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Die Wahrheit des Wortes

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Pippi Langstrumpf und die SPD

28. Juni 2017

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Die SPD kommt in diesen Tagen aus den Schlagzeilen nicht heraus und man setzt dort wirklich alles daran, den Wählern zu zeigen, wie sehr man Volksverdummung dort schätzt. Jüngstes Beispiel war die gestrige Regierungsbilanz, wo man natürlich vor allem erklärte, dass alles Schlechte die Schuld des Koalitionspartners gewesen sei. Die Sicht auf die eigene Politik zeigte, dass Pippi Langstrumpf die neue Kultfigur der SPD ist, macht sie sich die Welt doch auch, wie sie ihr gefällt. Die Verdrängung der Realitäten war schon herausragend. Das Scheitern in Sachen Ukrainekrieg, eine Klimapolitik, welche unabhängig vom Scheitern des Weltklimaabkommens von Paris, in Deutschland, wenn überhaupt auf dem Papier funktioniert oder die gescheiterte Mietpreisbremse und der Fakt, dass der Wohnungsmarkt ganz allgemein noch immer eine Katastrophe, gerade in den Ballungsräumen, bleibt, waren Themengebiete, welche der Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) feierte. Erschreckend bis krankhaft trifft eine solche Sichtweise am Besten. Schaut man sich die völlig verfehlte Flüchtlingspolitik an, gibt es auch in diesem Bereich wenig Gutes, was man bei der SPD hervorheben könnte. Schon nur bis zu diesem Punkt zeigte sich eigentlich deutlich, wie gescheitert die SPD seit der letzten Wahl wieder einmal ist und die Ausreden dafür, waren auch nichts Neues mehr. Nun muss man auch noch davon ausgehen, dass nach diesem Plan auch nach der Bundestagswahl im September weitergemacht werden soll. Dies untermauerte wieder den Verdacht, dass man weiterhin der Durchsetzungsgehilfe der Union bleiben möchte, was es natürlich zu verhindern gilt.

Das Billiglohnland und der Antigewerkschaftskampf
Einige Ausschnitte, wie sehr die SPD auch seit 2013 den Menschen in diesem Land geschadet hat, wurden gerade erwähnt aber natürlich war da noch viel mehr und selbstverständlich erkennt man deutlich, wie sehr die SPD auf der Linie der Union läuft. Eine Abkehr von alldem ist übrigens auch weiterhin nicht zu erkennen. Zwei Regierungsmitglieder der SPD müssen aber noch einmal besonders hervorgehoben werden, da man an ihrer Arbeit sehr gut erkennt, dass man schlichtweg Unionspolitik macht und damit den Wirtschaftsfaschismus maßgeblich mit prägt. Den Anfang soll Andrea Nahles (SPD) machen, wo man sich fragen muss, ob man sie nicht Bundesministerin für Zwangsarbeit und Asoziales nennen muss und die Antwort zeigt sich gleich von selbst. Auf ihrer Agenda stand der weitere Umbau zum Billiglohnland ganz oben, womit das Multijobben und die Armut sich weiter ausbreiteten, wo natürlich rein gar nichts sozial dran ist, dafür aber der Kurs der Agenda 2010 weitergeführt wurde. Daran, dass der Umbau zum Billiglohnland allgemein schon so weit fortgeschritten ist, erkennt man, wie sehr die Gewerkschaften im System verwoben sind und dieses unterstützen. Für den Rest hat sich Nahles (SPD) auch etwas einfallen lassen und so begann sie einen beispiellosen Antigewerkschaftskampf und man ahnt, was dies für die Zukunft des deutschen Arbeitsmarktes bedeutet. Es sind diese Aspekte, einer mittlerweile seit Jahrzehnten verfehlten Politik, die immer wieder von der Union und eben der SPD geprägt wurden, die zeigen, warum es einen Systemwechsel geben muss und damit gilt es vor allem die Fortsetzung der aktuellen, nicht hinnehmbaren Regierungskonstellation zu verhindern, welche die SPD offensichtlich auch weiterhin anstrebt.

Der Überwachungsstaat und die Zensur
Spricht man vom Schaden, welcher dem Volk durch die aktuelle Bundesregierung zugefügt wurde, kommt man natürlich auch nicht am Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorbei, welcher gemeinsam mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das totale Traumpaar gibt, wenn es um die Beschneidung von Freiheit und Bürgerrechten geht. Wie unter seiner Amtsführung am Ausbau des Totalüberwachungsstaates gearbeitet wurde, ist kaum in die passenden Worte zu fassen. Immer wieder wurden Gesetze geschaffen, welche angeblich dem Antiterrorkampf im Rahmen des großen Religionskrieges dienen sollten und sich dann durch die Hintertür doch wieder gegen die Gesamtbevölkerung richteten. Dies zeigte sich gerade erst mit der Legalisierung des Angriffs von Smartphones mit dem Staatstrojaner. Aber dies ist noch nicht alles, denn mit seinen Beiträgen zur Debatte um Fake-News machte er sich auch immer wieder dafür stark, den Grundstein für Zensur zu legen, was verdeutlicht, auf welchem Weg dieses Land ist, wenn solche Bereiche in die Hände der SPD fallen. Am Ende des Tages könnte man dann auch gleich alles der Union überlassen, schlimmer könnten die Ergebnisse kaum sein. Allgemein muss noch erwähnt werden, dass die Unionsparteien natürlich, wie auch die untätigen Steigbügelhalter, nicht wählbar sind, deshalb geht es längst um den angesprochenen Systemwechsel. Bei der Union muss man nur einräumen, dass sie ihre inakzeptable Politik schon lange nicht mehr tarnt und jeder weiß, was ihn erwartet. Bei der SPD schaut dies eben ganz anders aus, wie die gestrigen Beiträge während der Bundespressekonferenz wieder bewiesen. Noch kann man etwas verändern, wie lange dies so bleibt, ist nicht absehbar, deshalb muss jetzt gehandelt werden.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Umwelt · Wirtschaft

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