`Das Publikum klatscht nicht für das, was einmal war.`
Maria Callas (Griechische Sopranistin 1923-1977)

Die große Verantwortungslüge

Ein normaler Arbeitnehmer, ein Angestellter wird für die Leistung bezahlt, die er für das Unternehmen erbringt, welches ihn beschäftigt. Hier stellt sich natürlich schon immer häufiger die Frage, ob die Verhältnismäßigkeit hier noch stimmt, denn nicht nur durch die Erhöhung des Renteneintrittsalters wird ein Großteil der Arbeit immer härter und zwar wesentlich mehr, als die Löhne und Gehälter im Verhältnis erhöht werden. Hier gibt es dann auch schon gleich die nächste große Heuchelei, denn oft genug wird darauf hingewiesen, dass sich viele Arbeiten über die Jahrzehnte so verändert haben, dass sie körperlich gar nicht mehr so anstrengend seien. Dies mag bedingt auch der Fall sein, man muss aber auch berücksichtigen, wie massiv dafür die psychischen Belastungen am Arbeitsplatz zu genommen haben, vom immer höher werdendem Leistungsdruck bis hin zu Themen, wie zum Beispiel Mobbing. Die neuen, sich immer massiver ausbreitenden Krankheitsbilder, von Burn out bis Depressionen, muss man dann natürlich mindestens genauso berücksichtigen, wie Rückenleiden oder ähnliche Erkrankungen.

Der große Zynismus, der diesen Fakten gegenübersteht, ist die Heuchelei im Bereich der Gehälter von Topmanagern. Natürlich gelten auch hier bedingt die genannten Fakten, wie zum Beispiel immer mehr Leistungsdruck. Allerdings definieren sich die hier gezahlten Summen, meistens über die angeblich so große Verantwortung, die diese Menschen tragen. Aber welche Verantwortung tragen sie eigentlich wirklich? Eigentlich sollten sie auf der einen Seite eine Verantwortung im Kontext des Gemeinwohls tragen, was natürlich schon lange kaum noch gegeben ist, was aber auch scheinbar nur die wenigsten noch aufregt. Auf der anderen Seite geht es aber vor allem, um das Wohl des Unternehmens, welches sie leiten. Die größte Heuchelei hier findet man dann immer wieder, wenn Unternehmen in die Pleite gehen. Es gibt genügend Beispiel, wo eigentlich Topmanager die Verantwortung für das Ende von Unternehmen gehabt haben, allerdings außer der Auszahlung von Abfindungen und  dem Weiterspielen auf der benachbarten Spielwiese gar nichts passierte. Man schickt unzählige Menschen in die Arbeitslosigkeit und damit oft genug auch in die Armut und kassiert selber noch? Deshalb zählt diese Verantwortungslüge zu einem Hauptmerkmal im Bereich der Wirtschaft, wenn es um das Thema Heuchelei geht.

Kleine Expertenlügen
Immer vorne mit dabei, wenn es um Heuchelei im Bereich der Wirtschaft geht, sind natürlich auch die so genannten Wirtschaftsexperten, die mit fortschreitendem Grad der Krise, wie Pilze aus dem Boden schießen. Immer wieder tauchen sie auf und wollen vermitteln, dass es für alle immer nur weiter vorangeht. Sollten sie dies wirklich ernst meinen, muss man sich gerade in der Situation der letzten Jahre fragen, wieso man sie Experten nennt. Sollten sie es nicht ernst meinen, wo in sehr vielen Fällen wohl eher von auszugehen ist, wären es Lügen, die nur dem Zwecken dienen, ein System am Leben zu erhalten, welches schon längst gescheitert ist. Es wirkt zum Teil schon einfach wirklich frech, was einem hier versucht wird zu verkaufen. Jeder der auch nur ein wenig Sinn für Realität hat, dürfte begriffen haben, was der Untergang des Euros, der so oder so kommen wird, auch wenn diese Experten, dann wieder versuchen werden es anders zu deklarieren, zum Beispiel für die Bundesrepublik Deutschland zu bedeuten hat.

Dieses große Spiel des globalisierten Raubtierkapitalismus wäre ohne diese Art der Heuchelei, kaum zu spielen. Natürlich sind die Protagonisten hier auch voll mitverantwortlich für den gesellschaftlichen Schaden, den sie durch ihr Verhalten anrichten und sind sich dessen hoffentlich bewusst. Auch sie stellen eines dieser vielen, kleinen, gut geschmierten Rädchen dar, die dieses System noch immer aufrecht erhalten, da ist es natürlich immer gut, wenn von verschiedensten Seiten Sand ins Getriebe gestreut wird. Man muss eigentlich nur die ganzen Prognosen, und hier gilt es vor allem die ständige Erklärung des Endes der Weltwirtschaftskrise zu erwähnen, der Realität gegenüberstellen, um diese Heuchler zu entlarven. Denn das prognostizierte Ende der angesprochenen Krise, zeigt sich im Moment durch ansteigende Zahlen im Bereich von Insolvenzen und natürlich vor allem im Untergang des Euros, der nicht mehr aufzuhalten sein dürfte, auch wenn es hier noch Experten gibt, die das Gegenteil behaupten. Spätestens an dieser Stelle kann man natürlich nicht  mehr von kleinen Expertenlügen sprechen und muss wohl auch einen gewissen Vorsatz voraussetzen. Man sollte sich an diese Menschen erinnern, wenn das System kollabiert ist und darauf wird es hinauslaufen, wenn nicht bald eingelenkt wird und sie im neuen System nicht mehr berücksichtigen.

Wie beim letzten Mal
Die Einschläge in der deutschen Wirtschaft werden im Moment schon wieder immer deutlicher und man fühlt sich schon wieder an Hertie, Quelle und Karstadt erinnert. Das Szenario ist der Kanzlerin bestens bekannt, schließlich läuft es seit Ausbruch der Weltwirtschaftskrise so. Dass sie in der aktuellen Situation, wo gerade mit manroland und Schlecker zwei große Pleiten anstehen, die Wachstumsprognosen abermals gesenkt wurden und immer deutlicher wird, dass realistisch betrachtet in diesem Land fast nur noch der Billiglohnsektor wächst, auch weiterhin nicht den Kurs nachhaltig verändert, ist eigentlich schon nicht mehr als grob fahrlässig zu beschreiben, sondern grenzt an Vorsatz. Die Politik in diesen Tagen, die fast unverändert seit Ausbruch dieser riesigen Krise für immer mehr Armut sorgt, muss sich verändern oder will man im politischen Berlin abwarten bis noch mehr Unternehmen vom Markt verschwunden sind. Mit jeder Pleite geht auch immer ein Stück Auswahl für den Kunden verloren und am Ende stehen dann wahrscheinlich einige Monopolisten, die machen können, was immer sie wollen. Es ist schlichtweg nicht nur unverständlich, was sich hier abspielt, sondern vor allem auch völlig verantwortungslos. Schlecker arbeitete schon, wie aus dem Bilderbuch des globalisierten Raubtierkapitalismus und hat es trotzdem nicht geschafft. Ein weiteres Alarmsignal.

