Spekulationen auf Grundnahrungsmittel
Bei alldem, was sich während der Zeit von Josef Ackermann an der Spitze der Deutschen Bank getan hat, muss man es so oder so als puren Zynismus einstufen, wenn er überhaupt Worte, wie Ehre oder Moral in den Mund nimmt und um genau diese Begrifflichkeiten ging es auch bei seiner letzten Bilanzpressekonferenz im Kontext der Geschäfte der Deutschen Bank. Nun scheint es noch immer Menschen zu geben, die ihm so etwas abnehmen, was zwar völlig unverständlich ist aber nun einmal ein Fakt ist. Genauso ein Fakt ist es, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bis zum heutigen Tage auch noch nicht nachhaltig von ihm distanziert hat, was natürlich auch wieder einiges über die Regierungschefin in Deutschland aussagt und manch politische Entscheidung klarer werden lässt. Es gibt in Deutschland ein Grundgesetz, was man eigentlich auch als Schweizer kennen sollte, wenn man so lange in Deutschland tätig ist, wie Herr Ackermann. In Artikel 1 Absatz 1 geht es um die Unantastbarkeit der menschlichen Würde und genau hier bekommt die Deutsche Bank im Moment ein weiteres Problem und man sollte hoffen, dass es endlich einmal ein richtig großes Problem geben wird.

Wie hier immer wieder angesprochen, interessieren sich scheinbar gerade bei den Big Playern, auch in Deutschland, immer weniger für Ethik und Moral. Armut fördern durch Spekulationen auf Grundnahrungsmittel ist schon lange eine perverse Realität geworden und so lange die Gewinne stimmen, können einige Menschen da auch nichts Negatives dran finden, wie es scheint. Man muss aber auch einräumen, dass sich selbst bei der Deutschen Bank manchmal etwas tut, so hat man gerade erst verkündet, keine Geschäfte mehr im Kontext von Streubomben zu tätigen. Hier scheint man tatsächlich auch noch Lob für etwas kassieren zu wollen, was mehr als ein völlig normaler Standard sein sollte. In diesem Zusammenhang wird es auch spannend sein, ob nicht irgendeiner, der bestimmt noch folgenden Skandale, in solchen Sachverhalten, geheime Geschäfte ans Tageslicht befördert, denn man darf sich sicher sein, dass die Skandale und Verfahren gegen das Bankhaus nicht mit dem Ausscheiden von Josef Ackermann enden werden, schließlich waren sie auch schon lange vor ihm da. Aber zum Abschied soll es eben um ihn oder viel mehr die jüngst von ihm getätigten Aussagen gehen.

Kompass Life 3
Wenn man die oben angesprochenen Themen betrachtet, geht man davon aus, dass es eigentlich kaum noch schlimmer geht, denn in was für einer Welt lebt man, in der Banken Armut, Hunger und Streubomben zu ihren Geschäftsmodellen gemacht haben und die Politik auch nicht im Ansatz etwas dagegen unternimmt. Hier kommt jetzt wieder die Deutsche Bank ins Spiel, wie so oft an solchen Punkten. Mit dem vermeintlichen Vorzeigebankhaus kann man sich an einem Produkt beteiligen, welches auf den schönen Namen Kompass Life 3 hört. Ganz einfach gesprochen, geht es hierbei um Wetten auf das Ableben von Menschen. Grundsätzlich mag man nun meinen, schlimmer geht es nicht aber, wie gesagt, dass dachte man an dieser Stelle schon so oft. Also, einfach einmal abwarten, was noch so alles kommt. Immerhin schritt nun die Ombudsstelle des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) ein und erklärte der Deutschen Bank und ihrem Chef, dass so etwas nicht mit ihrer Werteordnung in Einklang zu bringen ist. Keine Frage, dies ist besser als nichts aber man muss sich auch überlegen, dass es unvorstellbar ist, wie weit Banken in der heutigen Zeit gehen können, ohne wirkliche Konsequenzen zu spüren.

Die Liste der Vorwürfe und Verfahren gegen die Deutsche Bank ist um ein Vielfaches länger, als die Liste derer, die dieses Bankhaus je geleitet haben und trotzdem genießt die Bank noch immer einen solch guten Ruf und auch dies ist unvorstellbar. Eigentlich müsste sich jeder, der geschäftlich, und sei es auch nur als Privatkunde, mit der Deutschen Bank zu tun hat, fragen, ob er die Meinung vertritt, hier einen Geschäftspartner zu haben, mit dem man Geschäfte machen sollte. Unter anderem durch die unvorstellbaren Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche und dem völlig inakzeptablen Schweigen von Papst Benedikt XVI. kam es dort zu einer unvorstellbaren Austrittswelle, die natürlich begrüßenswert ist, man fragt sich nur, wenn man so etwas vor Augen hat, warum bei der Deutschen Bank gerade das Privatkundengeschäft so sehr boomt. Wer auch nur manchmal Nachrichten wahrnimmt, dürfte begriffen haben, welche Grundausrichtung diese Bank hat und genau dies ist auch ein gutes Indiz dafür, warum man bei Josef Ackermann, wenn er von Ehre oder Moral spricht, ganz entspannt von leeren Worthülsen sprechen kann.

Der Jahrestag
Während in den Stadien in Deutschland von heute Abend an der 20. Spieltag der 1. Liga läuft, fand das Spiel zwischen Al-Masri und Al-Ahli fast genau ein Jahr nach dem blutigen Ausbruch der Revolution in Ägypten statt. Damals auf dem Tahrir-Platz in Kairo waren die Fans von Al-Ahli oder viel mehr die Ultras, so etwas wie die Speerspitze des Widerstands. Sie wollten keine Helden oder Märtyrer sein, sie hatten nur keine Angst vor Schlagstöcken und Tränengas, da sie all dies vom ägyptischen Fußballalltag her gewohnt waren. Dass genau diese Anhänger nun quasi am Jahrestag der Revolution zu den Opfern dieser Fußballkrawalle wurden, mutet schon einmal merkwürdig an und lässt kaum auf Zufall schließen. Es ist auch so, dass sich die Berichte häufen, dass die Sicherheitskräfte im Stadion nicht eingegriffen hätten, sondern viel mehr noch die Tore geöffnet hätten und so das Chaos seinen Lauf nehmen konnte. Natürlich hat all dies direkte Auswirkungen auf den ägyptischen Fußball, so wurden erst einmal alle weiteren Spiele abgesagt und eines sogar noch sofort abgebrochen.

Die Folgen dürfen aber wohl weit über den Fußball hinausgehen, denn das Militärregime in Ägypten hat eine Untersuchung angekündigt. Natürlich ist die Stimmung in Ägypten nun schon wieder sehr explosiv, wie auch die weiteren Ausschreitungen der letzten Stunden zeigten und es wird deutlich, dass man weit weg von jeglicher Normalität ist. Man versucht immer wieder die Umstürze in der arabischen Welt, als erledigt zu deklarieren und genau dies ist ein grober Fehler, wie auch die aktuellen Entwicklungen zeigen. Was auch immer der arabische Frühling tatsächlich sein mag und egal, wo er die arabische Welt hinführen wird, erkennt man hier auch weiterhin ein hohes Maß an Dynamik. Manch ein Augenzeuge bezeichnete das Gesehene, als Krieg und auch hier merkt man an der Wortwahl, wie es in Ägypten zum Jahresbeginn 2012 tatsächlich aussieht und dies ist beängstigend. Man darf gespannt sein, wie befriedigend die Antworten sein werden, die es zu dieser größten Katastrophe, die es im ägyptischen Fußball jemals gab, sein werden und unbefriedigende Antworten sind mit Sicherheit mit weiterer Destabilisierung gleichzusetzen.

