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Die Wahrheit des Wortes

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Enttäuschungen von Berlin bis Kopenhagen

18. Dezember 2009

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und es sieht nicht wirklich gut aus für Deutschland und die Welt. Mindestens ein Jahr lang hatten die Mächtigen dieser Welt nun die Möglichkeit auf die verschiedenen Krisen von der Wirtschaft bis zur Umwelt zu reagieren. In Deutschland wurde eine neue Regierung gewählt und auch die USA haben seit Jahresbeginn einen neuen Präsidenten. Man muss hier wohl von ausgezeichneten Rahmenbedingungen für Veränderungen sprechen, die allerdings am Ende des Tages zu nichts führten. Dieser Fakt belegt, wo die Macht wirklich liegt und dies ist in der Wirtschaft. Das Volk, die Wähler haben scheinbar nur noch die Verpflichtung für eine Minderheit an vermeintlichen Eliten und Experten zu produzieren und zu konsumieren, damit deren immer größer werdende Profitgier befriedigt werden kann.

Das große Schauspiel in Berlin
Heute am späten Vormittag verabschiedet man im Bundesrat in Berlin das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und auch von Seiten der Medien zeigte man sich kaum noch überrascht, was bei der Nachrichtenlage der letzten Tage auch recht verständlich wirkt. Es fehlen aber einmal mehr oft die kritischen Stimmen, denn scheinbar kam es auch diesmal wieder zu einem großen Wortbruch aber dies scheint im politischen Berlin mittlerweile wohl zum guten Ton zu gehören. Von verschiedenen Stellen wurde im Vorfeld immer wieder versichert, dass kein Bundesland gekauft würde, um so an eine Mehrheit in der Länderkammer zu gelangen. Das es größte finanzielle Zugeständnisse im Kontext der Bildungsfinanzierung und ähnliches im Vorfeld gab, war genauso ein Zufall, wie der Fakt, dass sich genau an der Stelle die Stimmung in einigen von der CDU bzw. CSU geführten Ländern zum vermeintlich Positiven wandelte. Man fragt sich, ob es wohl viele Menschen in Deutschland gibt, die ein solches Schauspiel für die Realität halten.

Ein Vielzahl an Experten und auch Politikern waren sehr skeptisch, was dieses Gesetz angeht aber die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) brauchte es unbedingt, damit dem Fehlstart ihrer neuen Regierung nicht noch in der letzten Bundesratssitzung vor Weihnachten die Krone aufgesetzt wird. An diesen Fakten erkennt man wieder sehr deutlich, dass hier scheinbar nicht die Inhalte im Vordergrund standen, sondern das politische Kalkül der Machthabenden. Es ist diese, sich weit von den wirklichen Belangen der Bevölkerung abspielend Politik, die meistens nur der Wirtschaft dient, die in diesem Land zu immer mehr Frustration aber auch Widerstand führt. Natürlich wurden in dieser Sitzung auch Entlastungen, gerade auch für Familien, beschlossen, es stellt sich nur die Frage, wie viele Belastungen ab dem nächsten Jahr auf alle zu kommen. Es ist zu erwarten, dass auch diese Bilanz am Ende des Tages negativ ausfällt und die Schere zwischen den Reichen und den Armen noch weiter auseinander gehen wird.

Das noch größere Schauspiel von Kopenhagen
Nachdem wir uns nun den nationalen Entscheidungen zum Jahresende gewidmet haben, ist es natürlich ebenso wichtig sich einmal auf der großen internationalen Politikbühne umzuschauen. Es ist die Rede vom Weltklimagipfel in Kopenhagen, welcher auch immer wieder als Hopenhagen bezeichnet wurde. Nicht wirklich überraschend hat sich gezeigt, dass unsere Vermutungen im Kontext dieser, die Umwelt so stark schädigenden, Konferenz zutreffend waren. Fast zwei Wochen essen und trinken in bestklimatisierten Räumen und das ohne irgend etwas nachhaltiges zu beschließen. Auch hier war die Rolle der Medien wieder eine eher enttäuschend, denn zu mindestens die Massenmedien spielten das Spiel der vermeintlichen Eliten und Experten brav mit, scheinbar möchte man auch in den nächsten Jahren keine Probleme mit der Wirtschaft und der Politik bekommen und ist bereit fast alles dafür zu opfern. Kopenhagen zeigte aber auch durch das Vorgehen der Polizei, welches bis hin zur Verhaftung von Journalisten ging, wie freiheitlich und demokratisch das Leben in diesen Tagen noch in der Mitte Europas ist.

