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Die Wahrheit des Wortes

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Jäger der Negativrekorde

28. September 2017

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Wenn es bei der SPD noch Tradition gibt, ist die, dass man immer wieder neue Negativrekorde aufstellt. Die Gründe dafür sind bekannt aber dies ist, wie bei den Kirchen, wo man auch weiß, woher die Probleme kommen und nichts ändert. Man hat sich bei der SPD, wahrscheinlich aus Machtgier, was für einen kleinen Moment auch funktioniert hatte, darauf eingelassen, das Soziale aufzugeben. Dies ist für eine Partei, deren Markenkern dies ist, nicht sonderlich clever. Nun sind Fehler menschlich und in den meisten Fällen auch korrigierbar, genau dies bleibt allerdings aus. Das Zauberwort heißt Agenda 2010, womit die Rodung des Sozialstaates in einem bis dahin nicht bekannten Maßstab eingeleitet wurde. Eine Entwicklung, welche man immer wieder hätte stoppen oder im Idealfall umkehren können. Man hätte klare Zeichen gegen den Wirtschaftsfaschismus setzen können. Man hätte allein schon nur gegen den Umbau zum Billiglohnland arbeiten können. Man hielt es aber für wichtiger, der Linie der Union treu zu bleiben. Die Folgen sind bekannt und das Wahlergebnis vom Wochenende hat gezeigt, dass man eigentlich nicht mehr von einer Volkspartei sprechen kann. Nun sollte man meinen, dass nun eingelenkt würde, um die völlige Bedeutungslosigkeit zu verhindern. Schaut man sich die aktuellen Schritte an, scheint genau das Gegenteil einzutreten.

Die Herkunft war schon ein Problem
Zur letzten Bundestagswahl machte man Martin Schulz (SPD) zum Gegenkandidaten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ein Mann, der vor allem für die gescheiterte Europäische Union (EU) steht. Diese ist, auch wenn es gerne anders dargestellt wird, für sehr viele Menschen in Deutschland ein Problem und so etwas überträgt sich natürlich. Nun in der tiefen Vergangenheit zu kramen und den bürgernahen Politiker aus Würselen zu geben, konnte nicht funktionieren. Es hätte aber wahrscheinlich eine Chance gegeben und zwar aktiv gegen die Agenda 2010 vorzugehen, genau dies bleib aus, noch schlimmer, man lobte dieses Instrument der Sozialstaatsrodung auch noch. Allgemein bekam man wieder schnell das Gefühl, dass die SPD vor allem für die Union arbeitet, erst als Mehrheitsbeschaffer zur Fortsetzung des Kurses der Rautenkönigin und kurz vor Schluss dann als Verhinderer, wenn es um die Alternative für Deutschland (AfD) als Oppositionsführer geht. Sowas ist Machtstrategie und hat nichts mit Politik fürs Volk tu tun. Die Mutter des Antigewerkschaftskampfes, Andrea Nahles (SPD), dann auch noch zur SPD-Oppositionsführerin zu machen, eine Frau unter der sich das Billiglohnland richtig ausbreiten konnte, wird gerade zum nächsten Problem und zeigt die Ignoranz gegenüber dem Wähler erneut. Es scheint doch so, dass man nun den verlängerten Arm der Dauermachtclique in der Oppositionsführerrolle gibt, eine große Koalition hinein bis in die Opposition. Man wäre nach langer Zeit eines immer gleichen Kurses doch von allem anderen überrascht. Dies wird man natürlich auch bei der SPD sein, wenn es so eintritt und mit einem weiteren Absturz quittiert wird. Wenn die letzte Wahl etwas gezeigt hat, ist es, wie satt es das Volk hat, dass die Dauermachthaber es immer wieder für völlig dumm halten.

Minibollwerk zur Verteidigung der Demokratie
Eine andere Rolle, in welcher man Schulz (SPD) zuletzt immer wieder antraf, war in der des Retters der Demokratie. In diesem Zusammenhang, bei 20 Prozent, von einem Bollwerk zu sprechen, ist immerhin mutig. Problem ist auch hier wieder die Realität, denn man hat selber zum großen Aufstieg der AfD beigetragen. Außerdem kommen auch hier wieder die Wurzeln in der EU zum Tragen, wo man es mit Demokratie meist so gar nicht hat oder hat man in Deutschland jemals ein Votum gehabt, was die Teilnahme an der EU oder dem Euro angeht? Dort wo man diese Frage gestellt hat, ein kleiner Kreis von Ausnahmen, war die Antwort meistens klar gegen die EU. Aber zurück nach Deutschland, wo nun alle besorgt sind, welchen Ton die Neulinge im Parlament anschlagen werden und hier muss man hoffen, dass es nicht der ist, den man eben bei der SPD antrifft. Der Haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs (SPD), war es, der zuletzt noch von rechtsradikalen Arschlöchern sprach, was doch ein Statement zum Thema Umgangsformen ist. Das Staatsfernsehen distanzierte sich übrigens von einer solchen Tonart, was auf der Gegenseite allerdings zu sichtlichen Irritationen führte, was für sich spricht. Man erkennt hier ein großes Problem dieser Tage, was selbstverständlich nicht nur die SPD betrifft. Es geht um Tonarten und ein Demokratieverständnis, was dem gleichkommt, was man bekämpfen mag. Dieser Weg zeigt nicht nur die totale Verzweiflung, sondern ist auch ein brandgefährlicher. Denn dort werden längst Linien überschritten, welche ein friedliches Miteinander garantieren und auch sowas sollte es bei der SPD eigentlich nicht geben.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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