Ultras und die Revolution
Man erkennt aber noch etwas an der Faktenlage, die diese äußerst blutigen Auseinandersetzungen mit sich brachten. Die Fans von Al-Ahli, die in Port Said scheinbar zu Opfern politisch motivierter Gewalt wurden, werden, gerade auch in den westlichen Medien, schon als etwas Besonderes, wenn nicht gar als Helden im Kontext der Revolution dargestellt. Es ist so ähnlich, wie mit der Rolle von Facebook im arabischen Frühling. Man spricht hier von einer Revolution, die dem Westen und den Machthabern hier, sehr gut ins Konzept passt und da nimmt man scheinbar vieles hin. Man stelle sich diese Situation einmal in Deutschland vor. Man nehme einmal an, es käme in Deutschland zur Revolte, und manch einer hält dies nicht für ein absolut unmögliches Szenario, sollte sich der Kurs der Wirtschaft und der Politik nicht bald ändern, genau hier würden nun die Ultras eines Clubs aus der Bundesliga die Speerspitze darstellen. Wie euphorisch wäre man wohl hier bei den etablierten Massenmedien? So etwas ist zweierlei Maß nehmen.

Man kennt all dies nur zu gut aus dem Bereich Facebook, denn auch hier kritisiert man, gerade auch in Deutschland, vieles, was in Ägypten so positiv hervorgehoben wurde. Ultras als Speerspitze eines Regierungssturzes. Facebook als eine mächtige Waffe des Widerstands. Man merkt in einem gewissen Kontext auch, dass sich natürlich auch der Widerstand weiterentwickelt hat und dies gilt nicht nur für Ägypten und den Rest der arabischen Welt. Vielleicht sind es aber auch genau diese Möglichkeiten, die manch Politiker in Deutschland offensichtlich schlaflose Nächte bereiten und einen großen Hang zum Überwachungsstaat aufkommen lassen. Es ist so etwas, wie die Revolution 2.0 die man in diesen Tagen an so vielen Orten der Welt in mehr oder weniger ausgeprägten Formen erleben kann. Es gilt aber natürlich auch bei den Eskalationen in Ägypten wirklich noch abzuwarten, was die tatsächlichen Hintergründe dafür waren, dass so viel Blut vergossen wurde. Unabhängig davon, was sich noch ergeben sollte, man darf dies alles nicht dieser wundervollen Sportart anlasten, denn wenn überhaupt, war sie nur ein billiges Mittel zum Zweck.

Viel Geld für vermeintliche Unabhängigkeit
Spricht man von den etablierten Massenmedien, gilt es natürlich auch in jedem Fall die öffentlich-rechtlichen Sender bzw. Sendergruppen zu erwähnen. Diese werden unter anderem durch eine Art Zwangsabgabe, die GEZ-Gebühr, mitfinanziert. Ein großer Grund für diese Gebühren ist die Sicherung der Unabhängigkeit in der Berichterstattung, ein Ziel für welches es auch wirklich lohnen würde zu bezahlen, auch wenn es natürlich traurig ist, dass man mittlerweile schon für Selbstverständlichkeiten, wie die Unabhängigkeit der Medien in einer Demokratie, bezahlen muss. Genau an dieser Stelle beginnt nun auch direkt das Thema Heuchelei. Denn es wird immer schwerer, diese so oft gepredigte Unabhängigkeit zu finden. Die Unterscheidungsmerkmale zum Privatfernsehen werden immer geringer, denn auch bei ARD und ZDF findet man zum Beispiel in den Nachrichten oft genug Beiträge, wo man sich fragt, was dies noch mit Nachrichten zu tun hat und ob es nicht viel eher um die Vorstellung eines neuen Produktes bzw. gleich um die Präsentation ganzer Firmen geht. Man muss an dieser Stelle natürlich auch immer wieder hinterfragen, ob damit eine GEZ-Gebühr überhaupt noch gerechtfertigt ist und man kann wohl festhalten, dass dem wohl eher nicht so ist, was natürlich das Ende dieser Gebühr bedeuten müsste und natürlich die Auflösung der GEZ selbst zur Folge haben müsste.

Aber nicht nur die Wirtschaft profitiert hier, und hier natürlich vor allem die Big Player deren Namen eigentlich täglich durch die Nachrichten gehen, die Politik profitiert ebenso. Bevor das Thema Politik und etablierte Massenmedien vertieft wird, soll es aber noch einmal ganz kurz um die gerade angesprochenen Big Player gehen. Warum spricht man eigentlich nicht mehr von einem großen deutschen Autobauer, einem Energieversorger oder ähnlichem, sondern hat eine Ansammlung von Produkt-und Firmennamen? Wie gesagt, für all dies zahlt man Gebühren. Zur Politik, auch hier gilt es, dass eine unabhängige Berichterstattung mehr als nur wichtig ist. Man könnte jetzt diskutieren, warum die Empörung der Linken darüber, dass sie wohl recht massiv vom Verfassungsschutz überwacht werden, als Nachricht weiterverbreitet wird, die Unterwanderung der NPD durch den Verfassungsschutz, abgesehen davon, dass dies immer wieder einem Verbotsverfahren im Weg steht, als mindestens die Normalität präsentiert wird. Aus demokratischen Gesichtspunkten betrachtet, ist es schon sehr bedenklich, wenn eine Partei in Deutschland vom Verfassungsschutz überwacht oder gar infiltriert wird. Aber es gibt noch wesentlich härtere Fakten, die deutlich machen, wie sehr in den etabliert Massenmedien die Heuchelei an der Tagesordnung ist und dies gilt natürlich für alle Bereiche, egal ob es um Medien in privater oder öffentlich-rechtlicher Hand geht.

Systemtreu und Konsumterror fördernd
Von dem gerade angesprochenen Beispiel abgesehen, kann man aber nicht behaupten, dass es schwerwiegende politische Tendenzen geben würde. Es gibt Nuancen, was schon schlimm genug ist aber auch nicht mehr. Das Problem in Deutschland ist aber gar nicht eine bestimmte Partei oder ein politische Richtung, das Problem ist das politische System im Ganzen. Man hat nun langsam fast alle Regierungskonstellationen, mindestens auf Landesebene, durch und merkt, dass es in vielen Fällen eben nicht die Politik für die Bürger, für die Mehrheit ist, sondern für die ausbeuterische Minderheit. Auch an dieser Stelle muss man den Medien nun in einer gewissen Weise Heuchelei vorwerfen, denn natürlich berichtet man über Politik und tut dies auch immer wieder durchaus kritisch, wie die Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff aktuell auch zeigt aber Zweifel am System sind die Ausnahme, was belegt, wie systemtreu man ist. Hier ist natürlich auch die internationale, wie aber vor allem auch die nationale Occupy-Bewegung immer ein gutes Beispiel, denn Berichte, die die Wichtigkeit dieses Vorhabens hervorheben, muss man lange suchen, da sie, wenn überhaupt, soweit weg von den gut wahrzunehmenden Formaten und Zeiten platziert sind, dass man die Massen damit nicht erreicht. Ein weiterer Punkte der großen Heuchelei in den Medien, denn natürlich informieren sie über fast alles, die Frage ist, nur wann und wer es dann eben noch wahrnimmt. So kann man mit ruhigem Gewissen sagen, dass man informiert hat und ist sicher, nicht zu viele Menschen erreicht zu haben.

