht nur dort wurde dem Trend des weiteren Abbaus der Demokratie  innerhalb der Europäischen Union (EU) gefolgt. Während sich auch immer mehr zeigte, dass Berlin, wo vor einen halben Jahrhundert noch eine Mauer gebaut wurde, so etwas wie die Hauptstadt von Absurdistan ist, kamen auch in Großbritannien Wahrheiten ans Licht, die vor allem der britische Premierminister David Cameron verleugnete, denn natürlich war die Politik mitschuldig daran, dass die Insel in Flammen aufging. Wahrheit kam auch immer deutlicher im Kontext des Krieges in Libyen ans Tageslicht und dies nicht nur im Bezug der Gelder des Westens. Das Thema Geld sollte in der zweiten Jahreshälfte so oder so, nicht nur im Kontext der Wirtschaft, eine große Rolle spielen, denn es sollte immer deutlicher werden, dass die Währungsunion, dass der Euro vor dem Aus steht, was auch die Frage nach dem Comeback der DM aufwarf.

Die Wirtschaft trieb die Politik immer mehr in die enger werdenden Gassen der Staatsverschuldung, was bis zu globalen Veränderungen der Verfassungen eigentlich autonomer Staaten in der EU führte. Auch wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) meint großen Einfluss zu haben, zeigte sich mehr und mehr, dass die tatsächliche Macht von den USA ausgeht und dies sollte nicht ihr einziges Problem in der zweiten Jahreshälfte sein, denn ihr Koalitionspartner, die FDP, raste in diesem Jahr in die Bedeutungslosigkeit und man findet sie nun weit entfernt von der 5-Prozent-Hürde. Man merkt auch daran, wie gescheitert diese Regierung ist, was nur erschreckenderweise auch ein Fakt ist, ist dass dies über Regierung hinausgeht und letztendlich für die Politik in ihrer Gesamtheit gilt. Schaut man sich die Subventionspolitik an oder auch den Umgang mit dem Thema Inklusion zeigt sich deutlich, wo Deutschland 2011 steht. Da wundert es niemanden, wenn der Widerstand stetig anwächst, denn die Menschen haben genug davon, dass nur noch Politik für eine kleine Minderheit gemacht wird, die die Mehrheit versucht auszubeuten. Wie überzeugt diese Minderheit von ihrem falschen Weg ist, zeigte sich dann zum Beispiel auch mit dem ganzen Lob, welches es für den Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, gab. Da wundert es auch niemand, dass im kommenden Jahr die Euro 2012 unter anderem in einem Land abgehalten wird, in dem die ehemalige Regierungschefin, Julia Timoschenko, gerade eine hohe Haftstrafe erhielt, die scheinbar nur politisch motiviert war. Menschenrechte und Freiheit haben wohl an Bedeutung massiv verloren.

Abschied von der EU
Während nur noch eine Minderheit in Deutschland für den Euro ist und man scheinbar den Kontinent gleich am Stück verkaufen will, fragen sich immer mehr Menschen nach der Ernsthaftigkeit in der Politik, was zwangsläufig dazu führt, dass man sich manchmal auch schon fragt, ob man nicht längst in einem Unrechtsregime lebt. Ungerechtigkeit blieb allerdings auch auf internationalem Niveau ein großes Thema, wie auch der nicht wirklich aufgeklärte Tod des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi zeigte, wo bis jetzt auch noch die Frage offenbleibt, welche Rolle der Bundesnachrichtendienst (BND) dabei spielte und dies sollte nicht der einzige Punkte in diesem Jahr sein, wo es um die Frage nach der Arbeit der diversen Geheimdienst ging. In einer solchen politischen Lage, wundert es auch kaum einen, dass es sogar soweit ging, dass man in der EU nackte Angst vor Demokratie zeigte, was nichts anderes zur Folge hat, dass man wohl mehr und mehr von Volksverrätern, als von Volksvertretern sprechen muss. Dies sollte sich auch beim ganz großen G20-Gipfel in Cannes zeigen, in dessen Folge sich Europa scheinbar ganz ergab. Was letztendlich auch zur Isolation Großbritanniens innerhalb der EU führte, womit der Beweis angetreten wurde, dass wohl nicht nur der Euro scheitern wird, sondern auch das Ende der EU eingeläutet wurde. Man wird nun sehen, wo Deutschland am Ende all dieser Prozesse stehen wird und vielleicht steht dann irgendwann einmal BRD nicht mehr für Bananenrepublik Deutschland, denn auch da musste man in diesem Jahr von berichten.

Ein weiteres großes Thema war natürlich auch der 10. Jahrestag von 911 und um eine Folge ging es dann auch bei der, von vorneherein zum Scheitern verurteilten, Afghanistan-Konferenz in Bonn, die eigentlich nur zeigte, wie sinnlos dieser Krieg ist, der eigentlich nur dazu führte, dass die Region nun noch unsicherer ist. Es waren aber nicht nur die ganz großen internationalen Themen, die zu Konflikten, um es einmal ganz vorsichtig zu formulieren, führten. Da war die Unruhe im Kontext von Gorleben, die sich nicht nur auf die tatsächlichen Unruhen beim letzten Castortransport aus Frankreich bezog, denn natürlich war der Atomausstieg auch in der zweiten Jahreshälfte ein großes Thema. Vor allem bewegte Deutschland aber auch das Thema Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), wie kaum etwas anderes und auch in diesem Fall spricht man eigentlich in den meisten Punkten noch von vielen Mutmaßungen und man muss sich fragen, ob diese all die aktuellen Fakten später auch wirklich rechtfertigen werden. So schrecklich die hier behandelten Morde auch waren, was auch nicht  bezweifelt wird, sollten die Menschen verstehen, dass genau so etwas die Folge von Demokratieabbau ist, womit man eben auch schnell beim tatsächlichen Hauptproblem ist, wovon mit so etwas, wie dem NSU, natürlich auch hervorragend abgelenkt wird. Was am Jahresende politisch bleibt ist eine weitere, nicht als gut zu bezeichnende Dynamik, die nicht nur die FDP weiter zerfallen lässt, sondern auch einmal mehr den Bundespräsidenten Christian Wulff in die Enge treibt, was allerdings auch nicht die einzige politische Wiederholung in diesem Jahr war. Zum Jahresende ging es, wie schon zum Jahresbeginn, noch einmal, um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die spannende Frage, ob sein blitzschnelles Comeback nicht auch nur eine Kopie war? So bleibt politisch für 2011 festzuhalten, dass unruhige Zeiten auf Deutschland zu kommen werden, sollte der Kurs nicht grundlegend geändert werden.

