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Die Wahrheit des Wortes

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Es war einmal ein Kompetenzteam

12. Mai 2011

Es war mit Sicherheit kein einfacher Weg für die Ziehtochter von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ganz anders als Kohl (CDU), die Sachen nicht aussitzt, sondern einfach nur moderiert, ob dies die Sache besser macht, darf allerdings bezweifelt werden. Die ostdeutsche Physikerin Merkel (CDU) stürzte zu erst den Genossen der Bosse, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vom Thron und regierte mit der SPD zusammen, die natürlich in den Augen der mitregierenden Union so vieles, so schwierig bis hin zu unmöglich machte. Dann kickte sie auch noch die SPD aus der Bundesregierung, was so natürlich nicht ganz korrekt ist, denn diesen Part übernahmen letztendlich die Wähler. Dann war es endlich soweit und sie konnte mit ihrer Traumkonstellation aus Union und Liberalen regieren. Es kam die große Zeit der Tigerentenkoalition und diese ist natürlich untrennbar mit dem Begriff des Kompetenzteams verbunden. Nicht nur, dass sich dieses Kompetenzteam nur allzu oft mehr als ein Inkompetenzteam zeigte und Merkel (CDU) auch in der neuen Situation munter weitermoderierte, muss man jetzt feststellen, dass kaum noch etwas vom alten Team übriggeblieben ist, gerade auch wenn man die Kompetenz an Ministerien festmacht. Dieser Trend sollte sich dann auch in dieser Woche wieder fortsetzen.

Wie die Konjunktur sich vom Acker machte
Da die FDP seit einigen Wochen noch rasanter auf die Bedeutungslosigkeit zu rast, als es die SPD schon seit längerer Zeit tut, ist auch hier die große Personaldebatte entbrannt. Erste Fakten sollen am Wochenende in trockene Tücher gepackt werden und dies hat auch Folgen für das Bundeskabinett. So wird Rainer Brüderle (FDP) neuer Fraktionsvorsitzender und gibt seinen Posten als Bundeswirtschaftsminister auf. Auch ein geschickter Schachzug in dem Kontext, dass er immer wieder den großen Aufschwung für Deutschland verkündete, den die breite Masse der Bevölkerung noch immer verzweifelt sucht. Verantwortung für seine Aussagen in diesem Kontext muss er zu mindestens nun im Bereich des Bundeswirtschaftsministeriums nicht mehr übernehmen. Vielleicht weiß er ganz genau, warum er diesen Zug genau jetzt gemacht hat. Sein Amtsnachfolger wird der bisherige Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), der gerade erst den Beweis angetreten hat, dass auch die FDP nicht in der Lage ist eine Gesundheitsreform durchzuführen, die im Sinne eines Sozialstaates und damit im Sinne der Patienten und Bürger wäre. Personell bedeutet dies, dass die Bundesrepublik Deutschland nun einen Wirtschaftsminister hat, der Allgemeinmediziner ist und immer wieder erklärte, dass er nicht für immer und ewig in der Politik bleiben würde. Dieser Bereich zeigt schon, dass es spannend bleibt, wenn man sich das Kabinett der Kanzlerin anschaut und es positiv formulieren möchte.

Durch den gerade genannten Positionswechsel muss natürlich noch das Bundesgesundheitsministerium neu besetzt werden und hier kommt abermals mit Daniel Bahr (FDP) ein neues Gesicht ins Spiel bzw. ins Kabinett, welches auf bundesebene bislang eher unbekannt ist. Das Glück für Bahr (FDP) ist, dass er mit dem Bereich Gesundheit ein Ressort übernimmt in dem es eigentlich kaum noch etwas falsch zu machen gibt, denn das haben all seine Vorgänger bzw. Vorgängerinnen schon gemacht. Natürlich verjüngt auch er die Truppe um Kanzlerin Merkel (CDU) erneut und hier kommt eine altbekannte Frage wieder auf, warum weichen im Moment, wo scheinbar alles den Bach runtergeht, die Alten den Jungen? Werden hier etwa ganz bewusst Bauernopfer positioniert? Denn dieser Verjüngung, die natürlich prinzipiell gar nicht verkehrt ist, steht auch ein permanenter Demontageprozess entgegen, wie die gerade auch durch die etablierten Massenmedien forcierten Schmutzkampagnen gegen den ehemaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gezeigt hat. Übrigens bleibt das Vorgehen gegen ihn eine Schmutzkampagne, auch nachdem die Uni Bayreuth in dieser Woche einen belastenden Abschlussbericht gegen ihn vorlegte, denn es geht hierbei um die Frage, wie demontiert wurde und nicht warum. Dieser Trend setzt sich aktuell auch bei Silvana Koch-Mehrin (FDP) fort, denn auch hier untersucht die Uni Heidelberg Plagiatsvorwürfe. Genau dies führte dann auch in diesem Fall zum Rücktritt von den Ämtern, was die FDP natürlich auch wieder massiv belasten dürfte.