Immer billiger, und von preiswert mag man oft schon gar nicht mehr reden, funktioniert auch nicht mehr, dies zeigte die gerade angesprochene Pleite aus dem Bereich der Drogeriediscounter sehr deutlich. Natürlich wird man auch hier wieder Experten aus der Wirtschaft finden, die all dem etwas Positives abgewinnen können, denn irgendwie wird auch diese Geschichte weitergehen. Allerdings sollte man auch die menschlichen Tragödien bei all dem nicht vergessen, auch wenn dies wohl kaum noch auf der Agenda der Wirtschaft oder der Politik stehen mag. Man fragt sich natürlich auch, was hier noch passieren muss, bis man hier Verhältnisse, wie in Athen oder auch zuletzt in Bukarest hat. Spätestens, wenn Griechenland ganz abstürzt und dies dürfte nicht mehr allzu lange dauern und es somit für Deutschland richtig teuer wird, wird es noch einmal einen weiteren, noch massiveren Absturz in großen Teilen der Gesellschaft geben. Nun ist es aber bekanntermaßen so, desto mehr Menschen resignieren, desto mehr Menschen für sich realisieren, wie perspektivlos ihre Situation ist, desto massiver wird auch der Widerstand werden. Die Politiker sollten dann aber bitte nicht mit Unverständnis reagieren, denn sie tragen auch einen großen Teil der Verantwortung an dieser Situation. Das Thema Verantwortung führt dann auch direkt wieder zurück zur aktuell anstehenden Pleite bei Schlecker.

Hartz IV für Familie Schlecker
Man lobt immer so gerne die deutschen Manager und Unternehmer, schließlich muss man auch irgendwie die üppigen Gehälter erklären, die für viele Menschen unverständlich sind. Nun standen die Schleckers meist eher in der Kritik, als das sie mit Lob überschüttet wurden, auch dies gilt es fairerweise zu erwähnen, trotzdem ist es ein gutes Beispiel, um zu erläutern, was nun in einem gerechten System passieren müsste. Jeder Cent dieser Familie müsste jetzt in die Rettung des Unternehmens fließen und damit ist selbstverständlich vor allem das Privatvermögen gemeint, schließlich hat man sich dieses mit dem Unternehmen erwirtschaftet. Dieses aufgebaute Vermögen wird dann, wie gerade erklärt, mit der großen Verantwortung legitimiert, der man offensichtlich nicht nachgekommen ist und nun dadurch voraussichtlich viele Menschen in die Armut abrutschen werden. Nun sollte die Familie Schlecker eben bis das Unternehmen gerettet ist und wieder Gewinne abwirft von Hartz IV leben, sollte es keine Rettungsmöglichkeit geben, bleibt der Zustand so. Dies wäre ein gerechtes Vorgehen, was auch zeigen würde, dass diese ganze Verantwortungsgeschichte kein Märchen ist. Es ist allerdings davon auszugehen, dass unabhängig davon, was aus Schlecker wird, die Schleckers nicht am Hungertuch nagen werden. Was einmal mehr beweist, wie ungerecht dieses System aufgebaut ist und natürlich auch, dass die Sache mit der Verantwortung eben doch nur ein Märchen ist.

Deutschland geht es angeblich, wenn man Wirtschaftsexperten und Politiker hört, so gut. Also muss man davon ausgehen, dass die in diesem Artikel angesprochenen Pleiten der jüngsten Zeit auf Fehler der Verantwortlichen zurückzuführen sind, was auch wieder zeigt, um was es hier tatsächlich geht. Für die in die Pleite folgenden Unternehmen, die es mit Sicherheit in naher Zukunft auch noch geben wird, sei vorausgeschickt, dass es auch jetzt schon ein Schlupfloch für die Politik gibt, denn alle Schönrechnereien basieren auf der Grundlage, dass es keine weiteren, massiveren Probleme in der Eurozone gibt. Dies bedeutet im Klartext nichts anderes, als dass die Probleme schon unüberhörbar an die Tür klopfen, die Politik dies aber ignoriert. Jeder der meint die Eurokrise wäre durchgestanden bzw. sie würde für Deutschland keine weiteren Probleme mit sich bringen, sollte sich überlegen, ob er wirklich in der Lage ist, verantwortungsvoll ein Unternehmen zu leiten. Ein Unternehmen zu leiten bedeutet nicht nur Gewinne abzuschöpfen, wenn es gut läuft oder man ordentlich subventioniert wird, sondern auch ausreichendes Krisenmanagement zu betreiben. Aber man sieht in der Wirtschaft eben einiges mit einem ganz besonderen Blickwinkel, wie sich auch immer wieder an verschiedenen Beispielen sehr schön zeigt. Brauchen Unternehmen Subventionen, wollen sie Steuererleichterungen haben oder ähnliches, kann der Staat nicht nahe genug sein. Möchte die Politik aber regulierend auf die Wirtschaft einflussnehmen, so dass alle profitieren und etwas für das Gemeinwohl getan wird, schreien alle nach weniger Staat. Die pure Heuchelei. Dass die Politik sich auf dieses Spiel einlässt, setzt dem Ganzen die Krone auf und zeigt deutlich auf welcher Seite man dort steht.

Deutschland muss bluten
Wirtschaftlich stand in diesem nun bald endenden Jahr vor allem der Beginn des Untergangs des Euros im Fokus der Berichterstattung. Ein einfacher Blick auf die großen Aktienindizes macht dann auch schnell deutlich, welches System hier greift. Kurz vor Jahresende hatte der DAX 15 Prozent in einem Jahr an Wert verloren, während das amerikanische Gegenstück, der Dow Jones, im selben Zeitfenster fünf Prozent gewonnen hatte. Jeder der diesen Teil des globalisierten Raubtierkapitalismus jetzt noch immer nicht verstanden hat, muss sich wohl die Frage gefallen lassen, ob er es überhaupt verstehen mag. Dieses System, welches zum Beispiel im Bereich des Konsumterrors in diesem Jahr sogar von Menschen, wie Nina Hagen unterstützt wurde, wirkt sich aber auch ganz konkret auf das Leben in Deutschland aus. Es drohen unvorstellbare Gefahren, wie minimale Einheitsrenten oder vielleicht muss man irgendwann so oder so bis zum Tode arbeiten. Deutschland war einst das Land der Dichter und Denker und ist mittlerweile zum Land der Multijobber und Leergutsammler geworden. Was für ein Abstieg. Natürlich bot auch der Arbeitsmarkt in 2011 traumhafte Werte, nur muss man sich überlegen, dass in Deutschland immer weniger Menschen von der Arbeit, der sie nachgehen, überleben können und Leben scheint so oder so nur noch eine untergeordnete Rolle zu spielen. Man darf auch nicht vergessen mit wie vielen Tricks heutige Arbeitsmarktstatistiken erreicht werden. Die Realität in diesem Bereich der Wirtschaft ist eine eher düstere und nicht im Ansatz so positiv, wie sie vor allem auch immer wieder in den etablierten Massenmedien dargestellt wird.

Aber auch die anderen Realitäten im Bereich der Wirtschaft stellten sich nicht wirklich besser dar. Für die Deutsche Bahn begann das Jahr mit Katastrophen, die wieder einmal zeigten, wie unsicher die Schiene noch immer ist und schnell war man über diesen Fakt ganz allgemein beim Thema Infrastruktur angelangt. Gerade auch in Ostdeutschland sieht es in diesem Zusammenhang, gut 20 Jahre nachdem Mauerfall, auch nicht wirklich gut aus und auch dies spricht nicht gerade für eine solide und nachhaltige Wirtschaft. Selbstverständlich gibt es auch in diesem Bereich ausreichend Ausreden, wie man sie natürlich auch vom eben angesprochenen Bereich des Arbeitsmarktes her kennt. Es gab aber noch weitere riesige Flops im Wirtschaftsjahr 2011. Man erinnert sich noch gut an die Komödie im Kontext des E10-Kraftstoffes, ein purer Witz war das und wenn es nicht so tragisch wäre, könnte man dies ganz allgemein zum Bereich des Biosprits sagen. Die große Tragik ist nur, dass hier Menschen hungern müssen, damit es möglichst viel Mobilität gibt und dies gepaart mit den neuen Spielfeldern, die Finanzterroristen im Bereich der Lebensmittelspekulation aufgetan haben, ist nicht nur tragisch, sondern pervers. Aber all dies scheint zum Beispiel in den etablierten Massenmedien kaum einen zu interessieren, da baut man dann einfach mit GEZ-Gebühren die Bilder auf, die man zur Spaltung der Gesellschaft braucht und alle feiern den Aufschwung für alle und ähnliches und vergessen darüber, wie bitter der Kater danach werden könnte. All dies noch begleitet von ausreichenden Expertenmeinungen und schon ist sie fertig, die perfekte Welt der Täuschung, die eigentlich nur noch enttäuscht.

