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Die Wahrheit des Wortes

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Jahresrückblick 2009 Teil 1 Politik

21. Dezember 2009

Auch in diesem Jahr gibt es ihn wieder! So gibt es in diesem Jahr nach 2007 und 2008 schon zum dritten Mal den ganz besonderen Jahresrückblick. Wie schon in den vergangenen Jahren, gibt es auch in diesem Jahr einen sechsteiligen Jahresrückblick in dem jeweils in zwei Teilen die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft in 2009 näher beleuchtet wird. Gerade auch politisch war dieses, nun langsam endende Jahr ein sehr interessantes. Der Amtsantritt von Barack Obama und die Bundestagswahlen waren nur zwei Beweise für den neuen politischen Stil, an den man sich nun wohl weltweit gewöhnen muss. Dachte man schon im Jahr 2008, dass die SPD am Ende sei, bewies auch das Jahr 2009 in diesem Kontext, dass es noch tiefer gehen kann. Auch dies war eine der politischen Erkenntnisse im Superwahljahr 2009.

Januar: Der Amtsantritt des 44. Präsidenten der USA
Eigentlich war es eines der politischen Highlights 2008, wenn nicht gar das politische Highlight 2008. Zum ersten Mal schaffte es ein Schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden aber der Amtsantritt von Barack Hussein Obama stand erst im Januar auf dem Programm und es war der Beginn einer Show der Superlative, die sich das gesamte Jahr rund um die Erde fortsetzen sollte und mit dem Erhalt des Friedensnobelpreis seinen Höhepunkt in 2009 haben sollte. Allerdings blieb es auch weitestgehend bei der Show. Knallharte politische Fakten, die vom neunen Weltführer, wie er auch gerne bezeichnet wird, ausgingen, suchte man in diesem Jahr 2009 meistens vergebens. Leider wird dem wohl auch in Zukunft so bleiben.

Februar: Wenn die Bayern die Republik beben lassen
Im Februar ließen es gleich drei Bayern richtig krachen. Der eine, Michael Glos (CSU), ging als Bundespolitiker, der andere, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), kam an seiner Stelle und der dritte war schon vor langer Zeit als Papst Benedikt  XVI. nach Rom verschwunden. Letzterer sorgte für Verstimmungen zwischen Christen und Juden im Kontext zum Holocaust-Leugner Richard Williamson von der Piusbruderschaft aber wie gesagt, auch auf weltlicher Ebene gab es so einige Probleme mit Bayern. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Glos (CSU) war nach etwas mehr als drei Jahren amtsmüde geworden und wurde so durch Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beerbt, der bis zur Kabinettsumbildung nach der Bundestagswahl diesen Posten ausfüllte und gleichzeitige auch jüngsten Kabinettsmitglied war. Nach der Bundestagswahl wurde er Bundesverteidigungsminister.

März: Der Anfang eines Wahlkampfes den es nie gab
Im März, als es einmal mehr richtig düster am Krisenhimmel über Deutschland aussah, hatte man das Gefühl es käme langsam so etwas wie Wahlkampf für die im Herbst des Jahres anstehenden Bundestagswahlen auf. Mittlerweile sind die Wahlen Geschichte und wir wissen alle, dass es nie einen Wahlkampf gab. Damals im Frühjahr 2009 zeigte sich aber langsam schon, was wir nun alle teuer bezahlen dürfen, der Stillstand. Denn während die Politik sich nicht bewegte, um auch nur keine Fehler zu machen, nutzte man dies in der Wirtschaft scheinbar hemmungslos aus und etabliert den Raubtierkapitalismus immer mehr. Aber auch die Bürger wehrten sich kaum, denn hier gilt bis zum heutigen Tag oftmals das Prinzip `Jeder gegen jeden`, was die vor Profitgier nur so strotzenden vermeintlichen Eliten im Land natürlich umso mehr erfreut. Am Ende des Tages ist Deutschland selbst der große Verlierer dieses politischen Stillstands geworden.

April: Das betteln des Staates nach Anarchie
Der April machte zum ersten Mal deutlich, dass die Politik scheinbar nicht den Willen besitzt oder aber nicht in der Lage ist sich gegen die Anarchie, die sich an den Finanzmärkten, aber auch in anderen Teilen der Wirtschaft breit macht, zu wehren. Umso erstaunter zeigte man sich damals, wie in den heutigen Tagen auch noch, dass diese Anarchie von Teilen der Bevölkerung eben mit gleicher Münze zurückgezahlt wurde und wird. Bis zum heutigen Tag gab es unzählige Versprechen der Politik etwas gegen den völligen Kontrollverlust in weiten Teilen der Wirtschaft zu tun, passiert ist nichts. Die Folge dieser völlig verfehlten Wirtschaftspolitik ist immer mehr Armut und die führt zu immer mehr Unmut, der sich dann zum Teil auch einfach nur in purer Gewalt und Anarchie entlädt. Allerdings ignoriert die Politik bis zum heutigen Tage diese Warnsignale einer kippenden Gesellschaft und daran hat auch die Bundestagswahl im Herbst 2009 und die daraus resultierende neue Regierung nichts geändert.

Mai: Staatlich verordnete Depression
Einen Monat vor den Europawahlen war die Europäische Union (EU) natürlich ganz besonders im Fokus der Öffentlichkeit und so stand der Mai ganz im Zeichen des Glühbirnenverbots durch die EU, die ihren Bewohnern diktierte in Zukunft nur noch im Dämmerlicht von Energiesparlampen zu vegetieren. Vielleicht war dies aber auch nur ein geheimes Konjunkturprogramm für die Pharmaindustrie, denn wen würde es wundern, wenn dieses Licht depressiv macht und die Pharmakonzerne so bald noch mehr Antidepressiva verkaufen könnten. Fakt ist, dass sich auch mit dieser Entscheidung der Mächtigen in Europa wieder einmal zeigte, wie weit entfernt man in Brüssel von den Bürgern ist. Die immer wieder aufflammenden Erklärungen, wie man wieder näher an das eigene Volk rücken will, glaubt auf den Straßen Europas schon lange niemand mehr. Man sollte bei der EU nur berücksichtigen, dass man auf Dauer nicht ohne das Volk auskommt, zu mindestens nicht in einer Demokratie.

Juni: Wahlen in Europa und im Iran
Gerade auch in Deutschland war 2009 ein Superwahljahr und ein Highlight war mit Sicherheit die Europawahl, bei der nicht nur die Deutschen klar zeigten, was sie von der EU halten. Aber auch im Iran wurde gewählt, was zu vielen Fragen führte. Natürlich kommen auch immer wieder in der EU Fragen auf, wie es um die Demokratie bestellt ist aber dies ist natürlich nicht im Ansatz mit Ländern wie dem Iran zu vergleichen. Hier wurde im Juni der Präsident Mahmud Ahmadinedschad wieder gewählt und bis zum heutigen Tag spricht man von Wahlbetrug. Aus genau diesem Grund gab es auch schwere Proteste, die so bekannte Opfer, wie Neda Soltani mit sich brachten. Wie gesagt, wirkliche Ruhe ist im Land bis jetzt noch nicht wieder eingetreten und der Westen hält sich auch weiter eine Einmischung, wie im Irak oder auch in Afghanistan, offen. Dies könnte allerdings auch sehr schnell zu einem unkontrollierbaren Flächenbrand führen. Es wird wohl auch in 2010 eine unbefriedigende Lage bleiben, vor allem für die Menschen im Iran.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Jahresrückblick 2009 · Kultur · Neues aus Österreich · Politik · Wirtschaft

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