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Die Wahrheit des Wortes

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Noch ein bisschen mehr Krise?

22. September 2010

Hier wurde häufig genug darauf hingewiesen, dass die Weltwirtschaftskrise noch lange nicht vorbei ist, auch wenn dies krampfhaft versucht wird durch die Politiker und Massenmedien unters Volk zu bringen. Es sind die Feinheiten, die es oftmals ausmachen und die es zu beachten gilt. Ein Beispiel ist die Integrationsdebatte, wo die SPD nun scheinbar sogar schon Abschiebungen anstrebt. Auf diesem Gebiet fehlte lange Zeit einfach das Geld und so sieht es auch aktuell noch immer aus, mit den resultierenden Fakten ist der Staat dann allerdings überfordert, wie die aktuelle Debatte zeigt und im Notfall ist man wohl mittlerweile auch soweit den Vorschlaghammer auszupacken und zu sagen, Ausländer raus. Während all die Probleme weiter anwachsen, ist aber bei staatliche gestützten Banken noch immer ausreichend Geld vorhanden, um Bonifikationen auszuzahlen, auch ein Zeichen für die Größe dieser Krise, die auch weiterhin wuchert und das System in der Gesamtheit betrifft.

Die Fusion der Problemfälle
Das man bei der Hypo Real Estate (HRE) 25 Millionen Euro für Bonifikationen auszahlen kann, ist natürlich schon erstaunlich aber auf der anderen Seite, was sind schon 25 Millionen Euro in einem Geschäft in dem es um Milliarden geht und schließlich kann man am Ende des Tages einfach wieder ganz ungeniert davon sprechen, dass die Deutschen über ihren Verhältnissen gelebt hätten. Man darf bei der Betrachtung der Bankenlandschaft auch nicht übersehen, dass es noch mehr Problemfälle gibt, so scheint man im Moment bei der West LB und der Bayern LB über eine Fusion zu einer Universalbank nachzudenken und will erste Ergebnisse noch zum Jahresende bekannt geben. Wenn man sich alleine nur den Bankensektor anschaut, wird einem klar, dass hier scheinbar jeglicher Bezug zum Geld verloren gegangen ist. Es scheint in den meisten Fällen so, also ginge es nur noch um Spielgeld, wobei allerdings das wirkliche Problem darin besteht, dass diese Einstellung auch immer mehr die Haushalte belastet.

Der Beginn der Krise, die ersten Monate boten gute Chancen einzulenken, die Politik hatte die Möglichkeit zu beweisen, dass sie im Stande ist etwas für die Bürger zu tun, genau dies geschah allerdings nicht. Stattdessen findet man hier dann natürlich auch Gründe dafür, dass diese Krise noch lange andauern wird und weitere Opfer fordern wird und mit Opfern sind nicht die Manager gemeint, die für ihr Fehlverhalten mit Millionen abgefunden werden, sondern der immer größer werdende Anteil an Menschen die von Armut betroffen sind. Es hätten Zeichen gesetzt werden müssen, die den vermeintlichen Eliten klar aufzeigen, dass es so nicht weitergeht aber genau das Gegenteil war der Fall, denn sie sind mit Milliarden Euros für ihre Fehler belohnt worden und dies unter dem Deckmantel diverser Rettungspakete. So etwas bietet natürlich keine Motivation sein Konzept zu ändern, sondern lädt eher noch dazu ein es im großen Stile weiterzuspielen, schließlich ist es nicht das eigene Geld, welches man verspielt.

Ausländer raus
Natürlich ist es richtig, dass die Menschen, die die Reste des deutschen Sozialsystems ausnutzen wollen und nicht mehr, irgendwie in ihre Schranken gewiesen werden müssen aber man muss auch sehen, dass es hier nicht nur um Ausländer geht. Hört man in diesen Tagen Sigmar Gabriel (SPD) reden, fragt man sich, warum sich die SPD eigentlich von Thilo Sarrazin (SPD) trennen möchte, denn scheinbar vertritt er den Kurs der SPD doch recht gut. Man darf gespannt sein, welche Ideen demnächst noch von der SPD kommen, denn es bleibt offen, was mit den Menschen zu tun ist, die man nicht abschieben kann. Man braucht irgendwann auch einmal Lösungen für Alte, Kranke und Behinderte, denn auch die Kosten nur und leisten in den meisten Fällen nichts. Der eingeschlagene Weg kommt einem irgendwie bekannt vor. Immerhin muss man einräumen, dass Gabriel (SPD) auch davon sprach, dass sich die Integrationssituation in Deutschland verbessern muss und die Politik etwas dafür leisten muss. Dies klingt alles ein wenig nach dem berüchtigten Fordern und Fördern und auch hier funktionierte nur eine Seite, wie man weiß.

Immer wieder spricht man in der Wirtschaft, wie natürlich auch in der Politik von der Globalisierung, also sollte man auch so etwas wie die Integrationsproblematik globaler sehen und feststellen, so lange man die Wirtschaft nicht zügelt und diese weiterhin Geschäfte auf Kosten der Allgemeinheit macht, diese aber in keiner Form profitiert, werden Gelder für zum Beispiel Programme für bessere Integration fehlen und man kann die Uhr danach stellen, wann weitere Probleme an anderen Stellen auftreten werden. Es stellt keine Lösung dar über Abschiebungen nachzudenken, man muss sich um die tatsächlichen Auslöser kümmern aber da kommt man scheinbar nicht zu, da man lieber Scheindebatten über verschwindend geringe Randgruppen führt. So lange man politisch weiterhin so verfährt, wie im Moment, wird sich die Krise noch mehr ausweiten und der Personenkreis der Betroffenen immer größer werden. Diese Realität sollte man langsam auch einmal im politischen Berlin akzeptieren und dies gilt nicht nur für die SPD, sondern auch für alle anderen Parteien, die sich mit ihrer aktuellen Oppositionsarbeit aber natürlich auch mit der Regierungsarbeit ihre Daseinberechtigung mehr und mehr selber entziehen.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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