Ein weiteres Thema, welches mit dem globalisierten Raubtierkapitalismus untrennbar verbunden ist, ist das Thema Konsumterror und auch hier spielen die Medien die maßgebliche Rolle. Den Menschen werden über Soaps und Promi-News Welten vermittelt, die mit der Realität einfach gar nichts zu tun haben aber gewisse Lebensmuster vorgeben. Sehr viele Menschen fallen fataler Weise darauf rein und versuchen diesen völlig realitätsfremden Vorgaben zu folgen. Um dies auch nur im Ansatz schaffen zu können, müssen sie entweder noch mehr arbeiten, was bedeutet, sie werden für das System produktiver oder sie müssen sich verschulden, was sie völlig und ganz vom System abhängig macht. Hier findet man die Heuchelei dann im Bereich von Berichten über Burn out oder Depressionen, denn letztendlich sind es die Folgen dieser Scheinwelten, die oft genug der Grund für solche Krankheitsbilder sind und durchaus verringert werden könnten, würde man den Menschen nicht ständig etwas vorgaukeln. Man erkennt deutlich, wie viele Punkte es gibt, die zeigen, wie weit verbreitet die Heuchelei in der Medienwelt ist und hier ging es nur um den externen Blickwinkel und wer sich in dieser Welt auch nur ein wenig hinter den Kulissen auskennt, weiß, dass es dort mindestens genauso schlimm aussieht, was vielleicht auch Einiges bedingt. Medien haben macht und genau hier sollte man diese Macht für die Mehrheit nutzen und nicht für die immer wieder profitierenden Minderheit, andernfalls würde man im Falle eines Systemwandels bzw. Systemwechsels danach nicht mehr gebraucht.

Wenn aus Zorn Gewalt wird
Schwerste Straßenschlachten in weiten Teilen Europas gehören schon fast zum Alltag. Brennende Barrikaden, Tränengas, Polizei die, teilweise auch immer härter, mit Schlagstöcken gegen Demonstranten vorgeht, alles gewohnte Bilder. Mal ist es Athen, dann London und nun eben in dieser Woche die rumänische Hauptstadt Bukarest. Man kann solche Gewalt nicht rechtfertigen oder gar begrüßen aber trotzdem muss man natürlich auch nach den Gründen suchen und die sind immer wieder im Bereich der Armut zu finden bzw. in Schritten, die genau diese auch zukünftig noch forcieren werden. Nachdem die international tätigen Finanzterroristen sich auch nicht mehr mit einzelnen Staatshaushalten zufriedengeben, sondern gleich die Europäische Union (EU) in ihrer Gesamtheit angegriffen haben, wehrt sich das Staatenbündnis kaum, sondern nötigt die Völker Europas nur dazu, mit immer neuen Sparzwängen, für ausreichend Kapital zu sorgen, welches dann verschoben werden kann. Dieses Vorgehen der Politik wird nicht durch die Mehrheit der Bevölkerung getragen und ist damit natürlich auch nicht demokratisch legitimiert. Denn Abstimmungen zu solchen Themen meidet man in der EU, wie der Teufel das Weihwasser.

Auf diese Abläufe wurde lange Zeit einfach nur mit Resignation reagiert, wie es auch zum größten Teil noch in Deutschland der Fall ist. Mittlerweile spürt man aber in weiten Teilen Europas, dass mehr und mehr mit Wut und Zorn reagiert wird und immer mehr Menschen ihre Situation als aussichtslos empfinden. Hier ergibt sich ein böses Gemisch, welches sich auch immer häufiger, eben auch in der gerade geschilderten Form, entlädt. Dies ist auch der Grund, warum man von Finanzterrorismus reden muss. Durch ganz gezielte Angriffe werden hier in den verschiedensten Ländern genau diese Gewaltszenarien aufgebaut. Man kann sehr gut der These folgen, dass nicht nur die, die sich aktiv an diesen Gewaltexzessen beteiligen die Schuld trifft, sondern eben auch diejenigen, die durch den ständigen Aufbau von Armut die Wurzel dafür gelegt haben und noch immer legen. Wie gesagt, noch ist nicht das Schlimmste erreicht und man kann jetzt schon ein komisches Gefühl bekommen, wenn man diese Zunahme an Gewalt verfolgt und man mag sich gar nicht erst die Folgen ausmalen, was passiert, wenn der Euro gänzlich zerstört wurde und in der Folge die EU zerfällt. Genau auf dieses Horrorszenario steuert man aber auch in 2012 weiter zu und dies sollte man doch mindestens bedenklich nennen.

Der Abschied von Griechenland
Wie das Ende des Euros voranschreitet, konnte man auch in dieser Woche unter anderem wieder am größten Sorgenkind in der EU, in Griechenland, miterleben, denn einer der Hauptverantwortlichen an diesem Teil der Weltwirtschaftskrise, die auch deutsche Politiker immer wieder gerne als beendet erklärten, die amerikanische Ratingagentur Standard & Poor`s, arbeitete auch in dieser Woche am Zerfall der Währungsunion, was natürlich auch die Griechen noch schwer treffen könnte. Da man nun genau weiß, welche Wirkung solche Schritte im Regelfall haben, scheint eine Rückkehr der Drachme immer deutlicher zu werden und wenn erst einmal eine solche Zersetzung eingesetzt hat, ist das Ende des Euros wohl besiegelte Sache. Da man auch immer deutlicher die Stimmen hört, die den Untergang des Euros als Baustein des Niedergangs der EU ansehen und die Spaltung spätestens seit der Isolation Großbritanniens schon greifbar geworden ist, weiß man, auf was man sich wohl einstellen muss. Man fragt sich nur auch, wann die Politiker in Europa gedenken, auch etwas gegen diese ganz besondere Form des Terrors zu unternehmen und die Menschen, die sie gewählt haben, davor beschützen, andernfalls würden sie wohl nichts anderes tun, als ihr eigenes Volk weiterhin verraten.

Es wird doch sehr deutlich, warum man ganz und gar nicht von einem gelungenen Start in das Jahr 2012 sprechen kann und dies gilt für die Wirtschaft, genauso wie für die Politik. Deutschland steht seit einigen Wochen mit den nicht enden vollenden Affären um den Bundespräsidenten Christian Wulff, dessen Fall durch aus auch das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Regierung bedeuten könnte, mindestens am Rande einer Staatskrise. Dies bedeutet, dass das Land, welches immer wieder gerne als Motor der EU und ähnliches bezeichnet wird, in diesen harten Tagen auch nicht gerade durch Stabilität glänzt und man auch hier durchaus von einem weiteren Risikofaktor sprechen muss. Man muss nun abwarten, ob man den aktuellen Angriff der Finanzterroristen in irgendeiner Form abgewehrt bekommt, wie man ebenfalls schauen muss, wie sich die innenpolitische Lage in Deutschland weiterentwickelt, denn am Ende des Tages sind es viele Faktoren die im globalisierten Raubtierkapitalismus in einem Zusammenhang stehen. Festzustehen scheint nur, dass der neuste Angriff vor allem wieder teuer wird, dies erkennt man sehr schön daran, dass genau dies gebetsmühlenartig verneint wird. Auch hier zeigt sich, warum man die Nachrichten im Ganzen sehen muss und nicht nur die einzelnen Bausteine, getrennt von einander, betrachten sollte, denn dies könnte ein fataler Fehler sein, der zu bösen Überraschungen führen könnte.

