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Die Wahrheit des Wortes

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GroKo – Das Märchen von der Sollbruchstelle

20. März 2018

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Nachdem man sich nicht im Ansatz von den Geschehnissen der letzten Woche erholt hat, wo die Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) amtlich wurde, wenn auch mit vielen internen und externen Störungen, gilt es nun trotzdem die anstehenden Märchen direkt zu benennen. Da wäre vor allem die Sollbruchstelle, welche nach zwei Jahren erreicht sein soll. Ein Termin mit der Option des Ausstiegs. Vorher muss aber auch noch einmal das Staatsoberhaupt erwähnt werden und seit geraumer Zeit spricht man dort vom SPD-Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Dies liegt daran, dass er maßgeblich daran mitgearbeitet hat, dass seine ehemalige Partei, also die SPD, plötzlich doch am der Bundesregierung beteilig ist. Natürlich hat er durch sein Amt die Aufgabe, wenn es um die Regierungsbildung geht, einzugreifen aber trotzdem warf sein jüngstes Agieren einige Fragezeichen auf. Hier gilt es noch einmal zu erwähnen, dass nun die regieren, die im Herbst letzten Jahres klar abgewählt wurden. Diese erneute Machtergreifung durch die Hintertür oder vielleicht sollte man eher sagen Hinterzimmer, ist gleich ein großes Makel dieser Regierung, was nicht für mehr Vertrauen in die Demokratie sorgen wird und an dieser Stelle gibt es schon ein riesiges Defizit. Steinmeier sollte sich nun einiges einfallen lassen, wenn er den Bürgern noch beweisen möchte, dass er auf ihrer Seite steht. Mit den bisherigen Floskeln tat er dies in jedem Fall schon einmal nicht.

Manche Russen kennen nur Putin
In der Überschrift geht es um einen Vorwurf, welcher gerne in den deutschen Staatsmedien gemacht wird und dies in Bezug auf die Länge der Amtszeit von Wladimir Putin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist gerade dabei, die 16 Jahre vollzumachen und es heißt jetzt schon, dass eine weitere Verlängerung nicht ausgeschlossen sei. An dieser Stelle hört man die gerade genannte Kritik nicht und die ließe sich noch problemlos ausweiten, denn wenn man es genau betrachtet, herrscht ich Deutschland eine Machtclique und dies seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs durchgehend und dies ist dann noch einmal eine ganz andere Größenordnung. Damit ist man auch direkt wieder bei der angesprochenen Sollbruchstelle, die angeblich dazu geschaffen wurde, um in zwei Jahren zu schauen, ob der Koalitionsvertrag soweit umgesetzt wurde, dass es noch Sinn macht, diese Arbeit bis zum offiziellen Ende fortzusetzen. Dies klingt natürlich erst einmal vernünftig, allerdings muss man immer berücksichtigen, dass die Rautenkönigin und letztendlich auch die Große Koalition (GroKo) längst für ihre Lügenpolitik bekannt sind. So stand schnell ein Verdacht im Raum. Die Legitimation, welche man allgemein nur durch die tatkräftige Unterstützung der systemtreuen Medienhelfer erhaschen konnte, steht nicht wirklich auf einem festen Fundament. Nicht umsonst wird gebetsmühlenartig wiederholt, dass es eine stabile Bundesregierung sei, dabei hat schon die Wahl der Kanzlerin gleich das Gegenteil bewiesen.

Der Verdacht
Nun kann man die Sollbruchstelle auch ganz anders bewerten. Sollte es um die Gescheiterten, die nun schon wieder die Regierung stellen, was auch noch einmal die ganze Ironie untermauert, in zwei Jahren noch genauso schlecht bestellt sein, wie im Moment und sie sich weiterhin vor Wahlen fürchten müssten, würde man wohl unabhängig von den politischen Erfolgen oder eben auch Misserfolgen solange, wie nur irgendwie möglich, wieder einfach weitermachen. Sollte die Propaganda, welche jeden Versuch der Veränderung des bestehenden Systems in den Dreck zieht, in zwei Jahren schon soweit gegriffen haben, dass es für die Dauermachthaber wieder besser aussehen würde, was sich natürlich kein freiheitsliebender Demokrat wünsche kann, käme es wohl umgehend zum Bruch der Koalition und zu Neuwahlen. So höhlt man Demokratie natürlich maximal aus. Deshalb hat es auch immer so ein Geschmäckle, wenn sich die dafür verantwortlichen Protagonisten von ihren Medienhelfern zu großen Demokraten machen lassen. Ganz aktuell zeigt sich doch immer deutlicher, wie eine Politik gegen die Mehrheit im Land durchgesetzt wird. An dieser Stelle sei auch noch einmal daran erinnert, dass diese Koalition in totalen Zahlen allgemein gar keine Mehrheit hinter sich hat, was auch so manche Entwicklung in diesem Land erklärt. Auch dieses findet man in den immer wieder auch für mangelnde Unabhängigkeit kritisierten Teil der Medien eher selten bis gar nicht ausreichend kommuniziert. Man sieht, warum man genau hinschaue sollte, was sich auch in zwei Jahren im politischen Berlin tut.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik

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