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Die Wahrheit des Wortes

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Es soll sich wieder rein gar nichts ändern

28. November 2017

Ermöglicht durch:Ihr Name / Firmenname. Die Behauptung, dass sie verstanden hätten und ähnliche Sprüche der Dauermachthaber sind noch gar nicht so lange her und schon zeigt sich, dass es wieder nur die bekannten leeren Worthülsen waren. So läuft das Stärkungsprogramm für die Alternative für Deutschland (AfD) fleißig weiter. Neue Politik und neue Köpfe sind die einzigen Fakten, welche noch etwas zählen könnten. Stetig steigende Armut, eine ominöse Terrorgefahr und eine Flüchtlingspolitik, welche nichts Gutes erahnen lässt, sind nur drei Highlights im negativen Sinne, welche zeigen, dass sich in Deutschland schnellstens etwas bewegen muss. Dies ist aber nicht im Interesse der Dauermachtclique, welche mit wechselnden Mehrheitsbeschaffern seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs durchregiert. Allerdings sind die Meinungen zu solchen Themen in der Bevölkerung recht eindeutig und müssten in einer Demokratie somit umgesetzt werden. An dieser Stelle zeigt sich schon, wo das Problem mit der Politik in Deutschland ist. Die nötigen Kursänderungen werden vor den Wahlen immer wieder versprochen, um dann direkt nach der Wahl wieder einkassiert zu werden, um wieder auf den abgelehnten Kurs zu wechseln und sich darauf zu berufen, ein Mandat durch die Bürger zu haben. Ein solches Vorgehen würde man außerhalb der Politik einfach nur Betrug nennen.

Ein ablehnungswürdiges Comeback
Unabhängig davon, mit welcher Konstellation sich die kritisierte Machtclique wieder durchmogelt, wird es die Stimmung im Volk nicht besser machen. Allein schon, dass es nun ein gescheiterter SPD-Kanzlerkandidat ist, der zum Königsmacher wird, auch wenn es wohl wieder um die Rautenkönigin geht, erinnert doch an eine Bananenrepublik. Schon der Wahlkampf hatte gezeigt, wie groß die Ablehnung gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist und so überraschte es nicht, dass letztendlich auch sie abgewählt wurde. Man sieht schon an dieser Stelle, was gemeint ist, wenn man von neuen Köpfen redet. Nicht gemeint ist damit, dass es gegebenenfalls einfach andere Personen aus dem abgelehnten Machtgeflecht werden. Auch ein beliebter Weg, wenn man die Massen wieder einmal täuschen will. Es geht schlichtweg um die Inhalte, so sollte sich die SPD endlich von der Agenda 2010 verabschieden und eine Umkehr zum Sozialstaat anstreben. All dies geschieht nun aber nicht, geplant ist stattdessen ein Comeback zu den Zuständen vor der Wahl. Dieses Comeback gilt es abzulehnen und natürlich führt es zwangsläufig zur Frage, warum eigentlich Wahlen ausgerufen werden, wenn vorher feststeht, dass der Weg danach unverändert fortgesetzt wird. Die Zahl der Menschen, die meinen, dass der Druck über die Alternative für Deutschland (AfD), welcher mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl noch einmal ordentlich erhöht wurde, noch nicht ausgereicht hat, dürfte in diesen Tagen massiv steigen, auch dies sollten die Verantwortlichen bedenken und sich nicht wieder schockiert zeigen, wenn der Zustrom dort eben weiter anwächst.

Angstmacherei
Auffällig ist in diesen Tagen ebenfalls, wie in der Staatskrise wieder Angst un Schrecken in den systemtreuen Medien verbreitet wird. In diesem Punkt sind wieder alle Mittel zulässig, wie es scheint. So geht es zur Eröffnung der Weihnachtsmarktsaison immer wieder um das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt im letzten Jahr. Dabei wird allerdings nicht behandelt, welche Rolle der Staat bei diesem Terror eigentlich spielte. Ein Fakt, der in der letzten Woche auch im Rahmen des Prozesses gegen den mutmaßlichen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) von der Nebenklage deutlich auf den Tisch gebracht wurde. Dies zeigt, dass man in Sachen Terror und Staat schon lange nicht mehr von Zufällen sprechen kann. Richtig merkwürdig wird es dann, wenn auf Grundlage solcher Taten oder Gefahrenlagen, die im Umfeld aufgebaut werden, Politik gemacht wird. In der letzten Woche wurden sechs Flüchtlinge verhaftet und es war die Rede von einem Terrorakt gegen den Weihnachtsmarkt in Essen. Genauso schnell, wie die bekannten Schlagzeilen kamen, waren die mutmaßlichen Verdächtigen auch wieder in Freiheit. Trotz dieser vielsagenden Entwicklung, wurden die damit nicht mehr relevanten Schlagzeilen, zum Beispiel im Staatsfernsehen, weiterhin genutzt, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Über all dies kann man dann natürlich auch wieder sehr gut die Notwendigkeit einer starken Regierung verkaufen. Auch ein Trend, welchen man schon länger erkennen kann. Man merkt, es darf so nicht mehr weitergehen und dafür muss man sich verstärkt einsetzen, will man sich nicht mitschuldig machen.

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Kategorie: Ein Kommentar zur Woche · Gesellschaft · Medien · Politik

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