Obamas Killerkommandos
Der Amtsnachfolger von George W. Bush, der als Schurke, Bösewicht und Kriegstreiber bezeichnet wurde, kam so anders daher, viel smarter, meist ein Lächeln im Gesicht, immer mit schönen Bilder einer jungen, glücklichen Familie am Start. Einfach ein freundlicher und liebenswerter Mensch. All dies wurde danach mit Nachrichten abgerundet, die alles auch noch untermauern sollten. So versprach er im Eiltempo das Gefangenenlager Guantanamo Bay zu schließen und diesen Teil verbrecherischer US-Geschichte zu beenden. In diesen Tagen feiert genau dieses Gefangenenlager seinen zehnten Geburtstag, was verdeutlicht, wie sehr man Versprechungen aus dieser Richtung  glauben kann.  Wer nun meint, man müsse hier von einem Einzelfall und nicht von einer ganz klaren Linie sprechen, muss sich mit weiteren Teilen amerikanischer Politik auseinandersetzen, so werden auch noch immer Menschen auf der ganzen Welt, völlig unabhängig von der Autonomie der einzelnen Staaten, dort verhaftet, wo es die USA für angemessen halten, eben ganz der Weltpolizist. Man kann so etwas natürlich auch, als riesiges Unrecht ansehen und würde damit nicht falschliegen.

Die Krönung dieser ganz besonderen Wild-West-Politik des Landes, von dem noch immer so viele Menschen behaupten es stünde für Demokratie und Freiheit, gab es dann natürlich im letzten Jahr mit der Erschießung des unbewaffneten Osama bin Laden in Pakistan. Eine US-Spezialeinheit drang damals nach Pakistan ein, um den größten Staatsfeind der USA, den man sich natürlich selber gezüchtet hatte, zu verhaften. Bei dieser Aktion wurde er dann aber erschossen und sein Leichnam im Meer versenkt. Es gibt genügend Stimmen, die das Geschehen ganz anders interpretieren und sagen, dass ein US-Killerkommando in ein Land einmarschierte mit dem man nicht im Krieg steht und dort einen Auftragsmord, an einem Unbewaffneten ausführte. Von der Auftragsausführung, erst einmal unabhängig davon, was der genaue Auftrag war, denn dies wird die Welt wohl nie erfahren, überzeugte sich der Auftraggeber, eben der Friedensnobelpreisträger Barack Obama in den fernen USA live an Monitoren, wo man alles mitverfolgen konnte. Was all dies noch mit freiheitlichem und rechtsstaatlichem Denken zu tun hat, versteht wohl niemand.

Der Glanz des Friedensnobelpreises
Spätestens an dieser Stelle hatte der Friedensnobelpreis seinen Glanz wohl letztendlich verloren, denn man hätte wissen müssen, wie sich dieser Weltmachtführer verhält und ihm diesen Preis erst gar nicht verleihen dürfen. Die USA und ihre Präsidenten, und auch da stellt Barack Obama keine Ausnahme dar, meinen bis zum heutigen Tage sich alles erlauben zu können. Wie sich eine solche Denkweise in einem System fortpflanzt, zeigte sich dann in der letzten Woche, als ein Video im Internet auftauchte, welches US-Marineinfanteristen zeigte, wie sie auf tote Taliban urinierten und dabei sichtlich ihren Spaß hatten. Es zeigte sich schlicht und ergreifend, wie menschenverachtend dies alles ist. Nun sprach man natürlich auch gleich wieder von lückenloser Aufklärung und harten Strafen und versucht so etwas, als einen schrecklichen Einzelfall darzustellen. Man muss nur klar einräumen, dass es sich hierbei nicht um einen Täter, sondern um eine ganze Tätergruppe handelte, was auch wieder für sich selbst spricht und nichts Gutes erahnen lässt.

Diese Fälle ereignen sich immer wieder und wenn ein Staat, wie die USA, menschverachtende Folter, wie unter anderem auf Guantanamo Bay, zu lassen, sind solche Bilder zwar unbeschreiblich grausam aber auch nicht wirklich überraschend. Man kann auch hier, genau wie bei der Ermordung von Osama bin Laden, eine andere Sichtweise teilen und zwar, dass man hier keine Einzelfälle, sondern nur die Spitze des Eisbergs sieht. Denn man will gar nicht wissen, was noch alles an den Einsatzorten der US-Armee geschieht aber niemals im Internet auftaucht. Natürlich trägt auch Barack Obama, als oberster Befehlshaber, hier sein Stück Verantwortung mit. Es zeigt sich an diesen Realitäten ein völlig anderes Bild der USA und dieses zeigt vor allem, was es bedeutet, wenn man von diesem Teil der Welt hört, es würde etwas im Namen des Friedens geschehen. Im Umkehrschluss, darf man sich dann in der US-Regierung auch nicht wundern oder überrascht zeigen, wenn einem an vielen Ecken dieser Welt Hass entgegenschlägt, denn auch dies fördert man, mit Bildern, wie denen von den US-Marineinfanteristen. Diese sollten natürlich mit aller Härte bestraft werden aber man muss sich hier auch ganz deutlich die Systemfrage stellen.

Da fehlt doch was?
Hat man in Deutschland länger als drei Wochen eine besonders extreme Wetterlage, ist es eigentlich immer so, dass in den Medien die verschiedensten Wetterexperten auftauchen, die erklären, dass man daran, auf dem einen oder anderen Weg, den Klimawandel erkennen könnte, der natürlich vom Mensch erzeugt wird. Anders sah es da im letzten Jahr aus, wo es natürlich auch wieder Wetterextreme gab aber man vermisste die Oberlehrer des Klimaschutzes. Hier scheint man die angesprochene Logik bestens zu erkennen, denn durch das Aus der Atomkraftwerke (AKW), musste man zwangsläufig auch zurück zur Kohle, was natürlich nachdem, was man Jahre zuvor immer wieder gepredigt hatte, eigentlich gar nicht drin war. Also bediente man sich eines Tricks, den man auch beim Vatikan, und hier vor allem Papst Benedikt XVI., sehr gerne nutzt, man schwieg. Nun war es natürlich in Folge des Super-GAU nicht möglich eine sachliche Energiedebatte zu führen aber vor allem wollte niemand wirklich über dieses große politische Versagen, welches hier deutlich wurde, reden. 25 Jahre zuvor hatte es mit der Atomkatastrophe von Tschernobyl einen, im wahrsten Sinne des Wortes, viel naheliegenderen Grund gegeben, eine solide Energiewende zu planen, dies blieb aus.

25 Jahre später waren die Grünen nun gänzlich etabliert, was man auch nicht nur positiv bewerten kann, da dies natürlich auch viel Negatives mit sich brachte. Wie etabliert die Antiatompartei nun aber wirklich war, hatte manch einer wohl völlig unterschätzt, was natürlich plötzlich zu einer wahnsinnigen Hektik im Bereich der gesamten Energiepolitik führte. Wie schlecht Hektik in der Politik ist, musste man im letzten Jahr auch im Bereich der Eurorettung erfahren und es gibt eine weitere Parallele. Wie in vielen Kontexten, wenn es um den Euro geht, konnte sich auch im Bereich der Atompolitik der deutsche Weg nicht durchsetzen. Dies bedeutet, hier wird keine Atomenergie mehr erzeugt aber wirklich sehr viel mehr Sicherheit gibt es trotzdem nicht, da man noch immer von AKW umringt ist. Auch hier sieht man wieder, dass die Europäische Union (EU) nicht wirklich für die Bürger in Europa sorgt. Man kann festhalten, dass all dies, was man da im letzten Jahr erleben musste, doch sehr oft an Kurzschlusshandlungen erinnerte und man wird sehen, ob man nicht einige dieser Entscheidungen später noch massiv bereuen wird. Denn es hätte alles wesentlich langfristiger und solider vorbereitet werden müssen und man hatte, wie bereits erwähnt, ausreichend Zeit, die man aber eben ungenutzt hat verstreichen lassen.