Grün und völlig verstrahlt war der Jahresauftakt
Drei bezeichnende politische Fakten spielten sich zu Beginn des Jahres 2011 ab und sie sollten alle eine Bedeutung erhalten, die nicht nur dieses Jahr prägten, sondern auch noch weiterhin für negative Veränderungen sorgen werden. Wichtig war natürlich das ganze Jahr über die Entwicklungen im Kontext des arabischen Frühlings. Aber da war auch der Fall des damaligen Bundesverteidigungsministers, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dem man unbedingt zu Fall bringen wollte und ihm eine Affäre nach der anderen anhing. Als all dies nicht fruchtete, nahm man sich seine Doktorarbeit vor und die daraus resultierende Plagiatsaffäre sollte dann sein damaliges, politisches Aus bedeuten. Es war ein ähnlicher Ablauf, wie man ihn im Moment beim Bundespräsidenten Christian Wulff erleben muss. Da kommen natürlich Fragen auf, wer hier im Hintergrund wirklich die Strippen zieht. Fakt ist, dass all dies vor allem für immer mehr Desinteresse an der Politik sorgt und geschickter kann man Demokratie nicht abbauen. Ein weiterer wichtiger Fakt war, dass ein Großteil der deutschen Politik in diesem Jahr in Japan entschieden wurde, denn dort kam es fast genau 25 Jahre nachdem letzten Super-GAU von Tschernobyl, ebenfalls zu einem Super-GAU und zwar in Fukushima. Die Folgen dieser Katastrophe im Kontext der Gesundheit der Menschen und auch im Kontext der Umweltverschmutzung sind bis zum heutigen Tage noch nicht im Ansatz zu definieren. Politisch sieht dies ganz anders aus.

Genau durch diese Katastrophe sollte es das Jahr der Grünen werden und so geschah etwas, was man noch Monate zuvor nicht geglaubt hätte und das Ländle, das schöne Baden-Württemberg sollte mit Winfried Kretschmann (Grüne) einen Ministerpräsidenten von den Grünen bekommen. Hatten die meisten Menschen Tschernobyl scheinbar schon vergessen, war Fukushima nun ein Anlass für eine Energiewende auf die sich natürlich auch die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), einlassen musste. Das Aus der Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland kam so schnell, dass man kaum darüber nachdachte, was danach kommt. Es wird wohl vor allem die Renaissance der Kohle bedeuten, womit auch das Thema Erderwärmung, gerade auch in den etablierten Massenmedien, zum größten Teil von der Agenda verschwand. Aber im Kontext diese Landtagswahlen spielte noch ein weiteres großes Thema eine Rolle. Stuttgart 21 wurde, desto näher diese Wahlen kamen, immer weiter nach vorne gebracht. Wer nun meint, es hätte sich grundsätzlich an diesem Mammutprestigeobjekt der Deutschen Bahn durch die Grünen etwas verändert, weiß mittlerweile, dass dem nicht so ist. Es scheint so, als seien auch die Grünen nun völlig und ganz etabliert, was nichts anderes bedeutet, als fest in einem System integriert zu sein, welches wohl nur noch von der Wirtschaft über die Medien und die direkte Einflussnahme auf die Politik bestimmt wird. Die Macht der Bürger wurde so auch 2011 weiter massiv abgebaut, was natürlich auch den wachsenden Widerstand, eben nicht nur gegen Stuttgart 21, erklärt.

Demokratieabbau von den USA bis nach Europa
Der gerade angesprochene Demokratieabbau verlief wieder einmal sehr schleichend und hier hatten die etablierten Massenmedien ihren Anteil dran. Der US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama, ließ in Pakistan Osama bin Laden durch US-Spezialeinheiten töten, die viele einfach nur als Killerkommando bezeichneten. Auch so kann man Fakten schaffen. Ähnlich sollte es einige Zeit später auch noch dem ehemaligen libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi ergehen, denn auch er war bei seinen früheren westlichen Freunden in Ungnade gefallen. Zum Jahresbeginn startete in Tunesien der so genannte arabische Frühling, der nach und nach Regierungen in der gesamten arabischen Welt ins Wanken bzw. zum Stürzen brachte. Was als großer Schritt hin zu mehr Demokratie verkauft wurde, kann man aber auch durchaus, als eine Ausweitung des westlichen Einflussgebietes unter Federführung der USA ansehen, denn natürlich braucht die westliche Welt neue Märkte, da die eigene auch weiterhin kollabieren. Der humanitäre Eingriff der NATO in den arabischen Frühling, was nichts anderes als ein weiterer, vom Westen angezettelter, Krieg war, war da nur ein Indiz. Die Einmischung westlicher Geheimdienste, wozu natürlich auch der Bundesnachrichtendienst (BND) gehört, wurde auch nicht nachhaltig thematisiert, denn scheinbar gibt es Kontexte, die man in den etablierten Massenmedien auch gar nicht ausreichend behandeln will.

Wie bereits angesprochen, war das Jahr 2011 auch eines in dem der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik wieder mehr als deutlich wurde. Hatte Kanzlerin Merkel (CDU) schon vor langer Zeit die Lüge des Endes der Weltwirtschaftskrise verkündet, sollte ihre diese nun um die Ohren fliegen. Ähnlich sah es da mit dem immer wieder von allen politischen Seiten gelobten Aufschwung für alle aus, denn auch in diesem Jahr zeigte sich ein weiterer Anstieg der Armut, welcher auch weiterhin zu einer immer größeren Spaltung der Gesellschaft führt. Die aktuellste Welle der Weltwirtschaftskrise ist die Eurokrise, denn hatten internationale Finanzterroristen bislang nur Unternehmen bzw. Märkte angegriffen, fanden sie in 2011 mit Staaten ganz neue Ziele. Die Eurokrise, wofür vor allem Griechenland steht, zeigte auch direkt die Folgen fürs Volk, denn wird dieses vom eigenen Staat verkauft, führt es natürlich zu Unruhen, die dafür sorgten, dass Griechenland ein Jahr ganz in der Nähe eines Bürgerkriegs hinter sich hat und auch in anderen Länder der Eurozone, kam es immer wieder zu Gewalt und Ausschreitungen. Die Kosten der Eurokrise, an dessen Ende wohl der Abschied von der Währungsunion, wie man sie in den heutigen Tagen kennt, steht und in dessen Folge sich wohl auch die Europäische Union (EU) zerlegen wird, sollen natürlich die Bürger bezahlen. Dies geschieht durch Stellenstreichungen, genauso wie mit immer schlechteren Arbeitsbedingungen und natürlich einem immer massiveren Rückzug des Staates, was auch für Deutschland gilt. Das Zauberwort heißt dann immer wieder Eigenverantwortung. Man erkennt deutlich, wie brisant die Lage schon in der ersten Jahreshälfte war und man kann wohl schon verraten, dass es sich in der zweiten Jahreshälfte noch einmal zuspitzen sollte.

Von der Krise in die Krise
Ein großer Erfolg, für den sich vor allem die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) immer wieder gerne selber lobt, ist, wie gut sie Deutschland durch die Weltwirtschaftskrise gelotst hat. Schade nur, dass diese noch nicht im Ansatz vorbei ist und man eine lange Liste an Pleiten einfach ignorieren muss, um zu diesem realitätsfernen Ergebnis zu kommen. Gerade erst ist mit Blohm & Vos ein Teil von Hamburg verkauft worden und man wird noch sehen, was dies für eine ganze Menge Arbeitsplätze in der Hansestadt bedeuten wird. Da man sich auch unter ihrer Regierungszeit immer mehr auf das angelsächsische Prinzip des globalisierten Raubtierkapitalismus eingelassen hat, klopfen nun die internationalen Finanzterroristen auch ganz heftig an die Türen des deutschen Staatshaushaltes und wer nun meint die Kanzlerin würde sie abweisen, liegt falsch. Frau Merkel (CDU) öffnet bereitwillig die Tür. Dies bedeutet, irgendwann wird man von ihr wieder hören, dass die Bürger über ihre Verhältnisse gelebt haben, eine an Frechheit kaum zu überbietende Aussage, die aber auch nicht neu ist. Was auf Deutschland zukommen wird ist eindeutig, ähnliche Sparzwänge, wie man sie aus weiten Teilen der Europäischen Union (EU) jetzt schon kennt.

