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Die Wahrheit des Wortes

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Politik im Paralleluniversum

16. September 2010

Die Sommerpause im politischen Berlin ist vorbei und man konnte die Generaldebatte im Deutschen Bundestag verfolgen und man muss sagen, es war in jedem Fall außerordentlich interessant. Es stellt sich einem nur immer wieder eine Frage und zwar die, wo dieses andere Deutschland ist, über welches deutsche Politiker immer so gerne reden. Wenn man den Frauen und Männern in Berlin zu hört und sich dann auf den Strassen der Republik umschaut, hat dies alles nichts miteinander zu tun. Man fragt sich dann natürlich, ob es doch ein Paralleluniversum gibt in dem sie regieren oder ob sie wirklich soweit von der Realität entfernt sind. Aufschwung und Arbeitsplätze sind immer wieder Kernbegriffe, um die es geht. Nur auch hier stellt sich die Frage nach den verschiedenen Realitäten. Noch erschreckender ist übrigens, dass dieser scheinbare Realitätsverlust über Parteigrenzen hinweg geht.

Der ganz besondere Aufschwung
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lobt immer wieder gerne den deutschen Aufschwung und dies ist schon irgendwie erstaunlich, denn es stellt sich die Frage, wo dieser Aufschwung ist, denn normalerweise sollte er zu mehr Wohlstand führen. Steigende Privatinsolvenzen und immer mehr Armut sprechen da allerdings eine ganz andere Sprache. Selbst die OECD warnt schon wieder vor einer Abschwächung des Aufschwungs und das kann einen schon beängstigen, denn wo soll das dann erst hinführen. Bei Finanzminister Schäuble (CDU) kann man nun natürlich auch immer über seinen gesundheitlichen Zustand philosophieren, der in diesem Jahr schon einmal zu Ausfällen geführt hatte aber bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte man voraussetzen, dass sie sich bester Gesundheit erfreut, was dann natürlich weitere Fragen aufkommen lässt. Denn auch sie gibt Statements ab, die mit der Realität, wie sie die meisten Bürger täglich erleben, kaum bis gar nichts zu tun haben.

Erst zuletzt die Blamage mit dem Wiedereinstieg in die Atompolitik und die damit verbundenen Vereinbarungen mit den vier Energieriesen, die den Anschein aufkommen ließen, als machten sie die Energiepolitik und schon lange nicht mehr die eigentlich zuständigen Ressorts in Berlin. Dem nicht genug, erfreut sich Kanzlerin Merkel (CDU) auch an den grandiosen Arbeitslosenzahlen in Deutschland und erwähnt natürlich nicht mit welchen Maßnahmen, die viele auch als Taschenspielertricks bezeichnen, genau diese Zahlen erreicht wurden. Was bei den Arbeitslosenzahlen ebenfalls immer wieder untergeht, ist die Tatsache, dass immer weniger Menschen von ihrer Arbeit leben können, von einem menschenwürdigen Leben ganz zu schweigen. Auch hier zeigt sich eindeutig, dass die Kanzlerin es scheinbar nicht versteht, dass es auch noch ein anderes Niveau in Deutschland gibt, als das der Menschen, die zum Beispiel im Kanzleramt ihren Geburtstag feiern. Deutschland besteht eben nicht nur aus Ackermännern.

Was bedeutete noch gleich Opposition?
Nun ist es hinlänglich bekannt, dass die Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP nicht das halten kann oder will, was sie im Wahlkampf noch großspurig versprochen hat, also sollte man meinen, es sei die große Zeit der Opposition aber hier hat man scheinbar schon wieder mit Führungsschwierigkeiten zu kämpfen. Frank-Walter Steinmeier (SPD) fällt noch aus, da er seiner Frau eine Niere gespendet hat aber man hat im politischen Berlin auch nicht wirklich das Gefühl, als würde ihn irgendwer großartig vermissen. Andrea Nahles (SPD) scheint phasenweise schon einmal den anstehend Mutterschutz zu proben und was man von Sigmar Gabriel (SPD) zu halten hat, ist hinlänglich bekannt. Jetzt gibt es in der Opposition aber natürlich auch noch andere Protagonisten und natürlich auch noch andere Parteien, als die SPD aber alle haben außer das sie in der Opposition sind noch etwas gemeinsam, sie sind alle Meister der Kritik, allerdings sind sie dabei völlig frei von konstruktiven Lösungsansätzen. Das beängstigende an dieser Situation ist, dass diese, nicht wirklich neue Form der Politik, sogar funktionieren könnte.

In unserer heutigen Zeit scheint es komplett ausreichend zu sein, den politischen Gegner mit Kritik zu überschütten, um seine eigenen politischen Erfolgsaussichten zu erhöhen. Für die Bürger im Land bedeutet dies natürlich nichts Gutes, denn es führt zwar zu Intervallmäßigen Farbwechseln in der Regierung aber nicht zu einer besseren Politik. Politik scheint in der gegenwärtigen Situation so oder so nur noch zu bedeuten, dass man der verlängerte Arm der raubtierkapitalistisch geprägten Wirtschaft ist, da wechseln dann je nach Regierungsfarbe die Konzerne oder Sparten im Hintergrund aber die grundlegenden Wege bleiben die immer gleichen. Vielleicht wäre die Politik in Deutschland gut damit beraten, aus ihrem fernen Paralleluniversum in die Realität hier in Deutschland zurückzukehren bevor die Zustände noch kritischer werden und die Lage im Land immer instabiler. Nicht umsonst wird immer wieder vor sozialen Unruhen gewarnt, denn irgendwann wird das Fass überlaufen, wenn es nicht zu einem grundlegenden und nachhaltigen Systemwechsel in der deutschen Politik kommt.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Umwelt · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Stefan Braun // 19. Sep 2010 at 11:58

    Ich weiß nicht, ob die Politiker in einem Paralleluniversum leben. Mein Eindruck ist eher, dass sich ihre Interessen eben einfach nicht mit denen immer größerer Teile der Bevölkerung decken. Das muss nicht heissen, dass diese Interessen nicht erkennen; sie haben nur keine Priorität.

    Da es keinen wesentlichen Einfluss auf Wahlen hat was sie tun, oder eben nicht tun, spüren sie natürlich auch keine Notwendigkeit etwas zu ändern. Ohne arbeitsfähige Opposition lebt es sich als Politiker angenehm.

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