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Die Wahrheit des Wortes

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Heute endet ein Stück deutscher Geschichte

30. Juni 2010

Es gibt am heutigen Tage drei klare Fakten. Erstens endet mit diesem Tag schon die erste Jahreshälfte, des ersten Jahres, des neuen Jahrzehntes. Zweitens gibt es an diesem Tag zum ersten Mal kein Fußballspiel bei der Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika und drittens endet in wenige Stunden die Zeit, in der die Bundesrepublik Deutschland zum ersten Mal in ihrer Geschichte wochenlang ohne ein freigewähltes Staatsoberhaupt bestehen musste. Gerade was den wichtigsten, den letzten Punkt angeht, wird wohl erst die Geschichte irgendwann einmal zeigen, welche Bedeutung dies alles hatte. Natürlich ist es über all dies auch noch davon abhängig, wen die Bundesversammlung in einigen Stunden zum neuen Bundespräsidenten wählt. Man darf aber davon ausgehen, wenn es nicht eine totale Überraschung gibt, dass es der niedersächsische Landesvater Christian Wulff (CDU) werden wird aber hier verlassen wir schon den Bereich der Fakten. Wird Wulff (CDU) in einigen Stunden zum Bundespräsidenten gewählt, wäre dies nach langer Zeit erst einmal ein kleiner Lichtblick für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den sie im Moment auch bitter nötig hat.

Eine Überraschung könnte die Regierung stürzen
Als eher unwahrscheinlich ist es wohl einzustufen, dass es in letzter Sekunde doch noch der parteilose Joachim Gauck werden wird. Wäre dem so, hätte dies allerdings durchaus das Potenzial die Regierung zu Fall zu bringen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich wohl erhofft durch den Wahlsieg im Herbst letzten Jahres und dem daraus resultierenden Ende der Großen Koalition mit der SPD endlich mehr Freiheit zu haben, allerdings war dem nicht so. Die so entstandene Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP legte erst einmal einen wirklich gelungenen Fehlstart hin, von dem sie sich bis jetzt nicht nachhaltig erholen konnte. Dann verlor sie in den letzten Wochen auch immer mehr wichtige Protagonisten ihrer Partei, wie den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) oder auch den Landesvater von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU). Stabilität in einer großen, deutschen Volkspartei sieht wohl völlig anders aus.

Der Grund für den Verlust Rüttgers (CDU) stellt das nächsten große Problem der Kanzlerin dar, denn Rüttgers (CDU) ging, weil er keine Chance sah in Nordrhein-Westfalen als Ministerpräsident weiterzumachen und dies obwohl die CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland, wenn auch nur knapp, die meisten Wählerstimmen verzeichnen konnte. So kommt es am Land an Rhein und Ruhr nun wohl zu einer Minderheitsregierung von der SPD und den Grünen und dies unter der Führung von Hannelore Kraft (SPD), womit dieses Land zum ersten Mal von einer Frau regiert würde. Fraglich ist hier, wie lange ihre Regierungszeit andauern wird, denn viele prognostizieren ihr schon den Untergang mit dem zu verabschiedenden Haushalt, was im Falle, dass sie ihn nicht durchbekommt, wohl Neuwahlen im Herbst bedeuten würde. So lange diese Neuwahlen aber nicht kommen, verliert Kanzlerin Merkel (CDU) auch noch die Mehrheit in der Länderkammer, also im Bundesrat.

Was wird die Zukunft bringen?
Ob die Union mit den Liberalen im Falle von Neuwahlen in NRW die Macht im Bundesrat zurückgewinnen könnten, steht aktuell genauso in den Sternen, wie vieles andere auch. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhielt durch ihren Wahlsieg im Herbst 2009 alle Freiheiten nun endlich zu beweisen, wie sie Deutschland wieder auf den richtigen Weg bekommen will, dies gelang ihr auf Anhieb zusammen mit der CSU und der FDP nicht im Ansatz. Dies hätte sie in den Griff bekommen müssen und man hätte es wahrscheinlich als Startschwierigkeiten verbucht und ihr verziehen aber auch das geschah nicht. Es geht alles munter weiter, wie noch zu Zeiten der Großen Koalition, nur dass die Ausrede verschwunden ist, dass die Schuld dafür beim vermeintlichen politischen Gegner von der SPD, mit dem man zusammen regieren musste, liegen würde. In dieser Situation gehen ihr nun natürlich die Argumente aus, denn regierungspolitisch hat die SPD auf Bundesebene gar nichts mehr zu melden.

Merkel (CDU) änderte nun die Strategie und als Ausrede, und mehr war es scheinbar nun einmal nicht, muss nun nicht mehr die SPD herhalten, sondern zum Teil die CSU und die FDP aber vor allem auch immer wieder die Weltwirtschaftskrise und ihre Folgen. Hier muss man natürlich anmerken, dass, sollte dies wirklich ihre ganz persönliche Meinung sein, man sich ernsthafte Gedanken machen muss, ob diese Frau auch nur im Ansatz die Kompetenz hat ein Land mit dieser Größe zu führen. Denn wenn man sich nicht von irgendwelchen zwanghaften Optimisten der vermeintlichen Eliten und Experten in die Irre führen lassen würde, dürfte man über die aktuelle Situation nicht im Ansatz überrascht sein. Es war immer wieder die Rede davon, dass Merkel (CDU) eine große Moderatorin sei und genau dies disqualifiziert sie in dieser Lage eigentlich noch einmal massiv, denn dieses Land braucht keine Moderation der Krise, sondern eine aktive und kompetente Politik, die gegen die Folgen ankämpft und so die Bürger schützt und genau dies scheint nicht der Fall zu sein. Da darf man gespannt sein was die Zukunft bringt.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

Bis jetzt 2 Kommentare ↓

  • 1 Martina Jäger // 30. Jun 2010 at 09:51

    was die zukunft bringen wird…
    hm…
    vielleicht sollten wir bürger mitgestalten,
    jeder in seinem raum,
    der mal größer oder kleiner sein kann.
    auf jeden fall aktivität beweisen, jeder so wie er kann, aber das auch wirklich.
    bürger haben doch auch kompetenzen, oder gibt man die gerne ab….

    lg
    martina

  • 2 nextstopjupiter // 10. Jul 2010 at 12:16

    Buerger sollten mehr Verantwortung uebernehmen, doch verantwortungsbewusste Buerger, die ihre Verantwortung auch oeffentlich manifestieren, werden von der Staatsgewalt, die durch Steuergelder der Buerger finanziert wird, unterdrueckt. Toronto hat es gerade erst wieder gezeigt. http://www.facebook.com/album.php?aid=457846&id=634975491&l=6faef30ea4

Schreib was dazu