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Die Wahrheit des Wortes

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Kommt nun der Untergang von Opel?

18. Februar 2009

Es war abzusehen, dass auch die Vorstellung des Sanierungskonzeptes von General Motors (GM) bei der neuen amerikanischen Regierung keine endgültige Klärung für die deutschen Opel-Werke bringen würde, denn dieses Thema ist einfach zu komplex. Das was wir nun haben ist eine Mischung aus Gerüchten und vermeintlichen Fakten. Von den tatsächlichen Fakten wird so natürlich wieder ein Mal hervorragend abgelenkt. Hierbei handelt es sich um eine Strategie, die uns aus den letzten Wochen und Monaten der Weltwirtschaftskrise schon bestens bekannt ist. Natürlich ist die Lage sehr ernst, denn ein Landeschef, wie Jürgen Rüttgers (CDU), würde nicht ohne einen triftigen Grund zu Verhandlungen in die USA reisen. Schließlich dürfte auch er ein massives Problem im Falle einer Schließung des Opel-Werkes in Bochum haben, denn das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland hat so oder so einige wirtschaftliche Probleme, die noch nicht wirklich gelöst sind. Positiv für Herrn Rüttgers (CDU) dürfte sein, dass er mit seinen Problemen nun nicht mehr alleine ist.

Wer regiert eigentlich Deutschland?

Waren wirtschaftliche Probleme in den letzten Jahren meistens ein Problem der neuen Bundesländer und des Landes Nordrhein-Westfalens, wo der Strukturwandel massiv zugeschlagen hatte, ist es im Moment ein flächendeckendes Problem in ganz Deutschland. Denn es gibt wohl kaum ein Bundesland, welches nicht die Weltwirtschaftskrise spürt. Es ist eine Definitionsfrage, wie so oft im Leben, denn sprach man noch vor einigen Tagen oder Wochen gerne von so etwas wie einer konjunkturellen Delle, stellt sich langsam die Frage worüber wir eigentlich wirklich reden. Im Jahr 2005 wurde zum ersten Mal die 5 Millionenmarke bei den Arbeitslosenzahlen gerissen, keine vier Jahre später geht es wieder rasant abwärts aber hier spricht niemand von einer positiven Arbeitsplatzdelle, sondern von einem nachhaltigen Trend der auf gute politische Arbeit zurückzuführen sei. Hier bei wird auch gerne vergessen, dass ein gewisser Teil dieses Effektes, auf so etwas zurückzuführen ist, was schon die Vermutung von Zwangsarbeit in Deutschland zulässt. Die Krise als Chance nutzen heißt das große Credo dieser Tage aber wer gibt diese Parolen wirklich aus? Wer regiert dieses Land wirklich? Ist es noch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) oder ist es nicht längst so, dass die Führer des Raubtierkapitalismus dieses Land in Wirklichkeit steuern?

Man hört im Kontext zur Krise bei Opel immer wieder, dass man sich vom Mutterkonzern GM loslösen möchte, da man so gut aufgestellt sei. Da stellt sich direkt die nächste Frage, warum so viele Produktreihen in den letzten Jahren ganz offensichtlich am deutschen bzw. europäischen Markt floppten? Warum stehen französische oder italienische Kleinwagen ganz offensichtlich besser da? Fragen nach dem Management oder ähnlichem sind nicht nur bei Opel dieser Tage kaum zu vernehmen. Es ist natürlich einfach, nun immer alles auf die USA abzuschieben aber letztendlich bleibt auch hier die Frage, sind wir ein unabhängiger Staat mit einem unabhängigen Wirtschaftssystem oder sind wir einfach nur ein kleiner Außenposten der USA? Man erinnert sich noch zu gut an die Lobeshymnen für die Elite bei Daimler, als es um die Fusion mit Chrysler ging, heute wird genau dieser Deal dafür verwendet, um massive Verluste zu deklarieren. Dies bedeutet unter dem Strich ganz einfach, dass der Weitblick der Verantwortlichen damals ganz offensichtlich nicht ausreichend war. Aber auch hier wartet man vergeblich auf Schuldanerkenntnisse oder auch nur den Ansatz von Verantwortungsübernahme. Hier wäre es Aufgabe der Politik Schranken aufzuweisen, Schuldige zu benennen und dafür zu sorgen, dass diese Menschen keine weitere Chance in Deutschland bekommen, sich in die Wirtschaft des Landes einzumischen. Da dies nicht geschieht, scheint die Machtverteilung klar zu sein.