Wie geht es nun weiter?
Eine Frage, die natürlich gerade im Bereich der Energiepolitik sehr spannend ist. In der schnelllebigen Zeit in der man lebt, ist die Atomkatastrophe von Fukushima zum größten Teil in den Nachrichten schon nicht mehr zu finden und so schon halb vergessen, wobei auch hier die Frage danach, wie es weitergehen soll, nach klaren Antworten verlangt, die es allerdings auch hier nicht im Ansatz gibt. An dieser Stelle schließt sich dann auch der Kreis zur deutschen Energiepolitik. Fängt man schon bald an im ganz großen Stil Atomstrom aus wesentlich unsichereren AKW im europäischen Umland einzukaufen und hätte damit, mit mehr als nur mit Zitronen gehandelt. Man kann natürlich auch weiterhin mit Kohlekraftwerken die Umwelt verseuchen und einfach, wie gehabt, so tun, als hätte es eine Debatte um die Erderwärmung durch Menschenhand nie gegeben. Man könnte natürlich jetzt auch damit beginnen sich endlich einmal um eine ehrliche und nachhaltige Energiepolitik zu bemühen, die nicht die Vermutung aufkommen lässt, dass es nicht um die Umwelt, sondern einfach nur um die Schaffung neuer Märkte geht, die auch nur subventionsgefördert funktionieren. Aber auch der Verbraucher ist gefragt, denn energiesparen ist noch immer die sauberste, sicherste und beste Lösung aber natürlich auch eine, die an Verzicht gekoppelt ist und an dieser Stelle enden viele grüne Gedanken, auch diesen Fakt muss man klar benennen.

Die Energiewende, die es nun mindestens 25 Jahre zu spät endlich, wenn eben auch völlig überhastet, gab, betrifft jeden und damit sind natürlich nicht nur die privaten Stromabnehmer gemeint, sondern vor allem auch die aus der Industrie, die ein Vielfaches des privaten Verbrauchs benötigt und auch von hier müssen Lösungsvorschläge kommen. Die Energiewirtschaft selbst sollte auch mit Ansätzen, die nachhaltig und sinnvoll sind, am Start sein und nicht wieder einfach nur eine weitere Möglichkeit sehen, endlich wieder die Preise erhöhen zu können. Verantwortung ist hier von vielen Seiten gefordert und dies gilt natürlich auch ganz besonders für das politische Berlin. Wie es in diesem Jahr mit der Debatte um den Klimawandel weitergehen wird, kann man natürlich nur sehr spekulativ beantworten, weil unendlich viele Unbekannte hier mit reinspielen und dies ist nicht planbar. Es ist aber wohl zu erwarten, dass es genauso durchwachsen wird, wie sich das gesamte Thema im Moment darstellt. Große Negativszenarien wird es wohl mit Sicherheit noch geben, denn so traurig es ist, wird ein Preis für den getätigten Schritt, weg vom Atomstrom, eine höhere Belastung der Umwelt sein, auch wenn man diesen Preis den Bürgern wohl kaum auf die Nase binden möchte, was auch für die massive Verteuerung von Energie gilt. Dem gegenüber steht aber natürlich auch eine immer aufgeklärtere Gesellschaft, der man auf Dauer auch immer weniger vormachen kann, was dafür spricht, dass man die Problematik auch immer wieder besprechen wird aber wohl doch eher etwas abgeschwächt.

Mehr Verständnis
Wurden am Anfang nur Märkte bzw. Markteilnehmer ausgeplündert, hat man sich im letzten Jahr darauf spezialisiert gleich ganze Staatshaushalte bzw. Staatenbündnisse oder Regionen auszunehmen. Der Finanzterrorismus hatte einen neuen Höhepunkt erreicht. Nun sollte man natürlich davon ausgehen, dass spätestens bei der Plünderung von Staatshaushalten Schluss mit lustig sei und die Politiker ernsthaft eingreifen, dass dem nicht so ist, konnte man auch im letzten Jahr immer wieder erleben. Würden Politiker nun hingehen und den Menschen, die sie vertrauensvoll gewählt haben, erklären, dass sie gar kein ernsthaftes Interesse daran haben, sich schützend vor das Kapital des Volkes zu stellen, wäre Athen bald wohl überall und wahrscheinlich an manchen Orten noch extremer. So musste man sich natürlich etwas einfallen lassen, um die Völker Europas auch weiterhin beherrschen zu können. Dies funktioniert auf der einen Seite natürlich durch den immer wieder zitierten Abbau an Demokratie aber auf der anderen Seite auch durch immer mehr Überwachungsstaat, als Sahnehäubchen dann noch der Abbau von Pressefreiheit und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und es droht auch kein Machtverlust mehr. Pressefreiheit, wie natürlich auch Meinungsfreiheit sind Bereiche über die im Moment allein im Kontext des Bundespräsidenten, Christian Wulff, schon viel diskutiert wird, also auch hier ein Thema.

Man wird seit Jahren natürlich das Gefühl nicht los, dass all diese Punkte schon auch auf der politischen Agenda der westlichen Welt stehen aber eher in einer sehr schleichenden Form abgearbeitet werden. Dies bedeutet, man muss nun vor allem Zeit schinden, denn das Verständnis der breiten Masse für den Widerstand, wächst stetig an. Womit man wieder bei Themen, wie zum Beispiel auch der Finanztransaktionssteuer wäre. Hier sei angemerkt, dass auch ganz allgemein deren Nutzen viel mehr hinterfragt werden müsste. Man wäre wohl kaum überrascht, wenn all dies auch weiterhin auf die kleinen Kunden abgewälzt würde, was für die Großmeister der Buchungstricks gar kein Problem darstellen dürfte. Dies wäre aber erst ein Thema, wenn man diese Steuer hätte und davon ist man noch unendlich weit entfernt. Dies ist natürlich auch nur ein kleinster Baustein in einer wirklich sinnvollen Kontrolle eines Marktes, der diesen Begriff schon lange nicht mehr verdient. Grundlagen, wie Angebot und Nachfrage haben hier gar keine Relevanz mehr, es geht einzig und allein um die Verschiebung unvorstellbar großer Mengen an Kapital, dessen Ergebnis man den Bürgern immer gerne als Kapitalvernichtung verkauft. Dass der Sozialstaat immer mehr auf dem Rückmarsch ist, sich die Armut immer rasanter ausbreitet, die Kluft in der Gesellschaft somit immer größer wird und parallel dazu der Billiglohnsektor alles andere immer mehr verdrängt, ist kein Zufall, sondern Teil dieses Systems.

