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Die Wahrheit des Wortes

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SPD – Langsam wird es langweilig

1. Oktober 2009

Bei den Bundestagswahlen am vergangen Wochenende hat die SPD ihr schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik eingefahren und man merkt jetzt schon, dass sie scheinbar auch aus dieser Megaschlappe wieder nichts gelernt hat. Eine Partei die sich als das soziale Gewissen in diesem Land verstanden sehen will, eine Partei die sich angeblich für soziale Gerechtigkeit in Deutschland einsetzt und dann aber den sozialen Kahlschlag mit Fakten wie der Agenda 2010 betreibt, verliert natürlich ihren Rückhalt in der Bevölkerung. Tiefpunkte für die SPD zeichneten sich schon in den letzten Landtagswahlen ab und man hätte reagieren können, um nicht zu sagen müssen. Stattdessen fand man immer eine Gelegenheit noch irgendwas zu feiern oder sich einfach nur an den Verlusten der Union zu erfreuen. Die Quittung für dieses Verhalten gab es am vergangenen Sonntag und die hatte sich gewaschen. Nun wäre wohl der optimale Zeitpunkt für einen Neuanfang, scheinbar zieht man es aber vor, einfach weiter wie bisher zu verfahren.

Mal wieder eine neue Troika

Mit Ex-Kanzler und Genosse der Bosse Gerhard Schröder (SPD) machte man sich damals auf den Weg in die neue Mitte, was nichts anderes bedeutete, als das man versuchte durch die dementsprechenden Themen an die Wähler der CDU zu gelangen. Es gab die Agenda 2010, die vor allem eines bedeutete, noch mehr Bürokratie und vor allem noch mehr Armut in diesem Land. Das verzeiht man der SPD bis zum heutigen Tage nicht und Massen an CDU-Anhängern gewann man so auch nicht. Mit fast jeder neuen Niederlage positionierte sich die SPD dann einmal mehr neu. Egal wie schlecht das Ergebnis auch war, hatte man immer Ansprüche die mit der Realität selten etwas gemeinsam hatten. Dies galt auch häufig genug für die verschiedenen Spitzen in der Partei. Neben einer verfehlten Ausrichtung der Partei, waren und sind es vor allem auch die Flügelkämpfe in der SPD, die ihnen das Leben so schwer macht. Man kann für all dies natürlich die Wandlung in der Parteienlandschaft ganz allgemein verantwortlich machen aber das wäre zu einfach, denn unter dieser völligen Neuverteilung in den politischen Lagern hat auch die CDU und ihre Schwesterpartei CSU zu leiden aber eben bei weitem nicht so massiv.

Wie man in dieser Woche in den Medien verfolgen konnte, nimmt die negative Spirale, die spätestens mit der Abwahl von Ex-Kanzler Schröder ihre Fahrt aufnahm, nun immer heftigere Züge an. Denn durch diesen historischen Tiefststand der SPD ergibt sich wohl auch ein finanzieller Schaden von gut 2,5 Millionen Euro und so schließt man mittlerweile selbst in der Arbeiterpartei betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr aus. Da wirkt es teilweise, wie wenn Ratten das sinkende Schiff verlassen, wenn man sich anschaut wer nun alles verschwunden ist oder dies wohl noch tun wird. Franz Müntefering (SPD) steht wohl mal wieder kurz vor seinem Aus. Hubertus Heil (SPD) ist schon abgetreten und für Peer Steinbrück (SPD) gilt dies ebenfalls. Man bemüht sich nun um eine neue Troika aus Frank-Walter Steinmeier (SPD), Andrea Nahles (SPD) und Sigmar Gabriel (SPD). Man mag sich die Frage stellen, ob man sich diese Namen und Gesichter überhaupt einprägen sollte, denn bei der Halbwertzeit die Köpfe in der SPD oftmals haben, stellt sich natürlich die Frage, wie lange diese Namen wohl aktuell sein mögen. Mit diesem neuen Trio an der Spitze versucht man, wie man es schon seit längerem aus der SPD kennt, wieder alle Strömungen in der Gesellschaft aber auch in der Partei abzubilden und zu vereinen. Man sieht es werden die selben Fehler weiter gemacht und das ist in dieser Situation einfach nur unglaublich.

Von allem etwas und am Ende nichts

Andrea Nahles (SPD) soll neue Generalsekretärin werden und würde dort den linken Flügel der SPD vertreten. Sigmar Gabriel (SPD) der schon als Bundesumweltminister eher blass aussah, soll nun Parteichef werden und er zählt zu den großen Netzwerkern in der SPD, also quasi zur Mitte. Der Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist mittlerweile schon als Fraktionsvorsitzender gewählt und ist dem Seeheimer Kreis, also dem konservativen Lager, zu zurechnen. Man kann sich schon vorstellen was dies für die zukünftige Arbeit an der Parteispitze bedeutet. Man hat von allem etwas, wie bisher schon häufiger und wird wohl am Ende des Tages wieder nichts mehr haben. Dieser Selbstzerstörungsprozess gemischt mit einer großen Portion Größenwahn ist schon heftig mit anzusehen und wird wohl auch weiterhin das Bild der SPD prägen. Das die SPD auch die Verluste bei vielen Landtagswahlen unnötig selbst aufgebaut hatte, führte auch auf anderen Ebenen zu immer größeren Verlusten, so hat man momentan der Koalition von Konservativen und Liberalen weder auf der Ebene des Bundestages, noch auf der Ebene des Bundesrats etwas entgegenzusetzen, denn in beiden Fällen verfügt die Union und die FDP über Mehrheiten.

Wenn dann ein Steinmeier (SPD) auch noch behauptet, man würde das Kraftzentrum der Opposition werden oder das man darauf vorbereitet sein müsste täglich die Regierung zu übernehmen, muss man wohl von der bereits angesprochenen großen Portion Größenwahn sprechen und auch dieser hat die SPD in den letzten Monaten und Jahren nicht weitergebracht. Olaf Scholz (SPD) der ehemalige Bundesarbeitsminister, mit dessen Arbeit auch viele Menschen unzufrieden waren, spricht nun schon ganz offen von einer Zusammenarbeit mit der Linken und andere Menschen sprechen gar schon von einer Fusion dieser Parteien. Fakt ist, dass die SPD wenn es so weitergeht auch gar keine andere Möglichkeit mehr haben wird, da hier die letzte Machtoption liegt, denn gemeinsam mit den Grünen alleine reicht es schon lange nicht mehr. Man fragt sich was bei der SPD noch alles passieren muss, damit es einen wirklichen und vor allem nachhaltigen Neubeginn gibt, denn das was man im Moment vorgesetzt bekommt langweilt einfach nur noch, weil es immer wieder die selbe Nummer ist. Man stellt sich schon wieder in einer ähnlichen Art wie bisher auf, um wieder von der nächsten massiven Niederlage überrascht zu werden. Nur am Rande sei erwähnt, dass in vier Jahren wieder Bundestagswahl ist und vielleicht sollte man bei der SPD schon einmal damit beginnen nach einem neuen Kanzlerkandidaten zu suchen und diesen aufzubauen, denn das Projekt Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist wohl ebenfalls als gescheitert anzusehen.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik

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