Unzählige Menschen gehen jetzt schon europaweit dagegen auf die Straße, während man in Deutschland noch gar nicht realisiert hat, was hier gerade wirklich passiert, der Ausverkauf eines ganzen Kontinents. Der Sozialstaat, der bis zum heutigen Tag schon massiv gerodet wurde, wird noch viel weiter vernichtet werden, das Zauberwort heißt auch hier, Eigenverantwortung. Auch das ist die Politik der Kanzlerin. Man ist schon fast geneigt zu sagen, dass man in Deutschland ein arbeitsunwilliger Kindergeldjunkie sein muss, um in diesem System noch eine Familie zu gründen. Man sieht also klar und deutlich, wie es mit der Sozialpolitik aber auch mit der Familienpolitik in Deutschland ausschaut. Zum Thema Bürokratieabbau ist zu sagen, dass man hier sehr aktiv ist, wenn es um den weiteren Kontrollverlust in der Finanzwelt geht, spricht man allerdings von Bildungspaketen und ähnlichem, dreht sich dieser Trend ins genaue Gegenteil. All dies sind dann auch die Bereiche in denen die Kanzlerin immer wieder beweist, dass niemand so gut moderieren kann, wie sie. Womit sie sich natürlich auch in perfekter Art und Weise selber versucht aus der Schusslinie zu ziehen. Fakt ist, dies kann und soll man ihr nicht durchgehen lassen, immerhin sitzt sie dieser Bundesregierung vor und hat damit auch die Verantwortung, so unangenehm dies auch sein mag.

Die eigenen Altlasten
Ein beliebter Trick an dieser Stelle ist es immer wieder, all die Probleme der Vorgängerregierung anzuhängen. Nur zu dumm, dass dies in diesem Fall auch nicht funktioniert, da Kanzlerin Merkel (CDU) auch diese schon anführte. In einem Artikel vom Mittwoch dieser Woche wurde bereits eine Langzeitstudie angesprochen, die sich mit den Veränderungen der letzten zehn Jahre im Kontext des Zustandes im ehemaligen Land der Dichter und Denker, welches mehr und mehr zum Land der Leergutsammler und Multijobber mutiert, beschäftigt und zu einem außerordentlich alarmierenden Ergebnis, was die Schieflage im Land angeht, kommt. Nun muss man kein Rechengenie sein, wie sollte man dies auch in diesem Bildungssystem werden, um zu erkennen, dass Frau Merkel (CDU) zum größten Teil dieses Zeitfensters die Macht im Land hatte. Eine schönere Zusammenfassung ihrer Arbeit kann es wohl kaum geben. Angela Merkel (CDU) ist, unabhängig von der Regierungskonstellation, auf der ganzen Linie gescheitert, dies ist ein Fakt. Ein weiterer Fakt ist allerdings auch, dass am Ende des Tages so gut wie alle etablierten Parteien, wozu man mittlerweile auch die Grünen und die Linken zählen muss, gescheitert sind, was dazu führt, dass man erkennen muss, dass die Politik in Deutschland gescheitert ist.

Es ist nun an der Zeit, dass sich die Parteien in sich selber heilen und dies geht nur über neues Personal und dann bitte ohne Menschen, wie Cem Özdemir (Grüne) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), sondern wirklich mit Menschen, denen man vertrauen kann, dass sie die Kompetenz haben, und dies auch in einem moralischen Sinn, Deutschland zu retten und dies sollte noch vor der Rettung Europas kommen, auch ein Fakt den die Kanzlerin scheinbar nicht im Ansatz begriffen hat. Deutschland steht ganz nah am Abgrund, auch wenn dies immer wieder verleugnet wird. Es ist natürlich schön zu sehen, wenn dies, was auf dieser journalistischen Internetplattform vom ersten Tag an beschrieben wurde, nun auch von einer unabhängigen Studie bestätigt wird, es macht den Sachverhalt aber leider kein Stück besser. Man darf diese Studie auch sehr gerne, als allerletzte Warnung verstehen, an die Politik, wie aber auch an die Gesellschaft selbst, denn so lange die Massen diesen Weg in Richtung völligen Untergang tolerieren und sich nicht mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen wehren, wird der Kurs knallhart fortgesetzt. 2011 war das große Jahr des Demokratieabbaus, es war das Jahr in dem der Anstieg der Armut, gerade auch in Europa, wenn auch auf einem recht hohen Niveau, im Vergleich zu anderen Teilen der Welt, massiv forciert wurde, was am Ende des Tages nichts anderes bedeutet, als dass niemand in Deutschland behaupten kann, er sei nicht gewarnt worden.

Woher kommt plötzlich all die Moral?
Im Kontext eines Privatdarlehens, welches der Bundespräsident Christian Wulff noch zu seiner Amtszeit als Ministerpräsident des Landes Niedersachsen aufgenommen hatte, gerät er nun unter Beschuss. Die Frage die sich hier stellt, ist einfach die, welchen Zweck man damit verfolgt. Rechtlich war alles einwandfrei. Wulff hat auch nicht gelogen. Man könnte nun an dieser Stelle, wenn überhaupt, mit dem Thema Moral anfangen aber wer möchte da im Glashaus Deutschland schon den ersten Stein werfen. Es wirkt fast so, als baute sich hier eine weitere Kampagne auf mit der in letzter Zeit immer häufiger versucht wird Einfluss auf das politische Berlin zu nehmen. Wenn nun in den Medien die große Keule der Moral geschwungen wird und dies mit dem Beigeschmack einer gezielten Kampagne, ist dies in sich schon sehr ironisch. Vielleicht möchte man mit dem Bundespräsidenten Christian Wulff genauso verfahren, wie man es auch schon mit seinem Vorgänger Horst Köhler getan hat. Die Schäden, die auf genau diese Art und Weise an der deutschen Politik verursacht werden, dienen letztendlich nur dem Aufbau weiteren Desinteresses an der Politik und legen damit weitere Grundsteine für den Demokratieabbau.

Ein weiteres gutes Beispiel dafür, wie massiv die Medien mittlerweile die Politik mitgestalten, was man definitiv nicht zu ihren Aufgaben zählen sollte, ist das Abrutschen der FDP in die Bedeutungslosigkeit. Natürlich haben die Liberalen ihre grundlegenden Fehler selber gemacht aber die Art und Weise, wie mit diesen in der Öffentlichkeit umgegangen wird, hat erst das daraus gemacht, was man jetzt erlebt. Gerade erst ist Christian Lindner (FDP) als Generalsekretär der FDP zurückgetreten, da fordern, in heimtückischer Weise, die Medien schon den Kopf des Parteichefs Philipp Rösler (FDP). Man lastet der FDP viele Fehler an, wenn man sich diese aber einmal genauer betrachtet, stellt man fest, dass es Fehler sind die jeden Tag bei allen Parteien geschehen. Die Politik, die in Deutschland in diesen Tagen innenpolitisch, wie aber auch außenpolitisch gemacht wird, muss man in ihrer Gesamtheit als gescheitert ansehen, dass man sich bei der negativen Beurteilung nun so auf die FDP eingeschossen hat, ist schon erstaunlich und lässt ein gewisses System erkennen. Kurz nachdem gerade angesprochenen Rücktritt Linders (FDP), gab es eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit anschließender Debatte im Bundestag. Sie erwähnte den einschneidenden Rücktritt bei ihrem Koalitionspartner übrigens mit keinem Wort. Dafür bot sie viele andere Fakten.