Der vorhersehbare Crash
Die Tiefschläge, die es bislang gegen den Euro gab, waren absehbar, auch wenn sich die Regierenden gerne überrascht zeigten und auch der ganz große Crash, der noch lange nicht erreicht ist, ist absehbar. Somit bleibt die Frage, was Politiker, nicht nur in Deutschland aber natürlich auch hier, wirklich wollen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versucht die Schuld im Kontext des Scheiterns der Finanztransaktionssteuer auf den Koalitionspartner FDP abzuwälzen. Es scheint ganz so, also wolle man eine große Koalition, denn sonst würde man einem am bodenliegenden Partner nicht noch weiter destabilisieren. Nicolas Sarkozy stellt nun natürlich Deutschland, als den großen Bremser auf diesem Gebiet dar. Von New York über London bis nach Frankfurt dürfte dies die Bonifikationen jagenden Finanzterroristen erfreuen, denn all dies macht sie abermals zum großen Sieger. Eigentlich sollte man sich dem Problem widmen und nicht die Schuldfragen diskutieren, damit wäre der immer größer werdenden Zahl der Opfer dieses Systems wesentlich mehr geholfen. Genau diese Art der Hilfe scheint aber gar nicht erwünscht zu sein, an den Finanzmärkten so oder so nicht aber wohl auch nicht im politischen Berlin. Was man direkt zum Jahresbeginn im Bereich der Eurokrise erleben muss, ist eigentlich nichts anderes, als ein Witz über den schon 2011 kaum einer lachen konnte aber scheinbar haben viele der verantwortlichen Protagonisten noch immer nicht begriffen und glauben zum Teil vielleicht wirklich selber, was sie da erzählen.

Nun wird den Menschen immer wieder verkauft, wie komplex, gerade auch im europäischen Kontext, die hier zu lösenden Aufgaben sind und man ist fast schon bereit dies auch noch zu glauben, wäre da eben nicht auch noch die andere Seite. Denn, wenn es um die ebenso komplexen Rettungsmaßnahmen geht, versteht dies auch keiner, was die Verantwortlichen aber in vielen Fällen nicht daran hindert Gelder, die anfangs noch Milliarden Euro waren und mittlerweile im Billionenbereich angesiedelt sind, mit ihrer Stimme freizugeben. Wie gesagt, wenn man etwas wirklich will, kann man es auch erreichen. An den Ergebnissen kann man nun sehr schön ablesen, was hier erreicht werden soll und dies ist nicht im Interesse der Mehrheit der Bürger und damit ganz nebenbei am Ende des Tages auch gar nicht demokratisch legitimiert. Daran, dass es aber lange schon keine Frage mehr von Parteien ist, denn egal, welche möglichen Regierungskonstellationen man durchgeht, ist mit einem ähnlichen Verlauf zu rechnen, erkennt man deutlich die wirkliche Größe des Problems. Außerdem, und auch dies hat 2011 ganz deutlich gezeigt, geht der Trend in Europa im Moment dahin, dass Regierungen, die nicht wirklich mitspielen wollen, auch problemlos ohne das Votum des Volkes ausgetauscht werden können. Man erkennt deutlich den Untergang der Demokratie in der westlichen Welt und das Erblühen der Diktatur des Kapitals. Wenn dies kein Grund für rechtsstaatlichen Widerstand ist, muss man sich schon fragen, was es denn dann wäre?

Völliger Kontrollverlust über die Finanzterroristen
Was haben die Jahre unter Barack Obama gebracht? Diese Frage ist im Wahljahr natürlich nicht nur für die Amerikaner von großer Bedeutung, schließlich spricht man beim Mutterland des globalisierten Raubtierkapitalismus auch von dem Land, welches Europa, und hier vor allem die Europäische Union (EU), so tief in die Krise stürzte. Auch wenn man es ungerne anspricht, sitzen die wirklich großen Finanzterroristen in den USA und verbreiten von dort aus Angst und Schrecken in Europa. Obama hatte im letzten Jahr auch nicht im Ansatz ein Problem damit, den mutmaßlichen Topterroristen Osama bin Laden durch eine US-Spezialeinheit, die viele auch einfach nur Killerkommando nannten, auf pakistanischem Hoheitsgebiet erschießen zu lassen und dies obwohl er unbewaffnet war. Mit dem Friedensnobelpreis im Rücken kann man sich scheinbar auch so etwas erlauben. Geht es allerdings um das Thema Finanzterrorismus, welcher auch in Deutschland für immer mehr Armut sorgt, gilt auch unter dem einstiegen Messias, dass es den totalen Kontrollverlust gibt. 2011 hat ganz deutlich gezeigt, dass auch Barack Obama nur ein Sklave des Kapitals ist, was in seinem Fall natürlich besonders ironisch ist.

Den meisten Menschen in Europa macht man bis zum heutigen Tage vor, die EU, wie auch der Euro, würden dem Zweck dienen, sich nur so, auch gegen die USA verteidigen zu können. Dieses Argument nutzt man übrigens vor allem gerne, wenn man wieder fleißig in die Taschen der Europäer greift und die Haushalte leert, was natürlich früher oder später weiteren Sozialabbau bedeutet, die Armut vorantreibt und so natürlich die Spaltung der Gesellschaft fördert. Das Spiel mit der Angst geht aber immer weniger auf, denn immer Menschen verstehen, was tatsächlich gerade geschieht. Durch die massive Globalisierung, auch in Europa, ist es nun noch viel einfacher geworden, diesen Kontinent zu plündern. Hätten die Politiker, die den gerade angesprochenen Kurs, dieses Märchen bis jetzt auch noch verteidigen, die Wahrheit gesagt, hätte man wohl irgendwelche Verteidigungsstrategien gegen diese Angriffe der Amerikaner erkennen können aber dem ist nicht so, stattdessen ergibt sich die EU. Dies zeigt natürlich auch, warum Politiker quer durch Europa das eigene Volk verraten aber ein kurzer Blick hinter die Kulissen verschafft auch hier deutliche Klarheit. Deutschland wird mit der Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), von der Ziehtochter einem der Väter der europäischen Globalisierung, Altkanzler Helmut Kohl (CDU), regiert bzw. eher moderiert und dies ist noch lange nicht alles.

Die Vita zählt
Schaut man sich an, wie viele Regierungen allein im letzten Jahr ausgetauscht wurden und dies oft genug ohne die Beteiligung des Volkes und wer dann die Macht übernahm, landet man beim Blick in die Vita, bei den Protagonisten mit den entscheidenden Posten, immer wieder bei Institutionen die den Finanzterroristen doch sehr nahestehen und zum Teil kommen sie auch direkt von den Unternehmen, die mit die Hauptverantwortung an diesem Systemkollaps tragen. Es fällt einem schwer hier noch von demokratischen Ansätzen zu sprechen. Hier wird ein ganzes Staatenbündnis, der Großteil eines Kontinentes, am Volk vorbei, auf Linie gebracht, was natürlich mehr als erschreckend ist. Wenn die Menschen dies begreifen, verstehen sie auch, warum die Wahlen in den USA, eigentlich gar nicht so wichtig sind, denn egal was passiert, es wird nicht zu einer Abkehr dieses ausbeuterischen Systems führen. Die wirklich Mächtigen in den USA, und die sitzen so oder so nicht in Washington D.C., sondern in New York, wollen nicht verstehen, dass ihr System gescheitert ist. Um es nun künstlich am Leben zu erhalten, benötigt es immer mehr Kapital, womit man sich eben, wie man es in den USA schon immer gerne getan hat, am Kapital oder den Bodenschätzen anderer Länder bedient, diese Taktik wird sich natürlich weder durch einen neuen, noch durch den bisherigen US-Präsidenten verändern.

