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In Höchstgeschwindigkeit fand sich am vergangenen Karnevalssonntag ein Nachfolgekandidat für den am Karnevalsfreitag zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff. Ohne etwas gegen die Person Joachim Gauck, als wahrscheinliches neues Staatsoberhaupt sagen zu wollen, bleibt einiges im Kontext des höchsten Amtes im Staate merkwürdig. Es wurde sich noch nie in einer solchen Geschwindigkeit auf einen gemeinsamen Kandidaten aller bedeutenden Parteien in Deutschland geeinigt. All dies geschah zur Hauptzeit des Straßenkarnevals, wo ein Großteil der Massen abgelenkt war bzw. auch noch immer ist. Die Religion ist auf einmal im Kontext der Politik wieder ein ganz großes Thema, denn wenn Gauck neuer Bundespräsident würde, wären sowohl der erste Mann im Staat, wie auch die Kanzlerin, Protestanten. Auch dass seine Umfragewerte kurz nach der Nominierung etwa dort lagen, wo sie bei Wulff zum Abgang lagen, was ein Grund des Rücktritts war, sagt einiges aus. Aber auch hier leisteten die Medien ganze Arbeit und so verbessern sich die Werte im Moment fast stündlich. Die letzte große Merkwürdigkeit ist, mit welchem hohen Maß an Vorsicht nun über den wahrscheinlich nächsten Bundespräsidenten gesprochen wird, denn man spricht immer wieder von Hoffnungen, die man an ihn knüpfen würde, die letztendliche Überzeugung fehlt aber doch vielfach noch.

Wie lange wird er durchhalten?
Wenn man sich den aktuell anstehenden, endgültigen Wechsel im Bundespräsidialamt anschaut und dies, wie bereits erwähnt, zu einem Zeitpunkt an dem weite Teile der Bevölkerung mindestens völlig abgelenkt sind, da sie dem bestellten Frohsinn, dem Karneval folgen, ist es etwas schwer an reinen Zufall zu glauben. Joachim Gauck war nicht nur Leiter und Namensgeber der Stasiunterlagenbehörde (Gauck-Behörde), sondern vor allem auch ein Mensch des Widerstands in der ehemaligen DDR. Er war aber auch Pfarrer, was nun zu spannenden Fragen in dem Kontext führt, ob es ein Mann der Religion ist oder doch eher einer der Politik oder gar beides und dies in einem Land, in dem man so großen Wert auf die Trennung von Kirche und Staat legt. Was davon übrigens zu halten ist, zeigte zuletzt die Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag, im Rahmen seines Deutschlandbesuchs. Man erkennt schon deutlich, weit bevor überhaupt die Bundesversammlung zusammengekommen ist, um Joachim Gauck wahrscheinlich mit einer souveränen Mehrheit zu wählen, wie gleich schon auf die Risiken und Nebenwirkungen hingewiesen wird und man fragt sich, ob das Amt des Bundespräsidenten auch weiterhin unter Feuer gehalten werden soll. Es fühlt sich manchmal so an, als könne man traurigerweise schon darauf warten, wann man ihm Kontakte zur Stasi vorwirft oder ähnliches, denn möglich ist in diesem Land mittlerweile scheinbar alles.

Die Berichterstattung, die man in den letzten Stunden und Tagen über Joachim Gauck hören konnte, glich doch ein wenig der über Christian Wulff, als wahrscheinlich wurde, dass er die freigewordene Stelle von Horst Köhler übernehmen sollte. Hier gab es natürlich die erste große Medienschlappe, als es keinen klaren Durchmarsch von Wulff gab, sondern drei Wahlgänge gebraucht wurden. Die Prognosen, gerade auch der etablierten Massenmedien, gingen damals vielfach in eine ganz andere Richtung. Wie bereits immer wieder erörtert, darf man nicht den Fehler machen und sich immer nur auf die Personen fixieren, unabhängig davon, ob man es auf die negativen Berichte bezieht, die es wochenlang über Christian Wulff gab oder ob es um die Vorschusslorbeeren für Gauck geht. Man sollte sich wesentlich mehr auf das Amt selbst konzentrieren, denn mit jeder weiteren, vorzeitig gescheiterten Person bzw. Persönlichkeit in diesem Amt, werden Diskussionen im Kontext einer grundlegenden Neuausrichtung des Amtes selbst lauter. Hierbei geht es dann auch immer wieder gerne um das Thema Direktwahl. Was viele im ersten Augenblick für einen riesigen Schritt hin zu mehr Demokratie werten, könnte sich allerdings am Ende des Tages, als ein großer Trugschluss zeigen und genau in die andere Richtung losgehen.

Die Macht der vermeintlich unabhängigen Medien
Natürlich wäre die Direktwahl des Bundespräsidenten in einer freiheitlichen, demokratischen und von wirklich unabhängigen Berichterstattungen geprägten Gesellschaft, etwas sehr lobenswertes, auch gerade wenn es um das große Thema Demokratieausbau in Deutschland geht. Das große Problem ist allerdings, dass man sich in Deutschland gerade von all den genannten Punkten immer mehr entfernt und Nachrichten und damit natürlich auch politische Nachrichten, wohl immer mehr von der Wirtschaft, also von den Big Playern und den Geldgebern, gesteuert werden und man somit das Gefühl nicht los wird, dass hier Meinungsbildung direkt durch die Wirtschaft, vielfach im Tarnmantel der Politik, gemacht wird. Folgt man dieser These in ihrem extremsten Verlauf, dürfte es wohl kein Problem für die Diktatoren des Kapitals sein, dass so wichtige Amt des Bundespräsidenten mit einer Person ihrer Wahl zu besetzen. Man müsste diese Person nur über die Medien einer breiten Masse der Bevölkerung schmackhaften machen. Dass diese Art der Meinungsmache funktioniert, zeigt gerade im Moment auch, dass es noch immer so viele Menschen gibt, die an den großen Aufschwung in Deutschland, trotz Insolvenzen und steigender Armut, glauben.

Aus Sicht der globalisierten, raubtierkapitalistischen Protagonisten würde sich mit einer solchen Form der Politikeinmischung, um es einmal mit Vorsicht zu formulieren, noch ein großer Vorteil ergeben, hätte man doch einen politischen Vertreter, den nur das Volk zu verantworten hätte und niemand anderes. Der Versuch nachträglich von Medienkampagnen zu sprechen, wäre völlig sinnfrei, wie die Masse solcher, in den letzten Monaten und Jahren bewiesen haben. Alles nur pessimistische Verschwörungstheorien? Um diese Frage zu beantworten, reicht ein Blick auf das politische Berlin in den heutigen Tagen. Denn, wie groß ist die politische Vielfalt in Deutschland in diesen Tagen überhaupt noch? Man konnte es gerade an der einheitlichen Nominierung von Joachim Gauck, durch die fünf großen Mainstream-Parteien, gut erkennen. Man sieht wie beliebig hier alles ist, denn wer hier politische Impulse setzt, wird immer schwerer zu definieren, da es doch mehr und mehr zu einem einheitlichen Brei wird, was auch zeigt, wie relativ Demokratie in Deutschland mittlerweile geworden ist. Man darf wählen und am Ende kommt doch die immer gleiche Politik raus und die ist im Regelfall für die Mehrheit im Land so, wie Dinge eben sind, die hinten rauskommen.

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