Inkompetenz in der Krise
Kanzlerin Merkel (CDU) erklärte zum EU-Gipfel der letzten Woche keine wirklichen neuen Fakten, es ging einmal mehr darum, wie gut ihre eigene Arbeit doch sei, ohne irgendwelche tatsächlich messbaren Ergebnisse liefern zu können. Ein messbares Ergebnis ist definitiv ein weiterer Zersetzungsprozess innerhalb der Europäischen Union (EU). Ein weiterer Fakt ihrer Politik der letzten Jahre, findet sich darin, dass sich der vielzitierte Wohlstand in Deutschland immer mehr in steigender Armut zeigt. Mit der Frage, wie man das unter einen Hut bekommt, lässt sie ihr Volk allerdings auch wieder völlig allein. Bis zum heutigen Tag verleugnet die Bundesregierung, dass die Weltwirtschaftskrise nie zu Ende gegangen ist, sondern noch immer, und zwar noch heftiger als je zuvor, tobt. Schaut man sich an, was in nicht allzu ferner Zukunft alles noch an Belastungen auf Deutschland zu kommt, zeigt sich auch hier wieder völliges politisches Versagen und entlarvt auch immer wieder das Märchen, wie gut die Bundesrepublik Deutschland durch die Krise gekommen sei. Sieht man von überteuerten Konjunkturpaketen, die für ein kleines Strohfeuer in der Krise sorgten, ab, zeigt auch der deutsche Weg schon seit langem nur noch in Richtung Abgrund und die damit verbundene und natürlich ebenfalls permanent ignorierte Spaltung der Gesellschaft, wird immer spürbarer. Nun hofft man in einer solchen Situation natürlich auf die Opposition.

Ein Blick auf die Opposition, und hier vor allem auf die SPD, zeigt allerdings Erschreckendes, denn hier findet man vor allem die Großmeister der Kritik. Natürlich gehört diese Kritik zu den Aufgaben der Opposition und damit natürlich auch zur Aufgabe der SPD. Hier allerdings so zu tun, als wäre man völlig unschuldig an all den aktuellen Problemen, ist an Dreistigkeit eigentlich gar nicht mehr zu überbieten. Was allerdings in beängstigender Art und Weise fast noch schlimmer, als diese Dreistigkeit ist, ist die Tatsache, dass man keine im Ansatz realistischen Vorschläge machen kann, wie man selber mit dieser gesamten Situation umgehen würde. Nun immer wenn man denkt, es könnte alles nicht noch schlimmer kommen, passiert genau dies bekanntermaßen ziemlich häufig. Sollte sich nicht wirklich kurzfristig politisch etwas Maßgebliches in diesem Land verändern, ist die Wahrscheinlichkeit relativ hoch, dass Deutschland spätestens ab 2013 wieder von einer Großen Koalition regiert wird. An dieser Stelle sieht man, warum in Deutschland Demokratie scheinbar schon längst gescheitert ist. Geht man weiter davon aus, dass sich die aktuelle Krise in Europa noch weiter, massiv verschärfen wird und dann eine Koalition aus Union und SPD die Antworten geben soll, ist dies schon ein ausreichender Grund für eine ordentliche Panikattacke. Es zeigt sich eben immer deutlicher, wie gescheitert die Politik in Deutschland ist und das es eigentlich schon fast, wie eine Staatskrise anmutet, was man hier in den letzten Wochen und Monaten erlebt hat und vor allem diese gewinnt täglich an Dynamik.

Wenn der alte Mann spricht
Der in dieser Woche zu Ende gegangene Parteitag der SPD bot am Wochenende ein wirkliches Highlight. Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hielt eine seiner legendären Reden. Wobei es inhaltlich diesmal nicht zu blindem Applaus einlud, auch wenn er genau diesen natürlich von seinen Genossen erhielt. Was er von sich gab, konnte und sollte man zum Teil durchaus kritisch wahrnehmen. So klang es so, als meinte er tatsächlich sagen zu wollen, dass Deutschland nur die Wahl zwischen ewigem Zahlmeister und dem Versinken in Krieg und Chaos hätte. Eine solche Einladung sich zu ergeben, nahmen die jüngeren Mitglieder der SPD scheinbar auch gerne an und beschlossen zwar den Spitzensteuersatz zu senken, verneinten aber den Wunsch der Parteilinken nach einer Reichensteuer. Wie wichtig dem linken Flügel diese Steuer tatsächlich war, bewies er auch gleich und eine Revolte blieb aus. Auch hier zeigt sich ein Kurs, der fast durch die gesamte europäische Parteien-und Regierungslandschaft geht. Die Mehrzahl des Volkes soll für all dies, was die USA gerade in Europa veranstalten, bezahlen und die kleine Minderheit wird auch noch weiterhin durch die Politik geschützt. Man kann eigentlich nur sagen, dass die SPD auf Kurs bleibt und dies ist kein guter Kurs.

Es war Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) der damals mit seiner Agenda 2010 zum ganz großen Schlag gegen den Sozialstaat ausholte und diesem Vorbild folgte nicht nur seine Partei, die sich bis zum heutigen Tag auch noch nicht nachhaltig von dieser Art der Politik verabschiedetet hat. Natürlich sieht es auch so aus, als wird es zukünftig, völlig unabhängig unter welcher Regierung, gar keinen anderen Kurs mehr geben können, da schlicht und ergreifend die finanziellen Mittel für einen Sozialtstaat fehlen werden. Dies wiederum ist ein weiterer Beitrag zur massiven Schieflage im Land und wird die Armut noch massiver ansteigen lassen. Die Hauptschuld an den aktuellen, massiven Problemen tragen natürlich die Ratingagenturen, die man einfach hat zu mächtig werden lassen und sich nun auch nicht im Ansatz bemüht, sie wirklich in ihre Schranken zu weisen. Unfassbar ist in diesem Zusammenhang übrigens auch, dass Sender, wie zum Beispiel die ARD, nun auch noch anfangen das Vorgehen dieser Agenturen zu rechtfertigen aber wie hier immer wieder erwähnt, scheint auch klar zu sein, wo die verbündeten der Finanzterroristen zu suchen sind. Ob dieser neuerlich Akt des finanztechnischen Terrors Erfolg haben wird oder nicht, wird sich noch vor dem Wochenende zeigen aber man ahnt schon wie es ausgehen wird.

