fairschreiben

Die Wahrheit des Wortes

fairschreiben header image 2

Hurra, hurra die Post ist da

17. August 2009

Der in der Überschrift verwendete Satz, den wohl jeder kennt, stimmt so wohl auch bald schon nicht mehr. Denn bald wird es wohl schon korrekt heißen müssen: Hurra, hurra die Post ist weg. Denn vor einigen Tagen wurde bekannt gegeben, dass bis 2011 auch die letzten knapp 500 Postämter bzw. Postfilialen geschlossen werden sollen. Hier von werden natürlich nicht die Postbankfilialen berührt sein, denn Banken genießen in diesem System offensichtlich einen ganz besonderen Schutz. Hertie hat am Wochenende dann auch endgültig die letzten Häuser geschlossen, Woolworth ist auch vom Markt verschwunden und Karstadt wird wohl auch bald folgen. Hier hat übrigens der Insolvenzverwalter vom Mutterkonzern Arcandor mittlerweile festgestellt, dass der Konzern ausgeplündert wurde. Man fragt sich dieser Tage in Deutschland hier und da, ob man noch von Wirtschaft sprechen sollte oder ob ein Vergleich mit der Mafia nicht viel passender wäre. Vielleicht ist es aber auch eine neue Form der Piraterie. Festzustehen scheint nur, dass wenn es in diesem Tempo weitergeht, wir bald einen komplett monopolistischen Markt haben, der von zwei großen Parteien kontrolliert wird. Wie viel das alles dann noch mit freier Marktwirtschaft und Demokratie zu tun hat, kann man sich denken.

Steuergelder für Bonifikationen und Limousinen

Natürlich kommt immer wieder die Frage auf, wofür Bürger Steuern und sonstige Abgaben an den Staat zu leisten haben. Die Antwort ist, dass ein Staat natürlich Geld benötigt, um sich um Aufgaben, wie zum Beispiel Infrastruktur also Straßenbau und ähnliches zu kümmern. Aber es wird natürlich auch Geld für Bildung benötigt oder auch für das Gesundheitswesen. Die Aufgaben sind an dieser Stelle weit gestreut. Es geht bei alldem, um das Gemeinwohl einer Gesellschaft. Da kommt natürlich die Frage auf, ob die Politik im Moment ihrer Aufgabe vollumfänglich nachkommt, wenn das Gesundheitswesen immer weiter, wie zum Beispiel im Bereich der Krankenhäuser, privatisiert wird und man dann hört, dass es an Kapital mangelt, um für ausreichende medizinische Versorgung zu sorgen. Ebenso ist es mit der Post oder auch der Bahn, auch hier scheint das Gemeinwohl schon lange nicht mehr im Vordergrund zustehen, sondern reine Kriterien, wie wir sie aus anderen Bereichen des Raubtierkapitalismus kennen. Wenn Menschen immer weiter fahren müssen, um Ärzte oder die Post zu erreichen, nur weil es aus Sicht der Wirtschaft keine andere Möglichkeit im Rahmen der Rentabilität mehr gibt, muss man wohl sagen, dass der Staat seinen Aufgaben nicht mehr gerecht wird. Wirtschaftliche Interessen vor das Gemeinwohl zu setzen und auf der anderen Seite mehr Solidarität und Eigenverantwortung von der Bevölkerung zu verlangen, ist nicht haltbar.

Wenn ein Staat, zum Beispiel durch eine Naturkatastrophe oder auch durch eine Schieflage eines ganzen Wirtschaftssystems, Verluste erleidet, ist dies ein großes Problem für den betroffenen Staatshaushalt. Wenn allerdings in einer solchen Lage Gelder in neue Limousinen fließen und dies aus einem Topf mit dem zum Beispiel Straßen gebaut oder Schulen saniert werden sollten, läuft etwas grundlegend falsch. Wenn Manager Fehler begehen, die so weitreichend sind, dass ihre Unternehmen alleine nicht mehr überlebensfähig sind und sie somit den Staat um Hilfe bitten müssen, stellt sich zum einen natürlich die Frage, ob es in einer solchen wirtschaftlichen Lage überhaupt Aufgabe des Staates sein kann, hier als Retter einzuspringen aber vor allem stellt sich auch die Frage, wie weit diese Hilfe gehen sollte. Wenn sich der Staat schon nicht ausreichend in die weiteren Entscheidungen solcher Unternehmen einmischt, sollten zu mindestens klare Regeln vertraglich an die Auszahlung der Staatshilfen gekoppelt sein. Hier sollte strickt festgelegt sein, dass so lange Unternehmen mit dem Geld der Bürger am Leben gehalten werden, Bonifikationen und Abfindungen für die Menschen, die die Probleme erst geschaffen haben, nicht möglich sind. Hält sich ein Unternehmen nicht an diese Regeln, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, entzieht man das Kapital schlichtweg wieder und lässt das Unternehmen im Notfall auch in die Insolvenz gehen. Eine ähnliche Vorgehensweise praktiziert der Staat übrigens völlig problemlos im Bereich der Hartz IV-Empfänger. Hält man sich hier nicht an die Regeln, werden die staatlichen Gelder gekürzt bzw. gänzlich gestrichen. Man sieht es geht.

