fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Jahresrückblick 2007 Teil 2 Politik

24. Dezember 2007

Dies ist nun der zweite Teil meines etwas anderen Jahresrückblicks, in dem ich mich wie schon im ersten Teil den politischen Ereignissen des Jahres 2007 widme. Allerdings geht es diesmal um die zweite Jahreshälfte. In den Teilen drei und vier beschäftige ich mich dann mit einem wirtschaftlichen Rückblick und in den letzten beiden Teilen, soll es um die gesellschaftlichen Themen des Jahres 2007 gehen. Ich habe zu jedem Monat eine Schlagzeile recherchiert, die ich hier mit meiner Sicht der Dinge versehen habe.

Juli: EU-Ratsvorsitz Portugal

Anfang Juli 2007 übernahm Portugal den EU-Ratsvorsitz von Deutschland. Angela Merkel (CDU) war mit der deutschen Vorsitzzeit zufrieden und ich hatte ein Mal mehr das Gefühl, dass Frau Merkel (CDU) irgendwie mit allem zufrieden ist, ob zu Recht oder nicht, ist dabei scheinbar kaum von Belang. Man muss aber auch fairerweise sagen, dass das vermeintliche Highlight Portugals in Bezug auf den EU-Ratsvorsitz, welches im Oktober in Form der Lissabonner Verträge, folgen sollte, auch nicht wirklich als Triumph gewertet werden kann. Es ist scheinbar ein allgemeines Problem der EU, welches sich über die Jahre mehr und mehr zeigt, dass die wirklich positiven Highlights, mehr und mehr den negativen bzw. belanglosen Fakten weichen müssen. Für mich persönlich sind dies Folgen einer Politik, die zu sehr an die Interessen der Lobbyisten gekoppelt ist und zu weit weg vom Volk geschieht und somit auf lange Sicht zum scheitern verurteilt ist.

August: Unter dem Meer

Die Russen hissten am 2. August ihre Flagge, als Zeichen territorialen Anspruchs, unter dem Nordpol. Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man die ganze Aktion als wirklich komisch einstufen. Problem ist der knallharte Hintergrund, denn es geht auch hierbei, um die weitere gnadenlose Ausbeutung unseres Planeten. Denn schon seit langer Zeit ist auch Russland mitten im Kapitalismus angelangt. Es geht, wie so oft um die natürlichen Ressourcen, die es auf diesem Planten gibt, um die Markierung von Bodenschätzen, die schon lange nicht mehr jedem Erdenbewohner zur freien Verfügung stehen, sondern eine reine Handelsware geworden sind. Dies erklärt auch die Bedeutung dieser in der komplexen Weltpolitik. Rohstoffe sind heute Machtmittel, wer sie besitzt hat die Macht und in den meisten Fällen, muss man davon ausgehen, dass die Staaten oder Personengruppen, die diese Macht haben so skrupellos sind, auch noch damit zu spielen. Im Sinne unseres Planeten muss an dieser, wie auch an vielen anderen Stellen, ein massives Umdenken einsetzen.

September: Das Terrormedienspektakel

Am 4.September wurden drei junge Männer, zwei zum Islam konvertierte Deutsche und ein Türke im Sauerland verhaftet. Gut zwei Monate später kam es dann in der türkischen Provinzhauptstadt Konya zu einer weiteren Verhaftung in diesem Sachverhalt. Die Beschuldigten sollen mutmaßlich verschiedene Bombenattentate geplant haben, die aber nicht hätten durchgeführt werden können, da Ermittler vorher die Hauptsubstanz des explosiven Gemisches ausgetauscht hatten. Innenminister Schäuble (CDU) machte, im Rahmen des gesamten Medienspektakels, auch noch ein Mal auf die Dringlichkeit, der im Februar vom BGH verbotenen Online –Durchsuchungen, aufmerksam. Denn ähnliche Maßnahmen halfen hier scheinbar auch sehr. Nein, es war kein Verstoß gegen die Strafprozessordnung unseres Landes, denn augenscheinlich bediente man sich Ergebnisse ausländischer Quellen und diese verstoßen natürlich nicht gegen deutsches Recht. Herzlich willkommen im `1984` von Herrn Dr. Wolfgang Schäuble (CDU). Der selber sagte, dass man ihm ständig vorwerfen würde, wahnsinnig zu sein oder die Verfassung außer Kraft setzen zu wollen. Wie kann man nur zu solchen Annahmen kommen?