Auf Linie gebracht
Ebenfalls in der ersten Jahreshälfte wurde aber auch deutlich, wie wichtige Posten, sowohl in Deutschland, wie auch im Rest der Welt, neubesetzt wurden. In Deutschland galt dies vor allem für den Bereich des Bundeswirtschaftsministeriums, wo sich Rainer Brüderle (FDP) verabschiedete, nachdem er den Aufschwung für alle ausgerufen hatte und ihm sein junger Kollege und vorherige Bundesgesundheitsminister, Philipp Rösler (FDP) folgen dürfte. Ein Arzt der als Gesundheitsminister weitestgehend versagt hat, wird in einer solchen Zeit Wirtschaftsminister, wen sollte das erfreuen, außer vielleicht die Lobbyisten der Pharmaindustrie. Wenn man sich nur überlegt, was sich durch die Energiewende allein alles im Bereich der Wirtschaft in diesem Jahr getan hat und auch noch tun wird, sind es solche Wechsel, die doch sehr interessant sind. Es gilt natürlich auch zu bedenken, dass dies nur die nationale Bühne ist. Auf der internationalen Bühne wurden in 2011dann auch gleich wirkliche Riesenräder in Bewegung gesetzt. So musste der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, wegen eines Ermittlungsverfahrens wegen sexueller Nötigung seinen Posten räumen. Dieses Verfahren wurde übrigens kurz nachdem Positionswechsel beim IWF eingestellt, was natürlich Fragen aufwarf, die von den juristischen Deals, die auch 2011 wieder auf der Agenda standen, bis hin zur konkreten Frage, ob Verbrechen reich macht, reichten. Genau dies sollte aber nur der zarte Anfang einer ganzen Welle von Neubesetzungen sein, die die Welt in der zweiten Jahreshälfte überrollen sollte.

Es schien schon in der ersten Jahreshälfte fast so, als sei ein Leben ohne Bankrott schon gar nicht mehr denkbar, da zeigte sich aber auch bald, welchen Preis man für dieses, von einigen Finanzterroristen angezündete, Feuerwerk bezahlen sollte, denn Burn Out war ein weiteres großes Thema in diesem Jahr, da immer mehr Menschen diesem brachialen Druck der völligen Ausbeutung nicht mehr gewachsen sind und daran zu Grunde gehen. Vielleicht sollte man auch im politischen Berlin langsam einmal verstehen, dass Vollbeschäftigung nicht das einzige große Ziel sein sollte. Nachhaltigkeit, eine freie, faire und soziale Marktwirtschaft sollte auch das große Ziel sein und nicht ein von Finanzterroristen gesteuertes, globalisiertes, raubtierkapitalistisches System. Es sind allerdings genau diese Terroristen, die auch schon in der ersten Jahreshälfte für Tiefschläge gegen den Euro sorgten. Da es die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), mit ihrem so genannten Kompetenzteam scheinbar nicht für nötig hält sich gegen diese Piraten der Neuzeit zu stellen, ist es nur gut, dass der Widerstand immer größer wird. Wenn die Menschen, die aktuell noch meinen von diesem System profitieren zu können, begriffen haben, dass sie auch nichts anderes als Opfer dieses Systems sind, könnte es im schlimmsten Fall schon zu spät sein. Man kann wohl zu dieser ersten Jahreshälfte im Kontext der Wirtschaft vor allem sagen, dass der breiten Masse geschadet wurde und man ist kaum überrascht zu hören, dass dies in der zweiten Jahreshälfte noch einmal massiver werden sollte und es noch viel ungerechter und vor allem auch noch wesentlich teurer für alle werden sollte, aber dazu mehr in der nächsten Woche.

Ich komme vom WDR
Am Redaktionssitz dieser journalistischen Internetplattform kommen die oft in den Negativschlagzeilen zu findenden Menschen, die kontrollieren wollen, ob und wie viele Empfangsgeräte in einem Haushalt befindlich sind, vom WDR und nicht, wie man denken mag, von der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) selbst. Ein Sachverhalt der doch erst einmal manch Türe mehr öffnen dürfte. Nun geht ein Aufatmen durch die etablierten Massenmedien, und hiermit sind nicht nur die Öffentlich-Rechtlichen gemeint, dass diese Zeiten nun endlich vorbei sind, was vor allem auch einmal mehr beweist, dass auch bei den etablierten Massenmedien keine Krähe der anderen ein Auge aushackt. Fakt ist, dass es hier gar keinen Grund zur Freude gibt. Denn die GEZ oder viel mehr die Ministerpräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, behaupten nun einfach einmal, dass jeder Haushalt in der BRD über ein empfangstaugliches Gerät verfügt, denn anders wäre diese Neureglung nicht zu definieren. Außerdem erklärt man diese grundlegende Änderung mit den unbestritten vorhandenen technischen Neuerungen. Die Frage ist nur, ob hier nicht eine ganz andere Reaktion angebrachter gewesen wäre. Irgendwie wirkt dies doch alles, wie ein staatlich verordnetes Pay-TV für jeden Bundesbürger und dies bedeutet, man muss sich natürlich auch einmal anschauen, gerade auch im Kontext der gerade angesprochenen Neuerungen in diesem Bereich, wie es um die Leistung bestellt ist und zwar von tatsächlicher Unabhängigkeit bis hin zu technischen Belangen.

Wie unabhängig Staatsfernsehen ist, wenn man dieser These folgt, erklärt sich von ganz alleine. Technisch gesehen, haben nicht repräsentative Tests der Redaktion gezeigt, dass es doch im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender auf verschiedenen Endgeräten, mehr Probleme gibt, als im Bereich der privaten Sender. Beiträge haken verhältnismäßig häufig und müssen so immer wieder neugestartet werden, was einen doch von einem entspannten Konsum abhält, um nur ein Problem zu benennen. Man darf wohl nicht davon ausgehen, dass bis 2013 all diese Probleme grundlegend aus der Welt geschafft sind, soll aber dann schon bezahlen, als wäre dem so. Ein weiterer Punkt ist, dass es noch unerheblicher wird, ob man überhaupt konsumiert aber trotzdem zur Zahlung verpflichtet sein soll. Dies wäre nichts anderes, als wenn einem der Bäcker um die Ecke, Brot in Rechnung stellen würde, weil man es vielleicht essen würde, auch wenn man es gar nicht mitnehmen würde. Müsste man nicht davon ausgehen, dass diese Vorgehensweise, die doch sehr stark an die Vorgehensweise in einem autoritären Regime erinnert, ausgiebig juristisch geprüft wäre, würde man meinen, dass es in Deutschland Gesetze gibt, die so etwas untersagen. Sollte es juristisch einwandfrei sein, wo, wie gerade erwähnt, von auszugehen ist, wirft dies natürlich auch wieder kein gutes Licht auf das deutsche Rechtssystem. Ein Grund für die nun beschlossenen Änderungen im Kontext der GEZ-Gebühr war übrigens das Rechtssystem, da man davon ausgehen musste, dass die Erhebung der Rundfunkgebühr durch den technischen Fortschritt nicht mehr plausibel und womöglich sogar verfassungswidrig sei. Auch dies erklärt wieder einiges und es bleibt die Frage offen, warum in der Breite nicht ausgiebig die Abschaffung diskutiert wird. Hier muss man vermuten, dass eine Mehrzahl der Bürger genau für diesen Schritt wären, was dann übrigens eine Abschaffung einfach nur zu einem Teil, eines wirklich demokratischen Prozesses machen würde.

