fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Steinmeier als Schröder 2.0

20. April 2009

Spätestens am gestrigen Tag begann dann nun wirklich der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 27. September 2009. Frank-Walter Steinmeier (SPD) präsentierte die SPD-Wahlversprechen 2009 vor gut 2.500 ausgewählten Menschen im Berliner Tempodrom. Man ist zwar noch meilenweit von den Wahlkampfshows der USA entfernt, aber der Weg ist klar zu erkennen. Die Show kommt, die Inhalte rücken noch mehr in den Hintergrund. Was Steinmeier (SPD) da verkündete, wurde natürlich umjubelt, vergessen scheint die Zeit als ein Steinmeier (SPD) noch ganz eng an der Seite von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) stand. Von Seiten der Opposition war zu hören, dass man unter solchen Voraussetzung eine Koalition nicht für möglich hält, so FDP-Chef Guido Westerwelle. Aber was ist wirklich von dem zu halten, was Frank-Walter Steinmeier (SPD) so alles verkündete?

Schröder 2.0

Eine Kernaussage von Frank-Walter Steinmeier (SPD) war, dass die Politik nicht mehr versprechen darf, als sie auch halten kann. Man darf wohl davon ausgehen, sollte man ihn wirklich irgendwann ein Mal an dieser Aussage messen, scheitert er an ihr. Denn es wäre wohl das erste Mal, dass Politik hält, was sie verspricht. Steinmeier (SPD) will den Eingangssteuersatz auf zehn Prozent absenken und dafür die so genannte `Reichensteuer` etwas erhöhen. Der Hauptfakt dieser Politik wäre wohl ein weiterer Nackenschlag für den Mittelstand in Deutschland. Ganz vergessen scheint hierbei auch, dass auch unter dem Einfluss eines Frank-Walter Steinmeiers (SPD) die Regierung unter Gerhard Schröder (SPD) genau diesen Steuersatz gesenkt hatte. Allgemein klingt es außerordentlich merkwürdig etwas über den Neustart der Sozialen Marktwirtschaft, von dem Menschen zu hören, der selbige unter dem damaligen Kanzler Schröder (SPD) mit ins Grab schickte. So stellt sich nun die Frage, ob Steinmeier (SPD) so etwas wie ein innerparteilicher Wendehals ist oder ob er Schröder 2.0 ist, denn das sind wohl die einzigen Alternativen.

Während heute mit der Hannover Messe eine der weltweit wichtigsten Industriemessen die Pforten für das Publikum geöffnet hat und wieder vielfach zu hören ist, dass eine Wende aus der Weltwirtschaftskrise nun möglich sei, scheint man von dieser Wende auch bei der SPD auszugehen, denn anders wäre eine solche Steuerpolitik nicht zu erklären. Über 6.000 Aussteller aus über 60 Ländern präsentieren sich in Hannover, dass bedeutet ein sattes Minus von vier Prozent bei den Ausstellern zum Vorjahr. Der Essener Handels- und Tourismuskonzern Arcandor stellt außer Arbeitsplätzen, nun ganz offensichtlich auch legendäre Warenhäuser, wie zum Beispiel das KaDeWe in Berlin oder auch das Alsterhaus in Hamburg zur Disposition. Die Arbeitslosenzahlen steigen immer schneller, immer höher. Da scheint man nur sagen zu können, dass es natürlich möglich ist, dass es zu einer Wende in der Krise kommt, allerdings scheint die Möglichkeit genauso hoch zu sein, wie die das Madonna die Nachfolge von Papst Benedikt dem XVI. antritt. Bei der SPD wäre man nun gut beraten nicht denen zu Folgen, die über Wochen und Monate behauptet haben, es würde keine Rezession geben und nun meinen die Wende stünde bevor, denn diese Menschen sind keine Optimisten, sondern schlichtweg falsche Propheten.

Der binnenkonjunkturelle Exodus

Schließen wir die Augen und stellen uns vor es würde die Weltwirtschaftskrise einfach nicht geben, ein Verhaltensmuster, welchem übrigens scheinbar viele Menschen in unserer Gesellschaft folgen. Nun stellen wir schnell fest, dass es noch andere wirtschaftliche Herausforderungen in diesem Land der blühenden Landschaften gibt. In diesem Jahr feiert man in Deutschland 20 Jahre Mauerfall in Berlin, der Aufbau Ost ist bis 2019 angesetzt und das dieses Zeitfenster zu optimistisch kalkuliert wurde, ist auch ein offenes Geheimnis. Jetzt öffnen wir die Augen wieder und stellen realistisch fest, wie tief wir wirklich in der Krise stecken, denn nicht nur das dem Exportweltmeister  die Märkte wegbrechen, zeigen sich nun auch mehr und mehr die binnenkonjunkturellen Folgen der Krise. Auch hier zeigen sich viele Experten sehr überrascht davon, dass in einem Land in dem die Binnenkonjunktur stiefkindlich behandelt wurde und wo nun immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und Armut abrutschen, auch der Einzelhandel immer gravierendere Probleme bekommt. Vielleicht sollte jemand dieser hervorragend ausgebildeten und topbezahlten Elite einfach ein Mal erklären, dass wenn kein Geld mehr in einen privaten Haushalt fließt, hier auch nichts mehr ausgegeben werden kann.

Hier ist der gravierende Unterschied zur Politik eines Frank-Walter Steinmeiers (SPD), denn sollte seine Politik überraschenderweise doch mehr versprechen, als sie nachher halten kann, kann er auch problemlos das Geld weiterer Generationen mit vollen Händen ausgeben. Man wird wohl bei seiner Hausbank kaum einen Kredit bekommen, den man mit dem vermutlichen Wohlstand seiner Enkel und Urenkel absichert. In der Politik ist dies kein Problem und wird auch sehr gerne praktiziert, gerade auch in Zeiten, wo es der Wirtschaft so schlecht geht wie in diesen Tagen. Genau aus diesem Grund sollte sich auch niemand überrascht zeigen, wenn sich Steinmeier (SPD) nicht als Wendehals zeigt, sondern weiter zum Schröder 2.0 mutiert und dann doch weiter die Sozialleistungen gekürzt werden und somit die soziale Schieflage einer ganzen Nation weiter vorangetrieben wird, wie es schon die ganzen letzten Jahre unter der Regierungsverantwortung der SPD geschehen ist. Dies hat dann übrigens nichts mit Wortbruch zu tun, sondern einfach nur damit, dass sich die ökonomischen Faktoren unvorhersehbar und ganz plötzlich verändert haben und man darauf natürlich politischen angemessen reagieren musste. Denn, wie weit man bei der SPD vom Wortbruch entfernt ist, ist hinlänglich bekannt.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu