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Die Wahrheit des Wortes

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EU – Der langsame Zerfall

17. Mai 2011

Auf einmal und ganz plötzlich ist der Staatsbankrot von Griechenland wieder ein großes Thema, dabei war doch angeblich alles so gut und man feierte schon, wie stark die Währungsunion doch sei. Es sieht so aus, als kämen weitere Milliarden auf die Eurozone zu und man weiß, dass die klare Aussage heißt, dass der Euro gerettet wird, um jeden Preis und genau dieser wird im Moment immer höher. Lösungsideen für dieses Problem gibt es ausreichend und irgendwie steht am Ende all dieser Theorien immer wieder ein Fakt, der Zerfall der Europäischen Union (EU). Man hatte den Euro und die EU von Anfang an ganz eng miteinander verknüpft, wo drin man wohl jetzt auch den Grund findet, warum die Eurorettung oberste Priorität hat. Scheitert dieses Währungsmonster, wäre auch die EU gescheitert. Nun gibt es in der EU aber weit mehr als nur finanzielle Probleme, denn es fehlt auch an der Basis, da immer mehr Europäer diese Form der Globalisierung ablehnen. Außerdem überlegen immer mehr Länder im Kontext des Umbruchs in Nordafrika ihre Grenzen wieder zu schließen und dies zum Teil dauerhaft. Stück für Stück zerfällt hier etwas, von dem auch viele behaupten, es hätte so nie zusammengehört.

Nur noch eine Transferunion?
Man erinnert sich noch gut daran, wie groß die Lobeshymnen auf die Rettung Griechenlands waren und Kritiker, die damals behaupteten, es würde nicht reichen, wurden als Pessimisten beschimpft. In diesen Tagen zeigt sich, gerade auch im Kontext der Eurorettung, dass diese vermeintlichen Experten, die damals meinten alles gerettet zu haben, Unrecht hatten und einmal mehr Pessimismus und Realismus verwechselt haben. Auch die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte ihren Bürgern immer wieder klar, dass all die Rettungsschirme für die man Milliarden Euros an Steuergeldern bereitgestellt hat, kein wirkliches Geld kosten würde, wenn alles gut verlaufen würde. Nun zeigt sich allerdings mehr und mehr, dass scheinbar gar nicht alles gut läuft, was weitere finanzielle Einschnitte auch für Deutschland bedeuten wird und wie diese aussehen könnten, weiß man nur zu gut. Der Sozialstaat wird weiter gerodet und die so genannte Eigenverantwortung der Bürger wird weiter steigen. Es muss sich nur noch jemand finden der plausibel erklärt, was die Rettung fremder Länder mit Eigenverantwortung zu tun hat. Es ist schon lange klar, dass hier, unter der Hand, eine Transferunion geschaffen worden ist, in der die reicheren Länder, auch wenn dieser Begriff natürlich auch sehr relativ zu sehen ist, für die ärmeren Staaten die Zeche zahlen.

Natürlich spricht in einem solidarischen System nichts dagegen, dass der Stärkere dem Schwächeren hilft. Dies funktioniert allerdings nicht in einer von Egoismus und Gier geprägten Welt. Natürlich wollen die Menschen in de ärmeren Ländern nicht verzichten, was übrigens auch nach vollziehbar ist, denn auch hier sollen nur allzu oft die bezahlen, die die wenigste Verantwortung für das Problem haben. Mit dieser Einstellung wird sich die Situation dieser Staaten natürlich nicht verbessern und das Problem bleibt. Die reicheren Länder und deren Bevölkerung haben im Gegenzug natürlich auch kein Interesse daran immer wieder verzichten zu müssen, weil sie sparunwillige Nachbarn unterstützen sollen. Dies bedeutet kurzfristige Hilfen, die helfen würden Probleme nachhaltig zu lösen, wären etwas sehr Positives und Vertretbares. Ein endloser Geldfluss hingegen, der zu nichts führt, wie zum Beispiel der Solidaritätszuschlag in Deutschland, kann allerdings keine Lösung sein. Nun kann man aber weder die Mauer wieder aufbauen, noch den Euro so einfach wieder abschaffen und genau hier liegt das eigentliche Problem. Egal wie man die Situation dreht und wendet, steht am Ende ein riesiger Schuldenberg und sehr wahrscheinlich eben auch das Ende der Europäischen Union (EU) und es gab genügend kluge Köpfe, die genau dieses Szenario immer wieder prophezeit haben aber auf deren Tipps und Ratschläge wollte man nicht hören.