Alte Bekannte
Manchmal fragt man sich, was aus der einen oder anderen Persönlichkeit eigentlich über die Jahre geworden ist. In einem Fall verhilft auch hier die Neuregelung der GEZ-Gebühr diese Frage zu beantworten. Paul Kirchhof, an den sich noch manch einer im Zusammenhang mit einem völlig neuen Steuersystem, als Finanzexperte im Wahlkampfteam der Union zur Mitte des letzten Jahrzehnts, erinnert, taucht nun, nachdem er damals mehr als gescheitert war, wieder auf. Kirchhof erarbeitete das Anfang Mai vorgestellte und seitdem vielfach diskutierte neue Modell. Dass er nicht nur als Professor den Lehrstuhl an der juristischen Fakultät in Heidelberg seit 2000 leitet, sondern auch auf eine über ein Jahrzehnt andauernde Karriere im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe zurückblicken kann, sagt natürlich auch einiges zum juristischen Hintergrund der Neuregelung aus. Nur am Rande sei erwähnt, dass er auch durchaus als Spezialist für Steuerrechtsfragen anzusehen ist und die GEZ-Gebühr, unabhängig in welcher Form, ist letztendlich eigentlich auch nur eine Steuer, was auch wieder das Interesse des Staates sehr deutlich macht. Auch hier erkennt man wieder ganz klar einen dieser vielen kleinen Bausteine, die zu diesem immer größer werdenden Ungerechtigkeitsgefühl in Deutschland führen und man sieht an dieser Schilderung auch wieder sehr schön, wie berechtigt diese Gefühle sind. Man darf abwarten, was die Folgen dieser Neuregelung bewirkt, was natürlich auch noch von der Höhe dieser Zwangsabgabe abhängt, die übrigens angeblich noch nicht feststeht.

Im Moment lässt man überall kommunizieren, dass die Höhe der neuen GEZ-Gebühr noch nicht feststehen würde, was natürlich auch Sinn macht, denn würde man jetzt auch noch mit einer, im schlimmsten Fall noch höheren GEZ-Gebühr bei den Kunden, die gar keine sein wollen, mit der Tür ins Haus fallen, könnte der Proteststurm richtig massiv werden. So macht man es, ganz wie man es von der Politik gewöhnt ist, in kleinen Scheibchen. Erst verkauft man den Bürgern, die scheinbar immer mehr entmündigt werden, eine unfassbare Pauschalisierung etwas, was an sich schon unfassbar ist, wartet dann ab, bis sich die Wogen geglättet haben, um dann mit der Höhe der Gebühr daher zu kommen. Diese wird dann wahrscheinlich nach irgendwelchen Rechenmodellen, die wieder niemand versteht, auch günstiger sein und nur die Höhe wird eben mehr sein. Aber wer erinnert sich 2013 noch daran, was in dieser Richtung 2011 kommuniziert wurde. Bei einem solchen Umgang mit seinen Bürgern, darf sich kein Staat, kein System und natürlich auch nicht die Politik über wachsenden Widerstand wundern. Es ist genau diese Art, wie immer mehr Menschen, immer mehr Kapital entzogen wird, für welches sie auch unter immer schwieriger werdenden Umständen arbeiten müssen, die die Massen immer unzufriedener werden lassen. Blickt man dann weiter realistisch in die Zukunft, wird auch diese Gebühr nicht das Einzige sein, was bis dahin an Mehrbelastung auf die Bürger zukommt. Da kann man schon einmal an der Demokratie zweifeln und möchte über Gerechtigkeit gar nicht erst reden.

Der große Aufschwung für alle
Müsste man nun ein Ranking erstellen, welche Unwahrheiten in 2011 am meisten verblüfft haben, hätte man so seine Schwierigkeiten. Internationale würde hier wohl der Super-GAU im japanischen Atomkraftwerk (AKW) von Fukushima einen der Topplätze belegen. Was sich hier gerade zu Jahresanfang abgespielt hat, war unschlagbar im Kontext dessen, was für eine unvorstellbare Katastrophe dort bis zum heutigen Tage die Umwelt verseucht. National wäre es wohl etwas einfacher und man könnte den großen Aufschwung für alle, der parteiübergreifend zitiert wird, ganz weit vorne platzieren. Gerade erst am Ende der letzten Woche machte die Nachricht vom Untergang von manroland, einem der größten Druckmaschinenhersteller weltweit, die Runde. Es ist die Rede von mehr als 6.500 Arbeitsplätzen die hier in Gefahr sind aber auch für die wird man eine angemessen Lösung finden, die in den meisten Fällen zwar Verzicht bedeuten wird aber dies gehört eben dazu, wenn ein Land darauf zusteuert ein Billiglohnland zu werden. Außerdem redet man nur von einem Unternehmen, was ist das schon, wenn man sich überlegt, wie viele Unternehmen von Hertie bis Quelle, um hier nur die Highlights zu nennen, die letzte Schockwelle der Weltwirtschaftskrise versenkte. Damals lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übrigens ausdrücklich, wie gut man diesen Teil der Krise durchschifft hätte und diese damit auch überstanden sei, womit man wieder eine dieser kleinen Fehleinschätzungen erkennt, um es ganz vorsichtig zu formulieren.

Kommen wir aber noch einmal zum großen Thema Weihnachten zurück und zu einem liebgewonnen Ritual des Konsumterrors in der globalisierten, raubtierkapitalistischen Welt. Schaut man sich in diesen Tagen die als unabhängig und frei deklarierten Nachrichten an, fühlt man sich, wie in einem Film der nur das Ziel verfolgt, möglichst viele Menschen dazu zu animieren in jeden Fall viel Geld für Geschenke auszugeben. Da sind sie wieder, all die fröhlichen Grinsebäckchen, die erzählen, was sie auch in diesem Jahr alles verschenken. Man findet einfach Keinen in diesen Berichten der sagt, dass er verzichtet, was schon wirklich merkwürdig ist. Bald wird man dann auch vermehrt die Verbandsfunktionäre sehen, die erzählen werden, dass das Wetter zu warm oder aber zu kalt für gute Geschäfte ist. Natürlich werden die Umsatzzahlen auch wieder ganz unterschiedlich aussehen aber was man von Zahlen in Deutschland zu halten hat, weiß man seit diesem Jahr auch ganz genau. Womit man bei einem weiteren Highlight des Jahres wäre, einem Fehler im Staatshaushalt von weit über 50 Milliarden Euro für den natürlich niemand wirklich die Verantwortung trägt und damit auch jegliche Konsequenz ausbleibt. Auch ein schöner Effekt in einer Welt, die sich der Lügenbaron höchst persönlich nicht hätte schöner ausmalen können.

