Klare Konturen
Die Bürger wollen Klarheit, angefangen bei den Parteien und ihren Inhalten und hier beginnen direkt auch schon die Probleme, denn schaut man sich in der heutigen Landschaft der etablierten und tonangebenden Parteien um, sieht es hier ganz und gar nicht nach klaren Konturen aus. Politik entscheidet sich eben scheinbar immer mehr nach Machtinteressen und nicht mehr nach Überzeugungen. Sollte es dann doch einmal so etwas wie Überzeugung geben, stellt sich nur allzu oft heraus, dass es sich tatsächlich eher weniger um Überzeugung, als viel mehr um das Ergebnis gut gemachter Lobbyarbeit handelt. Unabhängiger und überparteilicher Journalismus könnte hier natürlich helfen aber auch der scheint immer mehr auf dem Rückmarsch zu sein und durch gesteuerten PR-Journalismus vertrieben zu werden. Somit fällt es den Bürgern natürlich auch immer schwerer, sich ein tatsächliches Bild von der politischen Lage in Deutschland zu machen, denn die Realität tritt, wie durch Zauberhand, doch häufig erst nachdem Wahltag ans Tageslicht. Tritt sie dann ans Tageslicht, rühmen sich die etablierten Medien aber gerne mit ihrer investigativen Art der Berichterstattung.

Die Frage die natürlich aufkommt ist, was all dies noch mit Demokratie zu tun hat, denn wenn man sich die vergangenen Legislaturperioden anschaut, scheint es für den Wähler tatsächlich egal zu sein, wo er sein Kreuz macht. Entweder werden wichtige Entscheidungen einfach ausgesessen oder aber man hat plötzlich einen Sozialdemokrat, der zum Genossen der Bosse mutiert oder man hat eine Frau an der Regierungsspitze, die, egal mit welcher Mehrheit im Rücken, einfach mal moderiert, anstatt zu regieren. Wenn man sich somit die letzten drei Regierungsführer anschaut, fragt man sich, was hat sich eigentlich inhaltlich in all den Jahren so massiv verändert, dass man hätte spüren können, dass hier verschiedenste Parteien am Werke waren. Am Kahlschlag im Sozialstaat sind irgendwie alle mit den verschiedensten Ausreden beteiligt, dass Gesundheitswesen bekommt man auch nicht so saniert, dass es den Kranken hilft und nicht immer teurer bei weniger Leistung wird. Diese Liste könnte man jetzt fast endlos fortsetzen und würde wahrscheinlich in große Depressionen verfallen.

Das machtlose Berlin
Die Wege scheinen hier ganz klar zu sein und man sieht auch mehr und mehr, wer die tatsächliche Macht im Land besitzt und diese Macht scheint weit weg von Bonn gewesen zu sein und auch im Moment nicht gerade in Berlin zu liegen. Die wahre Macht im Land scheint in den Chefetagen der Großkonzerne zu liegen und dem Volk vermittelt man über Wahlen und ähnliches, es würde an der politischen Landschaft in Deutschland mitbestimmen können. Wenn dem tatsächlich so wäre, wäre wohl einiges in den letzten Jahren im Staat anders gelaufen. Aber wer von Bonn bis Berlin ist schon bereit Macht abzugeben, Macht zu verlieren? Es dürften die wenigsten Protagonisten im bunten Politkarussell sein. Wenn dies alles so ist, wie es scheint, gilt es festzuhalten, dass man in Deutschland schlicht und ergreifend in einer Scheindemokratie lebt und dann sollten sich die Bürger massiv dagegen wehren und auf die Strasse gehen. Zum Teil passiert dies im kleineren Rahmen auch schon, wie aktuell der Widerstand gegen Stuttgart 21 zeigt. Man muss nur am Ball bleiben und darf nicht irgendwann meinen, es würde keinen Sinn machen.

Die Kräfte im Land, die sich ihr Deutschland so basteln mögen, wie es ihnen in ihre Geschäftspolitik passt, haben einen langen Atem, sie sind Meister darin Dinge auszusitzen, dem kann man nur mit einem noch längerem Atem begegnen. Wenn man sich überlegt, dass die Beschäftigungsrate in Deutschland nicht gerade die aller größte ist, muss man auch davon ausgehen, dass es genug Menschen gibt, die sich für ein verbessertes System einsetzen könnten, geschieht dies nicht, darf man sich nicht wundern, wenn man sich den Interessen der anderen Seite unterzuordnen hat, egal wie hart dies auch werden mag. Sollten die Gewerkschaften, wie angekündigt, wirklich die Struktur für einen heißen Herbst aufbauen, wäre dies ebenso positiv, wie auch überraschend zu gleich und es würde eine gute Möglichkeit darstellen, Zeichen gegen das bestehende Geflecht aus Politik und Wirtschaft zu setzen und man sollte diese Chance nicht verpassen, denn keiner weiß, wann sie wieder kommt. Man muss dem System mit der Härte entgegentreten, mit der es gegen die Bevölkerung vorgeht und Wohlstand vernichtet.

