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Wie relativ es ist Sieger zu sein, zeigt sich ein Mal mehr nach den Landtagswahlen in Hessen. Fakt ist, nachdem am Sonntag um 23.21 Uhr der hessische Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel das vorläufige, amtlichen Endergebnis bekannt gab, hatte Roland Koch (CDU) die meisten Stimme und zwar gut 3.600 mehr, als seine direkte Gegnerin Andrea Ypsilanti (SPD). Fakt ist auch, das die klassischen Bündnisse auf beiden Seiten, sowohl bei der CDU mit der FDP, wie auch bei der SPD mit den Grünen, nicht zur Regierungsbildung reichen. Trotzdem geht es scheinbar nicht nur mir so, dass ich das Verhalten von Frau Ypsilanti (SPD) nicht mehr nachvollziehen kann.

Gefühlte Demokratie

Um bei den Fakten zu bleiben muss man sagen, dass natürlich die CDU mit Roland Koch (CDU) massivste Verluste einstecken musste aber es ist auch das zweitschlechteste Ergebnis der SPD, in einem ehemaligen SPD-Stammland. Was nun Frau Ypsilanti (SPD) dazu bewegt, sich teilweise genau so glücklich und zufrieden zu zeigen, wie her Wulff (CDU) in Niedersachsen, ist für mich schon nur noch mit völligem Realitätsverlust zu erklären. Aber es ist unbestritten sehr medienwirksam, so bezeichnete Heiner Bremer sie gestern bei N-TV als `gefühlte Siegerin`. Jetzt müssen wir in Niedersachsen nur noch von einem `Wintermärchen für die Demokratie` reden und haben den politischen Irrsinn komplett.

Wir könnten natürlich auch einfach nur noch von einer `gefühlten Demokratie` reden, denn teilweise empfinde ich die Art, in der hier vorgegangen wird, schlicht und ergreifend als undemokratisch. Wenn man dann noch den Anschein bekommen muss, das eine Wahlbeobachtung in Teilen Hessen scheinbar nicht gewünscht ist, lässt dies doch starke Zweifel an der Demokratie aufkommen. Man überlege sich einfach ein Mal, in einem Staat in Afrika oder Asien würde den Menschen untersagt, mit eigenen Augen zu prüfen, ob bei der Wahl alles legitim zu geht und ihnen würde dieses Recht abgesprochen. Laut meiner Auffassung, wären die deutschen Medien mit die ersten, die über ein solch undemokratisches Land berichten würden. Im eigenen Land ist man da zurückhaltender, wie es den Anschein hat.

Gefühlter Wortbruch

Hoffen wir einfach Mal, dass bei dieser Wahl alles korrekt gelaufen ist und beschäftigen uns wieder mit den Ergebnissen. Das aller einfachste wäre eine große Koalition, die sogar ohne Wortbruch möglich wäre. Allerdings bliebe das Problem zu lösen, wer die Führung der Regierung übernehmen sollte. Denn auf der einen Seite haben wir Herrn Koch (CDU), wie gesagt der Kandidat mit den meisten Stimmen, der auf Grund dessen auch weiter regieren möchte und dies übrigens laut hessischer Verfassung auch noch lange könnte. Auf der anderen Seite haben wir Frau Ypsilanti (SPD), die unbedingt und da scheinen bei ihr Zahlen und Fakten zweitrangig zu sein, neue Ministerpräsidentin werden möchte. Wenn man meiner Meinung folgt und die CDU Herrn Koch (CDU) in Hessen nicht kippt, wird das so wohl für Frau Ypsilanti (SPD) nicht funktionieren. Also müsste sie sich einen anderen Weg zur Macht suchen.

Den gibt es natürlich mit einer klaren parlamentarischen Mehrheit, die zum Beispiel durch die so genannte Ampelkoalition zu erreichen wäre. Dieses Bündnis aus SPD, den Grünen und der FDP, wäre allerdings nur durchzusetzen, wenn die Liberalen einen Wortbruch begehen würden, was natürlich einen außerordentlichen Imageschaden mit sich bringen würde. Im Kontext auf die Ende Februar anstehenden Wahlen in Hamburg, könnte man den Schaden durch zeitliches taktieren minimieren. Allerdings sind im nächsten Jahr Bundestagswahlen und in diesem Kontext, könnte ein solcher Wortbruch fatale Folgen haben. Ähnlich sieht es übrigens für die andere Möglichkeit einer Regierung mit Beteiligung der Grünen und der FDP aus. Die Jamaikakoalition, quasi das gleiche wie die Ampelkoalition, nur eben mit der CDU an Stelle der SPD. Aber auch dies würde, wie gesagt, einen Wortbruch der Spitze der FDP bedeuten. Vielleicht kommt ja eine dieser Konstellationen zusammen und wir hören dann etwas von einem `gefühlten Wortbruch`. Überraschen würde es mich nicht.

Jetzt sind es aber fünf

Nun weiß man, dass ich mir eine Bündnisvariante ganz für den Schluss dieses Artikels aufgehoben habe. Denn wie auch in Niedersachsen, reden wir auch in Hessen nicht mehr von einem klassischen Vierparteienlandtag, sondern von einem Fünfparteienlandtag. Dem zu Folge bestünde auch noch die Möglichkeit einer ultralinken Mehrheit von der SPD, den Grünen und der Linken. Zum Teil sind die Ablehnungen dieser Variante so massiv, dass sie einem schon wieder fast verdächtig vorkommen mögen. Es gibt jetzt schon politische Stimmen die behaupten, dass genau diese Koalition, der heimliche Masterplan von Frau Ypsilanti (SPD) sei, um doch noch an die Macht zu kommen. Auf den ersten Blick wäre dies, egal ob über eine Tolerierung oder auch durch eine direkte Wahl durch die Linke, wohl der einfachste Weg. Meiner Meinung nach, wäre der dann entstehende Wortbruch, egal wie man ihn verklausulieren würde, aber auch das, was von allen Planspielen den größten Schaden für die Demokratie bedeuten würde.

Sollte es ganz überraschenderweise doch dazu kommen, muss sich die politische Landschaft in Deutschland wohl an zwei Dinge gewöhnen. Zum einen daran, dass auch zukünftig, wie in Niedersachsen die absolute Mehrheit an die Nichtwähler geht. Zum anderen, muss man es sich dann auch gefallen lassen, wenn auch nur noch von einer `gefühlten Demokratie` in Deutschland gesprochen wird, denn mehr wäre es dann wohl kaum.