Oktober: Die Lissabonner Verträge

Wie schon im Juli beschrieben, versuchte Portugal uns im Oktober ein Highlight ihres EU-Ratsvorsitz zu verkaufen, die Lissabonner Verträge. Diese Verträge sind das, was von der einst geplanten europäischen Verfassung übrig geblieben ist, nachdem die Volksabstimmungen über die Verfassung in den Niederlanden und Frankreich negativ verlaufen waren. Leider ist dies nur ein weiterer Punkt, der das Versagen der EU im großen Stil aufzeigt, denn einen gemeinsamen Außenminister wird es vorerst auch nicht geben. Fassen wir kurz zusammen, keine gemeinsame Verfassung, kein gemeinsamer Außenminister. Was bleibt ist eine, meiner Meinung nach, völlige Überregulierung in den beteiligten Staaten, ein starker Verlust nationaler Identitätsmerkmale, sowie immer wieder Entscheidungen, die als Leidtragende meist die Bevölkerung haben und es damit eher eine Vereinigung, die im konträren Verhältnis zu ihren Bewohner steht, darstellt. Man muss kein Hellseher sein um zu wissen, dass so etwas nur zum scheitern verurteilt sein kann.

November: Münteferings Niederlage

Am 13. November trat Franz Müntefering (SPD) nach zwei Niederlagen als Arbeitsminister und Vizekanzler zurück. Denn er konnte sich weder im Streit zum Thema ALG I, noch beim Thema Postmindestlohn durchsetzen. Klarer Sieger auf breiter Front war Kurt Beck (SPD). Die Folge dieser Niederlagen war, meiner Meinung nach, der Rücktritt als Vizekanzler und wichtigster roter Verbündeter von Angela Merkel (CDU), wie auch als Arbeitsminister. Allerdings fand ich auch, dass es einer der schamlosesten Momente im Jahr 2007 war. Denn wenn ein solcher Mann nicht zu seinen Niederlagen steht, sondern wie es ein Sprecher mitteilte, ausschließlich familiäre Gründe waren, die den Rücktritt auslösten und die Medien aus ihm schon fast so etwas, wie einen Märtyrer für die Liebe machen, empfinde ich dies als bedenklich. Denn wie es durch die Medien ging, wollte er sich ab sofort nur noch um seine schwer krebskranke Frau kümmern. Die Frage die bei mir offen bleibt, wenn dem wirklich so war, warum blieb er dann weiterhin Mitglied des deutschen Bundestags? Entweder ist er dort nicht mehr aktiv, da er sich gänzlich seiner Frau widmet, was die Frage aufwerfen würde, wofür er dann die Bezüge erhält oder er bleibt weiter politisch aktiv und rechtfertigt somit seine Ansprüche. Allerdings würde dies meinen Verdacht erhärten, dass er doch wegen seinen persönlichen Niederlagen zurückgetreten ist und die Aussage seines Sprechers mindestens Zweifelhaft bleiben würde.

Dezember: Krieg in Europa 2008?

Hatte ich im Juli und Oktober schon beschrieben, dass sich die Erfolge der EU im Jahr 2007 in klaren Grenzen hielten, folgte im Dezember eine weitere Niederlage der globalisierten Politikerfront. Wobei hier auch noch die USA und Russland im Boot waren, was die Sache nicht wirklich besser macht. Am 10. Dezember scheiterten die Statusvermittlungen zum Kosovo endgültig. Ob es nun am flächendeckenden Versagen der Großmächte lag oder daran, dass die ethnischen Konflikte auf dem Balkan scheinbar nicht zu lösen sind, sei dahin gestellt. Die Bange Frage die für mich bleibt, steht uns in 2008 ein weiterer Krieg mitten in Europa bevor? Ich war vor nicht allzu langer Zeit in den ehemaligen Kriegsgebieten Ex- Jugoslawiens und dieser Besuch hat mir ein Mal mehr gezeigt, dass eine weitere Eskalation auf dem Balkan in jedem Fall vermieden werden muss. Das Problem ist, dass wenn man im Moment die Berichterstattung aus der Region verfolgt, schnell feststellt, wie angespannt die Lage sowohl auf serbischer Seite, wie auch auf Seiten des Kosovos ist. Diese Fakten lassen leider nichts Gutes für 2008 erwarten.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Jahresrückblick 2007 · Politik

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu