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Jahresrückblick 2010 Teil 2 Politik

28. Dezember 2010

Nachdem sich beim Rückblick auf die Politik in der ersten Jahreshälfte 2010 am gestrigen Tag schon gezeigt hatte, dass man auf diese Art der Politik größten Teils hätte verzichten können, werden wir nun einen Blick auf die zweite Jahreshälfte werfen, bevor es dann am morgigen Tag auch schon um die wirtschaftlichen Highlights gehen wird und dies natürlich auch in zwei Teilen. Dann steht das Jahresende kurz bevor und es wird zum Jahresbeginn mit den beiden Teilen zu den gesellschaftlichen Highlights 2010 weitergehen. Wie gesagt, haben wir den Stil der etwas anderen Jahresrückblicke im großen Jahr des Wandels etwas abgeändert, damit sie noch informativer werden und erste Feedbacks haben auch schon ergeben, dass die neue Form gut ankommt, allein schon weil sie eben noch mehr Informationen bietet, als es bislang schon der Fall war. In diesem Sinne darf man nun gespannt sein, wie sich die politische Situation in Deutschland und dem Rest der Welt in der zweiten Jahreshälfte dargestellt hat.

Von Fußball und anderen Katastrophen
Hatte die US-Politik unter Barack Obama auch in der zweiten Jahreshälfte noch immer unter den Folgen der von BP verursachten Ölkatastrophe im Golf von Mexiko zu kämpfen, gab es in Deutschland eine ganz andere Katastrophe und zwar auf der Loveparade in Duisburg, die in diesem Jahr im Rahmen der Ruhr.2010 stattfand und natürlich auch politisch höchst brisant war, da es auch auf diesem Gebiet ein Prestigeprojekt war. Eine ganz andere Katastrophe stellte da wohl auch das Ausscheiden der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika dar, denn man hatte dieses Sommermärchen eigentlich schon fest eingeplant. Dies war aber nicht der einzige politische Plan der in der zweiten Jahreshälfte nicht funktionierte. Man sieht der politische Zerfall ging auch zu der Zeit, als sich die Einführung der DM im wiedervereinigten Deutschland zum zwanzigsten Mal jährte, munter weiter. Da erschienen Streitereien um das Rauchverbot in Bayern schon teilweise fast banal. Ganz und gar nicht banal sollte der Sommer allerdings weitergehen, denn es war zu mindestens politisch gesehen ein heißer Sommer.

Wobei auch bald dunkle Wolken, nicht nur am politischen Sommerhimmel aufzogen und dies vor allem auch im Bereich des Gesundheitswesens. Auch im Sommer begann Thilo Sarrazin (SPD) mit einer unglaublichen Hetze, die sein neues Buch allerdings bestens promotete. Es war die Rede von Judengen und anderen Begriffen mit denen man einer neuen Rechten in Deutschland natürlich Tür und Tor öffnete. Während Deutschland in diesem Sommer mit Christian Wulff doch sehr überraschend einen neuen Bundespräsident bekam, zeigte sich auch in der Welt ganz allgemein, dass sich einiges bewegte, in den politischen Systemen. Die zweite Jahreshälfte sollte aber auch noch einmal die Atompolitik der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema haben aber vor allem taten sich auch massive Probleme vom Ländle bis ins Wendland auf, denn der Widerstand der Bürger gegen diese Art der Politik nahm nicht nur in Stuttgart und Gorleben massiv zu. Mit diesen Themen zeichnete sich dann auch gleich ab, worum es im Kern im letzten Quartal des Jahres 2010 aus politischer Sicht gehen sollte und genau dieser Prozess ist noch nicht im Ansatz abgeschlossen und wird uns wohl auch noch in 2011 begleiten.

Von Stuttgart 21 über die Gesundheitsreform bis Julian Assange
Eine der traurigen Nachrichten aus dem Bereich der Politik war natürlich der Tod der Ehefrau von Altkanzler Helmut Schmidt. Denn der Tod von Loki traf das Land tief. Trotzdem blieben natürlich die Fakten, wie die unglaubliche Art mit der man in Stuttgart, aber auch im politischen Berlin mit dem Thema Stuttgart 21 umgeht, die bestimmenden. Aus Berliner Sicht half es da auch nicht, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), wie aber auch viele andere, versuchten mit Prognosen über den Aufschwung für ein besseres Klima im Land zu sorgen. Wie es um die Geldbörsen der Bürger wirklich in Zukunft bestellt sein wird, zeigte ganz offen der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit seiner Interpretation des Themas Gesundheitsreform und bis jetzt scheint niemand zu merken, dass sich immer mehr Armut irgendwann rächen wird. Statt sich um solche Probleme zu kümmern, wandert dann manch Politiker, wie zum Beispiel der ehemalige hessische Landesvater Roland Koch (CDU), lieber dem Geld hinterher. Aber es gab natürlich auch in dieser zweiten Jahreshälfte 2010 große internationale politische Themen und da war Barack Obama natürlich fast immer irgendwie dabei und sein Jahr war 2010 mit Sicherheit nicht, denn er wurde auch in diesem Jahr immer mehr entlarvt.

Barack Obama musste in 2010 viele politische Niederlagen hinnehmen, die er als mediales Wunderwerk natürlich selber zu verantworten hatte. Dumm ist es dann natürlich schon, wenn er unter anderem auch mit seinen eigenen Waffen geschlagen wird. So wurde das Internet in 2010 ein riesiges Problem für die US-Politik und damit natürlich auch für den Präsidenten. Denn Julian Assange und seine Mitstreiter veröffentlichten auch in diesem Jahr wieder munter weitere Geheimakten, die auch das wahre Gesicht der Politik in den USA zeigten. Gab es doch noch große Merkwürdigkeiten vor Obamas wichtigsten Wahlen in diesem Jahr, war es auch interessant zu sehen mit welchen Mitteln man gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange vorgeht. Das man sich mit einer solchen Art auf das so oft kritisierte Niveau Chinas begibt, scheint in diesem neuen Krieg keine große Rolle zu spielen. Dieser politische Rückblick auf das Jahr 2010 hat wohl vor allem eines gezeigt, die Politik die in Deutschland, in Europa aber auch im Rest der Welt gemacht wird, richtet sich immer mehr gegen die Menschen. Das Positive ist nur, dass sich gerade auch im letzten Jahr des ersten Jahrzehnts des neuen Jahrtausends gezeigt hat, dass die Masse es sich immer weniger gefallen lässt, dies lässt für noch mehr Politik auf der Strasse in 2011 hoffen.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Jahresrückblick 2010 · Politik · Rückblicke · Wirtschaft

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