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Die Wahrheit des Wortes

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Olaf folgt Ole

21. Februar 2011

Hamburg hat gewählt. Die SPD ist der große Sieger. Die CDU der große Verlierer und Olaf Scholz (SPD) der neue Star am sonst so grauen SPD-Himmel. Soweit die Fakten. Zur Überschrift ist zu sagen, dass sie faktisch nicht ganz korrekt ist, da zwischen dem zurückgetretenen Ole von Beust (CDU) und Olaf Scholz (SPD) noch Christoph Ahlhaus (CDU), der bis zur Wahl Regierungschef in Hamburg war, an der Macht war und wohl auch ein Grund für den Untergang der CDU in der Hansestadt war. Nun kann man sich der meinungsmachende Art der etablierten Massenmedien anschließen und über Gründe philosophieren und dabei, wie durch Zufall, vergessen, was sich auch wieder mit dieser Wahl wirklich gezeigt hat. Man redet nun von der SPD, als der großen Wirtschaftspartei und dies ist natürlich gerade auch im Kontext mit dem wohl baldigen neuen Regierungschef Olaf Scholz (SPD) sehr interessant. Es ist und bleibt auch nach dieser Auftaktwahl für das vermeintliche Superwahljahr 2011 so, dass Gewinner und Verlierer deutlich zu erkennen sind und dies keine Frage von Parteien mehr ist.

Die neue Aufgabe
Das Hamburger Wahlergebnis 2011 hat für Klarheit in der Hansestadt gesorgt und war letztendlich auch wirklich keine große Überraschung, wurde es doch gerade auch in den etablierten Massenmedien oft genug in genau dieser Richtung prognostiziert. Auch der zukünftige Regierungschef Olaf Scholz (SPD) ist politisch gesehen ein bekanntes Gesicht, auch wenn man ihn bislang eher aus dem politischen Berlin kannte, denn er war in der letzten Bundesregierung, in der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), noch Minister für Arbeit und Soziales. Nun ist er das SPD-Highlight für die neue Wirtschaftspolitik der SPD in Hamburg. Man kann nun von einer Gradwanderung oder eben auch von einem Frontenwechsel sprechen und dies passt bei der SPD, wie die Faust aufs Auge. Hatte sich die SPD unter ihrem Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Agenda 2010 scheinbar zum völligen sozialen Kahlschlag entschieden und durch eine massive Nähe zur Wirtschaft geglänzt, nicht umsonst nannte man den damaligen SPD-Kanzler auch `Genosse der Bosse`, will sie diesen Kurs nun wohl in Hamburg fortsetzen und sich wieder in diesem Bereich etablieren.

Der gerade beschriebene Wirtschaftskurs der Partei, die einmal die große Arbeiterpartei in Deutschland war, kostete sie Jahr um Jahr mehr Stimmen, von der Glaubwürdigkeit einmal ganz zu schweigen. So brach wieder eine Zeit von Union und Liberalen an. Kaum einer bemerkte, dass bei alldem das Soziale immer weiter ausgerottet wurde und auch nicht von der SPD reanimiert wurde. Das Ganze gipfelt im Wahlsieg der Tigerentenkoalition im Herbst 2009, was natürlich nicht, wie manch einer scheinbar glaubte, zu mehr sozialer Stärke im Land führte, sondern eine weitere Spaltung des Landes zur Folge hatte. Nun scheint sich dieser Trend langsam wieder mehr und mehr zu umzukehren und eine Bewegung zurück zur ehemaligen großen Arbeiterpartei zu beginnen, was zu Feierlaune bei der SPD führt. Keiner fragt bei alldem noch da nach, wo es mit dem Sozialstaat, wie man Deutschland fälschlicherweise noch immer nennt, hingehen soll. Im Fokus steht auch diesmal scheinbar wieder nur die Wirtschaft. Ein grober Fehler, den die Menschen noch immer nicht begriffen haben. Denn natürlich ist die Wirtschaft wichtig, gar keine Frage, es ist nur die Frage der Gesamtheit die man betrachten muss und da steht im Moment ein stetig wachsender DAX gegenüber immer mehr Hartz-IV-Empfängern, Aufstockern und Leergutsammlern.

