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Die Wahrheit des Wortes

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Kursabweichung bei der neuen Regierung?

6. November 2009

Traditionell wird die Arbeit von Politikern nach ihren ersten 100 Tagen bewertet, da man aber offensichtlich in Deutschland Traditionen immer mehr abbaut, fühlen wir uns auch an diese Tradition nicht wirklich gebunden und wollen jetzt schon einen Blick und wenn es natürlich auch eher nur ein Ausblick ist, auf die Arbeit der neuen Bundesregierung werfen und Tendenzen sind auch jetzt schon klar zu erkennen. Es gibt viele Baustellen an denen sich die Politik in diesem Land nun ganz schnell beweisen muss, dies fängt bei der Schweinegrippe an und geht natürlich bis zu dem Umgang mit den erschreckenden Entwicklungen in der Wirtschaft. Im letzteren Bereich ist der Fokus natürlich ganz klar auf die Abwicklung von Quelle aber auch auf das weitere Vorgehen im Kontext zu Opel gerichtet. Bei dieser Beurteilung ist es auch ganz wichtig immer zu berücksichtigen, dass große Teile dieser Regierung gar nicht so neu sind.

Der neue Gesundheitsminister und die Viren
Es wird wohl der Winter der Schweinegrippe werden, was auch immer dies bedeuten mag. In der Ukraine herrscht schon so etwas wie Panik in diesem Kontext aber man muss auch dort sagen, dass eine ausreichende Differenzierung fehlt. Denn es ist letztendlich nur in wenigen Fällen geklärt, ob die Patienten von der Schweinegrippe oder der ganz normalen Grippe betroffen sind. Auch die Medien in Deutschland behandelt die hier auftretenden Fälle mittlerweile mit einer gewissen Vorsicht. Hierbei muss man festhalten, dass wir auch bei den Zahlen in Deutschland von einer Größenordnung sprechen, die eigentlich kaum erwähnenswert ist. Dem gegenüber steht natürlich der Fakt, dass man sich auch erst am Anfang der Ausbreitung befindet und sich das Blatt natürlich ganz schnell und plötzlich wenden kann. Die Bundesregierung muss sich natürlich, genau wie die Vorgängerregierung auch, fragen lassen, ob man auch in Deutschland auf den wirklichen Ernstfall vorbereitet ist. Denn jetzt schon gibt es teilweise Berichte über mangelnde Impfstoffverfügbarkeit.

Das Bundesgesundheitsministerium ist eines der Ressorts, die nach der Bundestagswahl von einer neuen Partei übernommen worden sind. War bislang Ulla Schmidt (SPD) Chefin des Gesundheitswesens,  ist es nun Philipp Rösler (FDP) der dieses Ministerium leitet aber eine Veränderung, vor allem im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, ist im Moment noch nicht zu erkennen. Man hat bislang nur soviel erfahren, dass sich Rösler (FDP) wohl gegen beide Grippetypen hat impfen lassen. Dies ist natürlich ein Impuls in eine gewisse Richtung aber auch nicht mehr. Wie man im Gesundheitsministerium aber allgemein in diesem Kontext positioniert ist und ob man wirklich ausreichend auf eine plötzlich auftretende Epidemie vorbereitet ist, bleibt auch nach diesem Wechsel von der SPD zur FDP völlig offen. Bei diesem Aufgabenfeld kann man also vorerst nicht von einer großartigen Verbesserung nach der Wahl sprechen und man darf gespannt sein, wie sich die Lage hier weiterentwickelt.

Die Wirtschaft und die Überraschungen
Man sollte einfach hoffen, dass das alles mit der Schweinegrippe doch wirklich nur ein großes Konjunkturpaket für die Pharmaindustrie ist und dem Land somit eine schwerwiegende Epidemie erspart bleibt. Fakt ist auch, dass eine stark ausgeprägt Epidemie auch noch einmal massiv auf die Wirtschaft einwirken würde und um die ist es gerade in diesen Tagen in Deutschland nicht gut bestellt. Die Medien versuchen zwar teilweise immer wieder Optimismus zu verbreiten, wenn man sich allerdings die Fakten bei Quelle oder auch Opel ansieht, kann einen eigentlich gar nichts mehr optimistisch stimmen. Hier wäre die Politik, wie aber auch große Teile der Medien gut damit beraten, endlich davon Abstand zu nehmen, so zu tun, als sei man von all diesen Entwicklungen plötzlich überrascht worden. Auch wenn zum Beispiel das Bundeswirtschaftsministerium von der CSU zur FDP abgewandert ist, dürften die Sachverhalt in einer gewissen Bandbreite auch dem neuen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bekannt gewesen sein.

Es scheint aber vor allem mit dem Wechsel von der Großen Koalition hin zur so genannten Tigerentenkoalition einen maßgeblichen Wechsel in der Kommunikationspolitik gegeben zu haben, um es anders zu formulieren verhält sich die Politik in diesen Tagen sehr ruhig. So hätte man sich schon ein kurzfristiges Statement der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Umschwung bei General Motors (GM) gewünscht. Immer hin zeigt sich der neue Wirtschaftsminister in diesem Kontext ganz und gar nicht als schweigsam, sondern prangerte offiziell die Probleme an. Genau diese offensive Art fehlt aber auch vielen Protagonisten in der neuen Regierung. Offensives Verhalten ist in diesen Tagen vor allem im Bereich der Wirtschaftspolitik so etwas, wie eine Verpflichtung gegenüber der Gesellschaft, denn alles andere hatte man in diesem Land lange genug und schließlich haben sich die Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Wahl für einen neuen Kurs entschieden und von diesem sollte die Regierung auch nicht abkommen aber genau danach sieht es im Moment aus und dies wird dann zu großem Unmut in weiten Teilen der Bevölkerung führen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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