Zu Tode reformiert
Umso erstaunlicher muten sowohl die Fälle aus Mainz, wie auch die allgemein erschreckend hohe Zahl von 40.000 Fällen jedes Jahr an, wenn man auf der anderen Seite stetig hört, dass das Gesundheitssystem in Deutschland immer besser wird und man deshalb auch immer mehr Kapital für diesen Sektor aufbringen muss. Man muss da natürlich die Frage stellen, was hier besser wird und wofür man mehr Kapital aufbringen soll. Solche Unglücke wären ein angemessener Zeitpunkt doch einige Fakten des deutschen Gesundheitswesens einmal detaillierter darzustellen. Diese Aufgabe gehört dann wohl in der Kernbereich des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) aber er ist etwa so präsent, wie seine Chefin, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wenn es darum geht den Bürgern immer wieder Geld aus den Taschen zu ziehen, sind sie immer sehr präsent, wenn es allerdings darum geht Rechenschaft abzulegen, muss man sie suchen, wie die Eier an Ostern.

Es kann nicht sein, dass man das deutsche Gesundheitssystem immer so sehr lobt, um immer weitere Kosten zu rechtfertigen, wenn Kinder in Unikliniken sterben. Man muss auch hier klar festhalten, dass dieser Teil des Systems ebenfalls zum Scheitern verurteilt ist. Wenn man schon immer weitere Milliarden an Euros fordert, wäre es an der Zeit sich auch dafür einzusetzen, dass diese dort investiert werden, wo den Menschen geholfen werden muss, wo ihr Leben gerettet werden muss. Die medizinische Versorgung in Deutschland wird scheinbar immer schlechter und dies bezieht sich nicht nur auf den Bereich der Krankenhäuser und Kliniken, sondern zum Beispiel auch auf die allgemeine medizinische Versorgung im Land. Das es so läuft, scheint nur eines zu erklären und zwar, wie zu Tode reformiert dieser Sektor ist und man muss auch hier endlich einmal einen angemessenen Schnitt machen, um wieder zu einer guten Versorgung zurückzugelangen.

Das Problem ist die Ausgabenseite
Der bisherige Ansatz der immer wieder, unabhängig von der ressortleitenden Partei,  aus dem Bundesgesundheitsministerium kam und kommt, ist der, dass noch viel mehr Kapital vom Versicherten aufgebracht werden muss. Es gilt aber anzuerkennen, dass man von einem klaren Problem auf der Ausgabeseite sprechen muss, denn unabhängig davon, wie viele Milliarden Euro man noch in dieses System pumpt, die Ausgaben bleiben scheinbar immer höher und dies zeigt natürlich auch das aktuell größte Problem. Durch genau diesen Fakt kommt es trotz immer höherer Einnahmen, zu immer höheren Einsparungen, die dann natürlich zu Problemen in Bereichen, wie zum Beispiel der Hygiene führen und dessen Folgen hat man aktuell ganz dramatisch zu spüren bekommen. Es wäre die Aufgabe des Gesundheitsministers Rösler (FDP) hier endlich für eine Umkehrung der Verhältnisse zu sorgen und man darf voraussetzen, dass er weiß um was es geht, schließlich ist er Allgemeinmediziner. Aber dieser Aufgabe scheint er einfach nicht gewachsen zu sein.

Wenn ein Kabinettsmitglied nicht in der Lage ist Probleme zu lösen, müsste sich natürlich die Kanzlerin im Sinne der Wähler darum bemühen eine Person zu finden, die diese Aufgabe lösen kann und müsste ihr Kabinett dann eben personell dementsprechend neu ausrichten. Auch dies geschieht allerdings nicht. Bei dieser Sachlage ist es dann nur verständlich, dass auch sie die Verantwortung mitträgt. Auch hier scheint sich allerdings zu zeigen, dass man das mit der Verantwortung nur sehr begrenzt sieht, was natürlich nicht im Interesse der Wähler sein kann. Auch auf diesem Gebiet zeigt sich, dass die aktuelle Bundesregierung in vielen Bezügen weit, weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Diese Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP läuft mehr und mehr Gefahr schon nach kürzester Zeit, als gescheitert angesehen werden zu müssen. Dies zu verhindern liegt nun auch in den Händen von Kanzlerin Merkel (CDU), steuert sie weiter den alten Kurs, sägt sie letztendlich an ihrem eigenen Stuhl, denn die Problematik im Gesundheitswesen ist nur eines von einem ganzen Aufgabenberg der schnellstens abgebaut werden muss und zwar im Sinne der Bürger und nicht im Sinne irgendwelcher Lobbyisten.

Der Weg der Verblendung
Barack Obama wurde mit den größten Lobeshymnen überschüttet, die man sich nur vorstellen kann. Er war der neue, große, hellleuchtende Stern am amerikanischen Politikhimmel nach den dunklen Zeiten des George W. Bush. Man muss sich nur einmal umsehen vom Irak über Afghanistan bis hin zur Armut in den USA und dem Gefangenenlager Guantanamo und schon erkennt man die Realitäten des Barack Obamas. Bei der Tigerentenkoalition, die seit Herbst letzten Jahres Deutschland regiert, sieht es etwas anders aus, denn die Vorschusslorbeeren waren nicht ganz so groß aber der grundlegende Weg ist ein ähnlicher. Nachdem die langen Jahren in denen die SPD die Regierungsgeschicke lenkte und mitbeeinflusste vorbei waren, sollte nun endlich alles besser werden. Nun sollte man sich allerdings auch hier langsam der Realität widmen und da sieht es ähnlich finster aus, wie in den USA bei Barack Obama. Leere Worte und Verblendung sind es auch in Deutschland, die die Tagespolitik bestimmen und auch im Land der Dichter und Denker sind es immer weniger, die dieser Politik noch Glauben schenken.