Zum Ende gab es dann aber noch die große Rede des Heilsbringers, Messias oder auch Weltführers Barack Obama und erwartungsgemäß produzierte er sprichwörtlich einmal mehr vor allem heiße Luft und natürlich zeigte er wieder ganz klar, dass erst sein Land und dann irgendwann der Rest der Welt kommt. War Obama noch letzte Woche gleich um die Ecke in Oslo, flog er zwischendurch noch einmal ganz klimabewusst in die USA. Da zeigt sich natürlich worüber wir im Kontext der Erderwärmung wirklich sprechen. Nun versucht man natürlich mit aller Kraft der Gesellschaft zu verkaufen, dass dies alles doch gar nicht so sinnlos gewesen sei und es immerhin Schritte in die richtige Richtung gegeben hätte etc. All diese leeren Floskeln kennt man nur allzu gut von anderen Gipfeln, wo mit leeren Worthülsen nur so um sich geworfen wurde, ohne das sich etwas wirklich bewegt hätte, dies gilt natürlich vor allem im Kontext der Eindämmung der raubtierkapitalistischen Entwicklungen auf dieser Erde. All dies zeigt, dass es auch am Ende des Jahres 2009 noch einmal wichtiger denn je ist, dass die Mehrheit, die Bürger sich massiv gegen diese vermeintlichen Eliten und Experten stellen und ihnen nachdrücklich klar machen, dass sie dieses ausbeuterische System nicht länger mittragen.

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Kategorie: Europa · Gesellschaft · Medien · Politik · Umwelt · Wirtschaft

Bis jetzt 1 Kommentar ↓

  • 1 Andrea Bondi // 20. Dez 2009 at 14:24

    Das nicht existente “Resultat” von Kopenhagen untermauert in erschreckender Weise die Dummheit und Ignoranz der Verantwortlichen!

    Der “Führer der Chinesen” kehrt nach Hause zurück und zeigt sich befriedigt darüber die Souveränität seines Landes gewahrt zu haben. (By the way – ich traue mich zu wetten, dass es sich hierbei lediglich um die Souveränität eines Größenwahnsinnigen handelt). Ich frage mich was der mit seiner Souveränität macht, wenn Wirbelstürme, Sturmfluten oder Dürrekatastrophen China heimsuchen? Wird er dann mit der bewahrten Souveränität einen Schutzschirm über das Land und die Millionen Menschen spannen?

    Mr. “Yes we can”- Obama kehrt in sein Land zurück und ist befriedigt darüber, dass er eines seiner Wahlversprechen eingehalten hat????? Ein durch Panik und Versagensängste, in allerletzter Minute aus dem Boden gestampftes, inhaltloses “Alibipapierchen” präsentiert der, als Einhaltung eines seiner Wahlversprechen? Wahrscheinlich genauso wie die Schließung von Guantanamo und den Abzug der Soldaten aus Afghanistan? Und als Belohnung für seine redliche Arbeit bekommt er dann auch noch den Friedensnobelpreis! Alfred Nobel und Rudi Dutschke (um nur einige zu nennen) würden in ihren Gräbern rotieren, wenn sie wüssten was dem wirklichen Souverän, nämlich uns – dem Volk – zugemutet wird!

    Wahrscheinlich wird es wirklich das Beste sein, Mutter Natur schlägt mit allem was sie aufzubieten hat zurück und weist “der Krone der Schöpfung” endlich den Platz zu, der ihm/ihr zusteht.

Schreib was dazu