Was bisher geschah
Zum Wochenanfang drohte Standard & Poor´s mit der Herabstufung über der Hälfte aller Länder in der Eurozone, was auch bedeuten würde, dass Deutschland seinen AAA-Status verlieren würde. Außerdem weitete man diese Drohung auch gleich auf den Rettungsschirm aus. Was in den etablierten Massenmedien, völlig verharmlost, als Warnschuss deklariert wurde, war am Ende des Tages nichts anderes, als eine klare Drohung gegen die Politik. Diese Form des Terrors hat nichts mit Bombenbau und Schusswaffen zu tun, es ist viel schlimmer. Man droht ganz offiziell damit Länder bzw. neuerdings auch schon ganze Staatenzusammenschlüsse im finanziellen Chaos versinken zu lassen, was über kurz oder lang natürlich auch zum gesellschaftlichen Zusammenbruch führen wird, wenn dort nicht die Politik gemacht wird, die man verlangt. Da hätte die RAF, ETA und IRA wirklich noch etwas lernen können, man spricht hier quasi von High-End-Terrorismus, da wirkt selbst der Terror des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) lächerlich, wie im gestrigen Artikel beschrieben. Da auch dieser Angriff von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in gewohnter Weise wieder nur moderiert wurde, kann man zu mindestens erahnen, wie das politische Berlin auf all dies reagieren wird.

Spätestens nach diesem Großangriff auf Europa hätte man sich übrigens auch einmal mehr gewünscht, dass die Kirchen klar Stellung beziehen aber hier möchte man scheinbar nicht das Weihnachtsgeschäft gefährden und tut deshalb das, was man in letzter Zeit wirklich am häufigsten macht, man schweigt. Da man es über all die Jahre versäumt hat, darauf zu achten, dass die Märkte nicht völlig unkontrolliert agieren können und so nur noch die reinen Gesetze des globalisierten Raubtierkapitalismus gelten, wäre es langsam an der Zeit eine politische Vollbremsung hinzulegen, denn im Moment rast die Europäische Union (EU), durch den Crash in der der Eurozone, mit Vollgas auf eine Wand zu und dieser Aufschlag würde viele Opfer kosten. Man sollte den Ratingagenturen klar machen, dass wenn sie weiter so schädlich für die Menschen agieren, ihnen die Lizenzen entzogen werden. Natürlich benötigt man hierzu die Mithilfe der USA, was ein guter Test wäre, um zu schauen, wie das Verhältnis tatsächlich ist. Sollte Barack Obama seinem bisherigen Kurs weiterfahren, sollte die EU endlich einmal das tun, wozu sie angeblich da ist und ein Gegengewicht zu den USA darstellen und dies mit aller Härte untermauern, alles andere wäre ein weiterer Verrat an den Völkern Europas und dieser würde sich irgendwann blutig rächen.

`Wer hätte gedacht, dass aus dem Mutterland des Turbokapitalismus innerhalb weniger Wochen die Vereinigten Verstaatlichungen von Amerika werden würden? `

Carsten Schneider (Deutscher Politiker der SPD)

Neue Siegertypen
Eine wirtschaftlich schlechte Lage und Kriege standen schon immer in einem direkten Zusammenhang, dass hat die Geschichte gezeigt und es folgt auch einer gewissen Logik. Den Führern dieser Welt scheint noch nie etwas Besseres eingefallen zu sein, als so, und sei es durch pure Zerstörung, als Vorbereitung für einen Wiederaufbau, die Wirtschaft anzukurbeln. Schaut man sich in diesem Kontext im Moment in den USA um, kann man ein komisches Gefühl bekommen. Der Irakkrieg hat an der wirtschaftlichen Situation nicht wirklich etwas positiv verändert und auch der Einmarsch in Afghanistan auf Grundlage von 911, eine Grundlage die nie zweifelsfrei aufgeklärt wurde, führte nicht zu einer Wende. Nun zeigte sich in den USA allerdings doch etwas sehr interessantes ab, denn mit Barack Obama wurde eine ganze Generation neuer Siegertypen geschaffen und für einen Moment lang ließ sich die Welt auch blenden. Aktuell zeigt sich mehr und mehr, dass auch diese neuen Siegertypen wohl nichts anderes als Marionetten der Wirtschaft sind und so natürlich nicht viel von alldem übriggeblieben ist, was die Medien in diesem Kontext feierten. Denn das Chaos sollte sich nur noch verschlimmern. Gerade erst erlebte man den nächsten niederschmetternden Schlag gegen die US-Haushaltspolitik und das Ende rückt auch dort immer näher, um nicht zu sagen, dass es längst erreicht ist.

Sprach man am Anfang von einer Immobilienkrise, dann von einer Bankenkrise, die nahtlos in einen Weltwirtschaftskrise überging, zeigt sich auch deutlich, wo man aktuell steht. Dieses Szenario dürfte einem Barack Obama allerdings mit allen Schwierigkeiten auch vor der Wahl bewusst gewesen sein, trotzdem wurde der Wandel angekündigt, den man bis zum heutigen Tage vergeblich sucht. Dies wiederum führt zu der Erkenntnis, dass sich die grundlegenden Entwicklungen in der Wirtschaft völlig unabhängig von politischen Lagern und ihren Protagonisten abspielen, was auch wieder verdeutlicht, wer in diesem großen Spiel agiert und wer reagiert. Genau an dieser Stelle kommt es in der aktuellen Situation natürlich zu einem bedrohenden Ausblick, der sich in den Medien auch schon andeutet, denn mit jeder Hiobsbotschaft, die man von der amerikanischen Wirtschaft hört, wächst auch die vermeintliche Bedrohung durch den Iran und die Vorbereitungen, wie man darauf reagieren will. Wie dies aussehen kann, natürlich auch unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama, erahnt man schon, grade auch wenn man schaut, wie massiv der Druck von Israel ist. Nun hat weder der letzte Irakkrieg, noch der Afghanistankrieg für ausreichend Konjunktur gesorgt, was auch zeigt, dass die Kriege größer werden müssen. Auch eine beängstigende Erkenntnis.

Alte Muster
Sollte die Entwicklung tatsächlich in diese Richtung gehen, würde dies natürlich auch wieder in die düsteren Prophezeiungen eines Altkanzlers Helmut Schmidt (SPD) passen, der immer wieder vor einer blutigen Epoche gewarnt hat. Natürlich erkennt man hier auch alte Muster, man muss aber auch einräumen, dass sich die Zeiten verändert haben, was in diesem Fall wahrscheinlich bedeuten würde, dass man Dinge erleben muss, die man so noch nicht erlebt hat und auch eigentlich gar nicht erleben will. Überlegt man sich in diesem Kontext, wie sich der arabische Frühling bislang entwickelt hat, gerade auch im Kontext Ägyptens, aber auch in Libyen, merkt man, wie randvoll das Pulverfass ist. Ein weiteres großes Problem, welches die Geschichte der Menschheit immer wieder auf tragische Weise gezeigt hat ist, dass beim ganz großen Spiel um Macht und Reichtum, Menschenleben noch nie eine Rolle gespielt haben. Barack Obama hat es nicht geschafft den Wandel im Land zu schaffen, den er versprach und dem fatalerweise so viele Menschen glaubten. Man muss aber auch anmerken, dass all dies tatsächlich etwas Gutes hat, denn immer mehr Menschen begreifen, dass die Politik, die man in der heutigen Zeit in den westlichen Demokratien erlebt, wenig mit der wirklichen Machtverteilung zu tun hat.