Dieser Weg der Verblendung führt in eine Sackgasse, denn wie gesagt, immer mehr Menschen begreifen auch in Deutschland, was hier gespielt wird. Da propagiert man über die etablierten, gehorsamen Medien dem Volk den Aufschwung und verlangt im gleichem Atemzug weitere Zurückhaltung. Kultur und Bildung werden über Sparmaßnahmen in den Tod getrieben und vielen Menschen ist es auf Grund ihrer finanziellen Möglichkeiten immer häufiger nicht mehr möglich an solch wichtigen Teilen des gesellschaftlichen Lebens teilzunehmen. Anstatt hier nun endlich mit dem Fördern zu beginnen, will man diese Menschen auch noch mit Chipkarten diskriminieren, die jedem zeigen zu welchem Teil der Gesellschaft man gehört. Während man so Massen an Menschen zu einer Klasse disqualifiziert, die scheinbar nur noch die Aufgabe hat billig zu produzieren, um dann mit ihren Dumpinglöhnen auch noch möglichst viel zu konsumieren, verdienen sich einige Wenige eine goldene Nase und rechtfertigen dies mit Verantwortung, die sie nicht wirklich tragen, wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat.

Steuerflucht von Firmen
In Baden-Württemberg ist nun wohl wieder eine CD mit Steuersündern aufgetaucht, in diesem Fall ist das Brisante, dass es wohl um Millionenhinterziehung von Firmen geht, man darf nun sehen, wie man es an dieser Stelle mit der Strafverfolgung hält. Da man immer wieder behauptet jeder sei gleich, dürfte sich diese Frage eigentlich gar nicht stellen. Man wird sehen, ob es auch hier eine Realitätsanpassung in diesem Kontext geben wird. Man erinnert sich noch an das, doch durchaus als mild einzustufenden Urteil gegen den damaligen Postchef Klaus Zumwinkel. Wenn man sich dann manch Fall anschaut, wie mit Schwarzarbeiten umgegangen wird und wie dies ihre Zukunft beeinflusst hat, stellt sich natürlich die Frage, ob wirklich immer mit gleichem Maß gemessen wird. Auch diese Art der Ungerechtigkeit geht an einem Großteil der Bevölkerung nicht länger vorbei, denn wie bereits erwähnt, begreifen immer mehr Menschen, welches Spiel hier gespielt wird. Das man dies alles nun in Berlin auch noch so zelebriert, kann man schon durchaus als unverschämt deklarieren. Woher Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun den Optimismus nimmt, dass sie so etwas in den Umfragewerten endlich wieder nach vorne bringen wird, weiß sie wahrscheinlich nur selbst, wenn überhaupt.

Diese Art der Arroganz, die bei solchen Statements mitschwingt, die Normalität mit der hier in der Politik Schicksale besiegelt werden, ist unfassbar. Man darf da in Berlin nicht irritiert sein, wenn Menschen immer mehr Distanz zur politischen Klasse aufbauen. Genau diese Spaltung der Masse der Gesellschaft gegen einen kleinen Kreis einer vermeintlichen Elite beinhaltet einen großes Risiko, was zur nächsten großen Krise des Landes werden könnte. Vielleicht ist dies in der Politik schon längst angekommen, was erklären würde, warum Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gerade dabei ist die Bundeswehr grundlegend neu aufzustellen. Man sollte in diesen Tagen ganz genau darauf achten, was sich in der Politik tut, denn man muss auch festhalten, dass diese Aufgabe scheinbar von den etablierten Massenmedien schon lange nicht mehr wahrgenommen wird, hier scheint man eher darauf aus zu sein, die Massen von der Realität abzulenken. In diesem Gemisch aus fehlgeleiteter Politik und scheinbar nicht wirklich unabhängigen, etablierten Massenmedien ist es eine wichtige Aufgabe jedes Bürgers sich gut zu informieren und sich dieser Art des Systemwechsels, wo es nur geht, entgegenzusetzen.

Wo ist die politische Elite?
In diesem Jahr kam bei einem schrecklichen Flugzeugunglück ein großer Teil der politischen und geistigen Elite Polens ums Leben, da sieht es in Deutschland natürlich viel besser aus, allerdings verschwinden hier auch in diesem Jahr auffällig viele Politiker, zu mindestens was ihre politische Laufbahn angeht. Bei der CDU hat man das Gefühl, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) irgendwann völlig alleine da steht, da sie immer mehr Personal verliert, was natürlich auch Kompetenzen ausdünnen dürfte. Bei der anderen großen deutschen Volkspartei sieht es auch nicht viel besser aus, denn auch hier scheint ein ähnlicher Prozess zu beginnen. Hatte man sich scheinbar nach jahrelangem Führungsstreit und Führungskrisen gerade halbwegs stabilisiert und neu aufgestellt, fällt nun erst einmal Frank-Walter Steinmeier (SPD) für längere Zeit aus, da er seiner schwerkranken Frau sehr überraschend und kurzfristig eine Niere spenden musste oder besser gesagt wollte. Bei Andrea Nahles (SPD) steht Nachwuchs ins Haus, was wohl auch hier für einen Ausfall sorgen wird.