Wollen die EU-Politiker nicht noch mehr an Glaubwürdigkeit verlieren, und man steuert hier so oder so schon auf den Nullpunkt zu, sollte man langsam den Beweis antreten, warum es diese Union überhaupt gibt. Dies gilt im Übrigen auch für die Politiker der Staaten, die immer mehr an Autonomie verlieren, die sich diesem Bündnis angeschlossen haben. Die Bürger in Europa, die Bürger der EU, sollten sich nicht allzu sehr vom US-Wahlkampf ablenken lassen, um den es natürlich auch diesmal wieder einen großen Medienhype geben wird. Man sollte sich hier eher damit auseinandersetzen, wie die Demokratie auch hier immer weiter abgebaut werden soll, um der Diktatur des Kapitals zu weichen. Denn natürlich kann man auch in Europa auf Dauer diesem Kurs demokratisch gar nicht weiter folgen, da die Mehrheit kein Interesse daran hat, sich auf Dauer, und vor allem auch immer massiver, von einer kleinen Minderheit ausbeuten zu lassen. Die Menschen erkennen mehr und mehr dieses Bündnis aus Politik und Wirtschaft, welches auch von einem Großteil der Medien noch unterstützt wird, um all dies den Menschen zu verkaufen. Wichtig für 2012 wird, wie gesagt, den Blick nicht in die Ferne zu richten, sondern genau zu sehen, was sich in der EU aber auch im politischen Berlin so alles abspielt und da dürfte sich auch während des US-Wahlkampfs einiges tun.

Von Köhler bis Wulff
Wie die Medien in Deutschland Politiker, die scheinbar von irgendeinem Einflussbereich aus nicht gewollt sind, zur Strecke bringen, ist erschreckend aber auch nichts Neues. Im Fall des aktuellen Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist es grundsätzlich auch nicht anders, nur stellt sich hier noch eine ganz andere Frage. Konnte man bei anderen Jagdszenen in der Politik auch schon einmal skeptisch werden, fragt man sich hier, warum der Bundespräsident, auf eine schon fast naiv wirkende Weise, solche grundlegenden Fehler machte. Sprach man schon bei Horst Köhler von einer herannahenden großen politischen Krise, fragt man sich nun, ob Deutschland nicht schon längst mitten in einer tiefen Staatskrise steckt? Was mit einer Geschichte begann, die noch nicht einmal sein jetziges Amt betraf, hat sie sich scheinbar gerade dahingehend ausgeweitet, dass das Staatsoberhaupt persönlich gegen die Pressefreiheit in Deutschland vorgegangen ist, was natürlich ungeheuerlich ist, auf der anderen Seite aber wieder bestens in das Bild des massiven Demokratieabbaus in Deutschland passt und dies ist wohl ein Trend, den man leider auch schon für dieses Jahr, ganz allgemein, prognostizieren muss. Spricht man von Demokratieabbau und den Medien, ist man natürlich auch sehr schnell bei den Öffentlich-Rechtlichen.

Am gestrigen Nachmittag trat der Bundespräsident vor die Medien, allerdings, und dies ist bezeichnend, stellte er sich nur den Fragen von ARD und ZDF, was auch umgehend bemängelt wurde, betrafen die Vorwürfe, die im Raum stehen, doch die Printmedien. Nun ist dies natürlich eine ganz besondere Plattform, die auch noch durch eine sehr umstrittene Art Zwangsabgabe, die GEZ-Gebühr, finanziert wird, um möglichst viel Unabhängigkeit zu schaffen. Ulrich Deppendorf für die ARD und Bettina Schausten für das ZDF überzeugten aber nicht wirklich in diesem Kontext, auch wenn man natürlich immer den Respekt vor diesem Amt mit vor Augen haben muss. Hier muss man natürlich auch einmal realistisch ins Auge fassen, wie dieses Amt in den letzten Monaten, um nicht gar von Jahren zu sprechen, beschädigt wurde. Dieser gesamte Vorfall, völlig unabhängig von diesem Interview, macht aber auch wieder klar, dass es danach wieder mehr Menschen in Deutschland geben wird, die kein Vertrauen mehr in die Politik haben und dies mit Desinteresse zeigen. Politisches Desinteresse ist natürlich ein perfekter Nährboden für den Demokratieabbau. Leider zeigt sich somit direkt am Beginn des Jahres, dass wohl auch im Rückblick auf 2012 wieder von einer Ausbreitung der Diktatur des Kapitals die Rede sein wird. Die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), spielte übrigens auch in diesem Fall bisher wieder eine durchaus kritikwürdige Rolle aber auch an diesen Zustand hat man sich in Deutschland mittlerweile leider schon gewöhnt.

Vom Vatikan bis nach Washington D.C.
Spricht man von Gewöhnungseffekten, ist man natürlich auch ganz schnell wieder bei den Kirchen und dem Papst. Nicht nur, dass man mit Spannung abwarten kann, wie lange es bis zum nächsten Kirchenskandal dauern wird, weiß man auch, dass sich das allgemeine Schweigen fortsetzen wird. Selbstverständlich wird sich auch in diesem Jahr der große Versuch der Massenausbeutung in Europa und damit natürlich auch in Deutschland fortsetzen. Hier wird man dann wieder vergebens darauf warten, dass von hoher, wenn nicht gar von höchster Stelle nachhaltige Kritik kommt. Auch diese Prognose kann man leider schon für dieses gerade begonnen Jahr abgeben. Natürlich ist ebenfalls damit zu rechnen, dass der Widerstand wächst und auch noch weiterhin neue Formen annehmen wird, was die Bedeutung der Kirchen und die von Papst Benedikt XVI. weiter schwinden lassen wird. Der Wandel wird kommen, dass dürfte unbestritten sein. Für 2012 stellen sich in diesem Kontext allerdings zwei sehr wichtige Fragen. Auf der einen Seite geht es um die Frage, wie friedlich der Wandel verlaufen wird und dies erst einmal unabhängig von der Richtung des Wandels. Mit der Richtung ist man dann auch gleich bei der zweiten Frage, wird sich der Wandel hin zum völlig globalisierten Raubtierkapitalismus durchsetzen oder wird am Ende tatsächlich mehr Freiheit und Demokratie stehen? Man ahnt nichts Gutes.

Kurz vor dem Ende dieses Jahres steht in diesem Zusammenhang übrigens noch eine weitere, vermeintlich wichtige Entscheidung an, denn die USA wählen einen neuen Präsidenten, der dann natürlich auch wieder Barack Obama heißen könnte. Warum man hier von vermeintlich sprechen muss, ist ganz einfach. Ein riesiger Teil der aktuellen Probleme in Europa, muss man ganz eindeutig den Finanzterroristen aus den USA anhängen und deren Spielsucht hat sich auch unter Barack Obama massiv verschlimmert und genau er war die Person, die einem in den Medien, als der Wandel in Person verkauft wurde. Mittlerweile steht der ironische Fakt fest, dass auch er nichts anderes, als ein weiterer Sklave des Kapitals ist. Dies zeigt, dass es relativ irrelevant ist, wie die Amerikaner sich entscheiden. Spätestens ein Jahr später wird es übrigens in Deutschland ähnlich aussehen, denn auch hier muss man feststellen, dass es unabhängig von den machthabenden und oppositionellen Parteien, egal ist, wer im politischen Berlin regiert, denn die wahre Macht geht auch schon lange nicht mehr von hier aus. Man sieht wie wichtig es auch für dieses Jahr ist, dass sich der Widerstand noch viel mehr ausweitet, denn irgendwann könnte es unmöglich sein. Schaut man sich die Tendenzen in diesem Land an und hiermit ist natürlich auch, dass in der Verfassung verankerte, wichtige Recht der Pressefreiheit gemeint, sieht man wie finster es geworden ist. Man kann also später nicht behaupten, irgendwas wäre überraschend geschehen, es ist und bleibt ein schleichender Prozess.

