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Die Wahrheit des Wortes

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Eine kranke Gesundheitsreform

18. August 2010

Immer mehr Details der geplanten Gesundheitsreform sickern durch und es zeichnet sich ein klarer Weg ab, der sich auch auf diesem Gebiet fortsetzt. Ganz deutlich erkennt man diesen Weg daran, dass auch diese Reform nicht wirklich etwas bewirken wird und schon bald wieder reformiert werden muss und natürlich wieder die Bürger mehr bezahlen dürfen. Philipp Rösler (FDP) darf diesmal reformieren und der tut dies in einem Stil den man kaum von dem seiner Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) unterscheiden kann. Die Bürger immer mehr zu belasten, während es den vermeintlichen Eliten immer besser geht, kann man wohl kaum als eine soziale Politik ansehen. In sofern war das Verhalten von Schmidt (SPD) schon sehr merkwürdig und viele hofften auf Rösler (FDP) aber auch dies entwickelt sich immer mehr zu einer großen Enttäuschung, wenn man nicht gerade der Pharmaindustrie angehört.

Wo ist das Geld?
Im deutschen Gesundheitssystem scheint sich Geld in immer kürzeren Abständen in Luft aufzulösen, denn während die Bürger immer mehr bezahlen müssen, werden die Schulden trotzdem immer mehr und die Protagonisten klagen über chronischen Geldmangel. Man muss nun wirklich kein Finanzexperte sein um zu erkennen, dass hier irgendwas seit Jahren aus dem Ruder gelaufen ist. An dieser Stelle kommt dann immer wieder das Argument der demografischen Entwicklung in Deutschland ins Spiel. Im Ansatz ist diese These natürlich auch inhaltlich korrekt, nur scheinbar stimmt die Relation nicht, denn die Kosten entwickeln sich doch wesentlich schneller als der demografische Wandel, also kann es dies alleine wohl kaum sein. Wenn man sich dann natürlich anschaut, was zum Beispiel an Ärztehäusern entsteht, die natürlich auch finanziert werden müssen, scheint ein Punkt schon einmal klar zu sein, warum viele Ärzte sagen sie bräuchten immer mehr Geld.

Ein großer Anteil darf aber scheinbar auch auf die Pharmaindustrie verbucht werden, denn wenn man Medikamentenpreise einmal mit denen im Ausland vergleicht, bekommt man doch aus deutscher Sicht oftmals Tränen in die Augen. Die Bürger haben auf all dies schon lange keine Lust mehr und dies zeigt sich auch bei der Zahlungsmoral der Zusatzbeiträge, denn diese ist nicht besonders gut. Hier kann man natürlich schnell etwas gegen tun, denn scheinbar plant das Bundesgesundheitsministerium diese säumigen Zahler zukünftig massiv zu sanktionieren. Natürlich spricht nichts gegen diesen Grundsatz an sich, es ist allerdings wieder einmal sehr spannend mit erleben zu dürfen, wie schnell an solchen Stellen sanktioniert werden kann, während solche Prozesse auf anderen politischen Ebenen doch wesentlich länger dauern. Wenn man mit einer solchen Geschwindigkeit und Sorgfalt einmal gegen die wirklichen Probleme im Gesundheitswesen vorgehen würde, hätte man wohl endlich einmal eine Reform, die diesen Namen auch verdient.

Der hintergründige Arzt
Allgemein gilt es auch festzuhalten, dass Philipp Rösler (FDP) doch eher im Hintergrund agiert, um es einmal vorsichtig zu formulieren. Außer medienwirksamen Impfaktionen des Allgemeinmediziners gegen die Schweinegrippe, wirkt er oftmals abgetaucht, wobei man sagen muss, dass dies etwas ist, was einen großen Teil der Bundesregierung auszeichnet. Von dem Fiasko der Schweinegrippe und der Impfstoffe einmal abgesehen, kann bei den Bürgern natürlich schnell der Eindruck entstehen, dass Politiker dieser Art nur noch Sprachrohre der Wirtschaft sind. Dies bedeutet, möchte man im Bereich der Wirtschaft etwas erreichen, schickt man seine Lobbyisten los und dann taucht auch bald schon der passende Politiker in den Medien auf und verkündet, wie man diesmal hilft. Das eine Politik, die so massiv an wirtschaftlichen Interessen ausgerichtet ist, bei den Bürgern, die immer mehr bezahlen müssen, nicht gut ankommt, versteht sich wohl von selbst. Die Menschen haben kein Interesse mehr daran kranke Kassen zu finanzieren und noch weniger Lust haben sie auf eine kranke Gesundheitsreform.

Die Politik muss sich endlich gegen die Lobbyisten aus dem Pharmabereich durchsetzen und den Kurs dahingehend ändern, dass die Kosten dort reduziert werden. Es kann nicht sein, dass die Ausgabenseite, ohne das sie auch nur im Ansatz durch ein Mehr an Leistung oder ähnlichem gerechtfertigt sei, immer mehr ansteigt und die Bürger es immer wieder ausgleichen müssen. Tendenzen wie die, dass Rösler (FDP) nun auch noch das Solidaritätsprinzip zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufheben möchte und es so zu einer noch massiveren Belastung der Beitragszahler kommt, setzen alldem dann noch die Krone auf. Die so genannte Tigerentenkoalition aus CDU, CSU und FDP ist in Berlin angetreten, um eine besser Politik zu machen, genau diese sucht man in diesen Tagen aber meistens vergeblich und die Gesundheitsreform die einem das Gesundheitsministerium nun vorsetzt, hätte auch von der Vorgängerregierung stammen können, was natürlich einmal mehr die Frage nach der Legitimation dieser Demokratie aufwirft, denn am Ende des Tages scheint es egal zu sein welche Parteien in Deutschland regieren.

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Kategorie: Gesellschaft · Politik · Wirtschaft

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