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Die Wahrheit des Wortes

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Nach Schröder, Scharping und Lafontaine nun die neue SPD-Troika

18. März 2008

Bevor wir uns aber mit der, von Peter Struck im FAZ-Interview ins Spiel gebrachten, neuen SPD-Troika von Kurt Beck (SPD), Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Peer Steinbrück (SPD) beschäftigen, noch ein Mal kurz zu der SPD-Troika, aus der am 27.10.1998 Gerhard Schröder (SPD) als Bundeskanzler hervorging. Oskar Lafontaine (damals SPD / heute Die Linke) quittierte nach gut einem halben Jahr seine Jobs als Bundesfinanzminister und SPD-Chef. Er rechnete in seinem Buch `Das Herz schlägt links` schonungslos mit Schröder (SPD) und der SPD ab. Heute könnte man Lafontaine als so etwas, wie den Stiefenkel von Erich Honecker (SED) bezeichnen, denn er ist nun die westliche Galionsfigur der SED-Nachnachfolgepartei Die Linke. Rudolf Scharping (SPD) hat sich ganz seiner Leidenschaft dem Radsport hingegeben, wobei man sicherlich auch dort über seine Erfolge streiten könnte. Gerhard Schröder (SPD) hat sich so gut wie ganz aus der Politik zurückgezogen und sich der Wirtschaft gewidmet, aber nicht ohne immer Mal wieder auf die Erfolge seiner Agenda 2010 zu verweisen.

Agenda 2010

Das große Werk Gerhard Schröders (SPD) sorgte nicht nur damals für Aufsehen. Gerade feierte dieses imposante Werk, welches die Republik grundlegende verändern sollte, seinen fünften Geburtstag. Allerdings sind die Erfolge der Agenda 2010 bis heute wohl mehr als umstritten und spalten die SPD bis in ihre Grundfeste. Natürlich bleibt festzuhalten, dass die Arbeitslosenzahlen immer geringer werden und das ist auf den ersten Blick auch wunderbar. Aber wie so oft lohnt sich auch hier ein zweiter Blick bzw. die Frage nachdem Preis, der hier für zu zahlen ist. Es ist wohl unbestritten, dass sich die Mittelschicht immer weiter auflöst und das Gefälle zwischen Arm und Reich immer größer wird und auch dies ist auf diese Politik, wie natürlich auch auf die Folgepolitik der bis heute im Amt befindlichen großen Koalition, zurückzuführen. Denn welchen Stellenwert hat heute Arbeit noch? Wo steht der Arbeitsmarkt in Deutschland im Moment? Und was werden die Folgen all dessen für die Zukunft sein?

Die Antwort findet man ganz einfach. Man muss nur betrachten, wie viele so genannte Aufstocker, also Menschen die zu ihrem Job auch noch staatliche Unterstützung erhalten, es gibt. Auch die Anzahl derer, die sich mittlerweile nur noch mit einem Zweitjob bis hin zum Drittjob über Wasser halten können, wächst und wächst. Aber dies fällt wohl alles in den Bereich des `Forderns`, welcher von Anbeginn der Reformpolitik im Raume stand. Was bei diesen Diskussionen immer etwas untergeht ist, dass im gleichen Atemzug auch immer die Rede vom `Fördern` war. Natürlich wird auch gefördert. Mit Umschulungen, Praktika und zum Beispiel Computer-oder Bewerbungsseminaren über deren Sinn und Unsinn man ganze Bücher schreiben könnte. Vielen Menschen ging es wohl so, dass sie dachten es bestünde eine Ausgewogenheit zwischen den beiden Bereichen, aber bei genauerer Betrachtung, war da nie die Rede von. Als Fazit könnte man also durchaus festhalten, dass die Agenda 2010 durchschlagende Wirkung erzielt hat. Nur bleibt dann die Frage offen, ob positiv oder negativ durchschlagend?

Die neue Troika

Nun leben wir in einer Zeit, in der nicht nur amerikanische Banken oftmals vor dem finanziellen Aus stehen, sondern auch immer mehr Bundesbürger. Die Armut steigt in diesem Land immer weiter an. Aber man muss bei alldem auch berücksichtigen, dass Schröder (SPD) immer schon als Genosse der Bosse galt und dies würde dann auch die andere Seite der Medaille erklären, die einen immer weiteren Anstieg vieler Unternehmskurse, Dividenden und letztendlich auch Managergehälter aufzeigt. Man kann also nicht sagen, dass es Deutschland im Allgemeinen schlecht gehen würde, es betrifft halt nur ein gewisses Segment der Bevölkerung. Leider ist die Chance heute wesentlich geringer als früher, es aus diesem Segment nach vorne bzw. oben zu schaffen. Bei diesen Faktoren ist der Zerfall in vielen Familien leider vorprogrammiert und nicht nur das, hier droht eine ganze Gesellschaft zu zerfallen und das ohne dass sich die breite Masse der Politik dafür zu interessieren scheint. Aber Hilfe naht und zwar in Form der für nächstes Jahr im Herbst vorgesehenen Bundestagswahl. Womit wir uns nun Mitten in der Problematik der SPD befinden. Manche lehnen den Agenda 2010-Kurs gänzlich ab. Bei anderen bleibt vielfach offen, wer sich nun nach links oder auch nach rechts bewegen möchte.

Wahrscheinlich um für jeden erdenklichen innerparteilichen Kurswechsel, die richtige Person zu haben, sagte Peter Struck (SPD) im FAZ-Interview vom Sonntag, `Der Parteivorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat` und weiter `Ich halte Frank-Walter Steinmeier für geeignet, Kanzlerkandidat zu sein. Peer Steinbrück wäre auch ein möglicher Kanzlerkandidat`. Den einzigen den Struck (SPD) beabsichtigt nicht mit ins Rennen schickte, war Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Somit können und sollten wir alle gespannt sein, an welchem Teil des von Becks (SPD) zitiertem Spielfeldrandes, sich die SPD einpendelt und was aus den heutigen Protagonisten wird. Vielleicht geht ja der ein oder andere nach den Wahlen in die Wirtschaft oder gar in den Radsport, wo natürlich auch händeringend Personen gesucht werden, die sich aktiv am Kampf im Dopingsumpf beteiligen. Dann fehlt nur noch einer, für eine neue Linke in Deutschland, aber bis dahin ist ja noch viel Zeit für verschiedenste Optionen in und um die SPD.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Viktor // 4. Apr 2008 at 16:08

    Mit Verlaub, ich glaube Eure Diagnose enthält einen wesentlichen Fehler: Die wesentliche Frage ist doch, wie die (von der deutschen Politik kaum beeinflußbaren) Rahmenbedingungen sich im Laufe der letzten Jahrzehnte gewandelt haben. Mit der Agenda-Politik hat Schröder – vereinfach gesagt – ein Stück weit versucht zu retten, was zu retten ist. Der “Realo-Flügel” der SPD ist doch keineswegs ein herzloser, neoliberaler Haufen. Sie glauben nur einfach nicht an die “Heilsversprechen”, die von ganz links (innerhalb und außerhalb der SPD) gegeben werden.

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