Natürlich kann man diese Pausen, Ausfälle, wie auch immer man es nennen mag, nicht mit den Abgängen der letzten Wochen und Monate bei der CDU vergleichen, da sie zum einen natürlich einen völlig andren Hintergrund haben, zum anderen aber auch da sie wahrscheinlich eher nur von kürzerer Dauer sein werden. Auch wenn man kein großer SPD-Kenner ist, kann man aber schon erahnen für wie viel Unruhe dies sorgen wird. All diese Bewegung bei den beiden großen Volksparteien in Deutschland fällt schon ins Auge und man fragt sich, was für Folgen all dies für das Land haben wird. Erschwerend zu dieser politisch sehr brisanten Lage im Land, kommt dann noch hinzu, dass die Armut in Deutschland scheinbar im gleichen Tempo anwächst, wie der Aufschwung, der in diesen Tagen überall propagiert wird. Als krönenden Abschluss kann man dann noch die große Krise bei den Kirchen anführen und stellt fest, wie viel Dynamik im Moment in diesem Land steckt und auch den Menschen wird genau dies immer bewusster.

Ein kollektives Bewusstsein?
Auch hier in der Redaktion in Köln melden sich immer wieder Menschen, oftmals ganz privat, die erzählen, dass sich gerade in diesem Jahr, in ihrem Leben, in ihrem direkten Umfeld, Dinge massiv verändern und auch dies tritt in einer auffälligen Häufigkeit auf und auch diese Redaktion war davon in diesem Jahr schon betroffen. Weg von der Politik, der Wirtschaft und dem Glauben scheint also ein ähnlich dynamischer Prozess im Gange zu sein. Es scheint als bewegt sich alles, wie ferngesteuert auf einen ganz bestimmten Punkt zu. Auch Ende der 1980er war viel an Dynamik auf den einzelnen Ebenen zu spüren und das Resultat kennen wir alle. Steht Deutschland, steht die Welt wieder an einem solch massive Umbruchspunkt, wie damals vor mehr als 20 Jahren? Überraschend wäre es nicht und nötig so oder so, denn nachdem das System des Ostblocks gescheitert ist und man kurzfristig den Sieg des Kapitalismus über den Sozialismus feierte, sieht man mehr und mehr das der Wandel im Kapitalismus selbst sich eher wie ein wucherndes Krebsgeschwür verhält, welches den Patienten mehr und mehr in die Knie zwingt und es nicht so aussieht, als würden noch große Heilungschancen bestehen.

1989 war nicht wirklich abzusehen, wie es weitergehen würde und das auch die Politik, die damals noch aus Bonn und Berlin kam, meist auch nicht die richtigen Antworten hatte, weiß man jetzt auch und an dieser Stelle kommt man zu einer weiteren Parallele, denn einer der damaligen politischen Protagonisten war Altkanzler Helmut Kohl (CDU) und in diesen Tagen wird das Land von seiner Ziehtochter Angela Merkel (CDU) regiert. Auch hier scheint eine gewisse geschichtliche Logik erkennbar zu sein. Nun bleibt zum Ende die Frage, wo uns das Jahr 1989 hingeführt hat und wo uns möglicherweise das Jahr 2010 hinführen wird. Viele werden meinen, dass die Entwicklung seit 1989 sehr positiv war, für diese Erkenntnis muss man allerdings eine ganze Menge ausblenden und man weiß natürlich auch nicht was geschehen wäre, wenn sich die Geschichte anders entwickelt hätte. Ähnlich sieht es auch im Moment aus, denn sollte 2010 ein Jahr wie 1989 werden, wird man auch diesmal erst wieder sehr viel später erkennen und begreifen, was die Folgen waren. Zu mindestens die Kernfrage, ob 2010 das nächste 1989 wird, wird sich in einigen Monat geklärt haben.

`Den Namen des Rechtes würde man nicht kennen, wenn es das Unrecht nicht gäbe.`

Heraklit von Ephesos (Griechischer Philosoph um 520 v. Chr.-460 v. Chr.)

Nur keine wichtigen Informationen
Eine Information kann natürlich immer vielfältig sein und ihr Nutzen ebenso, nun geht es einfach um die Ausgeglichenheit zwischen Qualität und Quantität der ausgestrahlten Informationen und da hat man doch mehr und mehr gerade auch im Bereich des öffentlich-rechtlichen Fernsehens das Gefühl, dass die Qualität unproportional schnell zur Quantität abfällt, übrigens ganz im Gegensatz zu den Gebühren, die immer nur einen Weg kennen und zwar nach oben. An dieser Stelle darf man natürlich nicht vergessen, dass auch hier ein großer Verwaltungsapparat dahinter steckt, der unabhängig von der erbrachten Leistung finanziert werden muss. Man sieht das Missverhältnis ganz eindeutig, denn es kann nicht sein, dass es zwar immer mehr Informationen gibt, die aber zum Teil scheinbar von der Qualität her weit unter der des Testbildes, welches damals die Nächte füllte, liegt. Unter diesem Grundsatz müssten man dann eigentlich auch die GEZ-Gebühren absenken bzw. abschaffen, auch wenn dies den Verlust von Arbeitsplätzen bedeuten würde.

Natürlich gibt es auch hier eine andere Möglichkeit, man könnte die Inhalte so verändern, dass sie zu dem Anforderungsprofil passen, welches die faire und wichtige Information vor die seichten, einfach nur unterhaltenden Inhalte setzt. Ebenso verhält es sich natürlich mit der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Inhalte und auch hier wird es immer fragwürdiger und oft genug stellt sich die Frage, ob man bei öffentlich-rechtlichen Beiträgen noch von solchen Attributen sprechen kann oder ob sich hier nicht mehr und mehr ein reines Staatsfernsehen entwickelt, welches man in so vielen anderen Ländern im Kontext der Demokratie und Freiheit kritisiert. Es ist aber schon erstaunlich, welche Inhalte zum Teil in den öffentlich-rechtlichen Medien verbreitet werden und wem sie dann am Ende des Tages im Detail helfen. Wenn Suchmaschinen zum Beispiel Einbrechern und Ratingagenturen Tor und Tür zur Überwachung ihrer Klientel bieten, wird dies zwar oberflächlich kritisiert, dann aber doch die positiven Fakten rausgearbeitet. In so einem Fall scheinen Persönlichkeitsrechte oder ähnliche auch bei den Öffentlich-Rechtlichen nur eine untergeordnete Rolle zu spielen, denn sonst würde man massiver vorgehen.