Da ist es auch gut, dass die Gegenbewegung mit Occupy Wall Street in New York begann, einem dieser Plätze von denen aus die Macht auf dieser Welt wirklich ausgeht, eine Macht die nur die Ausbeutung der Massen zum Ziel hat. Es ist ebenfalls sehr positiv, dass die Menschen immer mehr begreifen, dass nicht politische Lager das Problem darstellen oder gar die von dort kommenden Personen, sondern ein Wandel der sich Schritt für Schritt entwickelt hat und dessen Ziel die totale Diktatur des Kapitals ist. Nun ist es sehr wichtig, dass in den USA noch viel mehr Menschen all dies begreifen und besonnen darauf reagieren. Denn die breite Masse wird es natürlich auch am Ende des Tages sein, die all die negativen Seiten dieser Diktatur, die natürlich auch weiterhin, wie im Moment auch schon, als Demokratie verkauft wird, ertragen müssen. Die Menschheit befindet sich an einer weiteren, entscheidenden Schnittstelle des Wandels. In diesen Tagen werden in den USA Weichen gestellt und diese für die ganze Welt. In welche Richtung es dann weitergeht, hängt natürlich auch davon ab, wie viele Menschen wirklich begreifen, dass auch sie zu 99 gehören und somit früher oder später zu den Verlierern gehören werden, wenn sie nicht jetzt ihre Chance nutzen. Warum all dies auch für Europa so entscheidend ist und damit natürlich vor allem auch für Deutschland, würde hier zu weit führen und bekommt deshalb ausreichend Raum in einem ganz eigenen Artikel.

Falsche Freunde
Josef Ackermanns Karriere war immer wieder von schweren Vorwürfen und Prozessen belastet, was natürlich auch direkt die Frage aufwirft, ob es so sinnvoll von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist, einen solchen Menschen im engen Umfeld zu haben oder ob man hier nicht von falschen Freunden sprechen muss. Die weiße Weste Ackermanns ist scheinbar nicht im Ansatz so weiß, wie sie oftmals verkauft wird und vor allem ist sie richtig teuer. So wurde Josef Ackermann im ersten, so genannten Mannesmann-Prozess freigesprochen, dieses Urteil wurde jedoch vom Bundesgerichtshof (BGH) wieder aufgehoben und im zweiten Prozess zahlte Ackermann 3,2 Millionen Euro, damit der Prozess eingestellt wurde. Ähnlich sieht es im Moment mit der Klage im Kontext verschiedener, in die Pleite abgerutschter US-Genossenschaftsbanken aus. In diesem Fall zahlte die Deutsche Bank 145 Millionen US-Dollar in einem Vergleich und genau hier stellt sich die Frage vom Beginn des Artikels, warum man unschuldig eine solche Summe bezahlen sollte. All dies sorgt dafür, dass man offiziell behaupten kann, nie wirklich verurteilt worden zu sein und damit natürlich offiziell auch frei von jeder Schuld ist. Hier erkennt man übrigens einen grundlegenden Fehler im System, der natürlich nicht nur der Deutschen Bank und ihrem Chef immer wieder zum Vorteil wird. All dies wirft aber trotzdem kein gutes Licht auf die Bank und ihren CEO und somit auch nicht auf Kanzlerin Merkel (CDU).

Diese Fälle treten im Zusammenhang mit der Deutschen Bank, wie auch im Kontext mit Ackermann, einfach zu häufig auf, als dass man mit ruhigem Gewissen von Zufällen sprechen könnte. Umgibt man sich nun mit solchen Personen, fragt man sich, was dies über die Politik der Kanzlerin aussagt, denn scheinbar hat sie mit diesen Anhäufungen kein Problem, denn sonst würde sie sich spätestens jetzt von ihm distanzieren. Da dies sehr wahrscheinlich nicht geschehen wird, muss man zu mindestens von einer gewissen Toleranz sprechen und dies wäre schon schlimm genug. Auch Merkels (CDU) Vorgänger, der Ex-Bundeskanzler, auch bekannt als der Genosse der Bosse, Gerhard Schröder (SPD), zeigte immer wieder gerne eine gewisse Nähe zur Deutschen Bank, was deutlich auf ein parteiübergreifendes System deutet und einiges erklärt. Man sieht hier einen Punkt dafür, wieso die Banken so übermächtig werden konnten und die Politik selbst jetzt, am Rande des Abgrunds, nicht durchgreift. Es ist ein lange aufgebautes und stets gut gepflegtes Netzwerk, welches man hier vorfindet. Die Profite, so zwielichtig sie auch sein mögen, gehen immer wieder auf die gleichen Konten und es sind auch immer wieder die gleichen Personen, die zahlen dürfen oder viel mehr müssen. Am Ende des Tages ist es auf die eine oder andere Art und Weise immer wieder der Steuerzahler. All dies beweist aber auch, dass man auf den Spielwiesen der Wirtschaft, wie aber auch derer der Politik, gar nicht erst nach Ethik und Moral suchen sollte.

Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus
Natürlich kann und sollte man auf gewisse Konsultationen zwischen Politik und Wirtschaft nicht verzichten, es muss nur eben auch ganz klare Grenzen geben und diese vermisst man in der heutigen Zeit doch fast immer. Da sich diese Grenzen über die Jahre und Jahrzehnte aufgelöst haben und dies unter großem Beifall der Wirtschaft und es in Deutschland, aber scheinbar auch nicht im Rest Europas die ausreichenden politischen Kräfte gibt, die diese Grenzen wieder aufzeigen würden, muss dies durchs Volk geschehen. Es ist beängstigend mit welcher Normalität mittlerweile in den etablierten Massenmedien davon gesprochen wird, dass Märkte, wie im Fall des Regierungswechsels in Italien, den Regierungen nicht trauen würden. Auf der einen Seite fragt man sich, wie ein Markt Vertrauen haben kann oder nicht, wenn müsste man hier von den Marktteilnehmer sprechen aber dies würde wohl zu deutlich in eine gewisse Richtung deuten. Auf der anderen Seite sollte vor allem ein Volk Vertrauen in die eigene Regierung haben. Letzteres versucht man aber ganz einfach durch die Diktatur des Kapitals so oder so von allem auszuschließen. Man kann aber noch einen Schritt weitergehen, wobei man dafür erst einmal zu den Marktteilnehmern zurückkehren muss, womit man wieder in dem Bereich ankommt, wo die Deutsche Bank und Josef Ackermann beheimatet sind. Es ist spannend, dass man ausgerechnet hier von so etwas, wie Vertrauen spricht. Wie viel Geld würden sie denn ihrem Nachbarn in die Hand geben, wenn immer wieder die Staatsanwälte dieser Welt, auch wegen Betrug, gegen ihn ermitteln würden?

Man muss es einfach einmal auf den Punkt gebracht sehen, hier ist ein System etabliert worden, welches eigentlich nur einer Sache dient und diese ist, Kapitalverschiebung im ganz großen Stil. Dass die Mittel dabei scheinbar gar keine Rolle spielen, zeigen eben auch immer wiederkehrende Ermittlungen. Dass man diese allerdings auch gar nicht mehr fürchtet, sollte durchaus, als ein weiteres Warnsignal hingenommen werden. In dieser Art der Geschäftspolitik, die in der heutigen Zeit in so großen Teilen der Wirtschaft verbreitet ist, findet man dann auch die Erklärung für den Begriff Raubtierkapitalismus, denn eigentlich geht es realistischen betrachtet, um nichts anderes, als um eine ganz moderne Form von Raubzügen und Plünderungen. Schaut man sich die etablierte Massenmedien an, braucht man sich kaum zu fragen, warum solche Zusammenhänge hier nur unzureichend thematisiert werden, denn gerade auch dieser Teil der Medien ist wohl im Gesamtsystem so verwoben, dass man dem Weg des Kapitals meistens ohne große Kritik folgt. Dies ist natürlich auf der einen Seite sehr erschreckend aber auf der anderen Seite sagt es auch wieder eine ganze Menge über die Unabhängigkeit dort aus. Die spannendste Frage wird aber wohl bleiben, wie Josef Ackermann und natürlich auch die Deutsche Bank all dies überstehen und man wird den Verdacht nicht los, dass all dies, auch diesmal wieder ohne nachhaltige Besserungen enden wird, da kaum mit spürbaren Sanktionen zu rechnen ist, was einen Systemwandel fast ausschließt und damit bedeutet, dass die Bevölkerung einen tatsächlichen Systemwechsel anstreben sollte und dabei keine Kompromisse machen sollte und dies gilt für den Bereich der Wirtschaft, wie auch für das politische Berlin.