Der ganz besondere Dank
Man muss es wohl in einer freiheitlichen Demokratie, als eine nicht zu unterschätzende Aufgabe der Medien ansehen, dass sie diese Fehleinschätzungen, Unwahrheiten und Lügen zu mindestens nicht auch noch verbreiten, sondern sie eigentlich aufdecken und so versuchen sollten, sie einzuschränken. Dies gilt natürlich ganz besonders für den Bereich der Öffentlich-Rechtlichen, wo man sich all dies auch noch teuer in Form der GEZ-Gebühr erkaufen muss. In diesem Bereich der Medienwelt ist man dazu verpflichtet eine Art Zwangsabgabe, eben die GEZ-Gebühr, zu entrichten, um in Gegenzug unabhängig und vielfältig informiert zu werden. Da man sich aber auch hier immer mehr dem Bereich der Privatsender annähert und auch hier die Märchen des Aufschwungs und ähnliches verkauft, fragt man sich, ob eine solche Gebühr überhaupt im Ansatz gerechtfertigt sein kann. Immer mehr Menschen sehen dies nicht so, was natürlich bedeutet, dass immer mehr Menschen auch die Abschaffung der GEZ und ihrer Gebühren fordern. Ein gutes Beispiel findet man im Moment auch mit der Berichterstattung zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Ein Kriminalfall der nicht mehr an Fragen und Widersprüchen bieten könnte, trotzdem ignoriert man dies zu einem großen Teil und schießt sich lieber mit auf das scheinbare Hauptziel dieses Falles, ein NPD-Verbot, ein.

Es ist erschreckend, dass die Medien mehr und mehr so massiv abbauen und auch hier hört man immer wieder die Begründung, dass gespart werden muss. Eine Aussage die in Deutschland mittlerweile eigentlich fast flächendeckend gilt und dies obwohl es doch das Land des großen Aufschwungs für alle ist. Auch hier erkennt man einmal mehr ganz deutlich einen dieser Widersprüche, den es eigentlich auch gelten müsste, ihn aufzuklären. Denn es gibt eigentlich nur zwei einfache Möglichkeiten. Die eine Möglichkeit wäre, dass es tatsächlich den großen Aufschwung in Deutschland gibt, von dem aber nur eine kleine Clique äußerst gieriger Menschen profitiert, dann wäre es natürlich eine Lüge davon zu sprechen, dass es sich, um einen Aufschwung für alle handelt. Die zweite Möglichkeit ist es, dass es diesen riesigen Aufschwung gar nicht gibt, sondern die Menschen nur animiert werden sollen immer weiter zu konsumieren und zwar um jeden Preis, also im Notfall auch mit Geld, welches sie gar nicht haben, um den völligen Kollaps der Binnenkonjunktur zu verhindern. Dies bedeutet, man verkauft den Menschen, dass sie bald schon mehr Geld haben werden, dieses aber mit ruhigem Gewissen jetzt schon ausgeben sollen. Wenn dieses Geld am Ende des Tages aus dem Grund nicht kommen sollte, da es eben nur eine große Konjunkturlüge ist, platzt eine weitere Blase und es folgt ein noch höherer Grad an Armut. Man erkennt deutlich auch 2011 wird ein Jahr gewesen sein, in welchem man vielen Menschen dankbar sein sollte, man fragt sich nur wofür?

Ein klarer Beweis
In dieser Woche gab es einen außerordentlich interessanten Beweis dafür, dass in Deutschland die Politik für die Wirtschaft und eben nicht für die Bürger gemacht wird. Dieser Beweis belegt auch direkt, dass dieses große Problem, welches hier vom politischen Berlin ausgeht, parteiübergreifend ist. Eine Studie belegte, dass die vor zehn Jahren eingeführte Riester-Rente den Sparern eigentlich kaum etwas bringt, wer allerdings im großen Stil davon profitiert, sind die Finanzdienstleister, die Versicherungsbranche. Schöner kann man es nicht aufzeigen. Es ist die Vielzahl dieser kleinen Schritte in den letzten Jahren und Jahrzehnten, die ein ganzes System etabliert haben, welches eben nur einen kleinen Personenkreis wirklich profitieren lässt und die Masse muss es immer wieder bezahlen. Wobei man auch einräumen muss, auch wenn die Masse es natürlich auch hier macht, dass so etwas, wie die gerade genannte Riester-Rente, ein Trinkgeld ist, schaut man sich an, welche Geschäfte an den internationalen Finanzmärkten laufen. Auch hier scheint etwas erkennbar zu sein und zwar, dass es gar nicht mehr um Nachrichten und die passenden Reaktionen an den Märkten geht, sondern die Märkte völlig frei agieren und an dieser Stelle ist die Freiheit einmal nicht positiv zu bewerten. Denn es heißt nichts anderes, als dass hier der totale Kontrollverlust eingetreten ist.

Es gab auch in den letzten Wochen immer wieder Nachrichten, auf die der DAX mit Luftsprüngen hätte reagieren müssen, denkt man zum Beispiel nur an all die neuen Regierungen innerhalb der Europäischen Union (EU) in dieser Zeit. Von Luftsprüngen war hier aber nichts zu erkennen, es war eigentlich, wenn überhaupt, die Rede von verhaltenen Reaktionen. Umgekehrt, wenn es einmal mehr wirtschaftlich, wie bei diesem System durchaus absehbar, weiter in Richtung Boden ging, wie man immer so schön sagt, wenn die Rede von diesem bodenlosen Fass ist, gab es massive Verluste, die im Kontext der eigentlichen Nachricht völlig überzogen waren. A führt hier einfach nicht zu B, was soviel bedeutet, wie, dass gewisse Nachrichten einfach gewisse Ausschläge nicht im Ansatz rechtfertigen. An dieser Stelle werden dann in den scheinbar durch Politik und Wirtschaft auf Linie gebrachten etablierten Massenmedien, die nervösen Märkte zitiert und es gibt leider noch immer viel zu viele Menschen, die genau so etwas auch noch glauben. Hier findet man wohl ein Indiz dafür, dass hier einfach nur Kapital abgesaugt wird, um es dann zu verschieben. Natürlich machen sich die etablierten Massenmedien, die dieses Spielchen mitspielen, im Gesamtkontext auch mitschuldig, da sie auch ein Rad in diesem System darstellen, welches dessen Funktion erst ermöglicht. Ganz allgemein scheint man hier nichts anderes, als eine riesige Marktmanipulation zu erkennen, die eigentlich verfolgt werden sollte, womit man wieder bei der Politik und ihrem großen Versagen wäre.

