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Die Wahrheit des Wortes

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Sind die Erfinder der Demokratie am Ende?

1. Juli 2011

Es ist vollbracht und Griechenland nahm in dieser Woche auch die letzte Hürde damit ein weiteres, riesiges Hilfspaket der Europäischen Union (EU) freigegeben werden kann. Die Regierung unter Staatschef Giorgos Papandreou hat ein Sparpaket verabschiedet, welches viele Griechen schlicht und ergreifend in den Ruin stürzen wird und dies ohne auch nur im Ansatz eine Garantie zu haben, dass es dem Land dadurch besser gehen wird. Ob dieses Mammutsparpaket überhaupt wirklich umgesetzt werden kann, bleibt auch noch abzuwarten, denn die Griechen quittierten es erst einmal wieder mit schweren Straßenschlachten. Hier in dem Land, wo man die Demokratie entwickelt hat, scheint auch fraglich, ob hier nicht eine Politik gegen die Mehrheit gemacht wird, was natürlich im höchsten Maß undemokratisch wäre. Auch in Deutschland freute man sich über diesen Beschluss des griechischen Parlaments, auch wenn er noch so dünn gewesen sein mag. Die Bürger in Deutschland sollten sich hingegen weniger freuen, schließlich sind es auch deutsche Steuergelder mit denen hier einmal mehr gezockt wird.

Athen im Dauerausnahmezustand?
Schon seit Tagen kommt die griechische Hauptstadt Athen nicht mehr zur Ruhe und die Ausschreitungen nehmen an Heftigkeit zu, was auch absehbar war. Es bleibt nun abzuwarten, wie sich die Lage hier in den nächsten Tagen und Wochen weiterentwickeln wird, denn die Probleme fangen jetzt erst richtig an und ob der Lösungsansatz wirklich der richtige ist, bezweifeln nicht nur viele Menschen in Griechenland selbst und man vermutet schon, dass man sich hier nur für sehr teures Geld ein wenig Zeit gekauft hat. Dies ist eine Maßgabe, die mittlerweile in der Europäischen Union (EU) zu so etwas, wie einem Leitmotiv geworden ist, denn tiefgreifende, gerechte Systemveränderungen werden bislang noch nirgendwo diskutiert. Also wird fleißig weiter Milliarde um Milliarde verschoben und nebenbei auf den Knall gewartet, denn wie lange es noch gut gehen wird, vermag niemand zu sagen. Die Bürger Griechenlands haben eine klare Meinung zu alldem und diese bedeutet Ablehnung auf breiter Front. Niemand sollte sich überrascht zeigen, dass Menschen, denen man die Existenz klaut, auf die Barrikaden gehen. All dies, was man in den letzten Wochen im Kontext Griechenland erleben dürfte, hat nun zu dem Ergebnis geführt, dass die Griechenlandkrise eingefroren ist und die Krise Griechenlands jetzt erst richtig losgeht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich sichtlich erleichtert über die Beschlüsse die da aus dem griechischen Parlament kamen, man vermisste nur auch eine klare, überzeugende Aussage, was es eigentlich nun bringt, dass hier weitere Milliarden Euros rausgehen und wahrscheinlich zu einem großen Teil verbrannt werden. Wie soll die Zukunft des Euros denn nun wirklich aussehen? Dieses Problem scheint nun erst einmal wieder weit in den Hintergrund zu rücken. In den Vordergrund könnten allerdings bald schon wieder neue Sparpläne in Deutschland rücken, die man dann wieder unter dem Deckmantel der Eigenverantwortung verkaufen wird. Man darf davon ausgehen, dass sich der Vorgang den man im Moment in Griechenland sieht, genau dort wiederholen wird und sich damit die Frage stellen wird, wie lange die Geberländer bereit sind zu zahlen, von der Liquidität einmal ganz abgesehen. Dies bedeutet, dass die Wahrscheinlichkeit sehr hoch zu sein scheint, dass man noch ordentlich Kapital in dieses marode Land investiert, um es dann doch untergehen zu sehen. Dies würde am Ende des Tages dann bedeuten, dass man den Untergang des Euros nicht verhindern konnte aber kurz vorher noch einmal richtig viel bezahlt hat, kaufmännisch gesehen ein völliger Blindflug, der sich rächen könnte.

Wer ist der nächste Kandidat?
Man ist natürlich in den letzten Wochen auch sehr auf Griechenland fixiert gewesen und dabei scheint ein bisschen unterzugehen, dass die Griechen nicht alleine sind. Ebenfalls in dieser Woche hat zum Beispiel auch Italien ein riesiges Sparpaket geschnürt. Dann wären da natürlich noch Länder, wie Irland, Spanien und Portugal und man muss auch darüber nachdenken, ob zum Beispiel eben auch Länder wie Deutschland so unbeschadet aus diesem Teil der Weltwirtschaftskrise herauskommen, wie es das politische Berlin in diesen Tagen immer wieder zu verkaufen versucht. In Deutschland hat man Erfahrungen, was solch große Rettungsaktionen angeht, musste man doch quasi nach der Wiedervereinigung den Osten retten und wo dies hinführte, sieht man auch aktuell noch sehr gut und dies nicht nur daran, dass man noch immer mit dem Soli dafür bezahlen darf. Bei den Summen über die man jetzt im Kontext der Eurokrise spricht, spielt man allerdings noch einmal in einer ganz anderen Liga. Die Summen, um die es aktuell geht, haben Größenordnungen erreicht, die sich so oder so kaum noch jemand vorstellen kann. Hier werden Milliarden Euros bewegt, als sei es Spielgeld, welches unbegrenzt vorhanden wäre. Ein Phänomen, welches die Welt seitdem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise begleitet. Ein weiteres großes Problem an diesem Punkt der Weltwirtschaftskrise, die angeblich schon lange vorbei ist, darf man auch nicht vergessen, die ebenfalls marode Finanzlage der USA.

Kaum einer redet darüber, welche Auswirkungen der Staatsbankrott der USA auf die europäische Wirtschaft haben wird und wie schnell das finanzielle Chaos über den großen Teich schwappt, konnte man vor nicht allzu langer Zeit am Beispiel Lehman Brothers erleben. Auch die Großmacht USA, unter ihrem immer mehr an Glanz verlierenden Staatsoberhaupt Barack Obama, tricksen schon seit Monaten rum, um den Staatsbankrott, der schon längst da ist, nicht auch noch öffentlich verkünden zu müssen. Wenn man sich nun in Ruhe überlegt, dass nicht nur der gesamte Euroraum mit Höchstgeschwindigkeit in eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit rast und es, wie eben geschildert, in den USA nicht anders aussieht, wird einem mehr und mehr die tatsächliche Tragweite der Krise bewusst, nicht umsonst spricht man auch hier immer wieder vom Bankrott der westlichen Welt. Dies würde natürlich im politischen Berlin genauso wenig irgendwer zugeben, wie sonst wo in den betroffenen Staaten, denn würde man es offen einräumen und dabei auch noch an der Demokratie festhalten, würden wohl noch wesentlich mehr Regierung stürzen, als nur die von Irland und Portugal. Zwei Dinge hat diese Woche wieder deutlich gezeigt, auf der einen Seite, wie groß die Probleme der westlichen Welt weit über die Grenzen Griechenlands hinaus sind und auf der anderen Seite, wie massiv das Versagen, der beteiligten Protagonisten ist.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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