Untergang auf Raten

Scheibchenweise, Stück für Stück wird nun der Untergang der deutschen Wirtschaft schon fast zelebriert. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist auf Wahlkampftour im Irak, ganz wie wir es von Barack Obama kennen und versucht deutsche Unternehmen in den Irak zu lenken. Man kann also jetzt schon ein Mal einen imaginären Topf für Lösegelder (Steuergelder) einrichten, der für die Lösegelder verwendet werden wird, die natürlich niemals gezahlt werden, deshalb ist es am Ende des Tages auch nur ein imaginärer Topf. Auch hier zeigt sich wieder, dass die Regierung der Bundesrepublik Deutschland bereit ist, so gut wie alles für die Großkonzerne bzw. deren Leader zu tun, die mit zwei blinden Augen das Schiff der deutschen Wirtschaft auf die Sandbank gesetzt haben. Um bei dieser bildlichen Darstellung der momentanen Situation zu bleiben, sorgt man sich nun aber nicht um einen angemessenen Schleppkahn, sondern freut sich offensichtlich noch über die Angriffe der Piraten von links. In dieser Situation ist es nur bezeichnend, dass der oberste Staatsökonom wechselte und wir nun den jüngsten Wirtschaftsminister der Nachkriegsgeschichte haben. Dies alles wirkt nicht sehr souverän. Es wirkt viel mehr, als würde dieses Land fremdgesteuert von der Wirtschaft und die Politik scheint mittlerweile eine Marionette dieser zu sein. Täglich wird mit Arbeitsplatzabbau gedroht, umso immer wieder an weiteres Staatskapital zu gelangen, die Arbeitsplätze werden dann allerdings doch allzu oft trotzdem  abgebaut. Dieses Verhaltensmuster der Wirtschaft, wie auch der Politik, die es letztendlich mitträgt, hat mit Sozialer Marktwirtschaft rein gar nichts mehr zu tun.

Da scheinbar nur die wenigsten bereit sind an dieser Stelle Tacheles zu reden und die gesamte Bandbreite der Probleme auf den Tisch zu bringen, wird uns allen dieser Tage ein Untergang der deutschen Wirtschaft in Raten präsentiert. Der Vorteil dieser Präsentationsart ist es, dass sich nur kleine Gruppierungen gegen das, was im Moment flächendeckend geschieht, wehren und es zu keiner breiten Massenbewegung kommt. Genau eine solche Massenbewegung ist aber im Moment wohl das einzige, was die Geschicke des Landes in ordentliche Bahnen lenken könnte, denn schließlich ist in einer Demokratie wie in Deutschland, die Regierung letztendlich nichts anderes als die Vertretung des Volkes. Da es im Moment den Anschein hat, dass die Regierung nicht die breite Masse des Volkes vertritt, sondern die Minderheit der vermeintlichen wirtschaftlichen Elite, die selbst in solchen Zeiten kein annäherndes Problem damit hat sich Boni auszahlen zu lassen, sollte man sich überlegen, wie man diesen Zustand demokratisch aber auch mit allem notwendigen Nachdruck ändern kann. Jammern gilt nicht, es haben alle selbst in der Hand und Überstunden und Lohnverzicht dafür in Kauf zunehmen, dass man am Ende des Tages doch Arbeitslos ist, kann nicht die Lösung sein. Jeder muss sich überlegen, wie viel er aufgeben möchte, um noch ein paar Euro in der Tasche zu haben. Regierungen kann man ganz einfach zu Fall bringen, gerade auch im Superwahljahr 2009. Wichtig ist nur, dass man sich richtig entscheidet, denn der Einfluss der vermeintlichen Eliten und Experten, die dieses Wohlstandsland an den Rand des Ruins getrieben haben, ist weitreichend.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Technik · Wirtschaft

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