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Kompetenz oder Inkompetenz? Das ist die große Frage bei der SPD

31. Juli 2009

Spanien ist definitiv nicht das Land der SPD. Erst lässt sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihren Dienstwagen in Alicante klauen und nun wird Michael Schumacher auch noch in Valencia sein Comeback feiern, was in den Medien den zweiten Tag der SPD-Klausurtagung in Potsdam und damit auch die Präsentation des so genannten Schattenkabinetts in den Hintergrund verdrängte. Natürlich hatte sich Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinen Auftakt völlig anders vorgestellt und es ist davon auszugehen, dass dieser erste große Streich im Wahlkampf der SPD als völliger Misserfolg verbucht wird. Natürlich musste er sein Programm trotzdem durchziehen und dies bedeutete vor allem, dass er sein so genanntes Schattenkabinett vorstellte. Wirkliche Highlights bot das Kompetenzteam, wie man es bei der SPD viel lieber nennt, nicht aber das passt auch irgendwie ziemlich gut zur SPD, der es an Highlights, vor allem an positiven Highlights, schon seit langem mangelt.

Viele Frauen und viele alte Bekannte

Bei den aktuellen Umfragewerten der SPD mag es natürlich merkwürdig erscheinen, dass man ein Kompetenzteam aufstellt, welches so ausgelegt ist, als würde man nach den Bundestagswahlen im Herbst diesen Jahres das Land alleine regieren. Es ist wohl auch nicht davon auszugehen, dass man diesen Ansatz bei der SPD ernsthaft ins Auge gefasst hat, auch wenn man versucht es der Öffentlichkeit so zu verkaufen. Aber es bestehen natürlich noch Chancen auf anderen Wegen an die Macht zu kommen und dann ist es natürlich schon einmal gut alle möglichen Optionen belegt zu haben, damit die Bürger und Wähler wissen, worauf sie sich einzustellen haben. Auffällig bei diesem Kompetenzteam ist ein doch sehr hoher Frauenanteil von zehn weiblichen, zu acht männlichen Mitstreitern. Außerdem fällt auf, dass man alle bisherigen SPD-Bundesminister übernehmen möchte. Natürlich steht ein Name im Moment nicht auf der Liste und das ist Ulla Schmidt (SPD). Ihr Platz bleibt leer und hier ergibt sich eine weiteres riesiges Problem für den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier (SPD), denn Kompetenz soll natürlich dem Namen nach das Wichtigste in seinem Team sein.

Steinmeier (SPD) möchte natürlich politisch korrekt bleiben und räumt seiner Bundesgesundheitsministerin Zeit ein, die Dienstwagenaffäre gänzlich aufzuklären. So lange ist sie allerdings nicht im Kompetenzteam und auch nicht in Potsdam mit dabei. Allerdings präsentiert er auch keine Alternative und hier wird es etwas problematisch, denn dass Gesundheitsressort könnte spätestens nach der Wahl zu einem sehr wichtigen Ressort im Kontext der Schweinegrippe werden. In den Medien wird Ulla Schmidt (SPD) dieser Tage gerne als sehr kompetent dargestellt, was die Dienstwagenaffäre dann umso unangenehmer erscheinen lässt, da sie damit Gefahr läuft über etwas zu stolpern, was nur am Rande mit ihrer politischen Kernkompetenz zutun hat. Faktisch muss man aber festhalten, dass es schon häufiger so etwas wie Anzeichen von Inkompetenz in ihrem Hause gab. Der große Wurf der Gesundheitsreform muss wohl als gescheitert angesehen werden und auch der erst zuletzt auf den Weg gebrachte Pflege-TÜV ist alles andere als gelungen. Außerdem ist die Frage noch immer nicht geklärt, warum sie trotz der dramatischen Entwicklung im Kontext der Schweinegrippe ihren Urlaub in aller Ruhe fortsetzte.

(In)kompetenz

Nun kann man natürlich die Kompetenz oder Inkompetenz eines Schattenkabinett nicht an einer einzigen Ministerin festmachen, die im Moment auch gar nicht aufgestellt ist. Aber die Frage nachdem, was bei diesem Team der SPD nun überwiegt bleibt natürlich auch weit über diese Person hinaus sehr interessant. Da wäre Peer Steinbrück (SPD) der Bundesfinanzminister, der für einen ausgeglichenen Haushalt kämpfte und diesen Kampf auf lange, lange Jahre verloren hat. Nun ist es natürlich zu einfach alle Problem einfach so auf die Weltwirtschaftskrise abzuwälzen, was auch an dieser Position ein großes Fragezeichen hinterlässt. Wolfgang Tiefensee (SPD) der Bundesverkehrsminister ist auch ein solcher Kandidat, denn ihm verdanken wir unter anderem eine gescheiterte Autobahnmaut und deren Erhöhung, denn mehr Geld für die Autobahnen brachte diese Mehrbelastung der Bürger nicht. Was auf diesem Wege in den Topf floss, wurde auf der anderen Seite an Steuergeldern wieder abgeschöpft, so dass es letztendlich ein Nullsummenspiel war. Man könnte nun in dieser Art und Weise Namen für Namen durchgehen und würde so natürlich auch noch zu Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kommen. Spätestens bei diesen Namen würde klar werden, wie blass auch viele Mitglieder der aktuellen Regierung in den letzten Jahren agierten, was auch nicht gerade für ein hohes Maß an Kompetenz spricht.

Genau diese Inkompetenz bzw. dieses blasse Verhalten ist es, was der SPD schon seit Jahren schadet und sie immer wieder Wählerstimmen kostet. Die Menschen wollen Antworten, gerade auch im Bereich der Wirtschaft, denn sie haben Angst um ihre Arbeit und um ihre Zukunft. In einer solchen Situation dann auch noch durch machterhaltende Wortbrüche oder Flügelkämpfe aufzutrumpfen, hat und wird nicht zu großen Erfolgen führen. Denn gerade auch die Flügelkämpfe machen es der SPD immer nur noch schwerer und auch im aktuellen Schattenkabinett bedient Frank-Walter Steinmeier (SPD) wieder so gut wie alle Richtungen der Partei. Was wahlstrategisch auf Anhieb geschickt anmuten mag, da man so natürlich auch eine möglichst breite Front an Wählern anspricht, führt im Umkehrschluss auch weiterhin zu einer Verwässerung des Parteiprofils. Die Menschen wollen Klarheit, sie wollen wissen für was die SPD steht und diese durch Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) begonnene Abkehr von dem Sozialen, mit Bewegung hin zum konservativen Lager, macht die SPD als die soziale Partei in Deutschland auch nicht stärker. Wobei dies natürlich konsequent ist, da man schon vermuten darf, dass ein Frank-Walter Steinmeier (SPD) schon völlig und ganz im Sinne eines Gerhard Schröders (SPD) handeln wird, schließlich zeichnet er für viele Dinge, wie zum Beispiel auch die Agenda 2010, mitverantwortlich und steht bis zum heutigen Tage dazu. Ob die Wähler das als sozial ansehen, werden sie bei der Wahl mit der Kraft ihrer Stimme zeigen.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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