Ein Glashaus und so viele Steine
Zu den Plagiatsvorwürfen kann man immer wieder nur sagen, dass es spannend zu beobachten ist, wann sie erhoben werden, was alleine auch schon einiges aussagt. Es wäre weiter spannend zu sehen, wenn man unter deutschen Akademikern so gezielt untersuchen würde, wie in den genannten Fällen, wie hoch der Grad an Akademikern im Land danach noch wäre. Bei vielen Protagonisten, die im Moment für die Wissenschaft und gegen Plagiate und ähnliches wettern, fragt man sich, was wohl passieren würde, wenn man ihr Leben einmal in diesem Maßstäben auf den Kopf stellen würde. Scheinbar ist es aber in diesen Tagen schwer in Mode mit Steinen zu werfen, auch wenn man selber im Glashaus sitzt. Sieht man sich all diese Vorwürfe, Demontagen und Neupositionierungen in der Regierung an, fällt einem noch etwas auf und zwar, dass in der aktuellen Legislaturperiode es vor allem um Strategien und Positionen ging aber weniger um Politik, vor allem nicht um Politik, die den Menschen, die diese Regierung in einer gewissen Erwartungshaltung gewählt haben, nun auch mehr und mehr einfordern. Die breite Masse der Bevölkerung wollte wohl kaum einen weiteren Kahlschlag im Sozialen und dafür eine noch massiver durch Lobbyismus gesteuerte Politik für die Wirtschaft. Genau dies ist aber seit den letzten Bundestagswahlen der Fall. Diese so aufkommende, grundlegende und mehr als verständliche Unzufriedenheit führt immer mehr Menschen auf die Strasse und dies ist auch scheinbar der einzige Weg, der in dem hier bestehenden System zu mindestens im Ansatz noch funktioniert.

Für die Jungen, die, warum auch immer, nun immer mehr Schlüsselpositionen übernehmen, gilt es nun im Sinne der Bundesrepublik und im Sinne der Wähler und Bürger zu zeigen, dass sie es anders machen wollen und auch können und sich dabei auch gegen die Alten und ihre Politik stellen, denn wo diese Politiker Deutschland hingeführt haben, ist allgemein bekannt und nicht im Sinne des Landes und der Bürger. Die Stunde der Wahrheit rückt auch in Deutschland immer näher und auch dies sollten die, die nun nachrücken klar vor Augen haben, denn auf sie warten große Aufgaben, ebenso, wie natürlich auch große Risiken, gerade auch wenn sie Profil zeigen. Wo dies hinführen kann, zeigte eben gerade auch das Beispiel Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und genau dieser Stil wird sich auch nicht ändern, sondern erst einmal eher noch verstärken, denn wie mächtig die scheinbar nur noch durch Werbekunden gesteuerten Massenmedien sind, konnte man in den letzten Wochen und Monaten auch immer wieder erleben. Auf der anderen Seite findet man dann nur noch die zum größten Teil durch die GEZ finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender, die durch ihre Inhalte auch zu einer wachsenden Gemeinde an Menschen führt, die der Meinung sind, die GEZ und ihre Gebühren gehörten endgültig abgeschafft. Am Ende bleiben dann noch die Gewerkschaften und Kirchen, die allerdings ähnliche Probleme zu haben scheinen, wie die FDP und SPD, denn auch sie steuern auf die Bedeutungslosigkeit zu und ein Grund dafür ist, dass auch hier immer weniger Protagonisten Steine werfen können, da auch sie Jahre lang entspannt im Glashaus residierten. Der Wandel wird kommen, auch in Deutschland, in welcher Form können nun natürlich auch die Jungen mitbestimmen und man kann nur hoffen, dass sie sich zu mindestens dieser Verantwortung bewusst sind und sie so schon einmal ein wenig Kompetenz beweisen können.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik · Wirtschaft

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