(K) ein Wechselbad der Gefühle
Als hätte man niemals anders berichtet, sprechen die etablierten Massenmedien seitdem gestrigen Tag wieder mit dem völligen Brustton der Überzeugung von der Volkspartei SPD, man scheint hier völlig vergessen zu haben, dass man genau dies lange Zeit bezweifelt hatte. Die CDU im Gegensatz wird schon länger in Auflösung gesehen, was man eben zuvor von den Berichten zur SPD kannte. Dieses Ritual ist zu häufig durchlaufen worden, als das noch irgendeiner an den Zufall glauben dürfte. Am Ende des Tages stehen immer wieder zwei große Parteien und ihre richtungstechnischen, kleinen Ableger, die sich die Macht, scheinbar mit großer Hilfestellung der gerade genannten Medien, lustig und munter hin und her schieben. Gewinner bei diesen politischen und medientechnischen Spielchen und anders kann man es langsam nicht mehr nennen, sind immer wieder die Großen der Wirtschaft, die wenn alles schlecht läuft natürlich auch noch direkt mit den Steuergeldern der Bürger durchgefüttert werden. Genau an diesem Punkt ist man auch schon bei den großen Verlierern dieses Spiels, die Mehrheit oder eben die breite Masse der Bevölkerung. Hier zeigt sich auch wieder, warum Demokratie im eigentlichen Sinne in diesem Land, gerade im Moment, wohl nicht wirklich funktioniert.

Auf dem Papier stehen Wahlergebnisse, die den Schein eines wirklich demokratischen Systems erwecken sollen und bei vielen wohl auch noch tun. Dies ist aber nicht alles, denn man muss sich fragen, wie diese Ergebnisse möglich werden und auch an dieser Stelle sind wir wieder bei den etablierten Massenmedien. Es geht scheinbar schon lange nicht mehr um so etwas wie politische Inhalte, denn dann stünde wohl so ziemlich jede Regierungspartei, genau wie die Kollegen aus der Opposition, schon seit langen Jahren im Abseits. Es geht wohl nur noch um die Wahrung eines Scheins, damit sich die Wirtschaft in aller Ruhe das nehmen kann, was sie meint, was ihnen zu stünde. Eine gute Art um den größten Teil der Massen abzulenken, die ansonsten vielleicht auf die Barrikaden gehen würden. Aber so werden nun auch wieder viele Menschen glauben, dass die SPD sie weiterbringt, um dann als nächstes wahrscheinlich wieder die CDU vor die Nase gesetzt zu bekommen. Heute ist Olaf Scholz (SPD) der große Sieger, gar keine Frage aber man hat schon vergessen, dass Ole von Beust (CDU) dies auch lange, lange Zeit war. Vor allem aber scheinen immer mehr Menschen noch immer nicht begriffen zu haben, was hier gespielt wird bzw. haben sie leider schon gar keine Lust mehr sich mit politischen Frage zu beschäftigen, denn auch das hat diese Auftaktwahl im vermeintlichen Superwahljahr 2011 klar und deutlich bewiesen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 hans müller // 23. Feb 2011 at 11:00

    es dient alles nur dem Ziel, die Macht des international vernetzten Finanzkapitals, zu erhalten. Trotz der Fehlentwicklung in der Sowjetunion hat man den Schock von 1917 nicht vergessen. Es werden Heerscharen von Pseudowissenschaftlern und Dummschwätzern beschäftigt, dieses Volk weiter zu verblöden.
    Unter der Berliner Käseglocke sitzen die Nachfahren jener bürgerlichen Parteien, die 1933 aus Angst vor einer Bolschewisierung Deutschlands, Hitler in den Sattel hoben, Seite an Seite mit den Nachfolgern der SPD Verräter und Arbeiterverrätern mit Gewerkschaftsbuch, die den Aufruf Ernst Thälmanns, zum Generalstreik, der Hitler das Genick gebrochen hätte, sabotierten.
    Die Dummheit dieses Volkes,. in der Mitte Europas, an der schon Heine verzweifelt ist, wird zu einer Gefahr für den Weltfrieden und es wäre besser gewesen, dieses 1945 aufzulösen.

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