Übertreibungen?
Jetzt kann man natürlich meinen eine solch drastische Einschätzung der Diskussion sei völlig übertrieben und an den Haaren herbeigezogen, wären da nicht so wundervolle Beispiele, wie der Wechsel des angesehenen ZDF-Moderator Steffen Seibert direkt zur Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Verkaufte er sich noch vor einigen Monaten als großer unabhängiger Modertor bei einem der Topkanäle der Öffentlich-Rechtlichen, ist er nun das Sprachrohr der Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP und vertritt damit eine Politik die viele Menschen im Land eher als negativ einstufen. Nun passieren in der Vita eines Menschen natürlich Umbrüche, die auf den ersten Blick nicht zu erklären sind, dies ist normal aber hier stellt es sich noch etwas anders dar, denn bei seiner Vorstellung räumte Seibert direkt ein, wie überzeugt er von Merkel (CDU) und ihrer Arbeit sei und outet sich somit als ein Fan der aktuellen Regierungspolitik. So etwas kann man natürlich diskutieren, sollte es aber erst einmal nicht direkt verurteilen. Bevor man es verurteilt, wären einige Fragen zu klären, die dann auch direkt zeigen, wie ernst er seinen neuen Job nimmt bzw. wie unabhängig er vorher wirklich war.

Steffen Seibert war entweder bislang ein unabhängiger und überparteilicher Moderator der frei moderierte und dann ganz plötzlich und überraschend seine inhaltliche Nähe zur Politik der Kanzlerin entdeckte, was dann im Sinne der GEZ und ihrer Gebühren wäre aber die Frage aufwerfen würde, ob man ihn nach so kurzer Zeit mit dieser doch neuen Überzeugung gerade für einen solch wichtigen Posten auf Steuergelder einkaufen sollte. Eine andere Möglichkeit, die diesen Einkauf erklären würde, wäre das er die Ziele und Inhalte der Regierung schon länger vertritt und verkauft, was natürlich direkt für eine Einstellung mit besten Referenzen sprechen würde. Bei der letzten Variante bleibt dann natürlich die Frage offen, wie unabhängig die Moderationen der letzten Monate und Jahre waren. Genau dieser Verdacht wiegt natürlich schwer auf all der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit mit denen man den Bürgern ihre Freiheit der Medien für teures Geld verkauft. Man sollte sich hier immer vor Augen halten, dass man scheinbar egal welche Variante man wählt über zu mindesten Heuchelei reden muss, entweder gegenüber der Politik in diesem Land oder aber gegenüber den GEZ-Gebührenzahler. Was die richtige Antwort ist, kann wohl nur Steffen Seibert selbst erklären.

Wo ist das Geld?
Im deutschen Gesundheitssystem scheint sich Geld in immer kürzeren Abständen in Luft aufzulösen, denn während die Bürger immer mehr bezahlen müssen, werden die Schulden trotzdem immer mehr und die Protagonisten klagen über chronischen Geldmangel. Man muss nun wirklich kein Finanzexperte sein um zu erkennen, dass hier irgendwas seit Jahren aus dem Ruder gelaufen ist. An dieser Stelle kommt dann immer wieder das Argument der demografischen Entwicklung in Deutschland ins Spiel. Im Ansatz ist diese These natürlich auch inhaltlich korrekt, nur scheinbar stimmt die Relation nicht, denn die Kosten entwickeln sich doch wesentlich schneller als der demografische Wandel, also kann es dies alleine wohl kaum sein. Wenn man sich dann natürlich anschaut, was zum Beispiel an Ärztehäusern entsteht, die natürlich auch finanziert werden müssen, scheint ein Punkt schon einmal klar zu sein, warum viele Ärzte sagen sie bräuchten immer mehr Geld.

Ein großer Anteil darf aber scheinbar auch auf die Pharmaindustrie verbucht werden, denn wenn man Medikamentenpreise einmal mit denen im Ausland vergleicht, bekommt man doch aus deutscher Sicht oftmals Tränen in die Augen. Die Bürger haben auf all dies schon lange keine Lust mehr und dies zeigt sich auch bei der Zahlungsmoral der Zusatzbeiträge, denn diese ist nicht besonders gut. Hier kann man natürlich schnell etwas gegen tun, denn scheinbar plant das Bundesgesundheitsministerium diese säumigen Zahler zukünftig massiv zu sanktionieren. Natürlich spricht nichts gegen diesen Grundsatz an sich, es ist allerdings wieder einmal sehr spannend mit erleben zu dürfen, wie schnell an solchen Stellen sanktioniert werden kann, während solche Prozesse auf anderen politischen Ebenen doch wesentlich länger dauern. Wenn man mit einer solchen Geschwindigkeit und Sorgfalt einmal gegen die wirklichen Probleme im Gesundheitswesen vorgehen würde, hätte man wohl endlich einmal eine Reform, die diesen Namen auch verdient.