Das Ende der Demokratie
Was sich in der ersten Jahreshälfte schon ein wenig abzeichnete, sollte in der zweiten Jahreshälfte noch wesentlich deutlicher werden. Demokratie wird weltweit zurückgedrängt und dies gilt damit natürlich auch für Deutschland. Schaute man sich die Entwicklungen des Arabischen Frühlings und hier speziell den Krieg in Libyen an, hatte es phasenweise fast etwas von neuem Kolonialismus. Dazu noch Medienteilnehmer auf die man wirklich verzichten kann und natürlich immer größere Probleme mit dem Euro, die man selbstverständlich auch in der zweiten Jahreshälfte gerne Griechenland anhing, dabei war das Problem wesentlich größer, denn nicht nur dort wurde dem Trend des weiteren Abbaus der Demokratie  innerhalb der Europäischen Union (EU) gefolgt. Während sich auch immer mehr zeigte, dass Berlin, wo vor einen halben Jahrhundert noch eine Mauer gebaut wurde, so etwas wie die Hauptstadt von Absurdistan ist, kamen auch in Großbritannien Wahrheiten ans Licht, die vor allem der britische Premierminister David Cameron verleugnete, denn natürlich war die Politik mitschuldig daran, dass die Insel in Flammen aufging. Wahrheit kam auch immer deutlicher im Kontext des Krieges in Libyen ans Tageslicht und dies nicht nur im Bezug der Gelder des Westens. Das Thema Geld sollte in der zweiten Jahreshälfte so oder so, nicht nur im Kontext der Wirtschaft, eine große Rolle spielen, denn es sollte immer deutlicher werden, dass die Währungsunion, dass der Euro vor dem Aus steht, was auch die Frage nach dem Comeback der DM aufwarf.

Die Wirtschaft trieb die Politik immer mehr in die enger werdenden Gassen der Staatsverschuldung, was bis zu globalen Veränderungen der Verfassungen eigentlich autonomer Staaten in der EU führte. Auch wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) meint großen Einfluss zu haben, zeigte sich mehr und mehr, dass die tatsächliche Macht von den USA ausgeht und dies sollte nicht ihr einziges Problem in der zweiten Jahreshälfte sein, denn ihr Koalitionspartner, die FDP, raste in diesem Jahr in die Bedeutungslosigkeit und man findet sie nun weit entfernt von der 5-Prozent-Hürde. Man merkt auch daran, wie gescheitert diese Regierung ist, was nur erschreckenderweise auch ein Fakt ist, ist dass dies über Regierung hinausgeht und letztendlich für die Politik in ihrer Gesamtheit gilt. Schaut man sich die Subventionspolitik an oder auch den Umgang mit dem Thema Inklusion zeigt sich deutlich, wo Deutschland 2011 steht. Da wundert es niemanden, wenn der Widerstand stetig anwächst, denn die Menschen haben genug davon, dass nur noch Politik für eine kleine Minderheit gemacht wird, die die Mehrheit versucht auszubeuten. Wie überzeugt diese Minderheit von ihrem falschen Weg ist, zeigte sich dann zum Beispiel auch mit dem ganzen Lob, welches es für den Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, gab. Da wundert es auch niemand, dass im kommenden Jahr die Euro 2012 unter anderem in einem Land abgehalten wird, in dem die ehemalige Regierungschefin, Julia Timoschenko, gerade eine hohe Haftstrafe erhielt, die scheinbar nur politisch motiviert war. Menschenrechte und Freiheit haben wohl an Bedeutung massiv verloren.

Abschied von der EU
Während nur noch eine Minderheit in Deutschland für den Euro ist und man scheinbar den Kontinent gleich am Stück verkaufen will, fragen sich immer mehr Menschen nach der Ernsthaftigkeit in der Politik, was zwangsläufig dazu führt, dass man sich manchmal auch schon fragt, ob man nicht längst in einem Unrechtsregime lebt. Ungerechtigkeit blieb allerdings auch auf internationalem Niveau ein großes Thema, wie auch der nicht wirklich aufgeklärte Tod des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi zeigte, wo bis jetzt auch noch die Frage offenbleibt, welche Rolle der Bundesnachrichtendienst (BND) dabei spielte und dies sollte nicht der einzige Punkte in diesem Jahr sein, wo es um die Frage nach der Arbeit der diversen Geheimdienst ging. In einer solchen politischen Lage, wundert es auch kaum einen, dass es sogar soweit ging, dass man in der EU nackte Angst vor Demokratie zeigte, was nichts anderes zur Folge hat, dass man wohl mehr und mehr von Volksverrätern, als von Volksvertretern sprechen muss. Dies sollte sich auch beim ganz großen G20-Gipfel in Cannes zeigen, in dessen Folge sich Europa scheinbar ganz ergab. Was letztendlich auch zur Isolation Großbritanniens innerhalb der EU führte, womit der Beweis angetreten wurde, dass wohl nicht nur der Euro scheitern wird, sondern auch das Ende der EU eingeläutet wurde. Man wird nun sehen, wo Deutschland am Ende all dieser Prozesse stehen wird und vielleicht steht dann irgendwann einmal BRD nicht mehr für Bananenrepublik Deutschland, denn auch da musste man in diesem Jahr von berichten.

Ein weiteres großes Thema war natürlich auch der 10. Jahrestag von 911 und um eine Folge ging es dann auch bei der, von vorneherein zum Scheitern verurteilten, Afghanistan-Konferenz in Bonn, die eigentlich nur zeigte, wie sinnlos dieser Krieg ist, der eigentlich nur dazu führte, dass die Region nun noch unsicherer ist. Es waren aber nicht nur die ganz großen internationalen Themen, die zu Konflikten, um es einmal ganz vorsichtig zu formulieren, führten. Da war die Unruhe im Kontext von Gorleben, die sich nicht nur auf die tatsächlichen Unruhen beim letzten Castortransport aus Frankreich bezog, denn natürlich war der Atomausstieg auch in der zweiten Jahreshälfte ein großes Thema. Vor allem bewegte Deutschland aber auch das Thema Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), wie kaum etwas anderes und auch in diesem Fall spricht man eigentlich in den meisten Punkten noch von vielen Mutmaßungen und man muss sich fragen, ob diese all die aktuellen Fakten später auch wirklich rechtfertigen werden. So schrecklich die hier behandelten Morde auch waren, was auch nicht  bezweifelt wird, sollten die Menschen verstehen, dass genau so etwas die Folge von Demokratieabbau ist, womit man eben auch schnell beim tatsächlichen Hauptproblem ist, wovon mit so etwas, wie dem NSU, natürlich auch hervorragend abgelenkt wird. Was am Jahresende politisch bleibt ist eine weitere, nicht als gut zu bezeichnende Dynamik, die nicht nur die FDP weiter zerfallen lässt, sondern auch einmal mehr den Bundespräsidenten Christian Wulff in die Enge treibt, was allerdings auch nicht die einzige politische Wiederholung in diesem Jahr war. Zum Jahresende ging es, wie schon zum Jahresbeginn, noch einmal, um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die spannende Frage, ob sein blitzschnelles Comeback nicht auch nur eine Kopie war? So bleibt politisch für 2011 festzuhalten, dass unruhige Zeiten auf Deutschland zu kommen werden, sollte der Kurs nicht grundlegend geändert werden.