Wer haftet eigentlich?
Wenn man sich dieses System ansieht, fällt einem bald noch etwas auf, denn irgendwer muss letztendlich auch für all die Verluste aufkommen und dies gilt gleichermaßen für die, die an den Finanzmärkten aufgetürmt werden und dies in der gleichen Größenordnung, wie die Bankentürme immer weiter gen Himmel wachsen, wie aber auch für die immer massiver werdenden Defizite in den Staatshaushalten. Gehen Großkonzerne den Bach runter bzw. besteht ein Risiko hierfür, werden sie mit Steuergeldern gerettet, was auch schon einmal für ganze Branchen gelten kann. Dies bedeutet, dass die Löcher im Haushalt größer werden, was sich später, bei der Verteilung des Haushaltes, dann negativ auf Bildung, Kultur und andere Bereiche auswirkt. In der Regel kommt es trotzdem meistens zu einem Stellenabbau, was dann natürlich wieder die Arbeitslosigkeit mit ihren bekannten Folgen fördert. Man erkennt deutlich, egal auf welcher Seite, es bezahlt immer die Masse, während die kleine Clique derer, die angeblich die Verantwortung tragen und dafür völlig überdimensionierte Gehälter beziehen, im Ernstfall immer wieder beweist, dass sie alles tun, nur keine Verantwortung übernehmen aber ordentlich Gewinn machen. Auch hier sieht man ein Versagen der Politik, denn auch hier fehlt es an passenden Gesetzen, um diesen Personenkreis in die Pflicht zu nehmen, wenn sie einmal mehr beweisen, dass sie alles sind aber bestimmt keine Experten. Da diese geschilderten Abläufe nun wirklich nichts Neues mehr sind, ein Einlenken aus dem politischen Berlin, unabhängig vom politischen Lager, bis zum heutigen Tage nicht zu erkennen ist, deutet doch sehr viel auf Vorsatz hin. In diesem Kontext sei auch noch erwähnt, dass das Kapital mit dem aktuell gezockt wird, auch noch einmal erhöht wurde und es nun nicht mehr ´nur´ um Unternehmen und auch nicht mehr `nur` um Branchen geht, sondern gleich um ganze Staaten und ihre Haushalte.

Man erkennt hier deutlich, warum Geld schon Nervosität machen kann aber vor allem, warum Geld zu soviel Macht führt. Eigentlich sollte man die Macht in Berlin und Washington finden, tatsächlich findet man sie in den Finanzmetropolen dieser Welt. Hier noch von alarmierenden Signalen zu sprechen, ist ein purer Witz. Es wäre so, wie wenn man Zahnputzbecher voller Wasser verteilen würde, weil ein Hochhaus lichterloh in Flammen stünde. Wobei dies ein gutes Stichwort ist. Die Politik, und vor allem natürlich auch das politische Berlin, muss jetzt endlich Maßnahmen im großen Stil ergreifen, die beweisen, dass man auf Seiten der Bürger steht. Expertenrunden, mit den Verantwortlichen selbst zu gründen oder irgendwelche Absichtserklärungen abzugeben, reicht da nicht mehr im Ansatz aus. Dass die Wirtschaft sich aus eigener Kraft nicht verändern wird, hat sie ausreichend bewiesen und die Hinhaltetaktik durch Absichtserklärungen, während aus Milliarden Billionen werden die verschoben werden sollen, geht auch nicht mehr auf. Alles was jetzt noch zählt, sind ganz deutliche Zeichen, spürbare Veränderungen im Kontext der Umverteilung. Wenn man sich aktuell auf den Straßen in Deutschland umhört, sinkt die Stimmung immer mehr und immer mehr Menschen sprechen auch in Deutschland von Revolution. Es ist also die Frage, ob nun alles von den so genannten Volksvertretern aus geregelt werden soll oder ob diese weiter durch Versagen glänzen und das Volk es irgendwann selbst in die Hand nimmt. Man wird schon bald sehen für welchen Weg man sich entscheidet, die Warnungen sind bekannt, man sollte also später nicht überrascht tun.

Der Anfang
Alles begann damit, dass es zu einer immer massiveren Globalisierung der Weltwirtschaft kam, was natürlich zu völlig fatalen Abhängigkeiten und einer überdimensionierten Konzentration der Märkte führte. Alles natürlich unter der Schirmherrschaft der USA. Man verkaufte den Bürgern in Europa nun eine ganz neue Geschichte und zwar die, dass man eine starke Einheit als Gegengewicht zu den USA benötigen würde. So wuchs die Europäische Union (EU) immer  weiter und wurde später noch um eine Währungsunion erweitert, womit der Euro geboren war. Diese Vorhaben wurden mit höchstem Druck und meistens zum Nachteil der Bürger Europas immer weiter ausgebreitet. Spätestens mit der Einführung des Euros, allerspätestens mit der EU-Osterweiterung, wurden kritische Stimmen immer lauter die den Untergang all dessen prophezeiten. Womit man einräumen muss, dass das aktuelle Szenario in der EU, die man fälschlicherweise auch immer gerne gleich Europa nennt, ganz klar absehbar war. Heute fragt man sich, ob es wirklich um ein Gegengewicht zu den USA ging oder ob hier nicht von langer Hand, in einem Prozess der sich über Jahrzehnte hinzog, die feindliche Übernahme des Wirtschaftsraums Europa geplant wurde, dessen Abschluss man gerade erlebt?

Der Haupteinfluss auf die Wirtschaft innerhalb der EU geht schon lange von den USA aus, was vor allem an der unkontrollierten Macht der dort ansässigen Ratingagenturen liegt. Ein Bereich in dem man es innerhalb der EU übrigens, wie durch Zufall, völlig und ganz versäumt hat auch nur im Ansatz so etwas, wie ein Gegengewicht zu schaffen. Nun geht die Macht der gerade angesprochenen Agenturen mittlerweile soweit, dass sie die Möglichkeit besitzen ganze Länder zu bedrohen und somit durch die Hintertür massiven Einfluss auf die Politik in einem großen Teil von Europa nehmen können. Nicht zuletzt durch die, durch die angesprochenen Ratingagenturen ausgelöste, Krise in der Eurozone wurden ganze Regierungen, zum Teil ohne direkte Beteiligung der jeweiligen Völker, auf Kurs zum ausleeren der Staatshaushalte gebracht. Hier kann man in der Slowakei anfangen und über Griechenland bis nach Italien gehen. Auch auf der iberischen Halbinsel von Spanien bis nach Portugal sieht es nicht besser aus. Demokratie wird abgebaut und die Tresorschlüssel für die Steuergelder weitergegeben. Was man hier erleben dürfte bzw. musste stellt wohl jedes Verbrechen, welches mit Kapital zu tun hatte, in den Schatten. Die Krönung ist dann noch, dass zum Teil diejenigen, die hier ausgeraubt werden, also die Steuerzahler, zur Verantwortung für die Krise gezogen werden sollen.

Das Ziel
Man hatte bis zu diesem Punkt viele Möglichkeiten sich diesen Spielchen zu entziehen, nutzte allerdings nicht eine dieser Chancen. Was auf Deutschland bezogen auch bedeutet, dass jeder Politiker, der sich an der Machtabgabe an die EU aktiv beteiligte, zum Beispiel durch die Zustimmung im Bundestag zum Hebel im Bereich EFSF, auch die volle Verantwortung trägt, denn genau diese Politik, sie schon seit längerem das politische Berlin parteiübergreifend bestimmt, ist es, die bei der ganz großen Kapitalverschiebung hilft. Genau diese Verschiebung, die den Bürgern immer wieder als Kapitalvernichtung verkauft wird, ist dann auch am Ende des Tages für immer mehr Arbeit zu immer schlechteren Konditionen verantwortlich und dies alles auch noch im Rahmen von immer weniger staatlicher Verantwortung auf der Leistungsseite, da natürlich auch hier die Gelder fehlen. Viele Menschen haben scheinbar die gesamte Tragweite dessen, was sich hier gerade abspielt, noch nicht einmal im Ansatz verstanden und philosophieren lieber über griechische Arbeitsmoral oder das dortige Renteneintrittsalter, anstatt zu sehen, dass die raubtierkapitalistischen Plünderer längst schon in Deutschland Hand angelegt haben. Auch hier gilt es wach zu werden und zu sehen, wie auch diese Land durch seine Politiker scheinbar ausverkauft werden soll.