Der hintergründige Arzt
Allgemein gilt es auch festzuhalten, dass Philipp Rösler (FDP) doch eher im Hintergrund agiert, um es einmal vorsichtig zu formulieren. Außer medienwirksamen Impfaktionen des Allgemeinmediziners gegen die Schweinegrippe, wirkt er oftmals abgetaucht, wobei man sagen muss, dass dies etwas ist, was einen großen Teil der Bundesregierung auszeichnet. Von dem Fiasko der Schweinegrippe und der Impfstoffe einmal abgesehen, kann bei den Bürgern natürlich schnell der Eindruck entstehen, dass Politiker dieser Art nur noch Sprachrohre der Wirtschaft sind. Dies bedeutet, möchte man im Bereich der Wirtschaft etwas erreichen, schickt man seine Lobbyisten los und dann taucht auch bald schon der passende Politiker in den Medien auf und verkündet, wie man diesmal hilft. Das eine Politik, die so massiv an wirtschaftlichen Interessen ausgerichtet ist, bei den Bürgern, die immer mehr bezahlen müssen, nicht gut ankommt, versteht sich wohl von selbst. Die Menschen haben kein Interesse mehr daran kranke Kassen zu finanzieren und noch weniger Lust haben sie auf eine kranke Gesundheitsreform.

Die Politik muss sich endlich gegen die Lobbyisten aus dem Pharmabereich durchsetzen und den Kurs dahingehend ändern, dass die Kosten dort reduziert werden. Es kann nicht sein, dass die Ausgabenseite, ohne das sie auch nur im Ansatz durch ein Mehr an Leistung oder ähnlichem gerechtfertigt sei, immer mehr ansteigt und die Bürger es immer wieder ausgleichen müssen. Tendenzen wie die, dass Rösler (FDP) nun auch noch das Solidaritätsprinzip zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufheben möchte und es so zu einer noch massiveren Belastung der Beitragszahler kommt, setzen alldem dann noch die Krone auf. Die so genannte Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP ist in Berlin angetreten, um eine besser Politik zu machen, genau diese sucht man in diesen Tagen aber meistens vergeblich und die Gesundheitsreform die einem das Gesundheitsministerium nun vorsetzt, hätte auch von der Vorgängerregierung stammen können, was natürlich einmal mehr die Frage nach der Legitimation dieser Demokratie aufwirft, denn am Ende des Tages scheint es egal zu sein welche Parteien in Deutschland regieren.

Wie man Niederlagen feiert
Meister im feiern von Niederlagen ist wohl noch unangefochten die SPD, denn egal wie schlecht die Wahlergebnisse in den letzten Jahren auch waren, fand man immer noch einen Grund irgendwas zu feiern. Ganz soweit von der Realität ist man bei den Unionsparteien scheinbar noch nicht entfernt, vielleicht hat man aber auch aus den Abwärtstrends der SPD gelernt und geht deshalb nun anders damit um. Denn die Gefahren, die die massiven Umfrageverluste bei CDU und CSU mit sich bringen, werden im politischen Berlin doch sehr ernst genommen. Es darf nun mit Spannung abgewartet werden, ob man sich besser verhält als bei der SPD, denn hier brach über die ansteigenden Verluste auch gleich ein langer, bis jetzt noch nicht wirklich beendeter, Machtkampf los. Ähnlich könnte es sich nun auch in der Union ergeben, schließlich haben schon ausreichend viele politische Schwergewichte von Roland Koch (CDU) bis Jürgen Rüttgers (CDU) der Politik mehr oder weniger den Rücken zu gedreht. Es bleibt spannend, wie man diesem Trend begegnen will.

Mit den ersten großen Abgängen bei der CDU sprach man schon davon, dass so der Stuhl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mächtig ins wackeln kommt, bisher sitzt sie aber noch halbwegs fest im Sattel aber wie lange noch und dies ist eine der entscheidenden Fragen. Durch diese Verluste sowohl in der Wählergunst, wie auch bei den internen Machtverhältnissen, wechselt natürlich auch die Ausrichtung der Parteien und damit natürlich auch die Politik wesentlich häufiger. Immer neue Koalitionsmöglichkeiten kommen auf den Tisch und die Bürger haben immer mehr das Gefühl, dass ihre Möglichkeiten auf die politische Gestaltung im Land Einfluss zu nehmen mehr und mehr sinkt. Ganz anders sieht dies im Bereich der Wirtschaft aus, denn die Lobbyisten sind so stark in der Politik verankert, dass sie ihre Ziele auf dem ein oder anderen Wege erreichen, auch das haben die letzten Jahre gezeigt. Dies liegt natürlich auch daran, dass die alten, klaren Konturen der Parteien immer mehr aufweichen. Denn wer hätte vor Jahren schon gedacht, dass Deutschland einmal von einem Genossen der Bosse regiert wird.

Vertrauensbasis?
Die Bürger in Deutschland und in Europa suchen nach Vertrauen in die Politik und werden hier an jeder Ecke enttäuscht. Begann mit der Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) der soziale Kahlschlag, womit bei einer SPD-Regierung wohl nur die wenigsten gerechnet hätten, hofften nun wohl viele auf einen positiven Wandel durch die Große Koalition unter Kanzlerin Merkel (CDU) aber auch hier wurde der eingeschlagene Kurs nur vertieft und nicht verändert. So erhöhte sich die Frustration im Land noch mehr, gerade auch gegen die SPD. Die Folgen sind bestens bekannt, die SPD wurde gänzlich aus der Regierung gewählt und so wurde die Große Koalition von der so genannten Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP beerbt. Auch hier galt nun wieder das Prinzip Hoffnung und die Menschen hofften, auch wenn die neue Kanzlerin, die alte war, auf Besserung, auf einen Kurswechsel weg vom raubtierkapitalistischen Kurs der letzten Jahre und Jahrzehnte aber auch diese Hoffnung wurde nach und nach in einer bewundernswerten Geschwindigkeit vernichtet.

