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Jahresrückblick 2010 Teil 1 Politik

27. Dezember 2010

Auch in diesem Jahr gibt es hier natürlich wieder den etwas anderen Jahresrückblick, wie auch schon in all den Jahren zuvor. Allerdings hat sich auch hier im großen Jahr des Wandels einiges getan, es gibt natürlich auch weiterhin sechs Teile und zwar jeweils zwei für den Bereich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aber es wird sich nicht mehr auf nur ein Highlight pro Monat fixiert, sondern das gesamte Jahr chronologisch und ganzheitlich in den einzelnen Kontexten dargestellt, was die Rückblicke selbstverständlich noch informativer macht. Auch im Jahr 2010 hat sich sehr viel getan und dies natürlich auch im Bereich Politik, womit wir hier nun auch starten wollen. Morgen wird dann die zweite Jahreshälfte des Jahrs politisch aufgearbeitet, bevor es mit der Wirtschaft weitergeht. Direkt nachdem Jahreswechsel beschäftigen wir uns dann natürlich auch noch mit den großen Schlagzeilen, die das gesellschaftliche Leben in 2010 zu bieten hatte.

Der Anfang vom Ende
Natürlich hat man zum Jahresende, wenn man zurückblickt, immer einem viel besseren Überblick, als oft noch im Moment des Geschehens selbst. So verhält es sich natürlich auch mit der FDP und der Debatte um Hartz IV. Denn direkt zum Jahresbeginn machte die Crew um den Bundesaußenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle (FDP) und vor allem er selbst auch in diesem Zusammenhang immer wieder Negativschlagzeilen. Die gab es aber auch in anderen politischen Bereichen, von der immer wiederkehrenden Mautdiskussion bis zu einer Atompolitik, die auch das ganze Jahr ein Thema werden sollte. Kritische und hintergründige Fragen fehlten übrigens im Jahr 2010 gerade auch bei den etablierten Massenmedien sehr häufig, was zeigte auf wessen Seite man hier steht und es ist leider nicht die der Information, sondern meistens die der Politik, was natürlich an eine Art Propaganda erinnert. Wie man sieht begann das Jahr im politischen Berlin schon nicht wirklich gut und auch die meisten Medienvertreter verdienten sich keine Lorbeeren in dieser Zeit.

Konnte man also zu Jahresbeginn auch den Start des Absturzes der FDP, der sie zum Jahresende auf ein historisches Tief von drei Prozent brachte mitverfolgen, zeichnete sich auch hier schon mehr und mehr das völlige Aus für den Sozialstaat Deutschland ab. Auch dieser Fakt wurde in den Medien eher liebevoll moderierend, als kritisch begeleitet. Natürlich war der Jahresbeginn auch von den massiven Schwierigkeiten innerhalb der Europäischen Union (EU) geprägt, da kommt es einem fast banal vor, dass es 2010 auch zur Normalität wurde, dass Deutschland scheinbar Provision für Hehlerware, wie gestohlen CDs mit Steuersünderdaten, bezahlt. Ein wirkliches Highlight bot natürlich auch die Bilanz der ersten 100 Tage der so genannten Tigerentenkoalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Hier gab es, wie das gesamte Jahr über, natürlich wieder einmal mehr Fragen als Antworten. Natürlich gab es aber auch auf dem internationalen Parkett einen Dauerbrenner und auch in diesem Jahr hieß er wieder Barack Obama. Das einzig Positive, was das erste Viertel des Jahres 2010 zu bieten hatte, war wohl, dass die Richter in Karlsruhe den Spitzelstaat Deutschland vorerst verhinderten.

Als die polnische Elite starb und der Bundespräsident ging
Politisch begann das zweite Quartal 2010 mit einer unvorstellbaren Katastrophe, denn der polnische Präsident Lech Kaczynski kam bei einem Flugzeugabsturz in Russland ums Leben. Als wäre dies nicht Anlass genug zur Trauer, saßen in dem Flieger, der in der Nähe von Katyn abstürzte, fast die gesamte polnische Elite und niemand sollte dieses Unglück im Nebel überleben. Die Trauer erschütterte Europa und letztendlich die ganze Welt. Allerdings fehlten bei der Trauerfeier auch einige Staatsmänner, da zu dieser Zeit, durch den isländischen Vulkan Katla, der Flugverkehr in halb Europa zusammengebrochen war, was auch einmal Grund genug war um zu zeigen, wie unfähig die Politik in Europa ist. Ein so genannter großer Europäer, Altkanzler Helmut Kohl (CDU),  feierte in diesen Tagen dann auch seinen 80. Geburtstag. Wenn wir über Europa reden, muss man natürlich auch festhalten, dass es, desto näher der Sommer rückte, auch hier immer heißer wurde und dies ist nicht nur rein auf das Klima bezogen. Aber natürlich gab es im Frühjahr 2010 auch noch ein großes nationales Thema, welches das Land bewegte. Es ist die Rede von den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen.

Das Wahlergebnis und die sich daraus ergebenden Konsequenzen, waren noch vor ein paar Tagen im Bundesrat zu spüren. Diese fast unendlich wirkenden Diskussionen, die sich so in NRW ergeben hatten, schadeten am Ende des Tages der Politik ganz allgemein und es sollte schon einige Wochen später noch schlimmer kommen, denn ganz plötzlich trat auch noch der Bundespräsident Horst Köhler zurück und sorgte so für noch mehr politische Unruhe in Deutschland. Die Turbolenzen um diesen Rücktritt waren heftig und manch einer hätte sich eher den Rücktritt des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) gewünscht aber dieser sollte auch am Ende 2010 noch in seinem Amt sein. Im Gesamten muss man festhalten, dass die Politik im ersten Halbjahr 2010 eine Katastrophe war, was aus deutscher Sicht auch mit der Abstrafung der Tigerentenkoalition quittiert wurde. Dies zeigte einmal mehr, wie unzufrieden die Menschen mit der Politik sind und dies wiederum bezieht sich nicht nur auf Deutschland, denn auch in den USA, wo es zu dieser Zeit eine unvorstellbar große Ölkatastrophe im Golf von Mexiko gab, waren die Menschen es einfach nur noch satt. Bei all dem spricht man allerdings gerade erst einmal vom ersten Halbjahr aber schon in wenigen Stunden geht es mit dem zweiten Halbjahr weiter und auch dort ging es spannend zu.

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Kategorie: Europa · Jahresrückblick 2010 · Medien · Politik · Rückblicke

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