Kommt zu erst die Spaltung?
Der Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel, der unter anderem die Bank of America berät, schlägt nun vor bzw. sieht er den folgenden Weg. Man spaltet die Währungsunion in ein Nordteil und einen Südteil. Nimmt man eine solche Spaltung der Währungsunion im Kontext der weiteren Probleme, wie zum Beispiel die Flüchtlingswelle aus Afrika und deren Folgen für Europa, sieht man wie groß die Risse innerhalb der EU wirklich sind und gerade auch mit den Problemen des Euros, muss man von Rissen im Fundament sprechen, die eigentlich für einen Abbruch des Gebäudes EU, als sinnvollste Lösung, sprechen. Dies wird aber kurzfristig nicht geschehen, denn all die vermeintlichen Experten, die genau diese Risse verursacht haben bzw. die Möglichkeit, dass sie entstehen, nicht eingeplant oder verschwiegen haben, werden ihre Fehler nicht einräumen. Hier laufen viele Menschen Gefahr ihr Gesicht zu verlieren und bevor dies geschieht, sucht man nach anderen Wegen, natürlich auf Kosten der Allgemeinheit. Ein Weg scheint es zu sein, einen geregelten Rückbau zu betreiben. Dies könnte heißen, zu erst kommt die von Henkel ins Gespräch gebracht Teilung und dann zerfasert man diese neuen Gebilde immer weiter, was natürlich auch eine Frage der Stabilität innerhalb der EU ist, da natürlich der Zorn derer, die immer wieder bezahlen dürfen, immer weiter wächst und die Unzufriedenheit auch in der EU immer massiver wird, was man nicht nur am Sturz der portugiesischen und irischen Regierungen und den Protesten in Griechenland ablesen kann.

Die Menschen sind all die Lügen derer satt, die nicht eingestehen wollen, dass sie mit ihren großen Plänen gescheitert sind. Die Weltwirtschaftskrise, die noch immer tobt, zeigt das der Raubtierkapitalismus auch ein gescheitertes Wirtschaftssystem ist. Weiter an diesem Kurs festzuhalten ist einfach nur unverantwortlich. Den Menschen immer wieder etwas von Aufschwung zu erzählen, wobei die breite Masse auf der anderen Seite am Ende des Tages immer weniger in den Taschen hat, funktioniert immer weniger. Man sollte die EU langsam und ehrlich auflösen, dass wäre im Interesse der Bürger. Welche sinnvollen Teile man im Rahmen multilateraler Vereinbarungen beibehält, kann man dann in aller Ruhe entscheiden aber dann bitte unter Einbeziehung derer, die all dies nachher auch leben müssen. Hätte man zum Beispiel die Verträge von Lissabon wirklich durch Volksentscheide in der EU bewilligen lassen, wäre die EU schon längst gescheitert und auch dies zeigt ganz deutlich, welche Meinung die Bürger in Europa haben. Die Zeit von Egotrips einiger weniger Politiker und einer nur noch auf völlige Gewinnmaximierung ausgerichteten Wirtschaft ohne jegliche soziale Verantwortung ist vorbei. Wie man dieses Ende nun gestaltet, ist das, was im Moment ganz oben auf der Agenda in Europa stehen sollte, denn ansonsten schafft man eine noch viel größere und kaum noch friedlich abzuwendende Krise und dies kann nicht das Ziel sein.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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