Die erste Reaktion für dieses, aus der Sicht vieler Bürger politische Fehlverhalten, bekam die FDP zu spüren, die kurz nach ihrem kometenhaften Aufstieg, auch ganz schnell vernichtende Umfrageergebnisse hinnehmen musste. In dieser Folge ist es nur konsequent, dass es nun auch die Unionsparteien erwischt, wenn auch etwas zeitverzögert. Die Menschen sind es einfach satt immer wieder die verschiedensten Ausreden zu hören, warum Wahlversprechen nicht eingehalten werden und dies gilt am Ende des Tages über alle Parteigrenzen hinweg. Mit dem Verlust der politischen Stabilität und einem Anwachsen der Armut wird ein guter Nährboden für die ungehinderte Ausbreitung des Raubtierkapitalismus in Deutschland geschaffen und man sollte als Durchschnittsbürger nicht glauben, dass diese Situation irgendwelche Vorteile bietet. In diesem System scheinen Menschen immer mehr Pflichten an den Hals gehangen zu bekommen und dafür immer weniger Rechte, da brodelt die Volksseele schon einmal. Dieses Brodeln sollte sich nun nur langsam aus den Hinterzimmern und von den Stammtischen verabschieden und auf die Strasse gehen, denn nur so ist dieses Land wohl noch zu retten.

Chancen nutzen
Man muss es gerade in der heutigen Zeit anders angehen und schauen welche Chancen sich wo bieten und da gilt vor allem im Bereich des Internetjournalismus, im Bereich Blogs, auch in den im Moment nicht so guten Zeiten, ganz vorne mit dabei sein zu wollen und diesen Anspruch hat man hier. fairschreiben.de ist ein Teil der Interessensgemeinschaft Art for Europe (IG A4E) und in diesem Schmelztiegel aus Kunst, Kultur, Journalismus und Netzwerken laufen alle Fäden zusammen und das Portfolio wird immer weiter ausgebaut, so ging gerade erst zur Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika ein neues Blog an den Start, welches sich mit Bällen und Äckern, also mit dem Thema Fußball beschäftigt, quasi so etwas wie der kleine Spartenbruder von fairschreiben.de. All diese Projekte sind natürlich nur realisierbar, dank der Mithilfe vieler, kleiner Helferchen und natürlich durch Spenden und Sponsoring.

Genau hier kommen dann natürlich unsere Leser ins Spiel, denn im Idealfall beteiligt man sich als Leser entweder mit einer Spende oder aber durch die Teilnahme im Kontext von Sponsoring und wird somit gleich zum doppelten Sieger. Denn man hilft gerade im Bereich Sponsoring nicht nur diesen kostenfreien Nachrichtenpool auch zukünftig kostenfrei und unabhängig zu halten, sondern hat auch die Möglichkeit hier ganz gezielt seine Anzeige zu setzen. Dies ist natürlich auch gerade in einer Zeit, wo die Bedeutung des Internets und gerade auch die der Sozialen Netzwerke immer größer wird, nicht uninteressant, denn natürlich liegt hier auch die Zukunft im Bereich der Werbung.  Auch dies ist eine Chance, die man durchaus in diesen Tagen nutzen sollte. Es gibt aber auch noch weitere Möglichkeiten, wie man `Die Wahrheit des Wortes` unterstützen kann und die Redaktion freut sich wirklich über jede Hilfe.

Höhere Flexibilität
Durch den zu Beginn angesprochenen Umzug der Redaktion, der auch mit einigen Umstrukturierungen bei den mitwirkenden Personen verbunden war, hat sich vor allem auch noch einmal eine höhere Flexibilität ergeben. Diese erhöhte Flexibilität zahlt sich natürlich auch gerade wieder für die Leser aus und auch hier bricht gerade erst eine außerordentlich positive, neue Phase an, denn die Umstrukturierungsmaßnahmen betreffen nicht nur fairschreiben.de, sondern alle im Bereich der IG A4E zusammengefassten Projekte. Somit kommt es nun auch zu einer noch höheren internen Vernetzung, was noch einmal viel mehr Möglichkeiten als bislang erlaubt. Da in absehbarer Zeit auch noch weitere Kooperationen in den verschiedenen Bereichen angedacht sind, wird sich auch hier das Portfolio weiter vergrößern. Wie positiv sich so etwas auswirkt, hat zu letzt erst die Kooperation mit dem Berliner Internetportal politik.de gezeigt, die uns alle wieder ein Stück voran gebracht hat.

In der heutigen politisch, wie auch wirtschaftlich doch sehr unüberschaubar wirkenden Zeit ist es wichtig Projekte zu schaffen, die einem unabhängig und über die Grenzen von Parteien und Lobbyisten hinweg Anhaltspunkte liefern, wie die Welt wirklich aussieht. Dieser ganz besonderen Wahrheit haben wir uns fairschrieben und freuen uns, dass es so viele Menschen gibt, die diesen Weg teilen und ihn mitgehen wollen, denn nur so kann es zu Veränderungen kommen, die dieses Land, der Kontinent, um nicht zu sagen diese Welt so bitter nötig hat. Egal ob man den großen amerikanischen Hoffnungsträger Barack Obama nimmt oder aber die neue Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Vize Guido Westerwelle (FDP), am Ende des Tages bleiben meist außer leeren Worten kaum etwas übrig. Dies in eine bessere Richtung zu verändern und zu beeinflussen, ist es, was wir möchten und hier sind zwei Aspekte ganz wichtig. Zum einen, eine andere, neue Art der Berichterstattung und zum anderen eine möglichst breite Vernetzung.

