fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen?

19. Januar 2011

Hat die Kraft das bevölkerungsreichsten Bundesland schon wieder verlassen, könnte man nun fragen, denn nicht ganz überraschend wurde am gestrigen Tage der Haushalt im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gestoppt. Das genau dies passieren würde, machte schon die Runde, als die aktuelle Regierung gerade erst an die Macht an Rhein und Ruhr gekommen war. Man erinnert sich noch gut daran, welche Probleme es nach den Landtagswahlen in NRW gegeben hatte und welche Optionen man alle durchspielte. Schließlich lief es auf eine Minderheitsregierung aus SPD und den Grünen hinaus und nun wird man bald schon sehen, wie lange diese Koalition noch Bestand hat und was dann aus der Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) werden wird. Natürlich sehen wir hier gerade auch ein weiteres politisches Unwetter aufziehen, welches weit über die Grenzen des Landes hinaus Bedeutung haben dürfte, schließlich stehen in diesem Jahr in Deutschland viele wichtige politische Entscheidungen an.

Kein Zeichen von Stabilität
Schon das Wahlergebnis der Landtagswahlen in NRW aus dem letzten Jahr sprach nicht im Ansatz für wirklich mehr politische Stabilität in Deutschland und auch die gewählte Regierungsform unter der Ministerpräsidentin Hannelore Koch (SPD) zeigte eindeutig in die Richtung weiterer politischer Destabilisierung. Es war ein langes Gezerre um die Macht an Rhein und Ruhr und gewonnen hatte letztendlich niemand wirklich. Die neue Landesregierung war nicht ganz im Amt, da wurde auch schon deutlich, dass sie mit einem der wichtigsten Projekte in kürzester Zeit scheitern würden und zwar mit dem Haushalt. Genau dieser wurde nun am gestrigen Tage vom Verfassungsgerichtshof gestoppt und nun ist die große Frage, ob es bald schon Neuwahlen zwischen Rhein und Ruhr geben wird und natürlich was diese dann wohl bringen werden, denn die Situation im Land, wie auch in ganz Deutschland, hat sich seit den letzten Wahlen im Frühling 2010 nicht wirklich verbessert, um nicht zu sagen, dass sich die Lage weiter verschlechtert hat. Ging man bislang davon aus, dass die Landtagswahlen in Baden-Württemberg wohl die entscheidendsten in diesem Jahr würden, könnte dies vielleicht bald anders aussehen.

Das große Problem im Süden der Republik, im schönen Ländle, ist Stuttgart 21. Das Mammutprestigeprojekt der Deutschen Bahn AG mit dem immer weniger Bürger klar kommen, da sie die Meinung vertreten, dass hier Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird, wird immer mehr zum Politikum. Gehen die Massen dann auf die Strasse und werden in brutalster Art und Weise von der Polizei niedergeknüppelt, erschwert dies die Situation in einer Demokratie natürlich noch einmal massiv. Diese Situation erklärt natürlich, warum viele so gespannt auf die dortigen Landtagswahlen schauen. Nun könnten, wie gesagt, auch noch Neuwahlen in NRW hinzukommen und hier sprechen wir nicht nur vom bevölkerungsreichsten Bundesland in Deutschland, sondern auch gleich noch vom größten Ballungsraum in ganz Europa, was natürlich auch die politische Bedeutung dieser sehr stark industriell geprägten Region erklärt. Man muss kein Politologe sein um zu erahnen, wie wichtig politische Stabilität in einer so wichtigen Wirtschaftsregion ist und dies vor allem in Zeiten, wo sich die Wirtschaft weltweit in einer bislang noch nicht gesehenen Krise befindet. Da passt ein gescheiterter Haushalt natürlich hervorragend ins Bild.

Die Kanzlerin und die Männer
Außer all den gerade beschriebenen politischen Problemen in den einzelnen Bundesländern und es wurden nur die Highlights benannt, bleiben auch die bundespolitischen Probleme massiv. So verliert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerade einen weiteren Mitstreiter, denn der Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller (CDU), der dort seit kurzem eine so genannte Jamaica-Koalition aus CDU, FDP und den Grünen anführte, verabschiedet sich, wie jüngst sein hessischer Kollege Roland Koch (CDU), ganz aus der Politik und wird Richter in Karlsruhe. Die Liste der Mitstreiter die Kanzlerin Merkel (CDU) seit ihrem Amtsantritt verloren hat nähert sich immer mehr einer Rekordlänge, was zu mindestens einiges über ihren Führungsstil aussagen dürfte. Wenn politische Schwergewichte wie Müller (CDU) und Koch (CDU) sich ganz aus der Politik zurückziehen, wird es natürlich auch immer schwerer dem Bürger deutlich zu machen, wie wichtig es ist sich politisch zu engagieren und zur Wahl zu gehen, denn als Vorbild kann man so etwas wohl kaum ansehen. Man sieht schon sehr deutlich, wie politisch dieses Jahr 2011 werden wird, nur leider sieht es auf Anhieb genauso düster aus, wie es 2010 auch schon war.

Man kann davon ausgehen, dass es in der Landeshauptstadt Düsseldorf in diesen Tagen recht angespannt zugehen dürfte, denn auch wenn das nun eingetretene Szenario, wie erwähnt, niemand wirklich überrascht haben dürfte, ist es auch immer eine Frage, wo man gerade strategisch in diesem Augenblick steht und welche politischen Schachzüge dies zulässt. Im Moment sieht es erst einmal so aus, als das Hannelore Kraft (SPD), die sich so oft als große Siegerin sah, nun endgültig gescheitert ist und es war ein Scheitern mit Ansage und dies lässt natürlich die Vermutung zu, dass es ein durchaus kalkuliertes Scheitern war, sollte dem so sein, sollten die Bürger im Land dies bei ihrer nächsten Wahlentscheidung, wann auch immer diese anstehen sollte, mit berücksichtigen, denn es sollte wohl kaum zum guten Ton in der Politik gehören mit voller Absicht vor die Wand zu fahren, um daraus später Profit zu schlagen. Diese Art der Machterhaltungspolitik kann nicht im Sinne der Bürger sein und sollte durch diese dann natürlich nicht noch belohnt, sondern abgestraft werden. Auf der anderen Seite sieht es natürlich in NRW genauso perspektivlos am Politikhimmel aus, wie im Rest der Republik auch, man darf also gespannt sein, wie sich all dies wohl auflösen wird.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu