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Die Wahrheit des Wortes

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Geht Barack Obama jetzt doch über Wasser?

23. März 2010

Er hat es geschafft. Barack Obama hat die große Gesundheitsreform in den USA durchbekommen. Dies war ein langer, harter Weg und zum Ende schaffte er es auch nur mit einem Trick seine Reformideen durchzubekommen aber so funktioniert halt Politik. Dieser Sieg, den viele als historisch einstufen und Obama wohl die politische Zukunft retten soll, findet aber in den USA nicht nur Freunde, wie auch das sehr knappe Abstimmungsergebnis im Repräsentantenhaus zeigte. Denn bei aller Freude darüber, dass nun gut 32 Millionen Amerikaner Zugang zum Gesundheitssystem haben sollen, spricht man auch von einer Billionen US-Dollar, die diese Entscheidung die USA kosten wird und dies in einer Zeit, wo auch in den USA alle Zeichen auf Krise stehen. Dies ist aber nicht der einzige Fakt, der einem zeigt, dass auch dieser große Sieg durchaus mit Skepsis zu sehen ist.

Noch mehr Schulden
Da sind uns die USA doch schon wieder um einiges voraus und es ist zu befürchten, dass die deutsche Politik auch hier wieder versucht auf Augenhöhe zu bleiben, egal was dies für die Zukunft bedeutet. Hat man in Deutschland nun schon mit Löchern in Milliardenhöhe zu kämpfen und verspielt so wahrscheinlich gerade die finanzielle Zukunft mehrerer Generationen, ist man in den USA schon weiter und spricht von Billionen. Seit die Weltwirtschaftskrise auf dieser Erde tobt, stellt Geld scheinbar keinen Bezugspunkt mehr dar. Noch vor Jahren fand man es schwindelerregend, wenn man von Millionen sprach, heute scheinen Millionen schon nur noch so etwas wie Taschengeld zu sehen, denn es geht um Milliarden bzw. Billionen und das in der Krise, wo die Kassen fast überall leer sind. Solides wirtschaften dürfte wohl anders aussehen. In den USA, dem Mutterland der Weltwirtschaftskrise, gelten allerdings so oder so noch einmal ganz andere Regeln in diesem Kontext, als in vielen anderen Teilen der Welt und Kapital spielt eine noch größere Rolle, als manch anderswo und so überrascht es auch nicht, dass Geld auch bei dieser Abstimmung im Repräsentantenhaus die ausschlaggebende Rolle gespielt haben dürfte.

Mit 212 zu 219 Stimme war das Ergebnis zur Gesundheitsreform denkbar knapp und da Politik natürlich auch immer sehr viel mit Trickserei und Geldverschieberei zu tun hat, dürfte es niemand wirklich überraschen, dass es auch hier so war. Barack Obama beschaffte sich wichtige konservative Stimmen aus dem eigenen Lager, für welches kein Fraktionszwang bestand, in dem er ihnen zusicherte, dass keine Gelder dieser Reform für Abtreibungen verwendet würden. Man darf davon ausgehen, dass so etwas wohl kaum in die Geschichtsbücher eingehen dürfte, dafür wahrscheinlich Aussagen die besagen, dass keine Träume hartarbeitender Amerikaner durch Unfälle oder Krankheit zerstört werden dürften. Das nun 32 Millionen Menschen mehr Zugang zum amerikanischen Gesundheitssystem haben werden und dies, wie bereits erwähnt, 10 Billionen US-Dollar alleine in den nächsten 10 Jahren kosten wird, ruft bei manch US-Bürger schon das Gefühl eines neuen amerikanischen Sozialismus hervor. Es bleibt nun abzuwarten, ob dies wirklich ein so großer Wurf war, der sein Image im Inland nachhaltig aufpoliert, denn seine Zustimmungswerte lagen zuletzt schon weit unter 50 Prozent.

Von Kabul bis Guantanamo
12 Stunden dauerte diese abschließende Debatte im Repräsentantenhaus für die Obama extra sein Asienreise verschoben hatte und nun hat er ihn, seinen so bitternötigen ersten Sieg. Natürlich ist nun auch das `Yes we can` zurück und überall zu hören. Man sieht er hat dieses Pokerspiel gewonnen. Denn die Gesundheitsreform wurde in den letzten Monaten in den Medien immer wichtiger gemacht, die Folgen, die es gehabt hätte wenn er verloren hätte, mag sich manch Obama-Fan gar nicht vorstellen aber so ist der Sieg natürlich umso grandioser und vergessen scheint, dass dies nur ein kleines Puzzleteil war. Unzählige seiner Vorgänger sind an dieser Reform schon gescheitert, was natürlich belegt, wie schwierig dieses Vorhaben war und das es das Land der begrenzten Unmöglichkeiten schon lange bewegte aber daran nun alles festzumachen, wäre wohl ein riesiger Fehler. PR-strategisch ist hier einmal mehr alles aufgegangen aber man muss wohl auch von viel Glück sprechen, denn wer alles auf eine Karte setzt, kann natürlich solche Siege einfahren, riskiert aber auch alles und ob dies als solide und nachhaltige Politik zu bezeichnen ist, darf man wohl eher bezweifeln.

Vergessen scheinen in so Momenten auch die ganzen Versprechen, die bislang noch nicht einmal im Ansatz eingelöst worden sind und wo es abzuwarten bleibt, ob sie überhaupt jemals eingelöst werden. Der Krieg in Afghanistan ist da genauso ein gutes Beispiel, wie die komplette Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo. Wenn man die Gesundheitsreform nun als eine politische Blendgranate ansieht, wird man bald schon sehen, ob sie ausgereicht hat , um von allem anderen längerfristig abzulenken oder ob Barack Obama bei seinem Versuch über Wasser zu laufen, nicht doch am Ende des Tages untergeht und jämmerlich ertrinkt. Für Deutschland bleibt nur zu hoffen, dass man die hier anstehende Gesundheitsreform solider angeht, wobei es danach auch nicht wirklich aussieht. Natürlich sind die Probleme hier im Land noch einmal ganz anders gelagert, als in den USA aber trotzdem ist es auch hier eine Mammutaufgabe und ob der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) dieser gewachsen ist, bleibt genauso abzuwarten, wie die Antwort auf die Frage, ob Barack Obama wirklich ein so heilsbringender Politiker ist, wie es oftmals in den Medien kommuniziert wird oder ob er nicht doch einfach nur ein weiterer amerikanischer Medienstar ist, von dem sich die Massen blenden lassen.

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Kategorie: Gesellschaft · Medien · Politik

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