Billig können wir auch
Made in Germany war ein Ansatz mit dem sich Deutschland in den letzten Jahren und Jahrzehnten richtig gut positionieren konnte. Allerdings meint man schon seit langer Zeit wichtige Themen in diesem Kontext, wie zum Beispiel Bildung, vernachlässigen zu können. Aktuell haben wir dazu gerade den Bildungsstreit in Hamburg erleben dürfen. Gute Qualität setzt natürlich auch einen gewissen Kapitaleinsatz und letztendlich auch Motivation voraus, auch hier sieht es allerdings mittlerweile eher finster im Land der Dichter und Denker aus. Man scheint in Berlin lieber dem Weg anderer Staaten folgen zu wollen und lieber auf Masse und Dumpinglöhne zu setzen. Mit dieser Art wird aber wohl kaum dass erreicht werden, was man mit guter Arbeit bei fairen Löhnen erreichen kann. Ein weiterer Punkt ist, dass man mit dieser Lohnpolitik und dem Kahlschlag im Sozialsystem die Schere zwischen Armut und Reichtum immer weiter auseinander gehen lässt, was natürlich auch die innere Stabilität einer Gesellschaft angreift.

Außerdem scheint Deutschland mittlerweile auch ein bisschen im großen Brei der Europäischen Union (EU) unterzugehen und genau diese scheint kein wirkliches Gegengewicht zu den Riesen im Osten, wie auch im Westen zu sein. Es scheint als läuft man Gefahr im Strudel der Globalisierung unterzugehen. Man sollte gerade auch aus deutscher Sicht darauf achten, dass man nicht in allzu große Abhängigkeiten gerät. Wir haben in Deutschland glücklicherweise noch keine chinesischen Verhältnis, spielt man aber natürlich zu sehr nach diesen Regeln, könnten sich gewisse Einflüsse auch hier mehr und mehr bemerkbar machen. Die angesprochene Schwächung der inneren Stabilität zum Beispiel könnte dann als Anlass für noch mehr staatliche Kontrolle genommen werden, was man natürlich aus Systemen wie China nur zu gut kennt und das es auch in Deutschland Tendenzen zum Überwachungsstaat gibt, ist auch nichts wirklich Neues. Man muss bei alldem immer beide Seiten im Auge behalten, die Politik und die Wirtschaft, denn die Verzahnung wird immer enger.

Ausweispflicht im Internet
In der letzten Woche gab es Forderungen eine Ausweispflicht im Internet einzuführen. Solche Forderungen, die einem gerne als Schutzmaßnahme gegen Kriminalität verkauft werden, eignen sich aber vor allem für noch mehr Überwachung des täglichen Lebens durch den Staat. Das Internet bietet sehr viel Freiheit aber auf der anderen Seite haben sich auch so viele Lebensbereiche ins Netz verlagert, dass es die Kontrolle der Massen wesentlich vereinfacht und hier gilt höchste Achtsamkeit durch jeden Bürger. Es gibt wohl nur wenige Menschen, die eine Politik der Zensur haben möchten, wie man sie zum Beispiel auch aus China kennt. Wie gesagt, für einen Staat bedeutet diese Beschneidung freiheitlicher Rechte natürlich vor allem eine bessere Kontrolle der Massen und die wird gerade dann wichtig, wenn das Volk unzufrieden ist. Die Wege und Linien dürften damit klar sein, nun gilt es darauf zu achten, was sich im politischen Berlin tut. Man muss auch berücksichtigen, dass man hier von langsamen Prozessen spricht, die sich Stück für Stück vollziehen, genau wie eine gewisse Auflösung, wie sie sich mit der Rücktrittsaussage von Ole von Beust (CDU) in dieser Woche auch bei der CDU weiter fortsetzte.

Der chinesische Weg kann nicht der richtige sein und Deutschland sollte sich wieder viel mehr auf eine Führungsrolle in der EU konzentrieren und diese politisch und wirtschaftlich bestens positionieren. Wie schlecht es aktuell um diese Positionierung steht, zeigten zu letzt noch die Schwierigkeiten im Euroraum, die wohl auch noch lange nicht ausgestanden sind. Also, Aufgaben gibt es genug zu lösen und wenn diese erledigt sind, kann man sich auch aus einer gestärkten Position hinaus um Beziehung zum Osten kümmern. Im Moment wirkt vieles allerdings, wie der Ausverkauf der Bundesrepublik Deutschland auf Kosten der Bürger. Die Welt ist im Wandel, die Globalisierung in ihrer jetzigen raubtierkapitalistischen Form ist gescheitert, wie man an der Weltwirtschaftskrise sieht, es ist also Zeit endlich im Sinne der Bürger zu handeln. Anders ausgedrückt, ein guter Zeitpunkt für einen Neustart und den sollte Deutschland nicht verschlafen. Wenn die aktuelle Regierung unter Kanzlerin Merkel (CDU) dies nicht schafft, muss man natürlich die Frage nach der Legitimation stellen, denn die Mehrzahl der Deutschen haben an einem Ausverkauf ihres Landes wohl kaum ein gesteigertes Interesse.