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Die Wahrheit des Wortes

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NRW zurück auf Start

25. Mai 2010

Es ist jetzt gut zwei Wochen her, dass im bevölkerungsreichsten Bundesland, in Nordrhein-Westfalen, ein neuer Landtag gewählt wurde. Nun weiß man, dass diese Wahl vor allem eines gebracht hat und zwar das totale, politische Chaos. Es gibt wohl am Ende des Tages nur eine klare Botschaft aus der Landeshauptstadt Düsseldorf und das ist, dass die bis dahin amtierende Koalition aus Union und Liberalen abgewählt wurde, was übrigens nicht bedeuten muss, dass auch der Landesvater Jürgen Rüttgers (CDU) die Macht verloren hat. Seit über 14 Tagen wird nun gerechnet, taktiert und diskutiert und eine Koalitionsabsage folgt der nächsten. Im Moment scheint es so, als sei das Land an Rhein und Ruhr nicht regierbar und somit sind natürlich auch Neuwahlen plötzlich ein Thema. All dies ist weder gut für das Land, noch ist es gut für die Demokratie oder besser gesagt für das Demokratieverständnis bei den Wählern und dies geht weit über die Grenzen von NRW hinaus.

Wenn Verlierer meinen sie seien Sieger
Die SPD hat sich in den letzten Tagen immer wieder gerne als Sieger der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gefeiert und dabei entweder völlig vergessen oder völlig verdrängt, dass man auch diesmal wieder weiteren Boden im Kernland der Partei verloren hat. Man ist noch nicht einmal die stärkste politische Kraft im Land, denn das ist auch weiterhin die CDU, wenn auch nur mit gut 6.200 Stimmen Vorsprung. Nun gibt es für die Herausforderin von Jürgen Rüttgers (CDU), Frau Hannelore Kraft (SPD), allerdings neben der CDU eigentlich nur die Möglichkeit mit der Linken und den Grünen zu koalieren, da die FDP nach einem ordentlichen Schlingerkurs festgelegt hatte in die Opposition zu gehen. Die ersten Gespräche ergaben allerdings schon nach nur fünf Stunden die Gewissheit, dass man nicht zusammen regieren könnte, was unter anderem wohl auch mit dem merkwürdigen Geschichtsbewusstsein, welches in weiten Teilen der Linken vorherrscht, begründet ist. Durch das Aus dieser Option, gab es nun auch plötzlich, fast zwei Wochen nach der Wahl einen ganz neuen Verlierer, die Grünen.

Die Grünen konnten Ihr Wahlergebnis aus 2005 verdoppeln, was natürlich außerordentlich bemerkenswert ist, allerdings bringt sie dies durch die Nichtregierungsfähigkeit der Linken und dem weiteren Abrutschen der SPD kein Stück weiter und somit wieder dahin zurück, wo man gerade erst herkam, auf die Oppositionsbank. Von Seiten der Grünen und der SPD sollte man es sich allerdings nun nicht zu einfach machen und alle Schuld bei den Linken suchen, denn ein großes Wahlziel sowohl der SPD, wie auch der Grünen, war es den Einzug der Linken ins Landesparlament zu verhindern und genau dies ist nicht gelungen und stellt nun natürlich ein massives Problem dar und dem sollte man sich bewusst stellen. Nun stehen sie alle da und starren ganz traurig auf den riesigen, politischen Scherbenhaufen der hier seit der Wahl zusammengekommen ist aber man muss nun auch langsam kehren und vorankommen, denn das Land braucht stabile Verhältnisse und die sollen nun wohl in der großen Koalition gesucht werden und man ist kaum überrascht zu hören, dass hier schon wieder weitere Probleme lauern.

Die Alternative zu Neuwahlen
Laut dem aktuellsten Stand gibt es in der jetzigen Situation nur die Möglichkeit einer großen Koalition. Wirklich haben will diese kaum jemand aber die einzige Alternative wären dann eben Neuwahlen und ob dies soviel besser wäre, ist nicht unbedingt gesagt. Nun sieht man es bei der CDU so, dass die SPD in einer noch möglichen Koalition den Juniorpartner macht, da sie eben 6.200 Stimmen weniger hat. Dies würde dann natürlich das Aus aller Träume vom Posten der Ministerpräsidentin für Hannelore Kraft (SPD) bedeuten, die sich wie bereits mehrfach erwähnt, noch immer als die strahlende Siegerin dieser Wahl sieht. Ob sie und ihre Partei bereit wäre diese Kröte zu schlucken, darf doch eher verneint werden. Ein großes Ziel der SPD ist es aber auch Jürgen Rüttgers (CDU) zu verhindern und genau hier gibt es vielleicht tatsächliches Diskussionspotenzial, denn vielleicht wäre es für alle Beteiligten ein annehmbarer Kompromiss, wenn die SPD als Juniorpartner mit einem Superministerium in die Regierung einsteigt und Rüttgers (CDU) auf den Posten des Landesvater verzichtet und zum Beispiel Armin Laschet (CDU)der Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration in NRW neuer Ministerpräsident würde.

Bei dieser Konstellation hätten beide großen Parteien einen Teilsieg zu verzeichnen. Dieser Teilsieg könnte dann im gemeinsamen Bündnis seinen Abschluss finden, allerdings lauern auch hier noch einige Stolperfallen, denn eine große Koalition wird auch viele Probleme mit sich bringen. Ein Bündnis der beiden großen deutschen Volksparteien hat es übrigens in NRW noch nie gegeben, es wäre als ein Novum und damit hätte man natürlich auch keine Referenzwerte aus der Vergangenheit auf die man zurückgreifen könnte. Man muss aber wohl davon ausgehen, dass die Regierungsarbeit nicht gerade besser und angenehmer würde. Dem gegenüber steht aber die vielzitierte Alternativlosigkeit, die dieses Wahlergebnis mit sich gebracht hat und auch dies ist ein Fakt. Dieser Mangel an Alternativen ist es dann auch wohl, der in den Köpfen der Protagonisten im Moment zu soviel Arbeit führt. Fakt ist aber auch, dass die Lage in Deutschland im Moment täglich schlechter wird und man dies auch nicht mehr vor der Bevölkerung verheimlichen kann und so in der altbekannten Salamitaktik jeden Tag mit neuen Hiobsbotschaften ans Tageslicht kommt, hier wäre es umso wichtiger ein starkes politisches Signal von Düsseldorf auszusenden, welches auch den Bürgern wieder Mut und Zuversicht gibt.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik

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