Nur noch Fragezeichen
Alles begann vor einigen Jahren mit dem Mord an einer jungen Polizeibeamtin in Heilbronn, der bis zum heutigen Tag nicht ganz aufgeklärt werden konnte. Die Ermittlungen hierzu waren ein einziges Desaster und nur so von Pannen durchzogen. Ähnlich rätselhaft blieb eine Mordserie an türkischen und griechischen Imbissbudenbesitzern, die ebenfalls nie aufgeklärt wurde und genauso überraschend schnell wieder aufhörte, wie sie begonnen hatte. Nun wurde vor einigen Tagen eine Bank im Osten der Republik überfallen und die Täter konnten unerkannt flüchten, um sich dann in einem Wohnmobil zu erschießen. Dann explodiert auch noch ihr Wohnhaus, nachdem es eine Frau, die zu den beiden mutmaßlichen Räubern und Selbstmördern gehörte, verlassen hatte. Hier kommen schon direkt eine riesige Menge Fragezeichen auf. Warum überfällt man eine Bank, entkommt unerkannt und erschießt sich dann? Warum tut man dies in einem Wohnmobil und nicht in seinem eigenen Heim, welches man scheinbar so oder so in die Luft sprengen wollte, um Spuren zu vernichten? Warum verlässt eine mutmaßliche Mittätern das Haus, um sich sehr zeitnah der Polizei zu stellen? Für die Medien, allerdings auch teilweise durch vermeintlich passende Angaben von Seiten der Behörden ausgelöst, ist schnell alles klar. Dass diese mutmaßlichen Serienkiller die Waffe der Heilbronner Polizistin in ihrem Besitz hatten, bedeutet zum Beispiel noch lange nicht, dass sie auch die Täter waren.

Was sind denn die aktuellen Fakten? Eine weitere spannende Frage. Zwei Männer die in einem Wohnwagen angeblich Selbstmord begangen haben, nachdem sie eine Bank überfallen haben. Eine Zeugin, die angesprochene Komplizin, die nur bei der Aufklärung helfen will, wenn sie als Kronzeugin von der Bildfläche verschwinden darf. Dann hätte man noch einen großen, im Moment spekulativ ständig anwachsenden Berg niemals geklärter Straftaten und einen Inlandsgeheimdienst der in diesem Zusammenhang auch immer wieder genannt wird. Eine Mischung die nicht nur nach Verschwörungstheorie schreit, sondern animiert herauszufinden, welche Verschwörung hier tatsächlich läuft. Denn es gibt noch weitere Fragen in diesem absurden Fall, die auch nicht im Ansatz beantwortet wären, geschweige denn, dass sie in breiter Fläche in den etablierten Massenmedien gestellt würden. Welches zeitliche Schema lag hier zu Grunde, warum lagen die Taten alle so lange zurück und nun plötzlich wollte man mit Bekennervideos und ähnlichem an die Öffentlichkeit? Warum tötete man so viele Menschen mit Migrationshintergrund aber nur eine junge Polizistin? Alles ergibt einfach keinen Sinn, außer das, was scheinbar einen klaren Sinn ergeben soll, wie zum Beispiel, dass eine rechtsextreme Terrorzelle natürlich in Ostdeutschland angesiedelt sein muss, um ins Bild zu passen. Der Name der Gruppe, Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), passt dann im Gesamtkontext auch, wie die Faust aufs Auge. Natürlich hat dieser Fall, der ganz überraschend aus einer Vielzahl unzusammenhängender Einzelfälle entstanden ist, nicht nur im Kontext des Geheimdienstes, die Politik alarmiert.

Lückenlose Aufklärung
In der Politik zeigt man sich erwartungsgemäß völlig schockiert und fordert lückenlose Aufklärung, wie man sie immer wieder fordert. Würde man dies von Seiten der Politik übrigens auch nur im Ansatz so meinen, wie man es in regelmäßigen Abständen und bei verschiedensten Anlässen verkündet, dürfte es eigentlich täglich nur noch Aufklärungsergebnisse in den Nachrichten geben. Bekanntermaßen ist dem nicht so, was nur zwei Möglichkeiten zulässt. Auf der einen Seite, dass man nicht in der Lage ist, gewisse Sachverhalte aufzuklären oder auf der anderen Seite, dass man die Unwahrheit gesagt hat und gar nicht die Absicht hatte irgendwas aufzuklären. Klingt beides nach dem altbekannten politischen Versagen, welches Deutschland so prägt. Was man ein bisschen verschleiert, ist, dass es natürlich einen Zusammenhang zwischen Geheimdiensten und der Regierung gibt, was in sich direkt schon einmal zu Schwierigkeiten führt, wie die Geschichte immer wieder zeigte und bei dem Zeitfenster dieses Falls, sind auch wieder so gut wie alle etablierten Parteien mit im Boot. Nun scheint an diesem gesamten Fall irgendwas nicht zu stimmen, so viel scheint auch festzustehen, denn es sind einfach viel zu viele Ungereimtheiten, die hier aufeinandertreffen und immer wieder, wenn es gar nicht mehr weitergeht, den Zufall zu bemühen, hilft auch immer weniger, da immer weniger Menschen an so viele Zufälle glauben.

Man muss einfach einmal schauen, wo eine Reise, bei der Geheimdienste scheinbar regelmäßig die Reisebegleiter stellen, wie zuletzt noch die Fragen im Kontext des ungeklärten Todes des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi zeigten, wo es unter anderem auch um den Bundesnachrichtendienst (BND) ging und man ebenfalls bis zum heutigen Tage vergeblich auf lückenlose Aufklärung wartet, hingehen soll. Es scheint fast so, als würde es Kräfte in diesem Land geben, die eine ganz eigene, nationale Terrorgefahr aufbauen wollen, schließlich soll bald auch schon die Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch enden. Ein Deutschland ohne jegliche terroristische Bedrohung, von welcher Seite her diese auch immer kommen sollte, hätte einen ganz großen Nachteil, dem Staat würde ein großer Teil der Argumentation im Kontext der Bildung eines Überwachungsstaates fehlen. Diese Staatsform, ist allerdings eine wichtige Grundlage, Massen bestens kontrollieren zu können. Dies dürfte wiederum auch in Deutschland immer wichtiger werden, wenn man sich anschaut, wie auch hier mit allen Kräften im Rahmen des globalisierten Raubtierkapitalismus die Diktatur des Kapitals eingeführt wird. Man erkennt einmal mehr deutlich, wie wichtig es ist, den Gesamtkontext zu beleuchten, sollte dieser unzutreffend sein, sieht man schon bald eine sinnvolle Antwort, auf all die Fragen, die in diesem Artikel aufgeworfen wurden.