Die USA haben massive Probleme ihren Status als wirtschaftliche Weltmacht zu verteidigen und dies war bei der Art und Weise, wie das Wirtschaftssystem dort aufgebaut war, durchaus absehbar. Sich nun in Europa neue große Abhängigkeiten zu schaffen, wie es im Moment geschieht, zeigt genau in diese Richtung und scheint nichts anderes zu sein, als ein weiterer Baustein in der Verteidigungsstrategie gegen Länder, wie zum Beispiel China. Diese neue Sklaverei, die da gerade ironischerweise aus den USA nach Europa kommt, gilt es abzulehnen, um nicht zu sagen, dass man sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen sollte. Genau diese Ablehnungsabsicht sucht man bei den EU-politikern in der Regel übrigens vergebens, da die nationalen Regierungen, und hier natürlich auch die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Macht aber immer mehr an diese abgeben, machen sie sich vollumfänglich mitschuldig. Wahrscheinlich erhoffen sich viele dieser Protagonisten noch irgendwelche Vorteile durch ihr Verhalten und werden am Ende des Tages genauso zu den großen Verlierern gehören, wie die Kirchen oder die Gewerkschaften auch, denn auch hier hat man sich nicht im Ansatz gegen diesen langen Prozess gestellt, sondern ihn zu mindestens schweigend mitgetragen. Die Folge hier sind Austrittswellen, die immer mehr in die Bedeutungslosigkeit führen, also dahin, wo die Politik der EU gerade angelangt ist. Abschließend sei noch einmal erwähnt, wie wichtig es nun ist, dass sich der Widerstand noch mehr globalisiert und somit ein tatsächliches Gegengewicht gegen diese Plünderungen geschaffen wird, denn nur so kann dieser völlig unmenschliche Wahn noch gestoppt werden.

Die Öffentlich-Rechtlichen
Im Bereich des Fernsehens und den daran gekoppelten Internetseiten der einzelnen Sender oder auch Sendergruppe unterscheidet man grundsätzlich zwischen dem Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Privatsendern. Im Bereich der Öffentlich-Rechtlichen hat man die Besonderheit, dass hier die Sender über eine Art Zwangsabgabe, die GEZ-Gebühr, die in der Bevölkerung mehr als umstritten ist, finanziert werden. Der Grundgedanke in diesem Bereich ist so eine besonders hohe Vielfalt und Unabhängigkeit zu schaffen. Da dieser, wie hier gleich erläutert wird, scheinbar immer mehr fehlt, entzieht man natürlich auch der GEZ und den durch sie eingezogenen Gebühren mehr und mehr die Grundlage. Schaut man sich vor allem die Flaggschiffe in diesem Bereich, also ARD und ZDF, an, stellt man fest, dass man immer häufiger auf etwas trifft, was wirkt wie reines Staatsfernsehen, wie man es in Staaten, wie zum Beispiel in China, immer wieder gerne bemängelt. Der Sturm der Entrüstung der durch die Europäische Union (EU) ging, als der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou versuchte ein Stück mehr Demokratie in den Staatenbund einzubringen, wurde auch von diesen Sendern mitgetragen, was unfassbar ist, sollte doch auch in Deutschland Demokratie ein hohes Gut sein und es eher Entrüstung über den nachfolgenden Rückzug des Referendums geben.

Ohne nach den Konsequenzen für weitere Entscheidungen im Kontext der EU zu fragen, stufte man das griechische Referendum negativ ein. Diese Art der Berichterstattung ist beängstigend aber es geht noch schlimmer. Nimmt man die weltweite Occupy-Bewegung, die sich auch seit Wochen schon in Deutschland sehr aktiv zeigt, muss man sehr lange in die Röhre schauen, wie man früher so schön sagte, um an Informationen zu kommen und diese beziehen sich dann auch oftmals auf Beteiligungen an dieser Bewegung im Ausland, zum Beispiel in den USA, wo alles anfing. Man scheint hier ganz bewusst eine Bewegung systematisch ignorieren zu wollen, damit sie nur nicht weiter anwächst und zu einem richtigen Problem für die Regierenden wird. So etwas grenzt schon an Zensur und erinnert natürlich eindeutig an Staatsfernsehen, wie es freie Bürger nicht haben wollen. Sollte es in Deutschland zu einem Systemwechsel kommen, kann man nur hoffen, dass dieser auch im Bereich der Medienlandschaft greift und damit nicht nur das Ende der GEZ-Gebühren gekommen wäre. Im Moment muss man abwarten, wie die EU den Untergang des Euros, der wohl kaum noch zu verhindern ist, sondern nur noch mit Billionen aufgeschoben werden kann, verkraftet und welche systemrelevanten Auswirkungen all das auf Deutschland haben wird. Um sich in diesem Bereich zu informieren, ist man bei den Öffentlich-Rechtlichen, aus den aufgeführten Gründen, doch eher falsch.

Die Privatsender
Nun gibt es noch das Gegenstück zu den Öffentlich-Rechtlichen und zwar den werbefinanzierten Bereich der Privaten. Hier stellt man schnell fest, dass es ähnlich aussieht, wie im gerade besprochenen Teil der Medienlandschaft auch, nur das der Schwerpunkt hier im Bereich der Wirtschaft zu suchen ist, was im Klartext bedeutet, hier findet man eher ein scheinbar rein werbetechnisch finanziertes Sprachrohr der Wirtschaft. Hier werden einem zum großen Teil Beiträge als Nachrichten verkauft, die schon fast den Anschein reiner Werbesendungen haben. Dies gilt natürlich auch sehr stark für den Bereich der Finanzwirtschaft, gerade auch wenn man sich die privaten Nachrichtensender anschaut. Hier werden Meinungen und Stimmungen von so genannten Experten gemacht, die natürlich auch die Märkte beeinflussen. Was all dies noch mit unabhängigem Journalismus zu tun hat, verstehen die Damen und Herren dort wohl selber nicht mehr. Man merkt schon bis hierher, wie schwer es ist, sich im Bereich der etablierten Massenmedien ein wirklich unabhängiges Bild zu verschaffen und dies sowohl für den so wichtigen Bereich der Politik, wie aber auch für den nicht minder wichtigen Bereich der Wirtschaft. Es kommt aber scheinbar noch eine weitere Aufgabe hinzu, die bei den Privatsender noch ein wenig massiver wahrgenommen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen und zwar die Ablenkung bzw. Betäubung der Massen, denn man schafft immer mehr fragwürdige Formate, die wohl vor allem der gerade beschriebenen Aufgabe dienen sollen.

Fernsehen bedeutet auch immer Unterhaltung und nicht nur reine Information, dem spricht auch erst einmal grundsätzlich nichts entgegen. Ist es aber nun um tatsächlich unabhängige Informationen so schlecht bestellt, wie hier geschildert, braucht man einfach mehr Zeit, um sich selber angemessen und unabhängig zu informieren. In einem solchen Kontext ist es natürlich ein genialer Schachzug die Zeit der Menschen zu binden in dem man sie mit Dingen ablenkt, die man als durchaus fragwürdig bezeichnen kann. Natürlich ist auch dies nichts Neues, Menschen wurden schon seit ewigen Zeiten abgelenkt, da ist Fußball nur ein Beispiel aber auch ein gutes um den Anstieg dieser Dauerberieselung darzustellen. Hatte man früher Fußballspiele oftmals an nur einem Tag in der Woche, gibt es mittlerweile so viele Wettbewerbe und ein so hohes Maß an Terminsplittung, dass man eigentlich jeden Tag Fußball auf dem Plan stehen hat. Dies ist übrigens neben dem Ablenkungsfaktor auch von der Seite der Gewinnmaximierung her nicht uninteressant. Überlegt man sich nun, dass man hier nur von einem kleinen Bereich in diesem endlos erscheinenden Ablenkungsfeuerwerk spricht, deutet auch dies sehr gut daraufhin, warum immer weniger Menschen ausreichend informiert sind und gar nicht mehr mitbekommen, was sich letztendlich gerade auch genau vor ihrer Nase abspielt. Wären die Menschen besser informiert, würde wahrscheinlich auch der Protest gegen das bestehende System größer ausfallen, womit sich wieder ein Kreis schließt und man begreift, welcher Sinn wohl hinter alldem steckt.

