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Die Wahrheit des Wortes

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Jahrestag der Tigerente

30. September 2010

In dieser Woche hatte die Tigerente oder viel mehr die Tigerentenkoalition Geburtstag. Denn in dieser Woche, genau vor einem Jahr, standen in Deutschland Bundestagswahlen an und damals war alles noch ganz anders, als im Herbst 2010, oder? Bis zu diesen Tagen im Herbst 2009 regierte in Berlin noch die SPD mit und die war doch durch die verschiedensten Skandälchen und Skandale stark gebeutelt und so überraschte es auch nicht wirklich irgendwen, dass sie abtreten musste. Die Hoffnung war groß, dass sich nun mit ganz neuen Konstellationen alles zum Guten wenden würde. Feststand auch schon bald, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch weiterhin dieses Land leiten würde und der bisherige Oppositionsführer Guido Westerwelle (FDP) ihr Vize würde. Es ergab sich eine Situation zwischen Bangen und Hoffen. Nun weiß man mittlerweile, dass die Hoffnung immer mehr geschwunden ist und viel Platz für das Bangen hinterließ.

Ein verpatzter Einstieg
Aus heutiger Sicht kann man sich kaum noch vorstellen, dass noch vor einem Jahr die FDP der strahlende Sieger der Bundestagswahl war aber so war es tatsächlich und Guido Westerwelle (FDP) wurde auch gleich noch Bundesaußenminister, schließlich wäre es für Kanzlerin Merkel (CDU) ohne den überragenden Aufwärtstrend der FDP wohl mehr als eng geworden. Vize Westerwelle (FDP) sollte dann aber einen richtigen Fehlstart haben, als es bei seinem ersten öffentlichen Auftritt um die Frage der Sprachwahl bei einer Pressekonferenz in Deutschland ging und er klar und deutlich machte, dass dort nur die deutsche Sprache gebraucht würde. Wie entscheidend das Thema Sprache und vor allem auch Integration in den folgenden Monaten wohl noch werden würde, ahnten zu diesem Zeitpunkt wohl nur die Wenigsten. Aber nicht nur der Außenminister Westerwelle (FDP) sorgte für Spannung im Land und in der Koalition, sondern seine ganze Partei und dies tut sie letztendlich bis zum heutigen Tag.

Ein weiteres großes Thema im Kontext zur FDP war das Steuergeschenk an die Hoteliers, wo es schnell ums Thema Klientelpolitik ging und da geht es nun auch direkt zum Hauptthema der letzten 12 Monate, Lobbyarbeit in der Politik. Man darf wohl unterstellen, dass Lobbyismus auch in Deutschland in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen immer größeren Einflussgrad erreicht hat aber verfolgt man die Politik seit der Bundestagswahl im Herbst 2009 wird man das Gefühl einfach nicht mehr los, dass in großen Teilen der Politik nur noch nach der Pfeife der Lobbyisten getanzt wird und dies bezieht sich natürlich auf alle an dieser Koalition beteiligten Parteien und nicht nur auf die FDP. Dies wiederum führt zu der absurden Situation, dass eine, von einer Mehrheit bestimmte, freigewählte Regierung, Politik für eine kleine, vermeintlich elitäre Minderheit macht und damit offensichtlich nicht mehr die tatsächlichen Interessen der Mehrheit vertritt. Das eine solche Politik nicht gerade auf massenhafte Zustimmung in der Bevölkerung trifft, ist selbstverständlich.

Ein Mangel an Alternativen
Nun ist es allerdings auf der anderen Seite auch so, dass sich natürlich auch die Opposition neuformiert hat und hier stellt man ganz schnell fest, dass es auch nicht wirklich besser aussieht. Wer von dieser Opposition konstruktive Verbesserungsvorschläge erwartet, stellt schnell fest, dass sie auf der Oppositionsbank auch Mangelware sind. Natürlich wiederholt man hier bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig, wie schlecht die Regierungsarbeit auf den verschiedenen Ebenen ist, wie man es realistisch besser machen will, erfährt man allerdings nicht. Ein sehr gutes Beispiel ist die Gesundheitsreform unter der Verantwortung des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) die auch immer wieder für große Kritik sorgt, was natürlich rein inhaltlich soweit auch in Ordnung ist. Man vergisst nur, gerade auch bei der SPD, dass die Vorgängerin von Rösler (FDP) ihre eigene Chance für eine Verbesserung auf diesem Gebiet zu sorgen, auch vergeigt hatte. Also gilt auch hier, dass man im Glashaus nicht mit Steinen werfen sollte.

Man könnte all dies nun Punkt für Punkt abarbeiten und würde die Alternativlosigkeit in der heutigen Politik noch massiver untermauern aber dies ist unnötig, da den meisten Menschen bewusst ist, dass die Macht der so genannten Volksvertreter scheinbar nur noch durch den Tropf der Wirtschaft bzw. der Finanzwelt am Leben gehalten wird und frei nach dem Motto, schlage niemals die Hand die dich ernährt, man egal auf welcher politischen Seite man steht, scheinbar nur noch ein ausführendes Organ für die vielzitierte vermeintliche Elite ist. Ein größeres Armutszeugnis kann man sich in der Politik kaum vorstellen. Diese Gesamtsituation zeigt aber auch noch einmal deutlich, warum die Probleme in Deutschland durch Wahlen wohl kaum in den Griff zu bekommen sind. Bevor es wieder soweit ist, sollten die Bürger viel mehr auf die Strasse gehen, denn auch dies ist ihr gutes Recht in einer Demokratie. Es müssen noch viel mehr Zeichen gegen dieses System gesetzt werden, denn nur so besteht am Ende des Tages zu mindestens ein wenig Aussicht auf Erfolg, die ein Jahr nach der Bundestagswahl an so vielen anderen Stellen fehlt. Denn das wichtigste Ziel hat auch die neue Regierung nicht geschafft und zwar das Land endlich vom Stillstand zu befreien.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Willowby // 30. Sep 2010 at 21:20

    Das wirkliche Problem ist nich Stillstand. Der ist erst das Ergebnis des anderen Problems.
    1. Der Mittelstand wird ausgedünnt
    2. Wer Risiken für sich und seine Familie eingeht, geht in Insolvenz und wird aus der Gesellschaft ausgeschlossen
    3. Das Geld fliesst immer schneller nach oben (Arm-Reich-Schere)
    4. Mindest-Lohn wird verhindert um Hartz4-Leute in Billig-Jobs zu zwingen
    5. Mutlosigkeit sorgt für das Verschlafen von Innovation, welche allen Leuten neue Chancen geben könnte
    6. Der Exportweltmeister ist kein Meister mehr, weil die Innovation heute nach Asien exportiert wurde.
    7. Das politische System wird für die Durchführung von 1-6 belohnt
    8. Wir alle kucken zu und sind froh, dass es es nicht schlechter geht.
    9. Stillstand ist die logische Folge
    10. Tatsächlich befinden wir uns in der Abwärtsspirale weil die Wertschöpfung durch Innovation fehlt
    11. Deshalb bleiben wir in der Finanzkriese. Geld ohne Wertschöpfung = Inflation.

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