Die Unschuld in Person?
Vom ersten Tag als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland an, war Angela Merkel (CDU) eigentlich nur eine Moderatorin und man hatte sich nach Gerhard Schröder (SPD), dem Genossen der Bosse, doch wesentlich mehr erhofft. Nun tat sich nicht wirklich viel zusammen mit der SPD und Merkel (CDU) ließ auch keine Chance aus, genau diesen Fakt dem eigentlichen politischen Gegner, sofern es so etwas in der heutigen Zeit überhaupt noch gibt, anzuhängen und man fragte sich oftmals, wenn dies alles so schlecht war und damit natürlich auch dem Land selbst geschadet hat, warum sie es nicht einfach beendet hat. Politstrategisch war es natürlich ein ganz großer Schachzug, denn so erhielt sie die Traumkoalition mit der auch schon ihr Ziehvater und Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) so lange regiert hatte. An dieser Stelle sei angemerkt, dass eine lange Regierungszeit nicht immer auch für ein hohes Maß an Qualität stehen muss. Nun im Herbst 2009 sollte alles besser werden, keine Zankereien mehr, keine Blockaden, sondern einfach regieren, anstatt zu moderieren. Heute weiß man, dass es ganz anders kam. Die großen Minuspunkte von einer völlig übereilten Kehrtwende in der Atompolitik bis hin zum Untergang des Euros und wahrscheinlich auch der Europäischen Union (EU) lasten die scheinbar völlig auf Linie gebrachten etablierten Massenmedien ihr zwar nur selten an aber trotzdem fragt man sich, warum sie noch immer moderiert und nicht wirklich angemessen handelt.

Das Ende der Atomkraft in Deutschland, auch wenn man hier immer noch von einem vorläufigen Ende sprechen sollte und nicht wieder den Fehler begehen sollte und alles nur kurzfristig auf ein paar Jahrzehnte betrachten sollte, lag nur am Super-GAU von Fukushima, der die Kanzlerin, wie auch viele andere, völlig überraschte, schließlich war die letzte Katastrophe dieser Art in Tschernobyl auch schon 25 Jahre her und wer sollte sich da noch dran erinnern oder gar hinterfragen, warum sich in diesem Zeitfenster, in diesem Kontext so wenig getan hatte, was natürlich auch für die Kanzlerin gilt. Die Eurokrise kann man ihr natürlich nicht direkt anlasten, schließlich hatte sie, wie es immer wieder verbreitet wurde, wirtschaftlich alles im Blick und wurde nur von manchen Dingen einfach überrascht. Man fragt sich dann natürlich nur, warum sie immer wieder das Ende der Weltwirtschaftskrise ausgerufen hatte und sich nicht mit Eigenlob zurückhielt, wie gut man diese Krise gemeistert hätte. Wie gut? Das Ergebnis sieht man im Moment doch sehr deutlich. Die Gelder werden weiter aus den Staatshaushalten, und hier vor allem auch aus dem deutschen, auf Umwegen in die Banken verschoben, während man stetig erklärt, dass irgendwann einmal etwas gegen die Macht der Banken getan werden müsste. Vielleicht sollte man die goldene Worthülse erfinden, diese hätte dann keinen großen Materialwert, da sie leer wäre aber der Kanzlerin unbedingt verliehen werden sollte. Wobei man auch verstehen muss, wie groß dieses Interesse der Kanzlerin überhaupt sein kann, sind doch so mächtige Raubtierkapitalisten, wie zum Beispiel der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, gern gesehene Gäste im Kanzleramt und wen interessiert schon stetig steigende Armut.

Wirklich bis 2013?
Nun hat es die Kanzlerin in diesen Tagen mit Sicherheit nicht einfach aber dafür ist ihr Job auch nicht gedacht. Da ist der Koalitionspartner FDP, der in den letzten zwei Jahren einen Absturz hinlegte, wie ihn das Land noch nie zuvor gesehen hat und auch das so hochgelobte Europa, wie man den Euroraum und die EU auch immer gerne nennt, steht vor dem Untergang. Nun steht Angela Merkel (CDU) vor dem Scherbenhaufen dessen, wofür man ihren Ziehvater Kohl (CDU) immer so gelobt hatte. Es ist nicht viel geblieben, außer einer ruinierten Währungsunion und einem Staatenbund, der nur einer Minderheit etwas bringt und die Mehrheit immer deutlicher in die Armut schickt. Immer mehr Menschen wetten darauf, dass die Kanzlerin und ihr zerlegtes Kompetenzteam es nicht bis 2013 schaffen werden. Eine Sache die manch einen nun wohl durchatmen lässt aber auch dies passt nur bedingt, denn was folgt dann? Kanzler Ackermann direkt oder eine neue Partei mit dem Namen BDI? Alles hätte zu mindestens den Vorteil, es wäre wesentlich ehrlicher und man würde die tatsächlichen Machtstrukturen, die in diesem Land ganz offensichtlich in Wirklichkeit herrschen, klar erkennen können. Demokratie ist in der EU schon lange nicht mehr gefragt aber man muss sich auch überlegen, warum die Kanzlerin eines autonomen Staates es so hinnimmt. Genauso muss man hinterfragen, warum sie es zulässt, dass auch weiterhin die sozialen Fakten dieses Staates hemmungslos dem globalisierten Raubtierkapitalismus geopfert werden? All diese Antworten bringen aber auch nur bedingt Klarheit, was die Zukunft angeht.

Spätestens die letzten zwei Jahre haben etwas ganz deutlich gemacht und zwar, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ganzer Linie gescheitert ist, denn es hat sich deutlich gezeigt, dass es nicht am Koalitionspartner lag, dass sie nichts für Volk geleistet hat. Die Jubelstürme bei der SPD sollten nun aber auch ausbleiben, denn auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein Kahlschlag im Sozialstaat, von dem sich die ehemaliger Arbeiterpartei bis jetzt noch nicht ausreichend distanziert hat, ist auch nicht vergessen. Es zeigt sich einfach immer deutlicher, wer die wirkliche Macht in diesem Land ausübt und die fragenden Blicke sollten in diesem Kontext nicht auf das politische Berlin gerichtet sein, sondern eher vom Main aus auf die Skyline der Bankentürme in Frankfurt. Dieser Zustand ist es auch, der erklärt, warum Demokratie immer unerwünschter wird, denn die Menschen begreifen mehr und mehr, was sich hier wirklich abspielt und dieses Bewusstsein kann für die Minderheit, die hier gegen die Interessen der Mehrheit agiert, unter demokratischen Gesichtspunkten natürlich ein immer größeres Problem werden. So gibt es nichts Einfacheres, als sich gleich gegen die Demokratie zu stellen. Angela Merkel (CDU) ist und bleibt eine grandiose Moderatorin aber was Deutschland wirklich braucht, sind keine Gottschalks, Jauchs und Merkels, sondern Menschen die sich wirklich für die Mehrheit des Volkes einsetzen und dieses Land unabhängig von der EU und dem Euro wieder auf einen guten Kurs bringen, bevor der Abgrund erreicht ist und die Tigerentens steuern Deutschland im Moment genau dort hin.