Das Märchen von der Systemrelevanz

Natürlich kommen jetzt wieder die vermeintlichen Experten ins Spiel, die erzählen, dass es eben so etwas wie systemrelevante Unternehmen gibt, die man einfach nicht in die Insolvenz schicken kann. Ganz davon abgesehen, dass dies für einige Unternehmen, gerade auch aus dem Bank-bzw. Finanzsektor, völlige Narrenfreiheit bedeutet, stellt sich die Frage, was soll eigentlich Systemrelevanz bedeuten. An dieser Stelle verweist man dann immer wieder auf die Pleite von Lehman Brothers und auf die Folgen für die Weltwirtschaft. Es ist schlichtweg lächerlich zu behaupten, dass ein einziges Unternehmen die alleinige Verantwortung an der Weltwirtschaftskrise gehabt hätte. Das System war und ist krank und Lehman war vielleicht ein Auslöser aber mehr auch nicht und wäre es nicht Lehman gewesen, wäre es ein anderes Großunternehmen gewesen. Dies wiederum bedeutet, dass am Ende des Tages jedes Großunternehmen systemrelevant wäre. Folgt man dieser These weiter, bedeutet dies nichts anderes als völlige Narrenfreiheit für die gesamte Großwirtschaft. Das kann es wohl kaum sein, also wäre auch hier wieder die Politik gefragt aber die hat in den letzten Wochen und Monaten eigentlich auch nur bewiesen, dass sie entweder kein Interesse hat oder aber unfähig ist. Problematisch stellt sich an dieser Stelle dar, dass dieses Land letztendlich seit der Geburt der Republik vor 60 Jahren, nur von zwei großen Parteien regiert wurde und wird. Wenn diese großen Parteien sich dann inhaltlich auch noch immer mehr annähern und es so kaum noch Unterscheidungsmerkmale gibt, ist wohl neben der Wirtschaft auch die Demokratie in höchster Gefahr.

Die Banken in Deutschland, Europa und in weiten Teilen der restlichen Welt werden scheinbar ohne Limit mit Kapital vollgepumpt, während sie weiterhin den Mittelstand kredittechnisch austrocknen lassen und so eine weitere Monopolisierung der Märkte forcieren. Auch hier schreitet weder die Bundesregierung, noch die EU ausreichend ein, um diese für die Verbraucher, wie auch für die Steuerzahler, immer bedrohlich werdendere Tatsache in den Griff zu bekommen. Ganz davon abgesehen, dass es hier immer mehr zu einer Diktatur des Kapitals kommt, werden ganz nebenbei auch noch Traditionen zerstört. Hertie war über 120 Jahre alt, dies bedeutet wir reden von einem Warenhaus, dessen Geschichte doppelt so lang war, wie die der Bundesrepublik Deutschland bis zum heutigen Tag. Es gibt Menschen die möchten auch in dieser Zeit noch traditionell Briefe schreiben und haben keine un-oder minderbezahlten Praktikanten, die diese zur kilometerweit entfernten nächsten Post in den Supermarkt bringen können. Ganz davon zu schweigen, dass das Internet nicht nur bei der Kommunikation, sondern auch beim Einkauf keine Möglichkeit für alle ist, denn es gibt genügend Menschen die mit dem Internet nur wenig oder gar nichts zu tun haben. Man sieht an diesen Beispielen sehr schön, wie die Anzahl derer, die nicht in dieses turbokapitalistische Konzept passen, stetig wächst. Diese Gruppe einfach zu ignorieren, hat mit Gemeinwohl und Solidarität nichts mehr zu tun. Dieser Prozess, dieses gesellschaftliche Krebsgeschwür muss ausgerottet werden oder die Probleme in der Gesellschaft werden wirklich bald schon unlösbar sein.

Freude teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • email
  • Facebook
  • Fark
  • Google Bookmarks
  • Linkarena
  • LinkedIn
  • Twitter


Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt ohne Kommentar ↓

  • Bisher noch ohne Kommentar - Fang an und sag Deine Meinung

Schreib was dazu