Grundlegende Fehler in der Politik?
55,5 Milliarden Euro hat die Bundesrepublik Deutschland seitdem Wochenende weniger an Staatsschulden, was einen natürlich erst einmal aufatmen lässt. Dann geht es aber direkt auch schon weiter, denn man erkennt, dass die Schuldenquote für dieses Jahr um 2,6 Prozentpunkte auf 81,1 Prozent des Bruttoinlandproduktes sinkt. Dies bedeutet wiederum nichts anderes, als das man unendlich weit vom Maastricht-Kriterium, welches eine Schuldenquote 60 Prozent vorsieht, entfernt ist und zeigt weiter, dass nachhaltige Schuldenpolitik kein nationales Problem ist, sondern den gesamten Euroraum bzw. die gesamte Europäische Union (EU) betrifft. Bleibt man aber dabei, dass es auf dem Papier nun ein wenig besser aussieht, dann bleibt auch hier der Fakt, dass auf Grundlage der viel zu hoch angesetzten Verschuldung Politik gemacht wurde. Dies bedeutet, man muss in Deutschland sparen, auch für Schulden die es so gar nicht gibt. Hier zeigt sich eben ganz eindeutig wieder einmal, wie unsolide im politischen Berlin gearbeitet wird. Denn letztendlich hat die Hauptverantwortung das Bundesfinanzministerium und damit der Chef, Wolfgang Schäuble (CDU), für ihn wiederum verantwortlich ist seine Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Natürlich wird sich bald schon herausstellen, dass keine der genannten Personen die Verantwortung trägt und auch dies ist nichts wirklich Neues. Erste Tendenzen in diese Richtung gingen in dieser Woche bereits durch die Medien. Nun muss man natürlich erst einmal schauen, woher der plötzlich Geldsegen kommt, um dann die Frage nach der Verantwortung zu klären.

Es war einmal eine große deutsche Bank mit dem Namen Hypo Real Estate (HRE), hier hatte man sich um unvorstellbare Summen verspekuliert, was für Banken in der heutigen Zeit nun einmal eher die Regel, als die Ausnahme zu sein scheint. In diesem Fall war es allerdings so massiv, dass der Staat, also der Steuerzahler, mit Milliardensummen für die Fehler eines Teils dieser topbezahlten, vermeintlichen Experten einspringen dürfte. Da all dies auch nicht ausreichte, um die Bank zu retten, wurde sie verstaatlicht. Vor einem Jahr wurden dann durch den Bund Darlehen und (Abfall-)Wertpapiere der Bank in eine so genannte Bad Bank ausgegliedert. Zu diesem Zweck wurde die öffentlich-rechtliche Abwicklungsanstalt mit dem Namen FMS Wertmanagement gegründet, so etwas wie eine Filiale des Finanzministeriums. Man staune nur am Rande, dass man bei dem, um was hier geht, noch von Wertmanagement redet. Man erkennt aber auch gut, warum man die Hauptverantwortung letztendlich beim Finanzminister Schäuble (CDU) und damit bei der Bundesregierung suchen muss und plötzlich wird einem ganz komisch, wenn man sich überlegt, dass genau hier gerade erst im Kontext des EFSF und dem dazugehörigen Hebel die Milliarden verlassen wurden und nun mit Billionen gezockt wird. Es darf wohl als unverantwortlich deklariert werden, dass ein Personenkreis, dem all dies zugerechnet werden muss, nun die Einsätze im weltweiten Finanzroulette auch noch erhöht.

Was weiß der Bürger nicht?
Man muss sich auch vorstellen, dass man hier nur von einem Fehler liest und wer weiß schon, wie viele Fehler an ganz anderer Stelle noch lauern. Vielleicht sind irgendwo noch ein paar Milliarden, die nur noch niemand entdeckt hat oder über die man die Bürger einfach noch nicht informiert hat. In der letzten Woche erst hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe per einstweiliger Anordnung verboten den Personenkreis auf neun Personen zu beschränken, der in diesem Staat beschließen sollte, wie viele Milliarden in die Eurorettung abfließen. Das man allein auf die Idee gekommen ist ein Minigremium aus nur neun Menschen mit dieser, gerade auch für den Steuerzahler, so entscheidenden Aufgabe zu beauftragen, erweckt auch noch einmal mehr den Anschein einer Bananenrepublik. Hier sollen scheinbar täglich größer werdende Summen durch einen immer kleiner werdenden Personenkreis verwaltet bzw. verschoben werden. Dies kennt man eigentlich aus Diktaturen. Unabhängig davon, wie negativ so etwas im Kontext der Strukturen, die in diesem Land herrschen, wirkt, kommt auch noch dazu, dass all dieses Expertentum scheinbar nur dafür sorgt, dass die Krise immer größer wird. Frech wird es dann an der Stelle, wo die völlige Inkompetenz vermeintlicher Experten ans Tageslicht kommt, die Verantwortung dafür aber nur einige Bauernopfer tragen sollen und die Verantwortlichen selber mit einer angeblich weißen Weste da stehen. Es ist wohl kein Fall aus den letzten Monaten oder Jahren bekannt, wo irgendwer aus der Wirtschaft, der riesige Summe an Kapital vernichtet bzw. verschoben hat und damit in der Regel auch noch massivst negativ in den Arbeitsmarkt eingegriffen hat, auch nur im Ansatz zur Verantwortung gezogen worden wäre.

Nun hatte die erste Welle der Weltwirtschaftskrise in Deutschland schon von Hertie über Quelle bis Karstadt ordentlich Arbeitsplätze gefordert und trotzdem sieht es in Deutschland Monat für Monat im Kontext der Arbeitsmarktsituation besser aus, was nichts anderes belegt, als das nicht nur im Finanzministerium scheinbar gezaubert werden kann. Aber noch einmal zurück zu den mehr als 50 Milliarden Euro, die da ganz plötzlich und überraschend aufgetaucht sind. Die Opposition macht nun natürlich ordentlich Alarm gegen die Regierenden, was aus den hier geschilderten Sachverhalten her, auch richtig ist. Man hat dabei aber anscheinend vergessen, dass eben auch der größte Teil der Opposition erst vor einigen Tagen dem Hebel zum EFSF zugestimmt hat und damit für noch viel größeren Spielraum, was die Tricksereien mit Bilanzen angeht, gestimmt hat. Man muss nun natürlich Politiker, wie den Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann (SPD), fragen, wie er dazu kommt, die Regierung so massiv anzugreifen, wenn seine eigene Partei diesem grundlegenden Kurs gerade erst zugestimmt hat. Natürlich würde man wahrscheinlich die Antwort erhalten, dass es hierbei, um etwas völlig anderes ging, womit Herr Oppermann (SPD) sogar mehr als richtig liegen würde, denn es geht nun nicht mehr um Milliarden, sondern um Billionen, die hier verschoben werden sollen. Man kann nur hoffen, dass Deutschland nicht plötzlich vorm Staatsbankrott steht, da man sich um Milliarden oder Billionen in die andere Richtung verrechnet hat.