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Die Wahrheit des Wortes

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SPD – Demokratieabbau via Warnschuss

18. November 2013

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Auch aktuell steht im politischen Berlin noch immer das ganz große Schauspiel der Verhandlungen zur Neuauflage der Großen Koalition auf dem Spielplan und mit jedem Akt entwickelt es sich weiter zu einer Komödie, die allerdings in einer Tragödie enden wird, so viel scheint sich jetzt schon abzuzeichnen. Deutschland ist längst tief in eine Staatskrise abgerutscht und man muss sich fragen, ob dieses Land im klassischen Sinne, wie man es seit Jahrzehnten kennt und erträgt, überhaupt noch regierbar ist. Am letzten Wochenende war der Fokus vor allem einmal mehr auf die SPD gerichtet, auf die Partei, die mit der Agenda 2010 einen Meilenstein in der Rodung des Sozialstaates setzte. Beim SPD-Parteitag gab es viele Warnschüsse in die verschiedensten Richtungen, als es allerdings darauf ankam, waren alle wieder ganz brav auf Linie. Ein Prinzip, welches man in Zeiten der fortschreitenden Entdemokratisierung nicht zum ersten Mal erlebt. Man äußert Unmut und folgt dann doch dem Weg, der diesen Unmut angeblich hervorgerufen hat. Scheinheiliger kann man sich einfach nicht verhalten aber es zeigt sehr deutlich, wo auch die SPD aktuell steht.

Eigentlich ist die Neuauflage der Großen Koalition längst gescheitert
Schaut man sich die bisherigen Fortschritte oder vielmehr dies, was als solche bezeichnet wird, an, muss man wohl festhalten, dass die Verhandlungen zur Neuauflage der Großen Koalition längst gescheitert sind. Während sich nun die Grünen wieder warmlaufen, hagelte es bei der SPD am vergangenen Wochenende Warnschüsse ohne Ende. Nimmt man diese dort nun ernst und wertet sie nicht nur als Schauspiel, müsste man deutlich Kante gegenüber der Union zeigen. Es kann natürlich auch sein, dass man, wie im großen Marionettenspiel des politischen Berlins üblich verfährt und am Ende des Tages alles hingenommen wird und man sagt, eigentlich wollten wir dies alles gar nicht so. Ein Virus in der Politik der sich immer mehr ausbreitet, Zustimmung mit dem Hinweis darauf, dass man dem Zugestimmten eigentlich ablehnend gegenübersteht. Wer noch nicht verstanden hat, was genau mit Volksverdummung gemeint ist, sollte sich diese Art der Politik einmal genau durch den Kopf gehen lassen. Findet man nicht noch eine mehr oder weniger clevere Hintertür bei der SPD, hat die Basis das letzte Wort in diesem erbärmlichen Schauspiel und dann wird sich schnell zeigen, wo diese steht und was sie von Demokratie hält. Wie hoch die Latte hier hängt, ist jedem bekannt.

Der Wahlverlierer Union
Manch einer bei der Union mag sich im Moment doch als der große Wahlverlierer fühlen, dabei hat keine andere Partei bei den letzten Bundestagswahlen, durch die bekannten Faktoren, mehr Stimmen bekommen. Aber will man den Forderungen des zukünftigen Koalitionspartners gerecht werden, müsste man sich soweit von seinen Werten und Versprechen entfernen, dass der Absturz dann wohl ebenso heftig wäre, wie der der SPD nach der Agenda 2010. An dieser Stelle müsste auch der letzte Wähler verstanden haben, warum die Bundesrepublik Deutschland längst in der Staatskrise angelangt ist. Wenn nicht der Großteil aller Beteiligten im Moment vorsätzlich Lügen verbreitet, muss man wohl davon ausgehen, dass es zu Neuwahlen kommen müsste, die dann wohl für völliges politisches Chaos sorgen würden. Die Alternative wäre eine verlogene Neuauflage der Großen Koalition, ein weiterer Meilenstein in der Entdemokratisierung in Deutschland, der leider auch nichts Neues wäre. Was die Koalitionsverhandlungen bisher gebracht haben, sollte das Volk stutzig machen und auf die Straßen treiben, man kann aber natürlich auch weiterhin hoffen, dass alles gut wird und stillschweigend diesem Weg zustimmen, was in der deutschen Geschichte auch nicht neu wäre und später behauptet man dann, von allem nichts mitbekommen zu haben, auch dies kennt man aus der Geschichte.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 3 Kommentare ↓

  • 1 Harald Herrmann // 18. Nov 2013 at 09:09

    Ich widerspreche einfach mal diesen Thesen, denn m. E. hat sich gerade im letzten Wahlergebnis die Demokratie unserer Republik feinfühliger gezeigt, als man ihr in Kommentaren zugesteht.
    Warum?
    Das Wahlvolk, das den Gang zur Urne wahrnahm hat den radikalisierenden Parteien nicht den Raum gegeben, den diese sich erhofft hatten, bzw. die “Verweigerer” (FDP) abgestraft. Wenn jetzt die beiden Parteien mit Zugewinnen (Okay, die AfD hat auch “gewonnen” und trotzdem verloren, das Ziel war deutlich höher angepeilt) im Ringen um Zugeständnisse auf beiden Seiten in verschiedenen Sparten nachgeben müssen und dies mit Augenmaß tun – und evtl. Erfolg haben – dann könnte es für die anderen Parteien noch richtig bitter werden!

    Die immer mehr zu hörenden Rufe nach “Revolution” haben in meinen Augen den bitteren Beigeschmack des Umsturzes um jeden Preis, auch um den Preis der Freiheit und auf Kosten einer funktionierenden Wirtschaft!

    Wem nutzt es, wenn man die Großverdiener davonjagt und dann – von der Weltwirtschaft eventuell gemieden und/oder ausgenommen – nicht genug Geld und Ware hat, um den “befreiten Bürgern” das Überleben zu sichern?

  • 2 Berty // 19. Nov 2013 at 15:29

    Hallo Herr Herrmann,
    ich möchte Ihnen widersprechen. Keine Revolution ohne Risiko, aber ohne Revolution haben wir garantiert gravierende Risiken zu tragen. Schon heute ist die Lebenserwartung armer Menschen in Deutschland 5 Jahre geringer und das vermögende Zehntel aller Haushalte besitzt inzwischen ca. 60% des gesamten Privatvermögens, in der Tendenz immer steigend für die Reichen. Wenn es eine Revolution gibt, dann gehen wir natürlich das Risiko ein, dass es uns vorübergehend schlechter geht, ohne Revolution geht es uns garantiert in absehbarer Zeit schlechter. Allein schon das Zins-und Zinseszinssystem macht die Vermögenden noch reicher.
    Vielleicht muss es keine Revolution sein, die uns rettet ? Wenn endlich alle aufwachen und die etablierten Parteien nicht mehr gewählt werden, das wäre schon eine Chance. Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Lucke, AFD, künftig mitreden darf. In dieser verfahrenen Situation brauchen wir dringend kompetente Politiker, das wäre mal ein Anfang.
    Und warum nicht auch kämpfen für Demokratie und Freiheit ? Unsere “Ossis” haben das doch auch geschafft, größte Achtung habe ich davor ! Von denen können wir es lernen.

  • 3 Art for Europe » Wenn die letzte Trommel verstummt // 16. Apr 2015 at 07:34

    […] auch Grass zum vorherrschenden System, was sich ganz einfach durch seine Nähe zur SPD zeigte aber er bot ausreichend Gegengewichte, die dafür sorgten, dass man dies nicht […]

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